TH:KV Jena/Kreisparteitag 2013.1/Antragsportal/Programmantrag - 001

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Antragsübersicht
Antragsnummer	PA001
Einreichungsdatum	11.01.2013
Gliederung	Kreisverband Jena
Antragsteller	Volta
Antragstyp	Programmantrag
Art des Programmantrags	Programmantrag
Zuordnung zum Programmpunkt	Basisdemokratie und Bürgerbeteiligung
Zusammenfassung des Antrags	Jeder in Jena wohnhafte, volljährige Mensch kann durch ein "Patensystem" Programmanträge stellen.
Schlagwörter	Bürgerbeteiligung
Datum der letzten Änderung	11.01.2013
Status des Antrags	Ungeprüft
Abstimmungsergebnis	Noch nicht abgestimmt

Antragstitel Bürgerbeteiligung: indirektes Antragsrecht für Programmanträge für Jenaer und Jenenser Antragstext Eigene Programmanträge auch ohne Mitgliedschaft in der Piratenpartei Jena Die PIRATEN Jena stehen für die Ausweitung der Bürgerbeteiligung, denn einem jeden Bürger muss die Möglichkeit gegeben werden, an politischen Entscheidungen nicht nur mitzuwirken, sondern auch mitentscheiden zu dürfen. Das gilt auch für das Programm der PIRATEN Jena, denn es soll möglichst optimal die Wünsche der Bürger Jenas wiedergeben. Deshalb ist ein jeder Bürger Jenas berechtigt, Programmanträge für die Kreisparteitage einzureichen. Wenn der Bürger selbst kein Mitglied der Piratenpartei ist, so wird der jeweilige Programmantrag von einem Piraten vorgestellt. Die Versammlung des Kreisparteitags stimmt über den Programmantrag anschließend ab. Antragsbegründung Laut Satzung können nur Piraten Programmanträge stellen, jedoch halte ich es für ein wichtiges Ziel, dass wir Mechanismen zur Bürgerbeteiligung in der Piratenpartei implementieren, weil wir uns nicht ohne Grund "Bürgerbeteiligung" auf die Fahnen schreiben und wir möglichst viele Meinungen zur Entwicklung Jenas und vor allem der Piratenpartei einholen wollen. Mit diesem von mir vorgeschlagenen Patensystem machen wir meiner Meinung nach einen wichtigen Schritt. Mögliche Gestaltung: Durch Mails an den Vorstand oder auch durch Stift und Papier an Infoständen können die Bürger eigene Programmwünsche einbringen. Das könnte auch anonym geschehen. Der Vorstand oder vom Vorstand bestimmte Beauftragte bzw. Freiwillige stellen dann den jeweiligen Programmantrag auf dem Kreisparteitag vor, welcher der Versammlung zur Abstimmung gereicht wird. Diese Antragszettel könnten ferner auch in der Uni/FH oder Veranstaltungen und anderen Gelegenheiten verteilt werden sowie auf der Homepage dafür geworben werden mit z. B. "DEIN Programm für Jena" o.ä. Piratenpad - Ähnliche Anträge Bürgerbeteiligung :

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• Ich meine, das das hier beschriebene Stellvertreter-system bereits funktioniert. Die Deligation, das nur Piraten PA vorstellen dürfen, könnte man auch ersetzen, bspw. durch: "Die Versammlung kann durch einfache Abstimmung Bürger als Antragsteller zulassen." Das wäre konkreter und direkter im Zugang für den Bürger. FaWin
• Diese Anmerkung von FaWin unterstütze ich massivst! Cat

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