TH:KV Weimar Weimarer Land/Protokolle/AGWeimar 2012-10-17
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Inhaltsverzeichnis
Protokoll vom 17.10.2012
Ort: Hotel "Zur Sonne", Rollplatz, Weimar Anwesend : 10 Teilnehmer Beginn: 19:25 Uhr
TOP 1 Aktuelles / Aktualisiertes
- Jens: Stand Anschreiben OB
- Tom: Themenkomplex G60+
- Vorschläge: Seebach Stiftung, Volkssolidarität, Marienstift, VdK
- Tom bereitet Anfragen vor
- Tom: Umbau Steuben-, Gropius- und Humboldtstrasse
- Pläne anfordern, Diskussion über Ablauf
- Tom: Entwicklung EB nach Fahrplanumstellung und Semesterbeginn
- nicht wirklikch besser geworden, noch weniger Platz für Fahrräder
- Stefan will sich schlaumachen, versuchen noch Zahlen von EB/VMT/ProFahrgast zu kriegen
- Tom: Stand E-ON
TOP 2 Weiteres Vorgehen, Organisatorisches
- Weiterer Aufbau der Treffen - RL vs. Mumble
- Mumble is ja gar nich so schlecht zum Arbeiten
- 14tägliches Treffen wird sich durchsetzen
- zwischendurch wenn brennt mumblen
- Diskussion Stammtische vs. Vorträge: auf den gleichen Tag oder einzeln?
- Gefahr der Unverbindlichkeit beim Toffeln, "Ich muss ja nich..."
- Werbeeffekt der Vorträge für den Stammtisch
- Vorträge oder Workshops?
- Kais Workshops sollen ja jetzt vllt wandern
- Umsetzung Themenkomplexe, Informationssammlung, Verantwortlichkeiten
- Vorschlag Tom: einzelne sollen Hut aufhaben für bestimmtes Thema, das dann vorbereiten
- kommt der Idee entgegen, sich auf einzelne Themen zu stürzen
- Franco: mal untersuchen, was a) andere Parteien und b) andere KVs machen
- Kommunalpolitisches Plenum organisieren fürs nächste halbe Jahr
- Vorbereitung schon zusammen machen, dort vllt schon Formulierungen festhalten
- Infostände ("Segel zeigen...", "Ohr an der Masse")
- Programm schon vorbereitend vorstellen für Wahlen
- auch überkommunal aufklären über große Lügen: Was passiert, was kann man dagegen tun (e-Petitionen, Initiativen,...)
- dazu Mehr Demokratie e.V. einladen, gern auch übers Land
- Weimarer Land nicht vergessen: Stadtrat, Infostand
- Verantwortlichkeiten
- Verkehr und ÖPNV Stefan
- Wohnen und Wohnumfeld Tom
- Transparenz und Effizienz in der öffentlichen Verwaltung Franco
- Zugang zur digitalen Welt Schorsch und Krokofanta
- Vorbereitung Kommunalpolitisches Plenum (Zeit, Ort, Inhalt)
- Termin wird später festgelegt
- Stefan will erstmal Infostand machen, geht zur Stadtverwaltung
- Vorschlag Tom: einzelne sollen Hut aufhaben für bestimmtes Thema, das dann vorbereiten
- Petition zur GEMA-Vermutung ist durch - über 50.000 Zeichner
TOP 3 Vorbereitung Treffen mit OB
21. November 2012, 15:00 - 17:00 Uhr, im Dienstzimmer des Oberbürgermeisters
Themen
Krokofanta: warum nicht OB einladen, Thema nochmals zum Stammtisch aufwerfen
- Anschreiben zur ORGA SRS
warum
- Möglichkeiten zur Umsetzung Transparenzforderung
wie in der Stadtverwaltung
- Ausländerunterkunft Ettersburger Strasse
Schorsch konkretisiert noch
- Möglichkeiten zur Unterstützung / Zusammenarbeit
einfach Frage mal stellen - Reaktion abwarten
TOP 4
Schorsch: Flüchtlingsheim, interkulturelle Begegnungsstätte, WLAN im Flüchtlingsheim Gutscheine
- Weimar relativ gut aufgestellt, Familien mit seperaten Wohnungen
- Problem bei Sprachkursangeboten
- Frau Wenzel von der Caritas Neue Mittel für Sprachprogramm, aber sehr begrenzt
- Bedarf an Internetangebot
- Haus ist nicht der Stadt, eventuell Caritas
TOP 5
Schorsch: Agenda 21 Einladung zum Stammtisch wird geplant
TOP 4 Hausaufgaben und Termine
Alle: Vorbereitende Dinge für Besprechung mit OB Nächstes Real: 31.10.12 19:00 Uhr , Hotel "Zur Sonne"
