TH:KV Weimar Weimarer Land/Kreisparteitag 2013.1/Antragsportal/Satzungsänderungsantrag - 002: Unterschied zwischen den Versionen

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Version vom 30. Mai 2013, 23:35 Uhr

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Antragsübersicht

Antragsnummer SÄA002
Einreichungsdatum 30.05.2013
Gliederung Kreisverband Weimar und Weimarer Land
Antragsteller Gilbert und Doro
Antragstyp Satzungsänderungsantrag
Betrifft Paragraph §12
Zusammenfassung des Antrags Regelt Name, Art und Struktur des Programms für den Kreisverband.
Schlagwörter Satzung Programm Wahlprogramm Kernthemen
Datum der letzten Änderung 30.05.2013
Status des Antrags

Help.svg Ungeprüft

Abstimmungsergebnis Help.svg Noch nicht abgestimmt

Antragstitel

Regelungen zum Programm des Kreisverbandes

Antragstext

Der Parteitag möge beschließen, im §12 den Absatz 3 durch folgende Absätze zu ersetzen:


In Übereinstimmung mit dem Grundsatzprogramm des Landesverbandes bestimmt der Kreisverband Kernbereiche seiner kommunalpolitischen Arbeit sowie ein kommunalpolitisches Wahlprogramm; beides wird mit 2/3-Mehrheit durch den Kreisparteitag beschlossen.


Absatz Alternative a) Änderungen, z.B. durch Erweiterung, notwendige Überarbeitung oder Anpassung an realpolitische Gegebenheiten, müssen, sofern sie sinnverändernd sind, ebenfalls von einem Kreisparteitag mit einer 2/3-Mehrheit beschlossen werden.


Absatz Alternative b) Erweiterungen oder Anpassungen müssen, sofern sie sinnverändernd sind, ebenfalls von einem Kreisparteitag mit einer 2/3-Mehrheit beschlossen werden.


Die Festlegung der Kernbereiche geschieht unbefristet. Das Wahlprogramm bezieht sich auf eine bestimmte Wahl und gilt für die Dauer der folgenden Amtszeit.

Antragsbegründung

Auf dem Plenum 2013.1 des Kreisverbandes haben die Anwesenden gemeinsam erörtert, wie sie sich das gemeinsame Programm vorstellen. Dabei ging es um Struktur, Inhalt und Name. Dieser Antrag ist das Ergebnis eines Teils der Diskussion.

Der Antrag setzt fest, dass es Kernthemen und einzelne Wahlprogramme zu den jeweils anstehenden Kommunalwahlen gibt. Zudem legt er die zeitliche Gültigkeit des Programmes fest.

Piratenpad

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Satzung Programm Wahlprogramm Kernthemen :

Antragsvertagung


Anregungen

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Diskussion

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Dafür
Dagegen

Unterstützung/Ablehung des Antrags

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Piraten, die vrstl. GEGEN diesen Antrag stimmen