TH:KV Jena/AGs in Jena/AG Kommunalpolitik/Protokoll 21102010

Treffen AG Kommunalpolitik vom 23.09.2010 - PROTOKOLL

Ort: 21.10.2010 / Quergasse
Zeit: ab 19.30 Uhr
anwesend: Bastian, Wieland, Wilm, Frank, Clemens, Anke / Gast: Jan

1. Bürgerhaushalt

Ergebnisse liegen vor und sind veröffentlicht: [1]
neues Konzept für Internet-Abstimmung wird von Piraten erarbeitet (Bastian / Frank), Dienstag nachmittag?
15.11. zusätzliche Sitzung der AG Bürgerhaushalt
Bereich Bildung mit den meisten Einzelnennungen - vielleicht damit im nächsten Jahr anfangen
keine Vorgaben durch Finanzdezernent, was die Auswertung anbelangt (Clemens schreibt dazu evtl. Beitrag ins BHH-Forum)
Bastian hat neue Auswertung erstellt / Wilm wird sich das auch nochmal ansehen
Redezeit in der Sitzung der AG Bürgerhaushalt für Wilm und Bastian am 15.11. für Auswertung
unsere Auswertung wird ins Forum gestellt
nach Vorstellung der Ergebnisse im Stadtrat PM mit kritischer Stellungnahme durch KV Jena
Forum der Stadt zum Thema Bürgerhaushalt sollte von uns stärker und kritischer frequentiert werden: http://bhhforum.jena.de

2. Aktion Kameraüberwachung / Antwortbrief des OB

Antwortbrief des OB: Antwortbrief_ob_kameras.pdf
Antwort bietet nur wenig Angriffspunkte für weitere Aktivitäten
Widerspruch zwischen Aussage Hr. Jauch und Aussage OB, was die Aktivitäten der Stadtverwaltung bzgl. Kameraüberwachung anbelangt
Stadt muß tätig werden, wenn private Kameras in den öffentlich zugänglichen Bereich filmen, Zuständigkeit wird jedoch von der Stadt bestritten
Nahverkehr / welche Daten bzgl. Straftaten wurden von wem wann erhoben
perspektivisches Erarbeiten einer Gegenstellungnahme Anfang neues Jahr

3. Bürgerinitiative "Mein Eichplatz"

Homepage: http://www.mein-eichplatz.de
PM zur Eichplatz-Problematik auf Homepage (Carsten) / Pad zum Mitarbeiten: http://kopojena.piratenpad.de/Eichplatz
Abstimmverhalten der Parteien im Stadtrat am 27.10. / PM bei evtl. Ablehnung des Antrags auf mehr Bürgerbeteiligung

4. Kommunalpolitische Leitlinien - Weiterentwicklung

derzeitige Fassung im Wiki: Kommunalpolitische Leitlinien
zum Punkt "Transparenz" werden derzeit Informationen und Fakten zusammengetragen (Carsten war schon fleißig)
Pad: http://kopojena.piratenpad.de/Transparenz

5. Wohnungssituation in Jena / Notzeltaktion

Aktion findet statt am: Dies academicus 28.10.2010 von ca. 10.00 - 17.00 Uhr
Wilm holt Montag das Zelt ab
ab 10.00 Uhr Aufbau durch Wieland und Wilm und weitere Freiwillige
Standort: vorm Intersport Holzmarkt
Wieland beantragt Stand, eventuell kostenlose Möglichkeiten (Demo?) erfragen
Kosten wurden per Spende von Mitgliedern der AG Kommunalpolitik aufgebracht, kein Antrag an Vorstand notwendig
Accessoires mitbringen, Wäscheleine, Wäsche, Schlafsack
Bastian macht Plakat mit "Notlager"
Flyer zum Verteilen / Wilm druck und schneidet ---> Textentwurf im Pad: http://kopojena.piratenpad.de/Notzelt
Fahnen und Material zum Befestigen
es werden noch Studenten für die Standbesetzung gebraucht, da AG-Mitglieder am Tag arbeiten müssen

6. Nächste AG-Sitzung

(FC / 22.10.10)