TH:KV Jena/AGs in Jena/AG Kommunalpolitik/Protokoll 09122010

Treffen AG Kommunalpolitik vom 09.12.2010 - PROTOKOLL

Ort: 09.12.2010 / Quergasse
Zeit: ab 19.30 Uhr
anwesend: Bastian, Wilm, Robert, Frank, Anke, Carsten

1. Große Anfrage der Grünen im Stadtrat zum Thema Bürgerbeteiligung in Jena

2. Bürgerhaushalt

AG Bürgerhaushalt rückt den Bereich Kultur in den Mittelpunkt des Beteiligungsverfahrens 2011
JenaKultur soll Werbung für BHH in eigene Publikationen aufnehmen, eventuell auch andere Eigenbetriebe und Dezernate der Stadt mit einbinden
Artikel zum BHH Jena auf die Piraten Jena Seite (Frank)
Konzept Öffentlichkeitsarbeit zum BHH wurde von Frank in die AG eingereicht: Dateilink folgt noch
Geschäftsbericht von JenaKultur findet sich hier: [2]
Ideen für Gestaltung des Abstimmungsbogens bis 17.01.2010 (nächste Sitzung der AG Bürgerhaushalt)
Konzept zur Online-Abstimmung 2011 wurde von Bastian und Frank in der AG vorgestellt: [3]

3. Bürgerinitiative "Mein Eichplatz"

4. Kommunalpolitische Leitlinien - Weiterentwicklung

derzeitige Fassung im Wiki: Kommunalpolitische Leitlinien
Pad zum Thema "Transparenz": http://kopojena.piratenpad.de/Transparenz
die AG spricht sich für ein programmatisches Plenum zu den Leitlinien aus, auf dem ganztägig am Thema gearbeitet wird
dies scheint deutlich konstruktiver und ergebnisorientierter zu sein als auf Bearbeitung im Pad zu warten
Moderatoren bestimmen, die sich bestimmter Punkte annehmen
Problem ist wieder der Veranstaltungsort / Frank fragt in Jena-Ost im Jugendzentrum an / andere Möglichkeiten? Stadtteilzentren?

5. Sonstiges

Bürgeranfrage nach Informationsfreiheitsgesetz zu immer neuen Marketing-Titeln der Stadt und der daraus entstehenden Kostenbelastung für den städtischen Haushalt
"Werde Pirat"-Flyer für Mitgliederwerbung / perspektivisch für die Stand-Saison 2011

6. Nächste AG-Sitzung

(FC / 15.12.10)