TH:KV Jena/AGs in Jena/AG Kommunalpolitik/Protokoll 08112011: Unterschied zwischen den Versionen

Aktuelle Version vom 23. November 2011, 09:47 Uhr

Treffen AG Kommunalpolitik vom 08.11.2011 - PROTOKOLL

Datum/Ort: 08.11.2011 / Quergasse
Zeit: ab 19.30 Uhr
anwesend: Carsten, Robert, Anke, Wieland, Clemens, Wilm, Martin, Frank

1. Anfrage IFG

• PM dazu ist raus
• Aufarbeitung der Daten steht noch an
• weitere Recherchen erforderlich
• dann noch mal Presseaktivitäten

2. Anfrage zum Streaming von Stadtratssitzungen

• Stadt sollte selber Service übernehmen
• JenaTV gibt das Signal parallel an PlenumTV ab, die verlangen vermutlich (zukünftig?) Geld
• die Aufzeichnung wird bei Plenum TV 4 Wochen vorgehalten, dann ist es weg
• wie steht es mit dauerhafter Archivierung bei JenaTV, PlenumTV und OKJ?
• wie hoch sind die monatlichen Kosten bei PlenumTV für eine qualitativ hochwertige Übertragung?
• GO des Stadtrats: Medien uneingeschränkte Erlaubnis zur Übertragung, Dritte nur nach Beschluß des Stadtrats (d.h. wir selbst können wahrscheinlich nicht einfach so streamen)
• aktueller Stand:
  • Qualität des Streams gering
  • JenaTV bekommt 1000 Euro pro Sitzung von der Stadt?
  • wird derzeit an PlenumTV etwas gezahlt?
  • Live-Stream nicht auf jena.de, nicht verlinkt und allgemein schlecht aufzufinden
  • es gibt kein öffentliches Archiv, wird überhaupt archiviert?
  • Beispiele aus anderen Städten wären in der Anfrage gut
• Bearbeitung der Anfrage im Kopo-Tagespad

3. Anfrage zur Öffentlichkeit von Ausschüssen

• Reaktion auf Antrag der Linken im Stadtrat abwarten, wurde in den Finanzausschuss verwiesen

4. Weiterentwicklung Ratsinformationssystem für den Jenaer Stadtrat (RIS)

• Aktualität der TO zum Zeitpunkt der Sitzung mit Vollständigkeit aller Dokumente zum Abruf im Internet
• Bürgeranfragen nur in der späteren Niederschrift enthalten, nicht einzeln in TO aufgeführt (dort steht nur "Bürgerfragestunde")
• Abrufbarkeit
• Sync mit Live-Stream wäre ideal
• Niederschrift der Protokolle verspätet (z.B. August noch nicht vorhanden)
• hier könnte man auch mal eine Bürgeranfrage draus machen

5. Programm / Plenum

• 14.01.2012 Plenum zum Leitlinienblock 3 "Bürgerbeteiligung"
• in einem zusätzlichen Pad soll nach und nach jetzt das fertige Programm ausformuliert und geschrieben werden
• Pad Programm: Pad Programm

6. Sonstiges

• AG Kopo spricht sich für Unterstützung von Andreas Mehlich aus
• es wird LimeSurvey-Umfrage dazu geben

7. Nächstes Treffen:

• Donnerstag, den 08.12.2011 / 19.30 Uhr Quergasse

Frank / 09.11.2011