TH:Vorstand/Vorstandssitzung/2011-06-08-Protokoll

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Informationen

Tagesordnung der Vorstandssitzung des Landesverbandes Thüringen am 08. Juni 2011

  • Beginn: 20:45 Uhr
  • Ende: 22:43
  • Ort: Mumble NRW
  • Teilnehmer: Bernd, Heidi, Irmgard, Hendrik
  • Fehlt: Peter (entschuldigt)
  • Gäste: 14
  • Moderator: Bernd
  • Protokollführer: Hendrik
  • Beschlussfähigkeit: mit 4 von 5 Vorständen gegeben

Tagesordnung

TOP 1 - Begrüßung

  • Begrüßung und Bestimmung Moderator und Protokollant
    • MOD: Bernd
    • Protokollant: Hendrik
  • Hinweis an den Protokollanten:
    • Beschlüsse bitte mit dieser Vorlage versehen
{{LVBeschluss11 | TEXT | Abstimmergebnis }}
    • Beschlüsse mit finanziellen Inhalt bitte mit dieser Vorlage versehen
{{LVFinBeschluss11 | TEXT | Abstimmergebnis }}

TOP 2 - Beschlussfähigkeit

  • Feststellung der Beschlussfähigkeit
    • mit 4 von 5 Vorständen gegeben

TOP 3 - TO-Bestätigung

  • Bestätigung und Ergänzungen der Tagesordnung
    • fristgerechter Eingang: wird bestätigt
    • keine Ergänzung

TOP 4 - Genehmigung des letzten Protokolls

  • entfällt

TOP 5 - Tätigkeitsberichte der Vorstände

  • Bernd: Infos und Gespräche nach dem LPT bzgl Ergebnissen, Einladung, TO, Liederbuchaktion LK HBN abgeschlossen, Vorbereitungen für Postkarten, div. Infos aktualisiert,…
  • Peter: nicht anwesend
  • Irmgard: Jahresabschluß 2010 endlich fertig und verpackt (Letzte Unterschriften zum LPT eingesammelt), Paket geht morgen weg zum Steuerberater. Gaststätte für den Samstag Abend Schatzmeister/Gensek-Treffen gesucht und reserviert
  • Hendrik: LPT Nachbereitung, Mitgliederverwaltung, Verwaltungskonferenz-Orga, Funkfeuer, TH-PresseCRM, TechnikStuff, Ideenfindung für Postkarten
  • Heidi: Pressekontakte stukturiert, Nachbereitung der Pressearbeit zum LPT, PresseStuff

TOP 6 - aktuelle Kennzahlen

  • Anzahl der Mitglieder = 171
  • Kontostand = 3.940,41 €
  • Tagesgeldkonto = 15.000,00 €
  • Barkasse = 70,26 €
  • Neue Anfragen im Tickettool = 6
    • Heidi muss noch für das Tickettool eingerichtet werden
    • in das System gehen Mails an vorstand@piraten-thueringen.de

TOP 7 - Wiedervorlage

  • Liederbücher - Bernd
    • SON ist komplett durch, HBN ist komplett durch, keine Bücher mehr bei Bernd
    • Feedback aus den anderen Landesteilen ist noch notwendig
    • GTH: heute PK mit 3 Leuten aus der Presse und 2 KiTa-Vertretern
      • geht in GTH jetzt los, Feedback war gut
      • Verteilung soll den kompletten Landkreis betreffen
    • ILM und SHL folgen in 2-4 Wochen
  • Presse - Heidi, Peter
    • Nachbearbeitung LPT ist gelaufen
    • gutes Pressefeedback zum LPT -> wir hatten auch Staatsfernsehen da
    • Archiv der Pressemeldungen soll besprochen werden
    • es gibt ggf. bald ein Pressearchiv-Tool
    • Klärung, ob wir die Freigabe für Scans usw. bei der Presse bekommen

TOP 8 - Anträge an den Landesvorstand

Antrag 20110608_1

Antragssteller

  • Sebastian Beitlich

Antragstext

Sehr geehrter Vorstand, hiermit beantrage ich eine thüringenweite parteioffene Mailingliste. Es soll nur Mitgliedern des Landesverbands Thüringen (Piraten sind gemeint) möglich sein, diese zu lesen auf dieser zu schreiben. Ich verstehe diese nicht als Konkurrenz zur ML, die nun auch noch vorratsdatengespeichert und in zwei weiteren Medien verteilt wird wird (Beschluss LPT), sondern als Alternative. Ein Berechtigter, welcher Mitgliedsdaten einsehen darf, soll die Administration der ML übernehmen. (ggf. auch ein Vertreter) Die Piraten Thüringen verfügen nicht über genügend Erfahrung, einen optimalen Kommunikationskanal erprobt zu haben. Diese ML sehe ich als einen Schritt der Evaluation die Kommunikation thüringenweit "besser" zu gestalten. Ich sehe keinen Widerspruch mit den Zielen der PIRATEN. Ich schlage das Kürzel PTHI. Es steht für PIRATEN Thüringen intern.

Beschlussfindung

  • Sebastian stellt den Antrag vor
    • Hintergrund ist der Sync der TH-ML -> es gibt dann ggf. Angst, darüber etwas zu schreiben
      • die Einführung des Syncs war nur sehr knapp
    • Außerdem sollte sichergestellt werden, dass auch interne Infos verteilt werden können
  • Irmgard: gefühlte Sicherheit wird dadurch erzeugt
  • Sebastian: gute Erfahrung auf der GTH ML
  • Hendrik: Gatekeeper wird überfordert sein, Detailprobleme zB bei der Mailingadresse die nicht identisch ist.. Außerdem sollte das auf dem Plenum besprochen werden
  • Heidi: ggf. per Limesurvey oder so checken
  • Bernd: es kann da Diskussionsbedarf geben
  • Gast: Außerwirkung ist negativ, Transparenzproblem
  • Sebastian: es gibt keine absolute Definition von Transparenz..
  • Gast: mit der Einführung würde der Parteitagsbeschluss umgangen werden
  • Sebastian: jeder sollte die Möglichkeit haben, zu Entscheiden, ob Mail an Alle oder nur an TH-Piraten gehen soll
  • Heidi: Versuch sollte gewagt werden, unter Voraussetzung, bei Scheitern die ML wieder einzustellen
  • Bernd: die Mitglieder können mit den Füßen entscheiden, kann auch zum Plenum diskutiert werden
  • Gast: kann beim Plenum besprochen werden, aber bis dahin sollte der Sync nicht eingeführt werden
  • Hendrik: es ist eh noch Coding-Aufwand für den Sync notwendig notwendig
  • Sebastian zieht den Antrag zurück, bis eine sinnvolle Klärung möglich ist
  • Sebastian würde das Thema zum Plenum übernehmen, sofern er denn da ist (Termin und Ort unbekannt)

Antrag 20110608_2

Antragssteller

  • Christian Beuster, Michael Hoyer, Alexandra Berhardt, André Bernhardt

Antragstext

Der Landesvorstand möge beschließen eine neue Domain (piraten-hsg-erfurt.de) für die Piraten Hochschulgruppe Erfurt zu registrieren. Dies würde dem Land 6 Euro im Jahr kosten, wenn wir den Webspace der Piraten mitbenutzen. Begründung Es ist von Wichtigkeit, dass die Hochschulgruppe in Erfurt eine eigene Webseite und dazugehörige Mail bekommt, um öffentlichkeitswirksam nach außen hin zu arbeiten. Da Hochschulgruppen parteinahe, aber unabhängige Gruppierungen sind, ist es wichtig, dass wir dieses auch nach außen hin darstellen und somit keine Sub-Domain der Piraten Erfurt benutzen, sondern eine eigene nach außen unabhängige Domain.

Beschlussfindung

  • Christian: Partei soll von HSG abgekoppelt sein - per eigener Domain, aber Hosting
    • aktuell sind es 3 aktive HSG Piraten


Beschlusstext
" Der Antrag wird angenommen. "
Abstimmungsergebnis:   4/0/0 (Zustimmung/Ablehnung/Enthaltung)

TOP 9- Anpassung der GO

TOP 10 - Erneuerung/neue der Beauftragungen

  • folgende Beauftragungen bzw. Koordinatoren gibt es im Moment:
    • 108e: Wilm Schumacher
      • hat im Vorfeld eine neue Beauftragung abgelehnt
      • Thema ist wohl durch, es kann auf LV nicht mehr allzu viel gemacht werden
      • der Bundesvorstandsvorsitzende sieht das Thema auch kritisch an
    • Acta: Wilm Schumacher
      • hat im Vorfeld eine neue Beauftragung abgelehnt
    • Digitale Jugendkultur: Christian Beuster
      • hat im Vorfeld eine neue Beauftragung abgelehnt
      • Christian hilft im Jena noch beim Spielfilmfestival
  • Agenda2020: Bernd Schreiner
    • hat im Vorfeld einer neuen Beauftragung zugestimmt


Beschlusstext
" Bernd wird als Koordinator für das Thema Agenda2020 beauftragt."
Abstimmungsergebnis:  4/0/0 (Zustimmung/Ablehnung/Enthaltung)
  • INDECT: Hendrik Stiefel
    • hat im Vorfeld einer neuen Beauftragung zugestimmt


Beschlusstext
" Hendrik wird als Koordinator für das Thema INDECT beauftragt. "
Abstimmungsergebnis:   4/0/0 (Zustimmung/Ablehnung/Enthaltung)
  • Censilia: Oliver Schimratzki
    • hat im Vorfeld einer neuen Beauftragung zugestimmt


Beschlusstext
" Oliver wird als Koordinator für das Thema Censilia beauftragt. "
Abstimmungsergebnis:   4/0/0 (Zustimmung/Ablehnung/Enthaltung)
  • JMSTV: Sylvia Poßenau
    • hat im Vorfeld einer neuen Beauftragung zugestimmt


Beschlusstext
" Sylvia wird als Koordinator für das Thema JMSTV beauftragt. "
Abstimmungsergebnis:   4/0/0 (Zustimmung/Ablehnung/Enthaltung)
  • Zensus: Manfred Schubert
    • hat im Vorfeld einer neuen Beauftragung zugestimmt


Beschlusstext
" Manfred wird als Koordinator für das Thema Zensus beauftragt. "
Abstimmungsergebnis:   4/0/0 (Zustimmung/Ablehnung/Enthaltung)
  • Leitung der Landesgeschäftsstelle: Christian Fischer
    • hat im Vorfeld einer neuen Beauftragung zugestimmt
    • Danke für das letzte Jahr


Beschlusstext
" Christian wird als Landesgeschäftsstellenleiter beauftragt. "
Abstimmungsergebnis:   4/0/0 (Zustimmung/Ablehnung/Enthaltung)
  • Neufünfland : Peter Städter
    • Peter nicht erreichbar
  • Social Media Accounts
    • Wer hat Lust Facebookseite anzulegen und zu pflegen?
      • David und (Steffen) incl den bisherigen Social Media Accounts
      • Steffen hat kaum Zeit
      • wir bräuchten auch eine Übersicht, was wir alles haben (im Wiki - muss aktualisiert werden)
      • Strategisch mit einbinden - automatisch mit einbinden bei PMs usw.
      • sollte auf dem Plenum auch mal angesprochen werden


Beschlusstext
" David und Steffen werden mit der Betreuung der Social Media Accounts der PIRATEN Thüringen beauftragt. "
Abstimmungsergebnis:   4/0/0 (Zustimmung/Ablehnung/Enthaltung)
  • Videoaccount
    • Pflege des Videochannels bei Youtube der PPTH:
      • Details müssen noch besprochen werden, kurze thematische Clips usw.
      • Carsten


Beschlusstext
" Carsten wird mit der Betreuung des Videochannels der PIRATEN Thüringen beauftragt. "
Abstimmungsergebnis:   4/0/0 (Zustimmung/Ablehnung/Enthaltung)
  • Für die Themen wäre es gut, wenn sich Piraten aus der Basis dafür verantwortlich fühlen.


Beschlusstext
" Für folgende Themen werden neue Koordinatoren gesucht: Acta und Digitale Jugendkultur. Das Thema 108e wird fallen gelassen. Für das Finden von neuen Beauftragten ist Bernd verantwortlich."
Abstimmungsergebnis:   4/0/0 (Zustimmung/Ablehnung/Enthaltung)

TOP 11 - Agenda 2011

  • Agendaübersicht und Aufgaben dazu Übersicht
  • Neuvergabe der Themengebiete?
  • Politische Themen => Peter
  • Mitglieder werben => Hendrik übernimmt den Job (Wilm ehemals)
  • Kommunikation verbessern => Heidi übernimmt den Job (ehemals Sylvia)
  • Die Pressearbeit und Öffentlichkeitsarbeit weiter professionalisieren => Bernd
  • Interne Strukturen aufbauen und verbessern => Hendrik
    • erledigt:
      • PresseCRM
      • Zentrale Terminverwaltung mit Erinnerungsfunktionen einführen
    • Offene Themen:
      • Bestandslisten und Inventarnummern einführen (für Nicht-Weg-Werf-Dinge) => Irmgard
      • "Starterkits" übers Land verteilen und eines versandfertig liegen haben
      • AGs prüfen
      • Kompetenzteams prüfen. welche sind überhaupt noch aktiv
      • Über politische Strukturen ebenfalls Gedanken machen

TOP 12 - Konto

  • aktuell haben Zugriff aufs Konto Irmgard und Hendrik
  • wollen wir das ändern? (z.B. Hendrik raus, Bernd rein)
    • ich denke nicht, dass ich einen Kontozugriff brauche und vermute, das ist in euren Händen gut aufgehoben; Bernd
  • Anmerkung von Irmgard: Bernd ist jetzt der Cheffe. Dann sollten wir einen Beschluß fassen, wo das ausdrücklich bestätigt wird, daß der Gensek den Kontozugriff hat, damit ich den ggf. bei der Skatbank einreichen kann.
  • Gast: Skatbank sollte informiert werden und Gen.Sek. hat da schon prinzipiell auch Anrecht drauf
  • Beschlußtext:


Beschlusstext
" Hendrik Stiefel behält, neben Irmgard, in seiner Funktion als Generalsekretär des LV Thüringen seinen Zugriff auf die Konten bei der Skatbank Altenburg. "
Abstimmungsergebnis:   4/0/0 (Zustimmung/Ablehnung/Enthaltung)
  • Protokoll vom LPT wird nach Überarbeitung und Bestätigung ausgedruckt und kann dann von uns unterschrieben werden. Plenum? Dann schickt Irmgard das zur Skatbank.

TOP 13 - Fördermitgliedschaft Jupis


Beschlusstext
" Die PIRATEN Thüringen werden Fördermitglied bei den Jungen Piraten und bezahlen dafür 100 Euro pro Jahr. "
Abstimmungsergebnis:   4/0/0 (Zustimmung/Ablehnung/Enthaltung)

TOP 14 - Plenum

  • wir sollten 2 Plenen pro Jahr machen. Eins jetzt im Sommer wäre gut, das andere wieder gegen Weihnachten
  • Sommerferien TH: 11.07. - 19.08.
  • Termin entweder am Anfang oder am Ende der Sommerferien
  • Location: wir waren bisher in EF und in ILM, J wäre jetzt gut.
  • Termin und Location doodlen?
    • Limesurvey müsste wieder akkreditiert werden
  • in Ilmenau (Parkcafe) können wir auch so etwas machen
  • Plenen in der Fläche, dabei auch an die Presse herantreten usw.
    • auch für die Neumitglieder, die durch Aktionen gewonnen werden, ein guter Anlaufpunkt
    • zum Plenum kommen eher Piraten, die gerne über Dinge sprechen wollen, die zum LPT noch besprochen werden können
    • einfach auch mehr Aktionen zusammen machen, dafür wäre ILM gut
    • Meinungsfindung zum Plenum kann gut verkauft werden
    • kleine Events, die eher locker aufgebaut sind - flashmob :)
    • EIN Thema pro Event
    • Ideensammlung sollte dazu gestartet werden
    • vorläufiger Termin fürs erste Miniplenum: 16.7. im Parkcafe Ilmenau
    • Umgesetzt: mehr RL-Treffen!
  • Vorschlag: ein großes Plenum ausdoodlen lassen (Termin und Location - Am Ende der TH-Sommerferien), am 16. Juli dann schon ein kleines Plenum im Parkcafe
  • Heidi kümmert sich um das kleine Plenum, Hendrik um das Große
  • Themen in der Basis anfragen?
    • Möglichkeiten
      • Laizismus
      • Generationenpolitik
      • Möglichkeiten zum "in die Breite gehen"
      • Diskussion zu Antrag 20110608_1 -> Mailingliste nur für Mitglieder
  • da hat schon wer ein Pad unter http://piratenpad.de/PlenumTH2011-1 aufgemacht

TOP 15 - Vorstandsklausur

  • wann, wie, wo, ob
    • Bernd würde es gerne in Westhausen machen
    • 25. Juni ggf.


Beschlusstext
" Die 1. Vorstandsklausur findet am 25. Juni 2011 in Westhausen statt. Bernd ist für die Umsetzung verantwortlich. Auf Fahrtkostenerstattungsantrag werden die Fahrtkosten der Vorstandsmitglieder dahin übernommen. "
Abstimmungsergebnis:   4/0/0 (Zustimmung/Ablehnung/Enthaltung)
  • Am Abend sind dann natürlich alle eingeladen

TOP 16 - Block für die Kreisvorstände

  • Bericht aus dem KV Erfurt zu aktuellen Ereignissen und Anliegen
    • Christian findet die Idee gut
    • Vosis sind aber immer am Mittwoch -> daher ist es schwer, das aus Erfurt jemand in Zukunft kommt
    • der LaVo könnte darüber nachdenken, einen anderen Termin zu finden
    • alternativ im KV jemanden als Proxy finden, Dogas könnte das machen und bietet sich an
    • am kommenden Sa. ist in EF ein Infostand
    • nächste Woche ist die ElternLAN in EF -> Landespresse sollte eingebunden werden
      • PM dafür wird vorbereitet
    • es steht noch ein Plenum an, um das Thema OB-Wahl zu klären
    • Heidi empfiehlt noch, die lokale Presse anzugehen - direkte Kontakte aufbauen
  • Bericht aus dem KV Jena zu aktuellen Ereignissen und Anliegen
    • Carsten dankt auch für die Idee
    • in Jena steht viel an
      • Liederbuchaktion für J und ggf. auch WE - auch mit Presse
      • Piratenvideos stehen an - "Piraten zeigen ihr Gesicht", auch themenspezifisch
        • gerne auch für EF und LV
      • Kommunalpolitik-Plenum am 25. Juni
      • jeden Monat ein Infostand
      • Piratenevent (Bowling, Gotcha)
      • Bürgerbegehren zum Thema Eichplatz wird unterstützt
    • voraussichtlich bei der OB Wahl im kommenden Jahr einen neutralen Kandidaten unterstützen
    • Hinweis: Infostand kollidiert mit Plenum am 16.07.
  • Nachfrage von Sebastian: durch den Rücktritt von Andre in Erfurt, ist da Christian jetzt nachgerückt?
    • Carsten: Formell braucht es keine Neuwahl, Christian ist kommissarisch Vorsitzender

TOP 17 - Gastbeiträge

  • piraten-feedback.de
    • Domain von LQFB existiert noch, System dahinter nicht mehr
    • Domain kann weiter verwendet werden
    • kann ggf. für ein Vorschlagswesen verwendet werden
      • Funktionalität gibt es mehr oder weniger schon
    • es sollte die Möglichkeit geben, Dinge reinzuwerfen
    • Wilm schickt uns ein halb-fertiges Skript
  • Spendenhinweis auf der Webseite
    • auf die Umstände in der aktuellen Satzung muss auf der Spendenseiten hingewiesen werden
      • Hendrik kümmert sich
      • Irmgard würde sich auch damit einbringen
    • Programmaktualisierungen usw. müssen auch gemacht werden
  • Thüringentag
    • vom 08. - 10. Juli in GTH, 300.000 Gäste erwartet
    • 4 gezielte Flyer und hinten ein Mitgliedsantrag -> Postkartenformat
    • in Zweiterteams durch die Mengen durch gehen und verteilen.
    • dazu werden noch Statements - knacking und kurz gesucht
  • Meinungsumfrage auf KV-Ebene -- Christian
    • ggf. Neuwahl des Vorstandes erfragen
    • Limesurvey sollte dafür verwendet werden
    • ist technisch möglich, aber im Moment an viel Vorarbeit gebunden
    • KV Vorstand soll erstmal klären, ob per Opt-In oder Opt-Out
  • Tag der offenen Tür im Landtag Thüringen - Carsten
    • Werbung dafür machen
    • Mit Parteien vernetzen
    • Termin: 25. Juni (da ist schon Termin bei Bernd - Vorstandsklausur), in Jena Kopo-Plenum

TOP 18 - nächster Termin

  • Vorschlag
    • Mittwoch, 22.06.2011, 20:45, Mumble NRW
  • Beschlussvorlage:


Beschlusstext
" Die nächste Vorstandssitzung findet am 22. Juni 2011, 20:45 im Mumble NRW statt. "
Abstimmungsergebnis:   4/0/0 (Zustimmung/Ablehnung/Enthaltung)
  • für die kommenden Vosis koordiniert Bernd die Suche nach einem anderen Tag.

TOP 19 - Sonstiges

  • AA und "Hallos" haben Bürgerportale eingerichtet für Nachrichten aus der Region
    • Termine für Stammtische usw. werden da durch Christian eingetragen
    • Anrufe sind auch gut, um die Termine in die Presse zu bekommen
  • Termin für das kleine Plenum in ILM auf 23.7 schieben
    • ist schon in den Sommerferien
    • am 15.07. (Freitag) ab 17:00 beginnen
  • Wer möchte es übernehmen:
    • Erstellen einer Kurzfassung der Programmpunkte der PIRATEN. Zu jedem Themenblock 3-5 Sätze, die den Kern zusammenfassen. Evtl. jeweils die Antragsteller/ Ausarbeiter der Programmpunkte. Wer kümmert sich um die ursprünglichen Punkte der Piraten (Bundesprogramm)?
    • wird für die nächste Pressesitzung anvisiert - die jeweiligen Antragsteller müssen mit einbezogen werden

Bernd schließt die Sitzung um 22:43

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