Landesverband Thüringen/Vorstandssitzung/2010-05-20

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Informationen

Protokoll der Vorstandssitzung des Landesverbandes Thüringen am 20. Mai 2010

  • Beginn: 21:03 Uhr
  • Ende: 22:04 Uhr
  • Ort: Mumble NRW
  • Teilnehmer: Christian, Christoph, Bernd, Steffen, Hendrik
  • Fehlt: keiner
  • Gäste: 3
  • Moderator: Christoph
  • Protokollführer: Steffen
  • Beschlussfähigkeit: 5 Vorstände anwesend. Ja

Tagesordnung

TOP 1 - Begrüßung

  • Begrüßung und Bestimmung Moderator und Protokollant

TOP 2 - Beschlussfähigkeit

  • Feststellung der Beschlussfähigkeit

TOP 3 - TO-Bestätigung

  • Bestätigung und Ergänzungen der Tagesordnung
    • fristgerechter Eingang:

TOP 4 - Protokoll-Genehmigung

TOP 5 - Wiedervorlage

  • Acta - Christoph
  • Materialbeschaffung - Hendrik
    • zum BPT Flyer und Buttons verteilt
    • warte auf Zahlung der Buttons
  • Vorstandsprotokolle - Christoph
    • zum BPT vergessen, die Protokoll mitzunehmen - Hendrik. Post?
  • vorl. Tätigkeitsberichte - Alle
  • vorl. Rechenschaftsbericht - Christian
  • Berufung vorm BSG - Hendrik
    • Verfahren für uns positiv abgeschlossen
    • Widerklageantrag zum Zwecke der schnellen Verfahrensbeendigung zurückgezogen
    • Material vom BSG noch nicht veröffentlicht

TOP 6 - Anträge an den Landesvorstand

  • kein

TOP 7 - Landesparteitag

  • Finanzierung: Christian bitte Geld oder Karte mitbringen für Raummiete
  • Orga steht
    • Vor-Ort-Treff am 04.06. in Erfurt
  • Wer macht die Akkreditierung

TOP 8 Stellungsnahme zum Zensus2011

TOP 9 Piratenparty mit LSA und SN

  • Budget
    • Vorschlag: 0 Euro
    • Veranstaltung muss sich selbst tragen

TOP - Gastbeiträge

  • Bericht vom Treffen "Meiningen gegen Rechts" - Cain -


TOP - Sonstiges

  • ..


Protokoll

TOP 1p - Begrüßung

  • Begrüßung und Bestimmung Moderator und Protokollant
  • Moderator: Christoph
  • Protokollant: Christian ist verhindert, Steffen übernimmt
    • Christoph begrüßt alle

TOP 2p - Beschlussfähigkeit

  • Feststellung der Beschlussfähigkeit
    • Alle Vorstandsmitglieder sind anwesend. Volle Beschlussfähigkeit ist gegeben.

TOP 3p - TO-Bestätigung

  • Bestätigung und Ergänzungen der Tagesordnung
    • fristgerechter Eingang:
      • Allen ist die Tagesordnung rechtzeitig zugegangen.

TOP 4p - Protokoll-Genehmigung

  • Genehmigung des letzten Protokolls -- Christoph
    • Bernd moniert einige kleine Rechtschreibfehler und die Ausführlichkeit.

Beschlusstext
" Protokoll wird angenommen "
Abstimmungsergebnis:   4/0/1 (Zustimmung/Ablehnung/Enthaltung)


Der Landesvorstand bedankt sich bei allen beteiligten Thüringer Piraten.

ein Gast: " das war PIRATEN-Arbeit deLuxe! "

TOP 5p - Wiedervorlage

  • Acta - Christoph
    • Auf dem BPT wurden ACTA-Flyer verkauft. Der ACTA-Beauftragte Stephan "Tomate" Urbach beklagt (zu Recht) mangelnde Unterstützung, wird im Rahmen dieser Arbeit "ausgebrannt": http://basisvasektomie.de/?p=35
    • Ein AdACTA-Day ist in Berlin geplant am 26.06.


  • Materialbeschaffung - Hendrik
    • zum BPT Flyer und Buttons verteilt
    • Geld von EF ist schon da, Jena hat schon den Betrag benannt bekommen und darf nun auch überweisen. Danach wird sofort bestellt und verteilt.


  • Vorstandsprotokolle - Christoph
    • zum BPT vergessen, die Protokoll mitzunehmen - Steffen fährt zu Hendrik zum unterschreiben und dann werden sie per Post an Bernd verschickt oder dann zum LPT unterschrieben.


  • Vorlage Tätigkeitsberichte - Alle
    • Hendrik und Bernd sind fertig
    • Christoph ist dran
    • Steffen hat noch Nachholbedarf
    • Christian hat auch schon was
    • Christoph wünscht sich eine einheitliche Form, der Rest will seinen Bericht auf jeden Fall vorher im Wiki veröffentlichen


  • vorl. Rechenschaftsbericht - Christian
    • Die Dokumente von Jena sind unterwegs zu Christian, die Verantwortliche vom Rechnungsprüfungsunternehmen will alle Dokumente im Original, was einiges an Zusatzaufwand bedeutet. Da ein neues System verlangt wird, kostet die Umarbeitung einiges an Zeit. Für 2009 sollte alles bis zum LPT fertig sein. Die Kassenprüfer haben Quartal I/2010 schon geprüft, es gab auch bisher kaum Ausgaben für 2010.


  • Berufung vorm BSG - Hendrik
    • Verfahren für uns positiv abgeschlossen
    • Widerklageantrag zum Zwecke der schnellen Verfahrensbeendigung zurückgezogen
    • Material vom BSG noch nicht veröffentlicht
      • Alles gesagt.

TOP 6p - Anträge an den Landesvorstand

  • keine
    • Keine Anträge an den Vorstand.

TOP 7p - Landesparteitag

  • Finanzierung: Christian bitte Geld oder Karte mitbringen für Raummiete
  • Orga steht
    • Vor-Ort-Treff am 04.06. in Erfurt zur Vorbereitung.
  • Wer macht die Akkreditierung
    • Hendrik, Bernd, Steffen ... genug Freiwillige.

TOP 9p Stellungsnahme zum Zensus2011

siehe oben.

TOP 10p Piratenparty mit LSA und SN

  • Budget
    • Vorschlag: 0 Euro
    • Veranstaltung muss sich selbst tragen
      • Am 21.5.10 soll ein Stammtisch dazu stattfinden.
      • Die Planungen laufen.
      • Bernd: Partys sind keine politischen Veranstaltungen und können nich gefördert werden.
      • Vielleicht ein Aufruf zu einer kleinen zweckgebundenen Spende für die Orga.
      • Steffen: Auch die Marina Kassel hat auf Selbstzahler-Basis gut funktioniert.
      • Hendrik: Mit den Aufrufen zu Spenden sollten wir uns zurückhalten.

TOPp - Gastbeiträge

  • Bericht vom Treffen "Meiningen gegen Rechts" - Cain -
    • Cain ist leider wieder nicht anwesend. Thema gestorben.
  • André lädt ein zum Stammtisch am nächsten Freitag und dem Infostand auf dem Anger in Erfurt am Samstag (29.5., ab 10:00).
    • 09:30 Uhr Aufbau
    • 18:00 Uhr Abbau

TOPp - Sonstiges

  • Das Antragsbuch zum Landesparteitag wird rechtzeitig an alle Mitglieder verschickt.
  • Christoph fragt nach zu den Geschehnissen auf dem BPT zur Kandidatur von Herrn Peters zum Richter des BSG. Steffen erklärt, das die Wahl anfechtbar gewesen wäre, wenn ein Nicht-Parteimitglied hätte teilnehmen dürfen. Deswegen wurde Herr Peters auf Initiative des anwesenden Landesvorstandes von der Kandidatenliste gestrichen. Dies wurde von den Wahlleitern akzeptiert und protokolliert. Herr Peters hat ordentlich-gerichtliche Schritte angekündigt.

Sitzungsende 21:04 Uhr.

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