TH:LPT2019.2 Protokoll

PIRATEN Thüringen Landesparteitag 19.2

02.11.2019 12:00 Erfurt- Cafe B

TOP 1: Eröffnung & Formalie

• 12:15 Oliver Kröning eröffet den Parteitag
  • Kurzer Rückblick und Dankeschön
• 11 Akreditierte
  • Wahl der Versammlungsleitung
• Versammlungsleitung: Pawel Borodan
  • weiteren Kandidaten --
  • einstimmig angenommen.
  • Wahl der Wahlleitung:
• Falco

weitere Kandidaten: keine Wahl: einstimmig angenommen

Wahl der Protokollführung

• Protokoll: Heidrun/ Christian
  • einstimmig angenommen
  • Abstimmung der Geschäftsordnung
• Vorstellung GO http://wiki.pp-th.de/LPT_Gesch%C3%A4ftsordnung

einstimmig angenommen

• • Abstimmung über Zulassung von Gästen, Presse & Aufzeichnungen

Zulassung einstimmig angenommen Antrag auf Übertragung in Mumble mit einer Gegenstimme angenommen (mutmaßlich sei es eine Doppelung mit Aufzeichnung)

• • Abstimmung der Tagesordnung:

einstimmig angenommen

TOP 2: Anträge zu Beginn oder mit Bezug auf Wahlgänge

• • SO1 - "Auflösung des Landesverbandes" http://wiki.pp-th.de/TH:LPT2019.2_SO1
• Aussprache ergibt ein weitgehend positives Bild zur Erhaltung des LV
  • 10 von 11 akkreditierten Piraten stimmen gegen die Auflösung, eine Enthaltung

TOP 3: Wahlgänge

• • Kassenprüfer prüfen für finanzielle Entlastung

ein Kassenprüfer ist seit der Wahl zu diesem Amt ausgetreten. Eine Kassenprüfung ist im Vorfeld des LPT nicht erfolgt. Keine Durchführung auf Versammlung. Entlastung des Vorstandes erfolgt nicht. Der Versammlungsleiter fragt, ob Anwesende als Kassenprüfer zur Verfügung stehen. Abstimmung über die Zahl der Kassenprüfer: 4 Kandidaten: Peter Städter, Markus Walloscheck, Kathlen Gransalke, Heidrun Jänchen einstimmig angenommen

Tätigkeitsberichte und Entlastung des Vorstands

• Oliver Kröning (1V)
  • mündlicher Vortrag (schriftlich siehe Vorstandssitzungsprotokolle)
• Christian Fischer (Gensek)
  • mündlicher Vortrag (schriftlich siehe Vorstandssitzungsprotokolle)
• Christian Horn (Schatzmeister)
  • mündlicher Vortrag (schriftlich siehe Vorstandssitzungsprotokolle)
• Manfred Schubert (PolGef)
  • mündlicher Vortrag (schriftlich siehe Vorstandssitzungsprotokolle)

aktuelle Kennzahlen

Anzahl der Mitglieder: 106 Stimmberechtigt: 68

http://finanzen.piratenpartei.de/statistik.php

Bezahlquote ≈ 72 % Mitglieder stimmberechtigt Kontostand: 56.409,59 € (Stand 15.09.2019) Davon Anteil Kreisverbände ohne eigenes Konto KV Gera 83,00 KV Schmalkalden-Meiningen 1.878,57 KV Weimar 1.346,63 Barkasse = 0,00 Saldo LV TH 53.101,45 € darin Abschlagszahlungen Partfin 2019 enthalten 3.633,39 Verfügbar LV TH 49.468,06

Versammlungsleiter schlägt vor, sowohl Bericht der Kassenprüfer als auch Entlastung des Vorstands auf den nächsten LPT zu vertagen.

Wahl der Vorstandsämter

• 1 V
  • Kandidaten: Christian Fischer, keine weiteren Kandidaten

• Unterbrechung für eine Pause bis 14:00

• • Vorstellung des Kandidaten
  • Wahlergebnis: 10 x ja, 1 x nein
  • Der Kandidat nimmt die Wahl an.

• Schatzmeister:
  • Kandidaten: Christian Horn, keine weiteren Kandidaten
  • Vorstellung des Kandidaten
  • Wahlergebnis: 11 x ja
  • Kandidat nimmt die Wahl an
  • Die Versammlung stimmt der Ämterkumulation zu (Funktion im KV)

• GenSek
  • Kandidaten: Erik Limburg, keine weiteren Kandidaten
  • Vorstellung des Kandidaten
  • Wahlergebnis: 9 x ja, 1 x nein, 1 x Enthaltung
  • Kandidat nimmt die Wahl an
  • Versammlung stimmt der Ämterkumulatiuon zu

• PolGF
  • Kandidat: Manfred Schubert
  • Vorstellung des Kandidaten
  • Wahlergebnis: 9 x ja, 2 x nein, keine Enthaltung
  • Kasndidat nimmt die Wahl an

• Beisitzer:
  • Kandidaten: Oliver Kröning
  • Vorstellung des Kandidaten
  • Wahlergebnis: 9 x ja, 1 x nein, 1 x Enthaltung
  • Kandidat nimmt die Wahl an
  • Die Versammlung stimmt der Ämterkumulation zu (Funktion im KV)

Wahl des Schiedsgerichts

• keine Kandidaten
• Damit ist das Bundesschiedsgericht zuständig

Satzungsanträge

• keine

Programmanträge

• keine

Sonstige Anträge

• Klage gegen Thüringer Paritätsgesetz (Falco)
  • soll diskutiert werden
  • Aussprache
  • Meinungsbild: kann sich die Versammlung vorstellen, einen Verfassungsrechtler für einen niedrigen 5stelligen Betrage verpflichtet wird?

überwiegend positiv

• • • Meinungsbild: Wer würde Entscheidung von der Person abhängig machen?

eine deutliche Mehrheit

Sonstiges & Ende der Versammlung

• Schlusswort des 1V
• 15:45 Der Parteitag ist beendet