TH:KV Jena/AGs in Jena/AG Kommunalpolitik/Protokoll 08012010

Hallo Leute,

ich darf mal kurz unsere Absprachen am Freitagsstammtisch zusammenfassen und da wo es paßt auch gleich die entsprechenden Informationen rüberreichen:

1. Volksbegehren für eine bessere Familienpolitik in Thüringen:

• Internetseite ist: www.bessere-familienpolitik.de
• schnelle Vorbereitung ist erforderlich, da das Volksbegehren bald startet
• Piratenpartei sollte eigenständig und landesweit Volksbegehren unterstützen und auch in der Liste der Unterstützer auftauchen
• derzeit noch keine diesbezüglichen Informationen/Entscheidungen vom Landesverband
• Wilm trifft zum Rhetorik-Seminar jemanden vom Landesvorstand und spricht Vorgehensweise zur Unterstützung an
• sobald Vorgehensweise klar ist, Mitteilung an die LINKEN
• evtl. Abstimmung mit den Linken, was die Organisation von Ständen in der Innenstadt zur Unterschriftensammlung angeht

2. Weitere Treffen organisieren:

• Frank spricht DIE GUTEN an - geplantes Treffen evtl. noch im Januar
• Wilm spricht DIE GRÜNEN an - geplantes Treffen im Februar

3. Protokoll Treffen mit den LINKEN:

• lieber Thomas, bitte Protokoll fertigstellen, Endversion rumschicken
• dann an die LINKEN weitergeben, Reaktion abwarten
• dann ins Wiki setzen
• evtl. kleine Meldung auf die Piraten-Jena-Homepage?

4. Bürgerhaushalt:

• Termine der nächsten öffentlichen Sitzungen der AG BHH im Jahr 2010:

Montag, 25.01.2010 um 18.00 Uhr - Beratungsraum 2_14 des Dezernates Finanzen, Sicherheit und Bürgerservice (Löbdergraben 12, 2. Etage) Ein weiterer Sitzungstermin ist auf Montag, 01.03.2010 (18.00 Uhr) festgesetzt.

• die nächste Bürgerversammlung zum BHH findet am 27.04.2010 in Kooperation mit der Volkshochschule (VHS) Jena statt;

Versammlungsort wird in der VHS sein, Themen werden insbesondere die Auswertung des Beteiligungsverfahrens 2009 und die zukünftigen Schwerpunkte des Jenaer BHH sein.

• zur nächsten öffentlichen Sitzung der AG BHH schickt die AG Kommunalpolitik mindestens zwei Leute zum Mithören
• inhaltliche Ausarbeitung unserer Argumente und Vorschläge in Zusammenarbeit mit Jens Kubiziel (Wilm tritt an Jens heran)

5. Kameraüberwachung:

• Aufstellung der Kamera-Standorte von Jens Kubiziel wurde an DIE LINKE weitergereicht
• in Zusammenarbeit mit Jens sollten wir uns vor eventuellen Aktivitäten erstmal die nötigen Informationen verschaffen und mögliche Argumente diskutieren
• Unterstützung einer entsprechenden Stadtratsanfrage durch die LINKE
• Veröffentlichung einer eigenen Anfrage (Offener Brief o.ä.) zum Thema über Jenapolis

6. Stadtratssitzungen:

• Stadtratssitzungen finden entsprechend dem Sitzungskalender in der Regel einmal im Monat statt
• die nächste Stadtratssitzung ist für den 27.01.2010 17.00 Uhr geplant
• bezüglich der Agenden für geplante Stadtratssitzungen habe ich auf jena.de nichts gefunden, es gibt nur einen Sitzungskalender
• ich habe deshalb eine freundliche Anfrage an das Büro des Stadtrats gerichtet, um mich zum Thema Stadtrat-Tagesordnungen informieren zu lassen ;-)
• es ist angedacht, dem KV-Vorstand zu empfehlen/vorzuschlagen/anzutragen, daß die Tagesordnungen von geplanten Stadtratssitzungen routinemäßig zur Kenntnis genommen werden. Bei interessanten und/oder wichtigen Themen sollte dann ein Piraten-Gasthörer anwesend sein

7. nächstes Treffen der AG Kommunalpolitik:

• Freitag, den 15.01.10 um 19.00 Uhr in der Quergasse

Frank11 23:49, 8. Jan. 2010 (CET)