TH:KV Jena/Vorstandssitzung/2010-02-23

Vorstandssitzung vom 23.02.2010

• Ort: Mumble
• Beginn: 20:04 Unterbrechung 20:09 - 20:11 wg. Umzug auf Server LSA
• Ende:
• Anwesend: Carsten, Oli, Gerald, Sylvia, Bastian, Thomas, Bernd, Hendrik, Johannes

Tagesordnung

TOP 1 - Begrüßung und Festlegung von Versammlungsleiter und Protokollant

Der Vorsitzende verteilt die Sitzungsämter wie folgt:

• Versammlungsleiter: Carsten
• Protokollant: Thomas

TOP 2 - Feststellung der Beschlussfähigkeit

Beschlußfähigkeit ist gegeben

TOP 3 - Protokoll der vorigen Vorstandssitzung

Das Protokoll vom 17.02. wird einstimmig angenommen.

TOP 4 - Nachverfolgung der laufenden Geschäfte

• Konto, Buchhaltung
  • Eingang Mitgliedsbeiträge 2009 126,- EUR
  • Abgang von ca. 20,- EUR für Flyer JMStV

• Inventar
  • keine Änderungen

• Mitgliederliste
  • keine Änderungen, bringt zum KPT Landesvorstand mit

• Presse/ Informationsveranstaltung
  • Pressekontakt zur TLZ wg. Kreisparteitag, evtl. auch Samstag anwesend

• AG-Koordination
  • Eltern-LAN ist jetzt auch wieder aktiver
  • Unterlagen/Protokoll im Wiki
  • sonst nur die "üblichen" Verdächtigen

• Außenkontaktkoordinator
  • Treffen mit den Grünen soll um 1 Woche verschoben werden
  • Kontakt zu den Guten wird morgen bei Stadtratssitzung vereinbart

• nächster Stammtisch 05.03.
  • findet diesmal in "Zur Schweiz" statt -> Kommunikation wird durch Vorstand erfolgen
  • Leitung durch Carsten

• Parteitag
  • Tagesordnung wurde aktualisiert veröffentlicht
  • Versammlungsämter sind verteilt
  • Werbung über Jenapolis erfolgt, darauf wahrscheinlich auch Kontakt TLZ
  • Carsten schickt nochmal Vorlagen zum Rechenschaftsbericht
  • Rechenschaftsberichte müssen schriftlich vorliegen

• Unterstützung des Volksbegehrens für bessere Familienpolitik
  • Team Volksbegehren fragt nach Terminen für Infostände
  • evtl. Überschneidungen von unserem plus anderem Stand
  • Thomas übernimmt Sammlung + Weiterleitung der Unterschriftsbögen

• Begrüßungstext für Neulinge
  • finale Version soll in "schön" ausgedruckt werden und auch

besser im Wiki dargestellt werden

• Überwachung der Schule Göschwitz
  • Landesdatenschutzbeauftragter hat per Brief geantwortet
  • dankt uns für Informationen, geht jetzt dem Fall nach
  • schickt uns nach Abschluss der Prüfung das Ergebnis zu

• Unterstützung für Webseiten**
  • keine Änderungen
  • weitere Aktivitäten nach KPT

• Breitbandkarte Jena
  • Erklärungsvideo für die Karte auf Jenapolis.de
  • lt. Bastian 14 neue Einträge seither
  • seit Start ca. 7.000 Zugriffe
  • nun weiteres Vorgehen nötig -> Presseerklärung, Stadtratssitzung..
  • Grüne haben auch Interesse am Thema, aber in Kooperation mit Piraten

• Aktivitäten in Gera
  • Treffen in Gera hat nicht stattgefunden (zeitlich + örtlich verpasst)
  • Gerald übernimmt Verantwortung für Koordination

• Plakate
  • in AG Kommunalpolitik besprochen, Plakate nicht alleine, sondern nur in

Kombination mit Aktivitäten drumherum

• • Kandidat: Eltern-LAN oder Klischeefreie Inhalte

• Räumlichkeiten
  • geklärt -> "Zur Schweiz" am 05.03.

TOP 5 - außerordentliche Tagesordnungspunkte

• Antrag an LaVo zur Weiterleitung an BuVo für Bundes-IT + PR-Konzept
  • alle Vorstandsmitglieder dafür, einstimmig angenommen

• Wechsel auf NRW-Mumble-Server hat nicht geklappt, da technische Probleme bei Johannes

• Antrag wg. Aaron König - Entbindung Vorstandsämter
  • Ablehnung durch BuVO

• Neuer Antrag durch Pirat Hendrik S. zur Causa Aaron König
  • Carsten beantragt das Antrag von Hendrik an BuVo durch Vorstände Jena unterstützt wird
  • einstimmg dafür

• Unterstützung des Antrags von Desiree Huthmacher bzgl. Entziehung der Unterstützung durch LVs/KVs (Text: s.u.)
  • Carsten beantragt den Antrag von D. Huthmacher zu unterstützen
  • Carsten, Oli, Johannes: Enthaltung; Gerald, Thomas: Nein

• Vorschlag Antrag auf BPT zur Satzungsänderung
  • Gerald, Oli und Sylvia kümmern sich darum

Text Desiree Huthmacher vom 21.02.2010: "Ein Statement von jedem LV, BzV und KV, dass Aaron das Vertrauen entzogen wird und die jeweiligen Vorstände nicht mehr hinter ihm stehen. zB in Form einer Veröffentlichung auf der jeweiligen Webpage und einer Mail an den BuVor.

Warum: Aaron hat am letzten Donnerstag bei der BuVor- Sitzung versprochen sich nicht mehr öffentlich für die Piratenpartei zu äußern. Keine 24 Stunden später hat er das Versprechen gebrochen und bei einer Diskussionsrunde der taz teilgenommen. Julia Seeliger hat höchstpersönlich die Bundespressestelle der Piratenpartei darüber informiert.

Somit hat er das letzte bischen Vertrauen verspielt. Sein Wort ist nichts wert. Ob der BuVor sich jemals gegen Aaron durchsetzen wird ist fraglich. Wer die Diskussion zum Hamburger Antrag am Donnerstag gelauscht hat, weiß wovon ich Rede. Es wurde sogar vom Bundesschatzmeister angedroht zurück zu treten, wenn Punkt 1 des Hamburger Antrags beschlossen wird. Mehr brauche ich dazu nicht schreiben.

Ich bitte euch daher: Zeigt der Öffentlichkeit, dass wir mit diesem Menschen nichts mehr zu tun haben wollen! Wir müssen ihn wohl bis zum BPT ertragen, aber er kann nicht mehr auf uns zählen! Da wir nicht einmal mehr die Möglichkeit besitzen seinen Blog zu kommentieren, müssen wir uns anders zu Wort melden."

TOP 6 - Gastbeiträge

• Anregung von Sylvia: Diskussion über JMStV
  • Information am Stammtisch
  • 23.2. Mahnwache Erfurt: http://wiki.piraten-thueringen.de/Jmstv-mahnwache
  • Überlegungen Flyer und Infostände zu organisieren
  • auf Abstimmung innerhalb der Partei abzielen
  • andere Parteien ansprechen

• Urteil des Hamburger Oberlandesgericht, dass Anklicken von Links schon strafbar sein kann
  • Diskussion über Vorgehen
  • Information am Stammtisch

• Pressemitteilung der dpa über Löschung von Kinderpornos
  • Diskussion über die Forderung nach einer Richtigstellung
  • Beobachtung der Presseraktionen: Thomas
  • Kontakt zur Bundespressestelle: Gerald
  • Kontakt zum Landesverbandsvorstand: Gerald
  • Option Stellen eines Antrages für die morgige Bundesvorstandssitzung

TOP 7 - nächste Vorstandssitzung

• Datum: 23.02.2010
• Ort: Mumble NRW, 20:00

• • TOP 1 - Begrüßung und Festlegung von Versammlungsleiter und Protokollant
  • TOP 2 - Feststellung der Beschlussfähigkeit
  • TOP 3 - Protokoll der vorigen Vorstandssitzung
  • TOP 4 - Nachverfolgung der laufenden Geschäfte
  • TOP 5 - außerordentliche Tagesordnungspunkte
  • TOP 6 - Gastbeiträge
  • TOP 7 - nächste Vorstandssitzung

TOP 8 – Veröffentlichung Protokoll Vorstandssitzung

• Veröffentlichung im WIKI durch Protokollant
• Veröffentlichung über Mailingliste durch Protokollant
• Veröffentlichung auf Homepage durch Carsten