Aktuelle Version vom 2. Juli 2012, 22:08 Uhr

Datum: 2. Juli 2012

Beginn: 20.35 Uhr

Ende: 21.19 Uhr

Teilnehmer: Henry, Cat, Piet, Gerald, Käptn, Jana, Basti, Bernd, Klaus

Tätigkeiten seit letzter Sitzung

• Brief an Lieberknecht: Gibt es schon Antwort?
  • auch als Totholz versendet
  • wahrscheinlich keine Reaktion; kaum Presseecho
• ESM: interne Diskussionen
• Julis vs. JU: spielen lassen?
  • beobachten und daraus lernen
• ESM stabiler als EU?
• Hessen / Bremen diskutieren eigene Verfassungsbeschwerde?
• Piraten Th. eventuelle der Beschwerde von Mehr Demokratie e.V. anschließen
• Nachfrage, ob Texte verwendet werden dürfen bei Gerald (Texte bzgl. Beschlüsse)
• heftige Teile des ESM populär machen
  • die meisten Bürger wissen nicht, worum es geht
  • die meisten Bürger denken, dass der ESM dafür da ist, den Wohlstand zu sichern
  • ESM darf alles, was uns in den Ruin gestürzt hat
• PM, wenn Verfassungsbeschwerde unterstützt wird
  • warum so wenig mediale Ressonanz?
  • Provokation nicht so prall
  • regionaler Bezug muss da sein
  • Abstimmung Thüringen im Bundesrat
  • Folgen für Thüringen? fachlich sehr komplex!
  • Abstimmungsverhalten der Thüringer Abgeordneten auflisten? --> hier direkt den Vorwurf machen
  • Wissen die, was sie da abgestimmt haben? Mit welcher Berechtigung abgestimmt?
  • Abgeordnete haben Bodenkontakt verloren

1. Verfassungsbeschwerde

2. Abgeordnetenvorwurf -> Kontakt zum Boden verloren (18 pro gestimmt; Namen nennen?!) 188. Sitzung des Deutschen Bundestages am Freitag, 29.Juni 2012 Endgültiges Ergebnis der Namentlichen Abstimmung Nr. 3 Gesetzentwurf der Fraktionen der CDU/CSU und FDP über den Entwurf eines Gesetzes zu dem Vertrag vom 2. Februar 2012 zur Einrichtung des Europäischen Stabilitätsmechanismus -Drs. 17/9045, 17/10126 und 17/10172-

Thüringer CDU-Abg. alle dafür.

Thüringer SPD-Abg. alle dafür.

Thüringer FDP-Abg. alle dafür.

Thüringer LINKE-Abg. alle dagegen.

Thüringer GRÜNE-Abg. alle dafür.

3. negative Konsequenzen aufzeigen

4. Intransparente Absprachen mit den Ländern

• wie für Verbreitung sorgen?
  • lokal verteilen (Foren, kleine Zeitungen, TV-Stationen)
  • Ansprechpartner benennen
• kommunaler Finanzausgleich:
  • Position zu ausarbeiten?
  • Details in den nächsten Tagen
  • Gespräch mit Voigt: Regelung, die forciert wird, ist sehr zentralistisch; Piraten bevorzugen partizipativere, dezentralistische Strukturen
• 7.7. 2012 Gera
  • Vorstandsbeschluss der Unterstützung
  • Gerald schreibt Mail an das Bündnis gegen Rechts
  • Aufruf als Landesverband bzgl. Teilnahme

Mailings an die KVs

• Empfehlung bzgl. des Headers
• Grundsätze kommunizieren
• Ansprechpartner nennen

Hinweise zur Pressearbeit

Liebe Thüringer Kreisvorstände,

die Presse- und Öffentlichkeitsarbeit ist ein wichtiges Element der Arbeit im Kreisverband. Die darin stattfindende Meinungsäußerung muss gut gewählt und gezielt erfolgen.

Auf dem Portal der AG Presse findet ihr dafür einige hilfreiche Hinweise: http://wiki.piraten-thueringen.de/TH:AG_Presse-_und_%C3%96ffentlichkeitsarbeit Das Selbstverständnis gibt darüber Hinweise, wie die AG Presse euch unterstützen kann. Zum Beispiel sind wir gerne dazu bereit, euch bei der Erstellung von Pressemitteilungen zu unterstützen.

Unsere Kommunikation auf Landesebene findet über die Presse-Mailingliste statt, in die sich jeder eintragen kann, der gerne mitarbeiten möchte bzw. über Pressestrategien auf dem laufenden gehalten werden will: https://ml01.ispgateway.de/mailman/listinfo/presse_listen.piraten-thueringen.de

Aktuelle Pressemitteilungen werden in das Tagespad geschrieben. Es bietet sich an, dieses auch auf Kreisebene anzulegen: https://thueringen.piratenpad.de/Tagespad1

Zu Gewährleistung von interner Transparenz und der möglichst zügigen Versendung von Pressemitteilungen, bietet sich die Nutzung eines Headers über jeder Pressemitteilung an. Dieser exemplarisch hier zu finden: http://wiki.piraten-thueringen.de/TH:AG_Presse-_und_%C3%96ffentlichkeitsarbeit/VorlageZeichenUndPM

Wenn Pressemitteilungen zu bestimmten Themengebieten verfasst werden sollen und dabei kompetente Ansprechpartner gesucht werden, so kann diese Liste gerne verwendet werden: http://wiki.piraten-thueringen.de/TH:AG_Presse-_und_%C3%96ffentlichkeitsarbeit/Struktur

Beste Grüße, Henry & Katharina im Auftrag der AG Presse

Monitoring von Pressebewegungen

• arbeite am Konzept: http://wiki.piraten-thueringen.de/images/d/de/%C3%96ff_Komm_Piraten.pdf
• Gerald will bei Tim Infos bzgl. Pressespiegel einholen

Presseauftritte Piraten

Gerald und Mario Voigt

• Schilderung
  • am Anfang recht schlecht; falscher Termin notiert
  • vorher Terminbestätigung geholt; mit dem Taxi nach Weimar
  • es ging hauptsächlich nur um die Piraten
  • Gespräch wurde moderiert; Schwerpunktsetzung problematisch
  • Profi
  • an einigen Stellen bin ich in die Falle gegangen; habe Punkte nicht rüber bringen können
  • war etwas zu defensiv
  • zufrieden, weil erstes Mal
  • Vorbereitung war gut so
  • Großteil davon war aber nicht anwendbar
  • habe es verpasst, deutlich den Schwerpunkt zu setzen (Argumente vorher durchgehen)
• Moderation
  • war fair

Podiumsdiskussion

• Moderation war schlecht
• Liste anfertigen wegen Moderationen, auf was man achten muss
• Daniel wegen Workshop fragen

allgemeines für Streitgespräche

• Rhetorik ist das eine
• wie soll man mit leeren Worthülsen umgehen
• rhetorisches Politiksprech
• damit sehr offensiv umgehen
  • das ausnutzen, weil sie etwas nicht sagen wollen bzw. nicht sagen können
• wegen Strategie/Taktik nicht sehr sicher, da Moderator in Pointe eingreifen kann
• schnelle Reaktion ist hier gefragt
• Rückfrage stellen in einfachen Worten (Test)
• Beispiel: "Sie sind schön um Frage drum herum gewedelt"
• überraschte Situationen

Blog/PM Planung

• nichts

ToDo

• Agenda Setting Verfassungsschutz
  • Stellungnahme zum neuen Gesetz?
  • Positionen in den Medien pushen
  • Diskussionen werden folgen
  • rollende Köpfe
  • Spuren verwischen
  • parlamentarische Kontrolle ist weg
  • PMs vorbereiten (Thema schön ausspielen)
• Bitte an Klaus und Katharina wegen Mail bzgl. Verfügbarkeit Pressesprecher