TH:KV Jena/Kreisparteitag 2013.1/Protokoll: Unterschied zwischen den Versionen
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Version vom 15. März 2013, 01:54 Uhr
Inhaltsverzeichnis
Protokoll für den Kreisparteitag Jena 2013.1
Generelle Informationen
- Ort: Ricarda-Huch-Haus Jena
- Datum: 09. März 2013
- Versammlungsleiter: Carsten Eckart
- Versammlungsleitungshelfer:
- Wahlleiter: Oliver Schimratzki
- Wahlhelfer:
- Protokollanten: Wieland Rose
- Beginn: 10:24
- Ende: 18:00 Uhr
- Anzahl der zur Versammlungseröffnung anwesenden Mitglieder: 18
Formalia
- ab 9.00 Uhr Akkreditierung
- 10.23 Uhr Eröffnung durch den amtierenden Vorstandsvorsitzenden
durch Bastian Ebert - Bestimmung Versammlungsleitung
- Wahl der Versammlungsleitung
Carsten wurde zu Versammlungsleitung gewählt
- Vorstellung der Kandidaten für die Versammlungsleitung
Ein Kandidat - Carsten Eckardt Vorstellung Carsten: viel Erfahrung, macht das gerne, schaut gerne die Leute an, hat Hausrecht und haftet auch (hahah)
- Wahl weiterer Versammlungsleiter bzw. Versammlungsleitergehilfen
Ben als Kandidat, keine weiteren Kandidaten Ben wurde als weitere Versammlungsleitung bestätigt
- Wahl des Protokollanten
Wieland Rose stellt sich zur Verfügung Wieland wurde als Protokollant bestätigt
- Vorstellung und Abstimmung der Tagesordnung
steht im Wiki und auf Website, wurde rumgeschickt Änderungen sind jederzeit möglich Gibt es Änderungsvorschläge für TO? - keine TO wurde von Versammlung bestätig, keine Gegenstimmen
- Behandlung eventueller Änderungsanträge
Frank stellt Änderungen vor Antragsteller darf aktuell keine Erwiederung geben - das soll geändert werden Option bei geheimer Abstimmung - 1 für ja - 2 für nein Allgemeine Anträge an Versammlung - Vertreter darf bestimmt werden oder ein freiwilliger falls das nicht geschieht Nach jeden Redebeitrag ist eine Antwort darauf möglich bis zu zwei Rückfragen ist möglich falls Antragssteller Frage nicht befriedigend beantwortet Abschließende Stellungnahme möglich Antrag auf Wiederöffnung der Rednerliste und weitere ... Oli - Änderungsvorschlag der Wahlregelungen Aktzeptanzwahl einführen sonst muss jeder Kandidat auf ein Posten einzeln abgestimmt werden so können mehrere Kandidaten in einen Wahlgang bestimmt werden
- Hinweis auf Gültigkeit der Geschäftsordnung des letzten KPT
- Behandlung und Abstimmung von Änderungsanträgen zur Geschäftsordnung
Carsten schlägt vor beide abzustimmen Olis Version ist Frank + sein Vorschlag (Version 2 ist in 3 vorhanden) Frank stimmt zu nur Version 3 abzustimmen Versammlung stimmt zu GO ist angenommen
- Abstimmung über Zulassung von Gästen, Presse, Audio-, Foto- und Video-Aufnahmen
wurde von Versammlung angenommen
- Wahlleitung
Kandidat: Oliver
- Vorstellung der Kandidaten für die Wahlleitung
keine Vorstellung - Oli ist bekannt
- Wahl des Wahlleiters
Oli ist gewählt
- Bestimmung der Wahlhelfer
Peter und Anke sind Wahlhelfer - Oli stimmt zu Versammlung erhebt kein Einspruch
- Rechnungsprüfung
2 Leute müssen mit Schatzmeister zusammen Finanzen durchgehen
- Vorstellung der Kandidaten für die Rechnungsprüfer
Birgit, Kai
- Wahl der Rechnungsprüfer
Versammlung stimmt zu
- Beginn der Rechnungsprüfung
Essen und Getränke stehen frei zur Verfügung - Spende sind gewünscht :-)
GO Anträge - beide Hände \o/
Redebeitrag - eine Hand \o
Satzungsänderungen
- Vorstellung, Diskussion und Abstimmung der Satzungsänderungsanträge:
durch Kai neben Mitglieder sollen alle andere Menschen auch Anträge an Vorstand stellen dürfen 1 zu 1 aus Landesverbandsregelung Frage: Gibt es schon Anträge von Nicht-Mitgliedern an den LV? Antwort durch Vertreter des Landesvorstandes: ja, es gab Anträge von Nichtmitgliedern jede Hilfe und jeder Impuls ist wichtig in Zukunft soll es offener vorgestellt werden das diese Option möglich ist Was passiert wenn Vorstand gedost werden (massive Spamanträge) Vertrauen an Basis, Vorstand kann jederzeit trotzdem Anträge ablehnen Wie vollziehen wir nach woher der Antrag kommt? Im LV wird es durch die Formulierung "alle Menschen" gewährleistet Vorstand kann Anträge übernehmen, man will niemanden ausschließen Im Antrag steht Einwohner und nicht Bürger - ist damit allgemeiner Formuliert Jörg - ist selber nicht Einwohner und Mitglied des KVs arbeitet trotzdem mit - sollte man allgemeiner Formulieren Sind am Ende nur der KV Jena der in Stadt Jena arbeitet - Vorstand sollte nicht zu sehr mit Anträge belastet werden die nix mit Jena zu tun haben Es sind trotzdem alle eingeladen Anträge zu stellen
- Antrag angenommen mit 2/3 Mehrheit - eine Gegenstimme -
durch Kai jeder Bürger kann Anträge und Positionspapiere auf einen Parteitag stellen Idee kam bei Treffen mit Stationsbürgerinitative Ermöglicht das Menschen mit Fachkenntnis zu bestimmten Themen gute Vorschläge einzubringen Anmerkungen: Parteimitglied zu finden das Antrag übernimmt ist keine große Hürde Arbeiten die Parteimitgliedern vorbehalten sein sollten werden geöffnet, Anträge an Programm sollten schon durch Mitglieder kommen Hürde kann schon weiter gesenkt werden, es muss offener kommuniziert werden das Bürger Anträge stellen dürfen Warum werden Satzungsanträge davon ausgenommen? Warum sollten sich Menschen die sich nicht mit uns auseinandersetzen (Sprechen, Mitglieder werden usw.) Anträge stellen, sie sollten uns vorher kennenlernen bevor sie Anträge stellen Rechte von Parteimitgliedern sind geklärt - Es ist möglich das dieser Satzungsänderungsantrag gegen Parteirecht verstößt, rechtliche Klärung notwenig - Vorschlag: 2. Antragsportal für Nichtmitglieder welches offen kommuniziert wird Skrupel zum Stammtisch oder Parteitag zu kommen gibt es - durch diesen SÄA wird Hürde gesenkt, Menschen kommen eher auf uns zu Carsten eröffnet Redeliste und schreit die jeweiligen Redner an wenn sie dran sind Ablehnung ist auch eine Möglichkeit zur Schärfung des Programms
Meinugnsbild: tendeziell negativ
setzt Hemmungsschwelle herab, aber wenn nicht getraut wird auf einen Stammtisch mit Parteimitgliedern zu reden wieso sollte man sich trauen auf einen Parteitag einen Antrag vorzustellen Antrag ermöglicht das alle Bürgeranträge stellen dürfen - Menschen haben Nase voll von Parteitag und dieser Antrag hilft es zu öffnen Anmerkung zu rechtlichen Bedenken: Anfrage zur rechtlichen Bewertung geht von LV-Vorstand aus raus Falls Passus nicht gültig ist, ist er nicht gültig, keine rechtlich negativen Auswirkungen Vielleicht funktioniert es nicht, aber diese Möglichkeit hilft vielleicht Menschen zu motivieren mitzumachen Grundsätzliches Problem der Piraten - nicht Mangel der Anträge sondern Qualität der Anträge und sind Problem, Anträge müssen intensiver vorher vorbereitet werden, Piraten können sich eventuell nicht vorbereiten, Gefahr von Bauchanträgen Es wird zu sehr erwartet das Menschen auf uns zukommen statt auf sie zu zugehen Eine Satzungänderung hilft alleine nicht, da schaut niemand rein, wie schaffen wir es das die Menschen (und auch Piraten) überhaupt mehr und besser Anträge anbringen, SÄA ist unwichtig müssen eher ein Plan ausarbeiten für ein Beteiligungskonzept, Offenheit muss an einer anderen Stelle gestellt werden Satzungsanträge sind Grundgerüst der Partei - man sollte sie nur anfassen wenn es absolut nötig ist Qualität statt Quantitätsanträge sind nötig - selbst Parteimitglieder brauchen noch Hilfe bei Antrags stellen Antrag stellen und vorstellen aber nicht darüber abstimmen ist doof zukünftig ist es so gut möglich Anträge transparent für alle zu zeigen Antragsportal für Nicht-Mitgliedern ist technisch kein Problem Offenheit - neue Gesichter sind sehr selten, in Außenwahrnehmung sind wir "normale Partei" und bilden so Hürde Nicht zweiten Schritt vor Ersten machen, erst Antragsportal bauen, Bürger Anträge stellen lassen usw. dann in Satzung schreiben Trollanträge sind kein Problem - können unser Profil damit schärfen, aber das muss erst geschehen
GO-Antrag auf Schließung der Rednerliste Rednerliste ist geschlossen
SMV ist keine positive Vision da sie dazu führt das Menschen die ständig daran mitarbeiten deutlich bevorzugt werden Kreisverband ist relativ klein, gut für Expermiente möglich, sollten es probieren
11:30 19 Akkreditierte
Inhaltlich weiter in die Richtung arbeiten, Antrag ruhen lassen, aber alles porbieren und später Antrag neu stellen
- Antrag ist abgelehnt -
durch Frank: Bundes und Landessatzung soll übergeordnet gelten Spendenverordnung würde ebenfalls gelten usw.
- Antrag ist angenommen ohne Gegenstimme -
durch Frank: Mitgliedschaft für Kommunaleliste ist nicht notwendig In knapp einen Jahr ist Stadtratswahl in Jena - treten als Partei mit Liste an Bürgerbeteiligung auf kommunaler Ebene ist extrem wichtig, es sollte ermöglicht werden das parteilose aktive Bürger sich mit aufstellen können Bewerbung ist offen, Abstimmung bleibt natürlich in Hand des Kreisverbandes
- Antrag mit 2 Gegenstimmen angenommen -
durch Frank: in § der Satzung werden Daten angepasst
- Antrag ist angenommen -
Entlastung des Vorstands
- Tätigkeitsberichte des amtierenden Vorstandes
- Vorstandsvorsitzender
siehe Bericht keine Fragen
- Stellv. Vorsitzender
siehe Bericht keine Fragen
- Generalsekretär
siehe Bericht Neupiratenveranstaltung organisiert aber leider nur wenige Neupiraten (dafür viele "Altpiraten") keine Fragen
- Schatzmeister
siehe Bericht fast 2500 € Spendeneinnahmen 2012 Planung 2013: 2000 € für Wahlkampfausgaben haben 2012 weniger ausgegeben als geplant (nichts für Reiskosten, dafür mehr für Wahlkampfmittel/Außenwahrnehmung) Jahresberichte stehen nun ab 2009 komplett in Wiki Wirtschaftsberichte sollen auch online gestellt werden Kritik: von 80 Mitgliedern sind nur 18 auf dem KV "üblichen Verdächtigen" - neue Mitglieder und damit Input fehlt Frage: Kassenprüfung gut verlaufen? 3 Cent mehr in Barkasse RHH für Herbstempfang (100 €) noch nicht gezahlt, haben auch noch keine Rechnung gestellt Fragen nach Planung: 2013: 1300 € an Mitgliedsbeiträgen aktuell: 38,4732% Bezahlquote aktuell Spenden 2013: ca. 3000 € (aufgrund von Wahljahr) Geld aus Parteienfinanzierung: 0 € (damit läuft auch Planung) Planung 2014: noch nicht aufgestellt - wahrscheinlich eher wie 2013 Ausgaben 2012: 1800 € aktueller Kontostand: 7000 € Bundestagswahlkampf: 2000 € LTW und Stadtratswahl: Rest - Ziel ist danach bei 0 zu liegen
- Politischer Geschäftsführer
siehe Bericht Rückschau auf letztes Jahr des KVs Entbürokratisieren und Senken der formalen Tätigkeiten ist leider nicht gelungen OB-Wahl mit Unterstützung des unabhängigen Kandidaten Andreas Mehlich - ohne Piraten wahrscheinlich nicht so erfolgreich 8 Infostände 2012 Kritik: viele Tooldiskussion, fehlerhafte Ticketsystem Raumproblem - fast kein bezahlbare Räumlichkeiten Hochschulgruppen fast nicht existenz Jena Umfeld bleibt eher piratisch unterentwickelt Vernetzung mit anderen KVs sollte stärker werden keine Fragen
- Bericht der Rechnungsprüfer
Birgit und Kai es gab keine Prüfung da Ordner noch bei Schatzmeisterin Thüringen vorliegt Empfehlung bei nächsten KPT nachzuholen
Möglichkeiten: komplette Entlastung auf Vertrauensbasis oder nur politische Entlastung und finanziellen auf späteren KPT
- Entlastung des Vorstandes
Meinungsbild: tendenziell eher mehr für politische Entlastung
Abstimmung: gesamt oder einzeln? eindeutig Entlastung im Block
Abstimmung: politische Entlastung - eindeutig dafür -
Abstimmung finanzielle Entlastung - 7 zu 3 --> Entlastet -
Wahl des neuen Vorstandes / weitere Wahlgänge
- Abstimmung über Größe und Amtsbezeichnungen des neuen Vorstands lt. Satzung § 5a Abs. (1)
Anzahl der Vorstandsämter:
Brauchen wir soviele Vorstandsmitglieder? Ja, in anbetracht der BTW kommt eher mehr Arbeit
Meinungsbilder 3 - 0 4 - 0 5 - viele
Abstimmung 5 Vorstandsmitglieder - Zustimmung -
Bezeichnung übernehmen Meinungsbild - positiv
Abstimmung - Zustimmung -
- Vorstandsvorsitz
Kandidatenliste ist geöffnet (12:30 Uhr)
- Vorstellung der Kandidaten
Bastian Ebert behauptet einige würden ihn kennen glaubt er weiß was auf ihn zukommt denkt das die Arbeit nicht weniger wird hofft das er dieses Jahr auch noch ein paar liegengeblieben Dinge erledigen kann großes Thema - Bundestagswahl 2013 - guter Wahlkampf um für LTW und Stadtratswahl zu Punkten haben schon einige Erfahrung in Wahlkampf Inhaltliche Arbeit - Anforderungen haben sich geändert Menschen erwarten Antworten auf konkrete Probleme - Ideale der Piraten: Mit den Bürgern an Antworten arbeiten
- Fragen an die Kandidaten
Zurückhaltung zeitlicher Natur? - Vorstandsmüdigkeit Viel nicht sichtbare Öffentlichkeit, viel Arbeit für Bürgerhaushalt für BTW ist fest Urlaub eingeplant
- Wahl
Kandidatenliste ist geschlossen (12:37) Wahl ist eröffnet (12:38) Ergebnis: 17 ja / 1 Enthaltung Bastian Ebert nimmt die Wahl an - Bastian Ebert ist neuer Vorstandsvorsitzender -
- Schatzmeister
Thomas Wöllecke
- Vorstellung der Kandidaten
Begeisterung hat letzte Jahre etwas nachgelassen - nach 3 Jahren etwas Ermüdung Aber neue motiviert wieder mehr mit zuarbeiten Herzensthema Kommunalpolitik Es wird schwierig in Bundestag einzuziehen ist aber irrelevant - Überzeugung muss zu allerst auf Kommunaler Ebene stattfinden Politik muss für Menschen gemacht werden - Berlin ist da schon ziemlich weit weg Kreisverband muss funktionieren - als Ansprechpartner, für Aktionen "Scheiß auf den Bundestag, Auf in den Stadtrat"
- Fragen an die Kandidaten
Zeitbuget? Tagsüber eigentlich keine Zeit - Wochenende steht Familie in Vordergrund Falls Entscheidung zwischen Familie und Partei steht wird immer Familie gewinnen
- Wahl
Kandidatenliste geschlossen Wahl eröffnet:
- mit 18 ja Stimmen gewählt -
- Vorstandsamt 3 (bisher Stellvertreter)
- Vorstellung der Kandidaten
Robert Heße akutell im Landesvorstand, viel Presse und Organisation, Kontakte mit anderen LVs, möchte viel Organisatorisch tätig sein Wieland Rose beruflich in Jena verankert und seit 2009 kommunalpolitisch im Kreisverband aktiv, kennt die Aktiven gut und will die anfallende Arbeit erledigen, bringt Wahlkampferfahrungen mit. Kai Felske schlägt vor das Amt aus zu "rambolen". Seit 2011 in KV Jena. Mag das Klima in Jena (also das der Piraten in das Wetter) Ideen sind teilweise im Sande verlaufen, Vorschläge werden eher aufgenommen mit Vorstandsamt Wieland hat mich auf Twitter einen Lappen genannt weil ich zuerst nicht antreten wollte Mehr direkte Kontakte, intensiven Wahlkampf Alle anderen Ämter sind gut besetzt und Generalsekretär entspricht nicht Vorstellung
- Fragen an die Kandidaten
Robert Warum von LV in KV? Beweggründe? LV da nicht bekannt war wo es beruflich hingeht, Kommunalpolitik interessiert aber mehr, jetzt auch festen Wohnsitz in Jena HSG Wiederbelebung? Interssiert daran schon aber es werden trotzdem Universitätsangehörige/Studenten dafür genutzt Programm und Pressearbeit? Bei was konkret Bei KoPo Treffen teilgenommen, PMs mitgeschrieben, viel über PADs geschrieben, Kai Warum nicht Landesvorstand? Erstmal klein anfangen, Landesvorstand benötigt dickeres Fell ("nein, nein, nein" von Carsten und Phillipp) fühlt sich in KV sehr wohl
Wieland Wieviel Zeit bringst du mit und wie stellst du dir das vor? Arbeitet im Schichtdienst im Krankenhaus, hat daher abwechselnd zu verschiedenen Zeiten Möglichkeiten Stehst du auch für ein weiteres Amt zur Verfügung wenn du nicht gewählt wirst? Nein, aktuelle Kandidaten gut, arbeite dann einfach weiter
- Wahl
Liste geschlossen (13:08) Wahl eröffnet (13:11)
Wahl Robert: 5 Kai: 13 Wieland: 15
- Wieland ist gewählter stellv. Vorsitzender -
- Vorstandsamt 4 (bisher Generalsekretär)
- Vorstellung der Kandidaten
Robert Machnik Seit etwa 1 Jahr im KV Jena, seit 2009 Mitglied und KV Leipzig mit gegründet Beisitzer im ersten Vorstand des KVs Leipzig und auch dort aktiv in Kommunalpolitik Kommunalpolitik ist sehr wichtig und kann viel bewegen, oft mehr als auf Bundesebene "Ich kann Wahlkampf" keine Ambitionen für Bundesvorstand/Tag, Interessen liegen klar bei Kommune als Softwareentwickler viele Erfahrungen im Organisatorischen und Softwarebereich
- Fragen an die Kandidaten
Neumitgliedergewinnung und Einbindung? Vorstellungen und Arbeit weiterführen? Immer bereit anderen zu helfen sich in der Partei zurech zu finden. Spontan keine neue Ideen oder Vorschläge dafür. Persönliches Gespräch bester Weg. Tools nicht unbedingt Lösung Verfügst du über genug Machosismus für das Amt des Generalsekretärs? Ja, aktuelle Openslide für KPT von mir? Frisch eingearbeitet usw. Perspektive für Jena? aktuell ist fester Arbeitsort Jena und bis jetzt keine Aussicht auf erneutes Pendeln Auch kein Umzug geplant, Jena ist schön :-)
- Wahl
Liste geschlossen (13:30) Wahl ist eröffnet (13:30)
Ja: 17 Nein: 2 Enthaltung: 1
- Robert ist gewählter Generalsekretär -
- Vorstandsamt 5 (bisher Politischer Geschäftsführer)
Frank Cebulla
- Vorstellung der Kandidaten
Frank wurde durch Wilm angehalten schnell sich vorzustellen. In der Zeit habe ich mit Wilm gequatscht und leider kein Protokoll geführt. Sorry.
- Fragen an die Kandidaten
Zu welchen Initativen willst du mehr Kontakt aufrecht erhalten? Bürgerhaushalt weiter aktiv bleiben, sich aber nicht zu fest binden an Initativen aber auf alle zugehen die sich Kommunalpolitisch betätigen
- Wahl
Liste geschlossen (13:57) Wahl eröffnet (13:58)
Ja: 17 Nein: 0 Enthaltung: 3
- Frank Cebulla ist gewählt zum Politischen Geschäftsführer -
- Wahl der Kassenprüfer
Birgit Heße Christin Ebert
- Vorstellung der Kandidaten
Christin: bin sehr pingeling und überprüfe gerne Birgit: einer muss es ja machen und ich mache es gerne
- Wahl
offene Abstimmung - Zustimmung - Abstimmung - eindeutige Mehrheit -
Kassenprüfer sind Brigit Heße und Christin Ebert
Mittagspause
Start: 14:06 Ende: 14:20
Redebeiträge
- Redebeitrag von Clemens Beckstein
- sonstige Rede- oder Gastbeiträge
Programmanträge
Wo soll der Antrag stehen? Unter Bürgerbeteiligung
Was passiert mit unsachlichen Anträgen? Werden nicht übernommen
Debatten werden sehr anbivalent geführt. Bürgerbeteiligung wird auf allen Ebenen gefordert aber oft abgelehnt wegen Trollerei. Patensystem als Idee. Anträge können eingereicht werden und werden von Piraten übernommen der mit Antragsteller in Kontakt kommt.
Die meisten Trolle sind Piraten und solange nicht wirklich der Parteitag von Blödsinn überrollt wird sollte man es ausprobieren. Antrag ermöglicht das wir uns eine Möglichkeit überlegen wie wir diese Beteiligung ausformulieren. Botschaft nutzen das wir die Meinungen der Bürger anhören wollen.
Dieser Satz stellt nicht wirklich da wie es durchgeführt werden soll und stellt damit eine "Wählertäuschung" dar. Es muss eindeutig formuliert werden wie dieses Antragsrecht funktionieren soll
- mit 2/3 Mehrheit angenommen -
siehe unten
keine Diskussion
"... Erhöhung der Baugrenzen..." in wie weit ist das gemeint? Baugrenzen müssen umfassend betrachtet werden. Inwieweit müssen Baugrenzen erhalten bleiben um Natur und Landschaft zu schützen, wo können neue Baumöglichkeiten eröffnet werden.
Abwanderung in Randbezirke und Verdrängung in Umland? Gibt es dafür zahlen und Quellen kann jetzt spontan keine davon nennen, ist aber ein beobachtbarer Trend
Was ist genau der Kritikpunkt am VMT? VMT hat Vor und Nachteile, Jena ist aber durch den VMT auch sehr fremdbestimmt. Kritische Beobachtung notwendig.
Meinungsbild: Suggeriert der Punkt zum VMT das wir aus diesen austeigen sollten Ja: mehrere Nein: 3 Abstimmung zeigt das KPT es nicht so sieht das der Punkt aussagt "Jena sollte aus dem VMT aussteigen."
Wenn wir uns um Fahrscheinlosen ÖPVN Gedanken machen müssen wir uns zuerst über den VMT Gedanken machen.
Eigene Strecken sollen von der Stadt abgedeckt werden, wiederspricht das der Anbindung an SHK? Müssen die Landbusse dann anhalten? Nein, es muss nur eine deutlich bessere Abstimmung miteinander stattfinden. Innerstädtische Linien sollten auch Innerstädtisch abgedeckt werden. Überregionale Buslinien decken Linien ab und dürfen nicht mehr von JenaLinien befahren werden.
Leerstandsmanagment? Gibt es dort aktuell Notwendigkeit? Bedeutet auch festzustellen wo noch Wohnungen frei sind um diese sofort zu nutzen. Leerstandsmanagment bedeutet auch Managment wo kein Leerstand vorhanden ist.
Baumpflege, was sagt der FSC oder die Naturland-Zertifizierung für die Wälder aus? Zertifizierung beinhaltet Vorgaben über Bewirtschaftung, Artenvielfalt, usw.
CSS zu CCS ändern (richtige Abkürzung für Verpressung von CO2)
Strahlungsbelastung ist nie bewiesen wurden und muss deshalb raus. Nachweis gibt es noch nicht aber Vorsorge besser als Nachsorge Es geht auch um Baugenehmigungen und Stadtbild Netz sollte auch im ganzer Stadt vorhanden sein Auswirkungen auf Kinder und Tiere sind fast gar nicht erforscht da Studien nur an Erwachsenen durchgeführt werden
Es findet schon ein jährlicher Bericht über Austellung von Masten und Strahlungsbelastung statt durch die Stadtverwaltung
Ist Störerhaftung nicht Bundesthema? Ja, aber betrifft fundamental Stadtentwicklung Kommune kann auch verschieden damit umgehen und zum Beispiel Betreiberhaftung übernehmen
- Antrag wurde komplett angenommen -
Alle Einzelpunkte wurde zurückgezogen und nicht neu übernommen
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Pause bis 16:10
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Sonstige Anträge
technisches Bla Bla ... irgendwas mit Synchronisation mit Forum und sowas
NewsForum - einzelne Landesverbände sind vorhanden, Unterforen für KVs sind ebenfalls vorhanden, jede ML kann sich eintragen lassen
A) keine Sync. - keine Stimme B) allg. Sync. - Mehrheit dafür I) Zustimmung - 90 Tage Vorhaltezeit II) Zustimmung - Sichtbarkeit III) Ablehnung - Sync mit Newsgroup IV) Zustimmung - Schreibberechtigung
- Antrag wurde bis auf III angenommen -
- Antrag wurde angenommen -
War damals ziemlich naiv diesen Punkt so anzunehmen. Doch deutlich komplexeres Thema als ursprünglich angenommen. Auch eher Auftrag an Teile der Partei statt Positionspapier.
- Antrag wurde angenommen -
- Antrag wurde -
Diskussion gemeinsam mit obigen Punkt: Positionen sind für aktuelles Programm auf kommunaler Ebene
- Antrag wurde -
Neu 014 (kongurrierend zu 008 und 010)
wie 010 ohne Satz mit 15%
- Antrag wurde -
Abstimmung welche abgestimmt wird:
008 -
010 -
014 - gewinnt
- 014 ist angenommen -
keine Fragen
- Antrag wurde anegnommen -
Stimme gegen diesen Antrag: Bürgerbeteiligung ist kritikwürdig aber hat stattgefunden Mehrheit hat sich für Bebauung entschieden, es lassen sich nicht wirklich Massen bewegen gegen die Pläne des Eichplatzes Zurückziehen auf neue Planungen eines B-Plans würde auf mind. 10 Jahre Bebauung verhindern
Massen werden eventuell erst mobilisiert wenn Bau startet
Umfrage ergibt das Mehrheit für Bebauung aber kein Konzept findet Mehrheit, also ist Befragung der Bürger notwendig wie Bebauung stattfinden soll.
Positionspapier ist eindeutiges Handlungsaufforderung an zukünftige Fraktion, wird aber nächsten 2 Monaten entschieden werden
Das unser Positionspapier irgendeinen Einfluss hat ist unwahrscheinlich aber es geht um ein Statement setzen und für zukünftige Großprojekte schon Flagge zeigen. (ordentliche Duftmarke setzen)
Es ist vermessen den Leuten zu unterstellen das sie nicht wussten was sie abstimmen.
- Antrag wurde angenommen -
- Antrag wurde zurückgezogen -
- Antrag wurde angenommen -
- Antrag wurde angenommen -
- Antrag wurde zurückgezogen -
- Antrag wurde zurückgezogen -
Thema ist wichtig, benötigt auf jedenfall weitere Diskussionen "Kann gerne abgelehnt werden und in die Ausschüsse verwiesen
- Antrag wurde zurückgezogen - - wurde von Frank übernommen - - Antrag wurde abgelehnt -
Ende der Veranstaltung
- Behandlung von sonstigen Tagesordnungspunkten
Frank: Meinungsbild einholen, wir müsse Kommunales Programm weiter ausbauen, brauchen AV für Stadtrat wollen wir mehr als einen KPT durchführen?
Meinungsbild - 2 tägigen Parteitag - - mehrere KPT - die Versammlung preferiert eher eintägige Parteitage
Terminhinweis: kein Stammtisch in der Quere Podiumsdiskussion 19:00 im Schwarzen Bären Bernd Schlömer, Gerald Albe, ...
Halle zum Landesparteitag ist am Freitag Abend schon geöffnet Samstag beginnt LPT ab 10:00 Uhr Carsten "Das wird der großartigste Landesparteitag in der Geschichte"
Dankesworte an alle Beteiligten von Carsten an alle
- Abschlussworte des neu gewählten Vorstandes
Abschlussrede durch Bastian Ebert erste neue Vorstandssitzung nächsten Dienstag 19:00 in der Quere
- Ende der Veranstaltung
