TH:AG Bildung/Protokoll/10062012

Treffen AG Bildung Uni Erfurt, 10. Juni 2012

Allgemeines

• Datum: 10.06.2012
• Beginn: 10.24 Uhr
• Ende:
• Anwesend: Clemens, Micha, Piet, Beni, Katharina, Manuel

Begrüßung durch Koordinator

• bin selbst zum Lernen hier
• An Bildungsleitlinien weiterenwtickeln, besonders Hochschulpolitik
• Anträge vom letzten LPT überarbeiten und neue erarbeiten
• hab von Anträgen wenig mitbekommen, wegen Catering

Anträge

Präambel

• wurde angenommen
• erster Satz etwas nichtssagend
• Adjektiv vor "Wissenschaftsstandort"
• wir sollten uns erst über grundlegende Ziele Gedanken machen, bevor wir uns im Kleinklein verlieren
• daraus dann einen guten Text entwickeln

Hochschulautonomie

• Hochschulräte sind ganz zentral; haben sich selbst gewählt
• sind externe Leute aus der Wirtschaft
• wir haben eine Entwicklung, die politisch gewollt ist
• Hochschule werden als Ausbildungsstätten für Wirtschaft

verstanden

• Hochschulräte arbeiten intransparent
• können als Stura Person hinsenden, die darf nur sprechen wenn

sie aufgefordert wird und davon dann nicht berichten

• sehr intransparent
• bekommen Vorschläge vom Senat und entscheiden dann darüber
• Hochschulräte kommen noch mal später
• Was ist Hochschulautonomie?
  • "Hoschulentrahmungsgesetz"
  • Wissenschaftsrat: HA die von Hochschulen vorhandenen

Kompetenzen werden von Politik vorgegeben

• • 3-Teilung der Macht: politische Führung (Zielvorgaben),

Hochschulräte (Aufsichtsräte, Strategie), Fakultätsgremien (Senat

etc. an Uni)

• • Aufsichtsräte werden nicht von Hochschulen heraus bestimmt
  • Alternativmodelle
  • Aufhebungen von Fachbereichen & Professuren kann durch

Hochschulräte bestimmt werden (vieles war früher in Hand der

Politik)

• • Senat ein Vetorecht für den Hochschulrat
  • bei Wirtschaftsvertretern sollen diese noch aktiv sein
  • man könnte sagen: "Staat hat sich zu gunsten der Wirtschaft

zurückgezogen"

• lehne Hochschulräte absolut ab
  • müssen fundamentalistischer sein
• zunehmende Zulauf an den Hochschulen
• Steigerung Effizenz bei der Arbeit
• ausdrückliche Ziel nicht Bildungssteigerung, sondern Ziel der

Hochschulräte ist Steigerung Effizienz

• nicht nur Fachausbildung; Allgemeinbildung wichtig
  • sind die Führungskräfte von morgen
• Autonomie als Freiheit, in eigenen Gesetzen zu reden
• Hochschulrat kann nicht durchn demokraische Beteiligung (Wahlen)

kontrolliert werden

• Rechtfertigung darüber wenn Geld fehlt, dann auf Hochschulen

abwälzen

• Gewerkschaften haben nichts in Hochschulräten zu tun
• komplette Mittelvergabe darf beeinflusst werden
• wir dürfen nicht Politik auf den Leim gehen, das Hochschulräte

Kontrollinstanz sind

• Autonomie "Freiheit nach eigenen Gesetzen zu leben"
• viele Hochschullehrer haben dies leichtgläubig mitgetragen,

wegen "Effizienzsteigerung"

• • es sollten Prozesse entschlangt werden; es wurden

Entscheidungsprozesse entschlangt

• • Hochschullehrer bestimmter Fachrichtungen haben stark

mitgewirkt

• alles musste damals "entkrustet" werden
  • "Hochschule als Betrieb"
• Autonomie hat nichts mit Verschlankung zu tun
• "gelebte Demokratie" als Begriff in das Programm mit aufnehmen
• war zu einer Zeit Student, als es noch demokratische Gremien gab
• Autonomie Ministerien ist nicht gleich Autonomie der Hochschulen
• Hochschulen können in Stiftungen umgebaut werden, um Effizenz zu

steigern

• Herstellung, statt Bewahrung der vorhandenen "Autonomie"
• Vertreter der Wirtschaft nur Beratende Funktion
  • keine absolute Macht
  • Gremien, dass Entscheidungen und Beschlussvorlagen
  • wenn keine Macht, dann kein Interesse an diese Gremien

mitzusagen

• Autonomie: wenn Hochschule will, das Wirtschaft Mitsprachrecht

hat, dann soll sie es auch zulassen (z.B. an einer FH)

• Einführung als Hochschulräte als Entscheidungsgremien
• Besetzung der Hochschulräte
  • dafür mehr Mitbestimmung
  • gibt dem Minister zuu viel Macht
• Redemokratisierung der Entscheidungsprozesse
• Muff an Hochschulen soll nach außen gekehrt werden
  • der Muff war damals, dass Gremien in bestimmter Konstellation

besetz war; starre Strukturen

• Hochschulen sollen Wissenschaftsvertreter wählen können
• früher in Ministeriums Hand; konnte man abwählen
• Stiftungen schaffen eben keine neuen Stellen
  • sind steuerrechtlich für Unternehmen wichtig
  • Stiftungsprofessur kann heute nicht mehr gemacht werden, wenn

uni nicht garantieren kann, dass feste Stelle geschaffen werden

kann (nach 5 Jahren)

• • massiver Eingriff auf Forschung und Lehre
  • Finanzierungsmodelle
• "Förderung durch Dritte soll eine Ergänzung, nicht aber der

Regelfall werden." steht schon im Grundgesetz

• • Staat daran erinnern, was im Grundgesetz steht; Staat hat

Aufgabe, sich um seine Unis und Lehrstühle zu kümmern

• Was istUmwandlung Uni in Stiftung so schlimm?
  • Stifter hat Interesse, was mit seinem Geld zu tun hat
  • Stiftung ist Abgabe an Verantwortung
  • Angelsächsischer Raum kann man damit nicht vergleichen
  • "bei dem Deutschlandstipendium bekomme ich das kotzen"
  • Wirtschaft muss Verantwortung bewusst werden
• FH, Uni und BA großer Unterschied
  • eine der politischen Statements des RCDS: alles gleichschalten
  • "angewandte Grundlagenforschung" durch BMBF; ist so etwas wie

die unbefleckte Empfängnis

• • Forschung ist frei; Entwicklung hat einen Auftrag, eine

Richtung

• • verletzt Grundgesetz: Fürsorgepflicht des Staates seitens der

Lehre; wird dadurch ad absurdum geführt

• • nicht alles über einen Kamm scheren
  • wollen wir an Hochschulen Entwicklung der Menschheit in

bestimmte Richtung treiben?

• • oder wollen wir Grundlagenforschung?
  • besonders Geisteswissenschaftler haben damit Probleme, ihre

Forschung zu rechtfertigen (gerade auch gegenüber der Wirtschaft)

• • "Geisteswissenschaftler leben davon, kein Geld zu haben"
  • je mehr der wirtschaftliche Einfluss steigt, desto mehr leiden

Geisteswissenschaftler darunter

• viel zu wenig Leute in der Ausbildung im Fachbereich der Bildung
  • viel zu viele Lehrkräfte von außerhalb durch Honorarverträge
  • Seminargröße wird vergrößert
• Hochschule als Wirtschaftsbetrieb