Aktuelle Version vom 18. September 2012, 19:31 Uhr

Formalia

Datum:          13.08.2012
Beginn:         20.33 Uhr
Ende:           21.41 Uhr
Teilnehmer:     Andreas, Astrid, Beni, Cat, Gilbert, Henry, Michel, Robert
Protokollanten: Cat

Tätigkeiten/Ereignisse seit letzter Sitzung

• nichts

Pressefrühstück

• Feedback
• Berichterstattung Medien
  • war groß
  • hauptsächlich Kennzahlen und Wahlen übernommen
  • kleine Info-Häppchen
• Konsequenz für das nächste mal
  • grundsätzliches wurde geklärt; beim nächsten Mal andere Schwerpunkte
• wieder stattfinden lassen, wenn was wichtiges ansteht
• Auswahlverfahren
  • Verfahren an sich okay
  • die Leute, die das interessiert, haben es nicht wahrgenommen, dass sie sich auf Liste setzen müssen (z.B. Bernd)
  • Personen, die etwas thematisch zu erzählen haben, sollten mit dabei sein
  • zu Anfang der Veranstaltung hinweisen, wer mit da ist (Erfahrungswerte)
  • konkrete Ansprechpartner für Themen fehlen noch
  • sollen da konkrete Personen gefunden werden? müssen nicht mit Kandidaten für Bundestagswahl übereinstimmen
  • hier geht es v.a. über Verwendung von einem O-Ton

Podiumsdiskussion Drogen

• http://thueringen.piratenpad.de/PodiumDrogen
• 30.08.2012, Donnerstag, ab 19.00 Uhr?
• Absage Radio FREI
• Café Nerly
• Foyer MDR
• Bernd würde Technik liefern
• Übermorgen (Mittwoch) Anfrage an mögliche Kontrahenten
• hat schon Medienaufmerksamkeit http://www.otz.de/web/zgt/politik/detail/-/specific/Tempel-hat-nicht-nur-die-Legalisierung-weicher-Drogen-im-Auge-1136262478

Presseauftritte Piraten

• Gerald MDR

Blog/PM Planung

• Plenum?
  • Vortrag von Fracking-Menschen
  • Piratengedanken?
  • lieber Review?
  • Kais Rede als Piratengedanken?
  • Doro hat Protokoll geschrieben
• Mohring-Text
  • morgen raus?
  • Mohring möchte mit Piraten nicht sprechen; Ignoranz kommt nicht heraus
  • Mohring ist Ellenbogen-Mensch
  • noch auf einem 8 Jahre alten Projekt rumhacken?
  • wir wollen transparent darauf hinweisen, dass das Projekt gescheitert ist
  • ist Standardpolitik von anderen Parteien
  • gleich als Kommentar unter einen Artikel mit drunter schreiben
  • Mitmachtools in dem Blogpost/PM gleich verlinken
• Fragenbeantwortung
  • fast fertig
  • später einen Blogpost draus machen
  • Aufruf machen
  • nach Ansprechpartnern gucken
• KFA: Henry hat was rumgeschickt
  • sollte die Woche noch kommen
  • Kommunen bekommen weniger Geld
  • wird nicht sehr transparent kommuniziert
  • wissen Zahlen, die die Presse nicht weiß
  • 39 von 51 Kommunen/Gemeinden bekommen weniger
  • die Berechnung die Zuteilungshöhe erfolgt über einen 3 Jahreszeitraum
  • für 2013 ist 139 Mio Euro weniger Umlage für die Gemeinden/Kommunen vorgesehen
  • für 2012 ist 71,2 Mio Euro weniger Umlage für die Gemeinden/Kommunen vorgesehen
  • es wird für 2013 fiktiv von 33,4 Mio Euro Mehreinnahmen bei den Gemeinden/Kommunen ausgegangen
  • 2013 Gesamtumlage 1.839 Mio Euro, in 2012 liegt sie bei 1.962 Mio Euro
  • SGB II Leistungen § 46 sinken auf 275 Mio Euro (2010 waren die bei 310 Mio Euro)
  • Kosten der Unterkunft bei Bedarfsgemeinschaften sinken in der Umlage jährlich um -5.8 % und haben 2012 etwa 350 Mio Euro betragen
  • für SGB XII sind 457 Mio Euro eingeplant (stand kein Jahr dabei)
  • Planung Sozialhilfeausgaben 492 Mio Euro davon 42 Mio Euro für (???Alterssicherung??!?)
  • Zuweisung für die Erhebung für Geobasisdaten entfallen
  • Dann wurde mir noch erzählt, dass Kultur und Wirtschaftsförderung im neuen KFA im Topf der freiwilligen Leistungen liegen, was soviel heißT,

wenn Geld kein Land hat, kommt da auch nix. Wirtschaftsförderung läuft aber auch einiges über den ESF.

• Gebietsreform (Andreas hat schon was auf der WAK-Liste angestoßen)
  • Konzepte können überzeugen
  • Anschluss muss nur gewährleistet werden
  • die Woche vielleicht was rausbringen
  • 6 Großkreise als ganz andere Nummer
  • CDU ist sich da auch nicht einig
  • Mario Pohle als Ansprechpartner?
• Flughafen/Prestigeprojekte
• kommunale Zweckverbände und Rechenschaftspflicht
  • Wasserverbände und Kontrollpflichten
• Wasserabgabe: Zweckbindung wird nicht transparent dargestellt
  • Wasser- und Abwasserzweckverbände kocht schon seit Jahren

Sonstiges

• Webseite
• Pressemappe
  • druckbares Format
  • einheitliches Design zum neuen Programm?
• "Die CDU-Landtagsfraktion und ihr Medienpartner Salve.TV bringen Bürger und Politiker bei einer offenen Talkrunde eng ins Gespräch." http://www.mikemohring.de/index.php?id=19&fS=1&tx_ttnews[pointer]=13&tx_ttnews[tt_news]=677&tx_ttnews[backPid]=20&cHash=0505851ba25d50fc4a43b69e9eb6179b
  • kein Problem
  • können auch offizielle Medienpartner der PIRATEN Thüringen sein
• Ansprechpartner - ".... politischer Sprecher"
• Struktur für PM/Blog in der Vorlage festlegen
  • Teilung PM/Blog Bereich
  • Überschrift/Untertitel
  • Einleitungstext (Länge)
  • O-Ton (Länge)
  • Abschlusstext mit Lösung/Forderung der Piraten Thüringen
  • Henry bastelt mal eine Vorlage und wir probieren das
• Aufruf auf Liste, dass uns JEDER was zuschicken kann
  • Input-Vorlage mitschicken
  • das ganze auch noch mal auf dem Pad kommunizieren
  • Terminliste dafür missbrauchen?

Pressefrühstück

Aufbau:         ab 10h
Start:          11h
Materialien:    Katharina kümmert sich um die Wunschliste(inklusive Tape  und Buttons), klärt mit Piet, Gerald und Michel bringen Fahnen und  Grundsatzprogramme aus Jena mit
Namenskärtchen: Katharina
Essen:          ist bestellt
Pressemappe:    wird von Daniel S. gedruckt
"Wegweiser":    Katharina
Teilnehmer:     10 Journalisten; 10 Piraten

• Ablauf und Redeslots:

1. Begrüßung (Gerald)

• kurze Begrüßung
• Agenda/Ablauf
• wichtige Daten, Mitgliederzahl etc.
• Gerald leitet über

2. Vorstellung Pressesprecher

• Pressesprecher stellen sich persönlich vor (minimal) (Katharina und Michel)
• Wie stellen wir uns die Pressearbeit vor? (Katharina)

3. Arbeitsweise (kurz und knapp) (Michel)

• dezentral / Mitmachpartei
• Pads/Mumble etc. erwähnen

4. Gerald

• Zusammenspiel Presse vs. Piraten
• Geschehnisse in NDS
• Verhältnis Transparenz und Privatssphäre

5. Termine und Ausblick

• was steht an?
• Parteitage, Aufstellungsversammlungen, etc.