Landesverband Thüringen/Vorstandssitzung/2010-01-21: Unterschied zwischen den Versionen

Version vom 21. Januar 2010, 13:06 Uhr

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Informationen

Protokoll der Vorstandssitzung des Landesverbandes Thüringen am 21. Januar 2010

• Beginn: 20:00 Uhr
• Ende:
• Ort: Mumble NRW
• Teilnehmer:
• Fehlt: -
• Gäste:
• Moderator: Hendrik
• Protokollführer: Steffen (Ersatz: Bernd)
• Beschlussfähigkeit:

• Abstimmungen werden in der Form x/y/z notiert, wobei x für Zustimmung,y für Ablehnung und z für Enthaltung steht.

Tagesordnung

TOP 1 - Begrüßung

• Begrüßung und Bestimmung Moderator und Protokollant

TOP 2 - Beschlussfähigkeit

• Feststellung der Beschlussfähigkeit

TOP 3 - TO-Bestätigung

• Bestätigung und Ergänzungen der Tagsordnung
  • fristgerechter Eingang
  • Ergänzungen

TOP 4 - Protokoll-Genehmigung

• Genehmigung des letzten Protokolls -- Hendrik

TOP 5 - Wiedervorlage

• Steffen - Stand PAV
• Christoph: Bestätigung für Mitgliedsbeitrag
  • Dringend für KV EF Gründung
• Hendrik: Beteiligung an Bürgerbegehren
• Hendrik: Mitgliedsausweise
  • werden nun doch durch Bundesschatzi finanziert

TOP 6 - Anträge an den Landesvorstand

Antrag 20100121_1

Ahoi Vorstand,

aufgrund der Inaktivität der AG Presse- und Öffentlichkeitsarbeit, stelle ich hiermit den Antrag die Arbeit der AG kritisch zu hinterfragen und die AG gegeben Falls aufzulösen.

Aktuelle Themen, wie "Nacktscanner" und ELENA werden überhaupt nicht aufgegriffen. Meldungen auf der Webseite werden nur sehr sporadisch veröffentlicht. Öffentlichkeitsarbeit findet, selbst für PIRATEN, nicht wahrnehmbar statt.

Dies werte ich als vergebene Chance der PIRATEN Thüringen, ein positives Profil in der Öffentlichkeit aufzubauen bzw. das Profil zu schärfen.

Sebastian Beitlich Gotha

Nachtrag von Christian Benad

Lieber Vorstand,

hiermit bitte ich den Vorstand den Antrag 20100121_1 von Sebastian Beitlich anzulehnen, da der Antrag meiner Meinung nach, so wie er gestellt ist, schädlich für die Weiterentwicklung der Piratenpartei-Thüringen ist.

1. Es ist fraglich ob der Vorstand die Authorität hat eine Arbeitsgemeinschaft der Mitglieder per Beschluss aufzulösen. Im Gegensatz zu den Kompetenzteams die von der Organisation eher als Schattenkabinett unter dem politischen Geschäftsführer angesiedelt sind, sind Arbeitsgemeinschaften der Mitglieder freie thematische Zusammenschlüsse ohne Weisungsbindung.

2. Der Antrag widerspricht in dieser Form den Zielen der Piratenpartei. Ziel der Partei ist es, Personen zu Vereinigen, die beim Aufbau des Rechtsstaates mitwirken wollen (vgl. §1 der Bundesssatzung). Sollte der Antrag angenommen werden, entsteht der Eindruck die Mitwirkungsmöglichkeit bei den Piraten ist von den Interessen eines Vorstandes abhängig.

3. Die Annahme des Antrage würde ein Klima fördern, in dem Parteimitglieder ihre Anliegen nicht mehr miteinander besprechen sondern ihre Anliegen über Anträge an Vorstände oder Schiedsgerichte administrativ durchzusetzen versuchen. Der Weg der direkten Kommunikation mit den Betroffen, Prüfung der eigenen Wahrnehmung auf Plausibilität, Mehrheitsfähigkeit und Schaffung einer Konsenslösung wird damit umgangen.

In einer der ersten Selbstdarstellungen der Piratenpartei wurde beschrieben, dass es Ziel der Piraten ist nicht nur einfach eine andere Politik zu machen, sondern die Art und Weise Politik zu gestalten zu Verändern. Dazu gehört für mich Kommunikation zwischen den Beteiligten und die Erstellung von Kompetenzbasierten Konzepten, statt autokrativer Entscheidungen. Deshalb sollte die inhaltliche Kritik von Sebastian aufgenommen und die Kommunikation mit den Beteiligten gesucht, jedoch sein Antrag abgelehnt werden.

mfG Christian Benad

Antrag 20100121_2

Ahoi,

am 14.01.2010 wurde auf der LV Vorstandssitzung beschlossen: "PIRATEN Thüringen tragen zum Bürgerbegehren aktiv bei" [1] Damit dieser Beschluss in die Realität umgesetzt werden kann, beantrage ich dass nun ein LV-Vorstandsmitglied bei den Organisatoren des Volksbegehren den Beschluss mitteilt und um die Aufnahme in die Unterstützerliste bittet [2]. Damit wäre es dann den Kreisverbänden und anderen Ortsgruppen möglich auf dieser Grundlage die regionalen Trägerkreise auf Zusammenarbeit anzusprechen und das weitere Vorgehen zu koordinieren. Außerdem beantrage ich dass ein LV-Vorstandsmitglied als Ansprechpartner und Koordinator für die Aktionen für das Volksbegehren bestimmt wird.

mit piratigen Grüßen Alexandra Bernhardt

• [1] http://wiki.piraten-thueringen.de/Landesverband_Th%C3%BCringen/Vorstandssitzung/2010-01-14#TOP_8_2
• [2] http://www.bessere-familienpolitik.de/index.php?option=com_weblinks&catid=18&Itemid=31

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• Siehe Thema in der Widervorlage

Antrag 20100121_3

Antragstext: Ich beantrage im Namen des Kreisvorstandes Jena, dass erneut ein IRC-Webclient für den Chatraum der PIRATEN Thüringen eingerichtet wird.

Begründung: Für technisch unversierte ist das Einrichten eines IRC-Clients + finden des Chatkanals nicht zumutbar. Das Erreichen des Chats mithilfe _eines_ Klicks ist hingegen für niemanden ein Problem. Die Aktivität im Chat beschränkt sich auf den absoluten Kern der Aktiven thüringer PIRATEN. Womöglich finden mehr Neulinge und Interessierte ihren Weg in den Chatraum (den wahrscheinlich angenehmsten Weg für eine erstmalige Kontaktaufnahme), wenn erneut ein Webclient eingerichtet würde.

Mit piratigen Grüßen Carsten Eckart

TOP 7

• Begrüßungsgeld KV Jena - Christian
  • im gleichen Aufwasch: Erfurt

Top 8

• Umlagen an die KVs / Bund
• Termin:
  • Ende jedes Quartals
  • Erspart Mehrfacharbeit

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TOP - Nächter Termin

• Vorschlag:
  • 28.01.2010
  • 19:30

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Protokoll