Protokoll Stadtratssitzung Erfurt 02.11.2011 Katharina

Allgemeine Hinweise

• Hinweis: es wird keine Gewähr für die Richtigkeit der hier gemachten Aussagen übernommen!
• Anmerkung: Namen werden während der Stadtratssitzung oft nicht genannt. Das macht es schwierig, zu folgen, wer gerade spricht. Fragezeichen hinter Namen deuten auf Unsicherheiten hin.
• Links:
  • andere Stadtratsmitschriften und -notizen
  • Zusammensetzung des Stadtrats

Protokoll vom 2. November 2011

• inoffizielle Mitschrift der öffentlichen Stadtratssitzung (17:00 bis 20:30) in Erfurt am 2.11.2011
• Protokollant: Katharina

Änderungen zur Tagesordnung

• Fr. Hoyer: Beseitigung von Klärschlamm soll im öffentlichen Teil behandelt werden
• Fr. Aßmann: (...) soll ohne Aussprache in den Jugendausschuss und in den Finanzausschuss gehen
  • Alternativanträge sollen auch überwiesen werdne
  • angenommen ohne Widerspruch
• Fr. Hoyer: (...) soll nicht in Öffentlichkeit zu behandeln
  • Nichtöffentlichkeit einberufen
  • Behandlung im nicht-öffentlichen Teil angenommen

Einwohnerfragestunde (Anfragen nach § 10 GeschO)

Frage bzgl. DS ... wegen Umgestaltung ...

• ein Gedanke versäumt als Frage zu formulieren
• "Ich kann mir vorstellen, dass ausländische Mitbürger aus verschiedenen Herkunftsländern je einen Baum spenden und sich symbolisch(an einer Baumstelle?) beteiligen" ... multikulturelles Volksfest unserer Stadt ... Identifizierung mit ihrem Baum ... für jeden sichtbar etwas gutes für unsere Stadt getan zu haben ... Ansatz um Integration verbessern
• geben Sie dem Gedanken eine Chance?
• Antwort:
  • wir nehmens zu Protokoll
  • Antwort schriftlich

Wiederaufbau Milchbrunnen

• mit Antwort zufrieden
• wann könnte die Planungsphase hier vollzogen werden?
• ich bin nicht mehr der Jüngste - erlebe ich das noch oder nicht?
• Antwort:
  • keine Sorgen, in den nächsten 20 Jahrewn schaffen wir das
  • steht in den Prioritäten nicht vorne an
  • mittelfristige Finanzplanung heißt bis zum Jahr 2015 (Haushaltsjahr + 3)

Flughafen Erfurt-Weimar

• keine Nachfragen

Kinderbetreuung online

• wusste die Bürgermeisterin zum Zeitpunkt der nfrage, dass keine Finanzierung möglich ist?
• Antwort:
  • Prozesscharakter: nein, ich habe es nicht gewusst
  • zweitens gibt es nur eine jährliche(?) Deckung
  • notwendige Kostenerhöhungen...
  • Kita-Platz kann sich unmittelbar an ... wenden und sich nicht wegschicken lassen
  • es ist nicht das Ziel, Eltern durch 17 und mehr Kindereinrichtungen zu schicken

Papstbesuch

• bedaure es sehr, dass genaue Kosten nicht ermittelt werden können
• Frage: welche konkreten Schlussfolgerungen werden daraus gezogen?
• Antwort:
  • nach menschlichem Ermessen wird in den nächsten 150 Jahren kein Papst mehr Erfurt besuchen
  • Antwort mit genauen Schlussfolgerungen wird schriftlich nachgereicht

Genehmigung der Niederschriften

• angenommen mit 2 Enthaltungen

Aktuelle Stunde

• keine Anträge

Beantwortung von Anfragen ( § 9 Abs. 2 GeschO)

Obdachlose in Erfurt

• Dringlichkeit gegeben? keine 2/3-Mehrheit erreicht
• ...

Multifunktionsarena

• Panse erzählt etwas

Twitter und Facebook

• wer sich dafür zuständig fühlt von der Stadtverwaltung?
• Hauptausschuss ist sinnvoll
• interessant sind die letzten beiden Punkte
• kann man nur machen, wenn man das personell absichern kann
• nicht nur unregelmäßig Inhalte einstellen

Internetauftritt

• Danke für Antwort, Verweis in Ausschuss

Behandlung von dringlichen Entscheidungsvorlagen

• keine Nachfragen

Entscheidungsvorlagen

Teiche in Bindersleben

• keine Nachfragen

Nazi-Kundgebung am 8.10.2011

• wer hat die Spontandemo angemeldet und was für Vorfälle gab es... die Antwort war sehr unbefriedigend
• wie lange hatte die Stadtverwaltung von der Nazidemo Kenntnis? (...Antwort...)
• kein Verweis in einen Ausschuss, aber es wird sicher Nachfragen geben

umweltfreundliche Aktenvernichtung

• kann ich Bescheid bekommen, wie die umweltfreundliche Aktenvernichtung aussieht?