TH:AG Presse- und Öffentlichkeitsarbeit/Sitzungsprotokoll 2014-04-14

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Formalia

Datum: 14.04.2014
Beginn: 21:16 Uhr
Ende: 22:21 Uhr
Teilnehmer: Andreas_WAK, moep, Jan, Käptn Nemo, Bastian, Bernd
Protokollanten: moep, Andreas_WAK
Aufzeichnung: nein    


PM- & ÖA-Themen

  • PM Bundesmeldegesetz
    • https://pth.piratenpad.de/Bundesmeldegesetz
    • 3-Versionen stehen im Pad, Initiator moep hat seine Favoriten-Version oben an gestellt
    • Lektorat von moeps Version muss noch gemacht werden
    • Wenn fertig, dann raus mit der PM
    • In die PM sollte/muss rein, was eine "Sicherheitsüberprüfung aller Behörden" ist
      • Der Zweck sollte erkennbar sein, und nicht das Mittel
      • Zugriff und Ablage der Daten muss sicher sein
    • Blogartikel muss vorher raus, da Link in der PM
  • Weitere Themen die relevant sind oder werden könnten
    • TTIP
      • 1.5.12:30 Uhr Demo DGB: „Soziales Europa für alle! Gegen Nationalismus und Kapitalismus!“
        • Beteiligte Gruppen: IG Metall, ver.di, IG BCE, SDS, Jusos, SDAJ, StuRa,Piraten, Step-Against
      • Ist das Thema noch platzierbar?
        • Man kann es mit K+S Geheimverträgen verbinden und so evtl. einen News-Wert liefern
        • Bezug zu Fracking, von dem Thüringen auch betroffen wäre
        • Bezug zur AkW-Abschaltung
        • Landwirtschaft in TH (Pestizid-Einsatz, Patente auf Gene etc.)
        • Ist eine Entmachtung der demokratisch gewählten Parlamente
        • Evtl. die Effekte zum Freihandelsabkommen zwischen USA und Ägypten beleuchten
    • Hochschulbedingungen /-förderung
      • Umfangreiches Thema
      • Evtl. Clemens mit einbinden (er steckt vermutlich am tiefsten in der Materie)
    • moep hat via ThürIFG beim TIM angefragt: "wie viele Verfahren gab/gibt es in der letzten Legislaturperiode gegen?" antwort vorhanden, aber noch kein genauer Aufhänger.
      • moep haut die Antwort auf die Liste (muss noch zensiert werden wegen Adresse)


Sonstiges

  • CiviCRM-Account für Andreas Jacob?
    • damit noch jemand zeitnah PM verschicken kann
    • kein Widerspruch (nur Zustimmung)
    • Antrag an den LaVo stellen?
      • Nicht notwendig
      • um formal korrekt zu handeln: Dem Vorstand mitteilen
  • Sollen wir uns im Landtagswahlkampf von den Linken unterscheidbar machen?
    • Wir sollten die unterschiedlichen Punkte nach außen tragen
      • Bsp: Ladenöffnungszeiten (Vorschlag: Piraten könnten dafür stehen, dass große Ketten ab 20:00 Uhr schließen müssen und kleine Läden frei gestalten können - gibt aber noch keinen verabschiedeten Programmpunkt dazu)
      • Bsp: Linke haben auf kommunaler Ebene, so sie in Verantwortung waren, häufiger ihre zugesagte Bürgerbeteiligung nicht etabliert.
  • Lohnt es sich eine PM zu Stammtischen zu lancieren?
    • Ankündigung: klares JA:
    • Nachbetrachtung: Wenn nichts "spektakuläres" als Ergebnis vorzuweisen ist, sehen die Chancen auf Veröffentlichung einer solchen Nachbetrachtung eher schlecht aus.