Version vom 23. Februar 2010, 21:13 Uhr

Vorstandssitzung vom 23.02.2010

• Ort: Mumble
• Beginn: 20:04 Unterbrechung 20:09 - 20:11 wg. Umzug auf Server LSA
• Ende:
• Anwesend: Carsten, Oli, Gerald, Sylvia, Bastian, Thomas, Bernd, Hendrik, Johannes

Tagesordnung

TOP 1 - Begrüßung und Festlegung von Versammlungsleiter und Protokollant

Der Vorsitzende verteilt die Sitzungsämter wie folgt:

• Versammlungsleiter: Carsten
• Protokollant: Thomas

TOP 2 - Feststellung der Beschlussfähigkeit

Beschlußfähigkeit ist gegeben

TOP 3 - Protokoll der vorigen Vorstandssitzung

Das Protokoll vom 17.02. wird einstimmig angenommen.

TOP 4 - Nachverfolgung der laufenden Geschäfte

• Konto, Buchhaltung
  • Eingang Mitgliedsbeiträge 2009 126,- EUR
  • Abgang von ca. 20,- EUR für Flyer JMStV

• Inventar
  • keine Änderungen

• Mitgliederliste
  • keine Änderungen, bringt zum KPT Landesvorstand mit

• Presse/ Informationsveranstaltung
  • Pressekontakt zur TLZ wg. Kreisparteitag, evtl. auch Samstag anwesend

• AG-Koordination

• Außenkontaktkoordinator

• nächster Stammtisch 19.02.2009
  • Gerald übernimmt Vorsitz, Oli als Vertretung

• Parteitag
  • aktualisierte Tagesordnung wurde zu 95% fertiggestellt aber noch nicht versandt. Deadline ist bis Samstag 20.2.2010.
    • bisheriger Stand der Tagesordnung wurde einstimmig angenommen. Es fehlen noch Details zu den Satzungsänderungen. Verantworlich ist Carsten.
  • Versammlungsleiter übernimmt vorraus. Hendrik, Kassenprüfer übernehmen vorraus. Frank L. und Tobias
  • Wahlleiter übernimmt vorraus. André Bernhardt, Wahlhelfer sollen sich aus Mitgliedern des KV Jena rekrutieren
  • Saalmiete beträgt 100 EUR; Essen und Getränke trägt jeder selbst
  • Carsten hat Besorgung von personalisierten Stimmkarten übernommen - werden nächste Woche ausgedruckt
  • "Werbung" für KPT über Mailingliste und Jenapolis

• Unterstützung des Volksbegehrens für bessere Familienpolitik
  • Stand letzte Woche
  • Infostand 6.3. wurde an neuem Ort vor C&A bewilligt.
  • Thomas kümmert sich um Unterschriftenbögen für den Stammtisch am Freitag.

• Begrüßungstext für Neulinge
  • wird von Carsten auf www.piraten-jena.de und ins Wiki gestellt.

• Überwachung der Schule Göschwitz
  • Stand letzte Woche

• Unterstützung für Webseiten**
  • werden benutzt

• Breitbandkarte Jena
  • Pressemitteilung wurde verteilt
  • Carsten kümmert sich um Migration von GoogleMaps nach OpenStreetMaps
  • Erreichbar über breitband.piraten-jena.de oder dsl.jenapolis.de

• Aktivitäten in Gera
  • nach Bundestagswahl sind Aktivitäten in Gera eingeschlafen
  • Unterstützung durch Jenaer Piraten wird angeboten
  • durch Landesvorstand soll Koordination erfolgen
  • Möglichkeiten für Unterstützung: Bürgerbegehren, Stammtische

• Teilnahme bundesweiter Vorstandstagung
  • Gerald berichtet am Stammtisch

• Plakate
  • Stand letzte Woche
  • Nachfragen bei AG Kommunalpolitik(Oliver)

• Räumlichkeiten
  • Raum in der 'Schweiz': Nachfrage vor dem nächsten Stammtisch - wird am nächsten Stammtisch zur Abstimmung gestellt

TOP 5 - außerordentliche Tagesordnungspunkte

• Antrag von Gerald: Wechsel des Rythmus der Vorstandssitzung von 1- auf 2-wöchig. Parellel wird jeweils auf der Vorstandssitzung für die Wochen ohne Vorstandsitzung ein Abend "gemeinsames Arbeiten" für Interessierte organisiert, wo z.B. über Mumble und Piratepad zusammen Projekte angegangen werden können.

einstimmig angenommen.

• Antrag Carsten: Wechsel des Mumble-Servers von LSA nach NRW.

Abstimmungsergebniss 4 dafür, Johannes dagegen

• Stand HSG:
  • minimal aktiv, vorgesehen zum nächsten Semesterstart aktiver zu werden

• Diskussion über Vorfall AG Forum
  • es wurde einstimmig beschlossen über den Landesvorstand einen Antrag an den Bundesvorstand zu formulieren, um erkannte Schwachpunkte(Strategie, IT-Massnahmen, Verantwortlichkeiten, Richtlinien, Arbeitsplatzbeschreibungen) abzustellen. Formulierte Version wird später veröffentlicht.

• Antrag Carsten: Unterstützung des Antrags gegen Aaron König unter http://wiki.piratenpartei.de/Dringender_Antrag_an_den_Bundesvorstand_-_Betreff:_Blogeintrag_Stefan_%22Aaron%22_K%C3%B6nig#Gebietsverb.C3.A4nde

einstimmig angenommen

• Antrag Carsten: Explizite rückwirkende Legitimierung aller Aufnahmen innerhalb des KV Jena. In Zukunft wird über jeden Aufnahmeantrag innerhalb des KV Jena vom Vorstand separat entschieden.

einstimmig angenommen

• Carsten informiert, dass die AG Kommunalpoltik für den Parteitag ein Kommunalparteipogramm erabeitet.

• Thomas informiert über Aktion "Open Trails". Er wird auch auf der Mailingliste das Thema ansprechen. Perspektive ist, bei Zustimmung der Mitglieder die Aktion zu untersützen.

TOP 6 - Gastbeiträge

• Anregung von Sylvia: Diskussion über JMStV
  • Information am Stammtisch
  • 23.2. Mahnwache Erfurt: http://wiki.piraten-thueringen.de/Jmstv-mahnwache
  • Überlegungen Flyer und Infostände zu organisieren
  • auf Abstimmung innerhalb der Partei abzielen
  • andere Parteien ansprechen

• Urteil des Hamburger Oberlandesgericht, dass Anklicken von Links schon strafbar sein kann
  • Diskussion über Vorgehen
  • Information am Stammtisch

• Pressemitteilung der dpa über Löschung von Kinderpornos
  • Diskussion über die Forderung nach einer Richtigstellung
  • Beobachtung der Presseraktionen: Thomas
  • Kontakt zur Bundespressestelle: Gerald
  • Kontakt zum Landesverbandsvorstand: Gerald
  • Option Stellen eines Antrages für die morgige Bundesvorstandssitzung

TOP 7 - nächste Vorstandssitzung

• Datum: 23.02.2010
• Ort: Mumble NRW, 20:00

• • TOP 1 - Begrüßung und Festlegung von Versammlungsleiter und Protokollant
  • TOP 2 - Feststellung der Beschlussfähigkeit
  • TOP 3 - Protokoll der vorigen Vorstandssitzung
  • TOP 4 - Nachverfolgung der laufenden Geschäfte
  • TOP 5 - außerordentliche Tagesordnungspunkte
  • TOP 6 - Gastbeiträge
  • TOP 7 - nächste Vorstandssitzung

TOP 8 – Veröffentlichung Protokoll Vorstandssitzung

• Veröffentlichung im WIKI durch Protokollant
• Veröffentlichung über Mailingliste durch Protokollant
• Veröffentlichung auf Homepage durch Carsten