TH:KV Jena/AGs in Jena/AG Kommunalpolitik/Protokoll 28042011

Treffen AG Kommunalpolitik vom 28.04.2011 - PROTOKOLL

Datum/Ort: 28.04.2011 / Quergasse
Zeit: ab 19.30 Uhr
anwesend: Carsten, Wilm, Frank, Robert

1. Positionspapiere

nicht endlose Pamphlete schreiben / Positionspapiere in konkrete Aktionen ummünzen
Stadtratsanfrage zum Thema Öffentlicher Raum für politische und kulturelle Betätigung:
- Pad zur Stadtratsanfrage: [1]
Pads zu den anderen Positionspapieren:
- Pad zum Thema Eigenbetriebe und kommunale Beteiligungen: [2]
- Pad zum Thema Konzept für Bürgerbeteiligung in Jena: [3]
- Pad zum Thema Lösung des Wohnraumproblems in Jena: [4]

2. Anfrage an die Stadt

3. Programmatisches Plenum

nur geringe Beteiligung bei Umfragen zur Vorbereitung des Plenums
daher Organisation kurzfristig im kleinen Kopo-Kreis
Moderatoren auf letzter Kopo-Sitzung vor Plenum erinnern / Themenvorbereitung
Zuarbeit im Pad für einzelne Themen noch offen / hier wird noch Mitarbeit gebraucht
Beamer wird benötigt für Live-Schreiben im Pad (Bastian)
Pad für das gesamte Plenum, in dem alle Teilnehmer (und alle die zu Hause sitzen) mitlesen und -schreiben können: Plenum_Leitlinien

4. Plakataktion zum Zensus

AG Kopo regt Plakataktion zur Volkszählung an
wir haben Modulpakate (A1), kurzfristige Vorbereitung (Bekleben mit Inhalten usw.) zu aufwändig
Motiv Mann mit Aktenkoffer (Simon oder Bastian?) / Vorlage macht Frank
Timeline
- 2.5. Beschluss
- 3.5 Vorlage
- 8.5. hier
- 12.5. aufhängen
Kosten
- Kosten 10 Plakate städtische Gebühren 35€
- Kosten Druck 140€ für 100 Plakate
- KV trägt Aufhängegebühren
- Druckkosten durch Spenden

5. Sonstiges

Beteiligungsgesellschaft vertagt (Bastian nicht anwesend)
Anregung/Idee: Thüringer oder Jenaer Piraten-Zeitung / analog Kaperbrief
- einmal oder zweimal jährlich / evtl. effektiver als Flyer

6. Nächste AG-Sitzung

(FC / 01.05.11)