LF Diskussionen/THThemendiskussion/5

Aus Wiki der Piraten Thueringen
Version vom 3. Juli 2010, 22:28 Uhr von Dogas (Diskussion | Beiträge) (zu "Bundespräsident abschaffen")

Wechseln zu: Navigation, Suche

Pro

Contra

Wenn bspw. auf Abgeordnetenwatch Abgeordnete danach befragt wurden, was sie von der Direktwahl des Bundespräsidenten halten, sind diese meist dagegen. Als Grund geben sie an, dass der Bundespräsident dann automatisch mehr Macht bekommen sollte. Siehe bspw. auch ein CDU-Beispiel auf Abgeordnetenwatch oder diese Pressemitteilung der Grünen --Sbeyer 10:58, 21. Jun. 2010 (UTC)

Diese Logik erschien mir allerdings nie schlüssig. Repräsentation des Staates und die formelle Prüfung von Gesetzen sind schließlich wichtige Aufgaben. Aber gerade eine Repräsentantenwahl bietet sich doch als Direktwahl an. --Sbeyer 10:58, 21. Jun. 2010 (UTC)

zu "Bundespräsident abschaffen"

Dogas 21:28, 3. Jul. 2010 (UTC) Ich sehe den Ansatz Gesetze durch das Volk verhindern zu lassen als Kritisch. Die Handlungsfähigkeit des Gesetzgebers würde dadurch zu stark eingeschränkt. Eine Mitbestimmung im Entstehungsprozesse zur Gleichgewichtung zum Lobbyismus sehe ich als wichtiger an.