TH:KV Weimar Weimarer Land/Protokolle/Plenum 2013-04-28

Plenum 28.4 - TO / Stichpunkte & Ergebnisprotokoll

 Los geht's - 13:30 (wie immer zu spät ;-P)
 8 Menschen

1. Begrüßung und Vorstellungsrunde
   • seltene Gäste da
2. Kurzer Rück- und Ausblick zur Arbeit des KV durch den Vorstand, Termine der nächsten Zeit
   • fest: 1. Mai, IDAHO, CSD in Erfurt (29.08.2013) und in Weimar (13.08.2013), Kurt Beck, Franz Alt
   • offen: INCDECT (Gerald) BGE (mit Sachsen), Außenpolitik (@Altstadtpirat), Zwiebelmarkt Apolda?
   • Kaltakquise bei Veranstaltungen funktioniert nicht, müssen vorhandene Gästekreise nutzen und uns in andere Aktionen reinhängen

• Organisation des Kreisparteitages im Juni
  • Mögl. Termine 08./09.06., 15./16.06., 22./23.06.2013 Beginn ca. 11 Uhr
  • Einladung spätestens 10. Mai
  • Termin wird in einer Umfrage festgelegt.
    • Umfrage startet sobald wie möglich und endet spätestens am 08.05.13
    • Lokalität: Kasseturm, AIDS-Hilfe, ...?
  • Anträge müssen zwei Wochen vor KPT gestellt werden
• Diskussionsrunde: Brauchen wir ein Kommunalprogramm? Wenn ja, wie soll es aussehen?
  • Laut aktueller Satzung ist ein kommunales Wahlprogramm festgeschrieben.
    • könnte ggf. auf KPT geändert werden.
  • Nach ausführlicher Diskussion ist der Konsens folgendes:
  • kommunalpolitisches Wahlprogramm
    • Beim Stellen von Anträgen muss explizit die Wahl angegeben werden (Bsp. Programmantrag zur Stadtratswahl 2014)
    • Programmanträge ohne explizite Angabe gelten für die nächste Wahl (die terminlich am nächsten liegt)
    • Das Wahlprogramm gilt nur bis zur Wahl bzw., wenn jemand gewählt wird für die Amtszeit
    • detailliert, konkrete Lösungsvorschläge, aktuelle Themen der kommenden Amtszeit
  • Kernbereiche (haben wir ja schon, überarbeiten, sind satzungsmäßig als Programm zu betrachten)
    • gilt zeitlich unbegrenzt bis zur Änderung durch den Kreisparteitag
    • generelle Themen, Perspektiven und Fernziele. Grundsätzliche Themenbereiche. Langfristige Ausrichtung.

Satzung aktuell

"In Übereinstimmung mit dem Grundsatzprogramm des Landesverbandes erarbeitet der Kreisverband ein eigenes kommunalpolitisches Wahlprogramm, das durch Beschluss des Kreisparteitags angenommen wird. Änderungen des Wahlprogrammes durch notwendige Überarbeitungen bzw. Anpassungen an realpolitische Gegebenheiten müssen ebenfalls von einem Kreisparteitag angenommen werden."

Ziel

SÄA in etwa:

"In Übereinstimmung mit dem Grundsatzprogramm des Landesverbandes erarbeitet der Kreisverband Kernbereiche seiner kommunalpolitischen Arbeit sowie ein kommunalpolitisches Wahlprogramm; beides wird mit 2/3-Mehrheit durch den Kreisparteitag beschlossen. Erweiterungen, Änderungen durch notwendige Überarbeitungen bzw. Anpassungen an realpolitische Gegebenheiten müssen, sofern sie sinnverändernd sind, ebenfalls von einem Kreisparteitag beschlossen werden. Die Gültigkeit der Kernbereiche ist nicht befristet, das Wahlprogramm bezieht sich jeweils auf ein bestimmte Wahl und gilt für die Dauer der folgenden Amtszeit."

> 17:30 "fertig"

• Wahlkrampf zur Bundestagswahl - Stand und weitere Planungen
  • Umfrage, wann Flexi und Piet können (Doro -> Wahlkampfkoordinatorin) -> Doodle-Umfrage, wann die meisten KV-Mitglieder können
  • Vorschlag von Printwerbung und auf das Onlineangebot aufmerksam machen
  • Inhaltsvergleich Piraten mit anderen Parteien, verteilen auf mehrere KV, z.B. mit Sachsen (z.B. Layout)
  • irgendwo wurde ein Landrat von SPD von einem Unabhängigen ersetzt, Michael fragen, Kampagne ist interessant

• Persönliche Einstellungen für Informationen (Sage-Einstellung)
  • erledigt

• (Technikkrimskrams / PGP / Wiki / Mail / Mailinglisten / Doodle bla)