TH:Vorstandssitzungsprotokoll Erfurt 2011-02-26

Aus Wiki der Piraten Thueringen
Wechseln zu: Navigation, Suche

Sie sind hier: Landesverband_Thüringen->TH:Kreisverband Erfurt->TH:Vorstandssitzungsprotokoll Erfurt 2011-02-26

Informationen

Protokoll der Vorstandssitzung des Kreisverbandes Erfurt am 26. Februar 2011

  • Beginn: 20:30
  • Ende: 21:06
  • Ort: Mumble NRW
  • Teilnehmer: Alex, AnBe, Micha
  • Fehlt: niemand
  • Gäste: 2
  • Moderator: AnBe (in Vertretung für Alex)
  • Protokollführer: Michael
  • Beschlussfähigkeit: ja
  • Abstimmungen werden in der Form x/y/z notiert, wobei x für Zustimmung,y für Ablehnung und z für Enthaltung steht.

Tagesordnung

TOP 1 - Begrüßung

  • Begrüßung und Bestimmung Moderator und Protokollant

TOP 2 - Beschlussfähigkeit

  • Feststellung der Beschlussfähigkeit

TOP 3 - TO-Bestätigung

  • Bestätigung und Ergänzungen der Tagesordnung
    • fristgerechter Eingang

Beschlusstext
"Fristgerechter Eingang der Tagesordnung wird bestätigt"
Abstimmungsergebnis:  3/0/0 (Zustimmung/Ablehnung/Enthaltung)
    • Ergänzungen

TOP 4 - Protokoll-Genehmigung

Beschlusstext
"Protokoll ohne Änderung genehmigt"
Abstimmungsergebnis:  3/0/0 (Zustimmung/Ablehnung/Enthaltung)

TOP 5 - Tätigkeitsberichte der Vorstände

  • André: Orga Kreisparteitag, Besuch des Jenastammtisch und Verhandlung über Parteienfinanzierung, Besuch der Bundes- und Landesvorstandssitzungen, Mitarbeit an den Erfurter Leitlinien
  • Michael: Teilnahme an Verhandlung bezüglich der Parteienfinanzierung, Besuch des Erfurt Stammtisches, Mitarbeit an den Erfurter Leitlinien, Mitarbeit am Eltern-Lan-Projekt
  • Alexander: Am neuen Template gefeilt, Links auf der Facebook Seite gepostet

TOP 6 - Wiedervorlage

  • Veränderungen in der Schatztruhe –-Alexander
  • PM --Michael
    • nichts Aktuelles
    • nächste Woche Stadtrat, vielleicht ergibt sich dort etwas
  • Webseite
    • Neugestaltung der Webseite --Alexander
    • Vorstandsblog
      • es werden Einträge vorgenommen
    • Datenschutzbestimmungen aktualisieren
      • ist bereits erledigt

TOP 7 - Anträge an den Kreisvorstand

  • keine

TOP 8 - Was treiben die Admiräle?

  • Bericht über aktuelle Informationen, Entscheidungen und Entwicklungen mit Relevanz für die PIRATEN Erfurt durch den Landes- und Bundesvorstand --André
    • Verteilung der Mittel aus der Mittel aus Parteienfinanzierung
      • Infos dazu gibt es im Antrag, unter anderem gibt es nun ein großes Werbemittelbudget, was auch die Kreisverbände mit nutzen können
      • 2400 € für den KV Erfurt
      • 7000 € im Werbemittelbudget
    • 500 Modulplakate bestellen [1]
      • werden durch KV Jena bestellt und dann an die verschiedenen KVs und an den Landesverband verteilt
    • Antrag auf Eilverfahren im Liquid Feedback wurde stattgegeben
    • gemeinfreie Liederbücher
      • Musikpiraten e.V. hat gemafreie Liederbücher drucken lassen
      • große Bestellung durch den LV
      • diese müssen bald an alle Kindergärten verteilt werden
      • Kontakte aus dem Volksbegehren werden dafür eingesetzt
    • Bundesvorstandssitzung
      • keine Neuigkeiten

TOP 9 - Arbeitsgruppen

  • AG Kommunalpolitik
    • nächste Woche Mittwoch ist Stadtratssitzung
    • Unterlagen dazu werden besorgt
    • Alexandra hat einige interessante Themen im Amtsblatt gefunden
      • TO-Punkt 8.2 Aufhebung des Stadtratsbeschlusses vom 10.07.2008: Unterstützung für Inhaber des Sozialausweises mit Schultmaterialien ...
        • Interessant vor dem Hintergrund des Beschlusses zum Bildungspakets
      • TO-Punkt 9.1 es wird eine Information zum Mietspiegel geben
      • TO-Punkt 8.22 finanzielle Auswirkungen auf die Stadt Erfurt durch die Änderung des 2. und 12. Sozialgesetzbuches (Fraktion CDU)
      • TO-Punkt 8.18/8.21 Kulturförderabgabe/Bettensteuer soll wieder abgeschafft werden (CDU/FDP/Freie Wähler)
      • Winterdienst ist wieder das Thema
      • TO-Punkt 8.10 Änderung der Sondernutzungsgebührensatzung (Freie Wähler) (--> Infostände)
      • der Haushaltsplan wurde teilweise in zusammengefasster Form veröffentlicht, endgültig und in voller Länge wird er erst nach der Genehmigung (Thüringer Landesverwaltungsamt) öffentlich gemacht
      • Beschlüsse des letzten Jahres (reichen bis 19.5.2010 zurück) wurden jetzt erst öffentlich gemacht --> Intransparenz
      • Bedarfsplanung für ein leistungsfähiges Internet für Erfurter Ortsteile für eine Angebotsstellung an Firmen
      • die Bedarfsplanung für die Kindergärten wurde vom Jugendamt einfach abgeschafft (im Auftrag der Bürgermeisterin), jeder Kindergarten kann nun bis zur Maximal-Kapazität Kinder aufnehmen -> Auswirkungen sind unbekannt
  • AG Eltern-LAN
    • beim Internetcafé wurde angefragt
    • Kontakt zu ESL, Angebot 2000 € für 16 Rechner
    • Christian fragt bei Spawnpoint an, ob wir rechner leihen können

TOP 10 - Kreisparteitag 2011.1

TOP - Gastbeiträge

  • keine

TOP - Nächster Termin

  • Vorschlag:
    • Datum: 12. März 2011
    • Uhrzeit: 20:30

TOP - Sonstiges

  • 27.02.2011 KPT in Jena
  • beim letzten Stammtisch gab es Besuch von interessierten Gästen
    • Stammtischleitung mit Diskussion der Leitlinien hat sich gut bewährt



Von „https://wiki.pp-th.de/index.php?title=TH:Vorstandssitzungsprotokoll_Erfurt_2011-02-26&oldid=11088“