TH:KV Jena/AGs in Jena/AG Kommunalpolitik/Protokoll 15012010
Treffen AG Kommunalpolitik vom 15.01.2010 - PROTOKOLL
Ort: 15.01.2010 / Quergasse Zeit: ab 19.00 Uhr anwesend: Clemens, Wilm, Frank, Carsten, Johannes, Robert, Bastian, Anett
1. Bürgerbegehren für eine bessere Familienpolitik: Landesvorstand beschließt Unterstützung/Teilnahme am Bürgerbegehren: http://wiki.pp-th.domainfactory-kunde.de/Landesverband_Th%C3%BCringen/Vorstandssitzung/2010-01-14
Ansprechpartner des Bürgerbegehrens in Jena: Andreas Müller E-Mail: volksbegehren-jena@gmx.de Telefon: 03641 447460 http://www.bessere-familienpolitik.de
Unterstützerliste: Piratenpartei wird als offizieller Unterstützer gemeldet (Wilm) gleichzeitig Anfrage wegen Standterminen anderer Unterstützer (insb. SPD)(Wilm) danach Materialien für Stände anfordern / regionaler Unterstützerkreis Jena (FC) Kontakt zur LINKEN / Standplan der Linken abfragen (FC)
Nächster Stammtisch am 22.01.: kurze Information zum Gesetzentwurf des Bürgerbegehrens (Wilm)
geplant sind 8 Stände – alle zwei Wochen Veröffentlichung/Pressemitteilung: Jenapolis / Homepage Jena (wer macht das? Vorstand?)
2. Kontakte / Treffen andere Parteien: Wilm: Die Grünen FC – Die Guten (noch keine Antwort auf Mailanfrage / Carsten fragt mal nach) LINKE-Protokoll überarbeiten, an Clemens und Carsten schicken (FC)
3. Stadtrat / Sitzungskalender: Johannes sichtet Sitzungskalender und Tagesordnungen auf wichtige/interessante Punkte Bastian klärt ab, ob automatisierte Google-Suche möglich ist KV schickt Gasthörer in Stadtratssitzungen Auswertung bei Treffen der AG Kommunalpolitik
4. Bürgerhaushalt: Wilm und Robert gehen am 25.01. zur AG Bürgerhaushalt: 18.00 Uhr - Beratungsraum 2_14 des Dezernates Finanzen, Sicherheit und Bürgerservice (Löbdergraben 12, 2. Etage) Am 1.3. gehen Clemens / FC Berichterstattung beim nächsten AG-Treffen
5. Kameraüberwachung / Aufnahmen im öffentlichen Bereich in Jena: Es wird eine Presseveröffentlichung/offener Brief an den OB vorbereitet (Clemens / Bastian) - Entwurf wird in KV Mailingliste gepostet und diskutiert - Bitte an die LINKE um Unterstützung im Stadtrat - Unterstützungsanfrage wird erst kurz vor eigener Veröffentlichung rausgeschickt
6. Thesenpapier des Kreisverbands zur Kommunalpolitik: - theoretische Grundlage für kommunalpolitische Prioritäten und Aktionen - perspektivische Weiterentwicklung zu einem schlagkräftigen Wahlprogramm - vom Kreisparteitag beschließen lassen - das setzt voraus, daß die Vorlage 14 Tage vor KPT zur Beschlußfassung angemeldet wird Bisher mögliche allgemeine Schwerpunkte: - Bürgerbeteiligung / Basisdemokratie / echte Transparenz - Bildung / Studenten - Umwelt / Lebensqualität - Breitbandversorgung Im AG-Wiki wird eine Diskussionsseite eingerichtet, um weitere mögliche Punkte zu sammeln bzw. mit Inhalt zu füllen: http://wiki.piratenpartei.de/TH:KV_JENA/AGs_in_Jena/AG_Kommunalpolitik/Thesenpapier
7. Freifunk – Ilmnitz - Carsten fragt derzeitigen Status quo ab
FC
