TH:AG Presse- und Öffentlichkeitsarbeit/Sitzungsprotokoll 2012-07-02

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Formalia

Datum:      2. Juli 2012
Beginn:     20.35 Uhr
Ende:       21.19 Uhr
Teilnehmer: Henry, Cat, Piet, Gerald, Käptn, Jana, Basti, Bernd, Klaus

Tätigkeiten seit letzter Sitzung

  • Brief an Lieberknecht: Gibt es schon Antwort?
    • auch als Totholz versendet
    • wahrscheinlich keine Reaktion; kaum Presseecho
  • ESM: interne Diskussionen
  • Julis vs. JU: spielen lassen?
    • beobachten und daraus lernen
  • ESM stabiler als EU?
  • Hessen / Bremen diskutieren eigene Verfassungsbeschwerde?
  • Piraten Th. eventuelle der Beschwerde von Mehr Demokratie e.V. anschließen
  • Nachfrage, ob Texte verwendet werden dürfen bei Gerald (Texte bzgl. Beschlüsse)
  • heftige Teile des ESM populär machen
    • die meisten Bürger wissen nicht, worum es geht
    • die meisten Bürger denken, dass der ESM dafür da ist, den Wohlstand zu sichern
    • ESM darf alles, was uns in den Ruin gestürzt hat
  • PM, wenn Verfassungsbeschwerde unterstützt wird
    • warum so wenig mediale Ressonanz?
    • Provokation nicht so prall
    • regionaler Bezug muss da sein
    • Abstimmung Thüringen im Bundesrat
    • Folgen für Thüringen? fachlich sehr komplex!
    • Abstimmungsverhalten der Thüringer Abgeordneten auflisten? --> hier direkt den Vorwurf machen
    • Wissen die, was sie da abgestimmt haben? Mit welcher Berechtigung abgestimmt?
  • Abgeordnete haben Bodenkontakt verloren
1. Verfassungsbeschwerde
2. Abgeordnetenvorwurf -> Kontakt zum Boden verloren (18 pro gestimmt; Namen nennen?!)
188. Sitzung des Deutschen Bundestages am Freitag, 29. Juni 2012
Endgültiges Ergebnis der Namentlichen Abstimmung Nr. 3
Gesetzentwurf der Fraktionen der CDU/CSU und FDP über den Entwurf eines Gesetzes zu dem Vertrag vom 2. Februar 2012 zur Einrichtung des Europäischen Stabilitätsmechanismus
-Drs. 17/9045, 17/10126 und 17/10172-
Thüringer CDU-Abg. alle dafür.
Thüringer SPD-Abg. alle dafür.
Thüringer FDP-Abg. alle dafür.
Thüringer LINKE-Abg. alle dagegen.
Thüringer GRÜNE-Abg. alle dafür.
3. negative Konsequenzen aufzeigen
4. Intransparente Absprachen mit den Ländern
  • wie für Verbreitung sorgen?
    • lokal verteilen (Foren, kleine Zeitungen, TV-Stationen)
    • Ansprechpartner benennen
  • kommunaler Finanzausgleich:
    • Position zu ausarbeiten?
    • Details in den nächsten Tagen
    • Gespräch mit Voigt: Regelung, die forciert wird, ist sehr zentralistisch; Piraten bevorzugen partizipativere, dezentralistische Strukturen
  • 7.7. 2012 Gera
    • Vorstandsbeschluss der Unterstützung
    • Gerald schreibt Mail an das Bündnis gegen Rechts
    • Aufruf als Landesverband bzgl. Teilnahme

Mailings an die KVs

  • Empfehlung bzgl. des Headers
  • Grundsätze kommunizieren
  • Ansprechpartner nennen; siehe Text

Monitoring von Pressebewegungen

Presseauftritte Piraten

Gerald und Mario Voigt

  • Schilderung
    • am Anfang recht schlecht; falscher Termin notiert
    • vorher Terminbestätigung geholt; mit dem Taxi nach Weimar
    • es ging hauptsächlich nur um die Piraten
    • Gespräch wurde moderiert; Schwerpunktsetzung problematisch
    • Profi
    • an einigen Stellen bin ich in die Falle gegangen; habe Punkte nicht rüber bringen können
    • war etwas zu defensiv
    • zufrieden, weil erstes Mal
    • Vorbereitung war gut so
    • Großteil davon war aber nicht anwendbar
    • habe es verpasst, deutlich den Schwerpunkt zu setzen (Argumente vorher durchgehen)
  • Moderation
    • war fair

Podiumsdiskussion

  • Moderation war schlecht
  • Liste anfertigen wegen Moderationen, auf was man achten muss
  • Daniel wegen Workshop fragen

Allgemeines für Streitgespräche

  • Rhetorik ist das eine
  • wie soll man mit leeren Worthülsen umgehen
  • rhetorisches Politiksprech
  • damit sehr offensiv umgehen
    • das ausnutzen, weil sie etwas nicht sagen wollen bzw. nicht sagen können
  • wegen Strategie/Taktik nicht sehr sicher, da Moderator in Pointe eingreifen kann
  • schnelle Reaktion ist hier gefragt
  • Rückfrage stellen in einfachen Worten (Test)
  • Beispiel: "Sie sind schön um Frage drum herum gewedelt"
  • überraschte Situationen

Blog/PM Planung

  • nichts

ToDo

  • Agenda Setting Verfassungsschutz
    • Stellungnahme zum neuen Gesetz?
    • Positionen in den Medien pushen
    • Diskussionen werden folgen
    • rollende Köpfe
    • Spuren verwischen
    • parlamentarische Kontrolle ist weg
    • PMs vorbereiten (Thema schön ausspielen)
  • Bitte an Klaus und Katharina wegen Mail bzgl. Verfügbarkeit Pressesprecher