Protokoll Team Leitlinien Erfurt 02 07 2010

Protokoll Team Leitlinien 02.07.2010

Ort: Mumble NRW
Anwesend: Micha, AlexW, AlBern, AnBe
Begin: 20:30 Uhr
Ende: 22:00 Uhr

• AnBe begrüsst alle, macht heute den Moderator
• AlBern führt Protokoll

• es erfolgt die Vorstellung wie heute gearbeitet werden soll
  • alle öffnen das PiratenPad
  • Ziel: Brainstorming, aussortieren, ordnen
  • es werden alle relevanten Punkte in ein anderes Pad übernommen und dann nach der Überarbeitung wieder zurück geschrieben

• Frage: gibt es noch Klärungsbedarf bzgl. der Leitlinien?
  • AlexW meint Leitlinien wäre etwas Fixes und sollten später nicht mehr geändert werden oder nur selten
  • AnBe: Eine Leitlinie ist keine Richtlinie, werden "nebulös" formuliert, können und müssen später angepasst werden
  • ähnlich des Jenaers oder Thüringers Konzept der Leitlinien gestalten

• anschliessende Diskussion über einzelne Punkte des Entwurfs der Leitlinien:
  • Umfassende Nutzung freier und kommerzieller Software an den Schulen im Server und Anwendungsbereich
  • kostenlose Bereitstellung in der Schule verwendeter Lehrmaterialien (Bücher, Software) für das selbständige Lernen außerhalb der Schule (viele Schulen verwenden noch Windows und teure Programme, Lizenzkosten?) -> noch Klärungsbedarf, ausbaufähig
  • Angebot von freiwilligen Bildungsangeboten wie Arbeitsgemeinschaften und Schuljugendarbeit durch die Schulen sowie Kooperationen mit Sportvereinen -> ausbaufähig z.b. Hinzufügen von Handwerksbetrieben, anderen Vereinen
  • Einrichtung kostenloser öffentlicher Hotspots für Bürger und Touristen -> noch Klärungsbedarf
  • Abschaffung/Reduzierung der Zweitwohnsitzsteuer (Erfurt hat den maximalen Steuersatz von 16%)
    • -> Micha schaut nach wieviel Mehrkosten es gibt wenn man als Student den Hauptwohnsitz anmeldet
    • -> wirtschaftliche Komponente wird erwähnt
    • -> wird weiter bearbeitet nach der Faktenlage
  • Transparenz bei Mobilfunkmasten (Kommunikation zu Betreibern, Unterstützung bei Abschirmung) -> Anfrage an Bernd bzgl. Fakten
  • Schaffung der Möglichkeit der aktiven Mitgestaltung der Bürger bei Gesetzesentscheidungen, z.B. Schaffung eines Bürgervetos gegen Gesetze (dafür müssen Entscheidungen min. 2 Wochen vor der Abstimmung mehr in die Öffentlichkeit)-> Bürgerveto???
  • Einführung von Umfragesystemen im Sinne von Liquid Democracy (Umfragen zu anstehenden Entscheidungen des Stadtrates und Gesetzesentwürfen) -> "schriftlich oder zur Niederschrift"-> Delegation möglich
  • Umsetzung der Antikorruptionsrichtlinien von Transparency International [1] bei der Vergabe von öffentlichen Aufträgen -> Anfrage an Bratwurst
  • Bürgerhaushalt wiederbeleben -> email an die Stadtverwaltung
  • Ausweitung und Weiterentwicklung der eGovernment-Angebote der Stadt -> Anfrage an Carsten und Bratwurst
  • viele Einrichtungen von Schließung bedroht (Hirschlachufer, Schotte, ...) -> Micha macht sich kundig
  • Veröffentlichung des Datenschtuzberichtes -> AnBe hat Kontakt aufgenommen oder es versucht, keine Antwort, bleibt dran
  • Unterpunkt Wirtschaft und Daten- und Informationsfreiheit sind noch offen