TH:KV Jena/AGs in Jena/AG Kommunalpolitik/Protokoll 09032010

Treffen Piratenpartei/KV Jena - Bündnis90/Die Grünen 09.03.2010

Teilnehmer Grüne: Friedemann, Michael, Rolf, Ira
Teilnehmer Piratenpartei: Wilm, Anke, Gerald, Carsten, Frank

Ort: Geschäftsstelle Grünes Haus
Zeit: 09.03.2010 / 18:00 - 19:30

Als Ziel des Treffens wurden von beiden Seiten das gegenseitige Kennenlernen und der zwanglose Meinungsaustausch zu kommunalpolitischen Themen angesehen.

Inhaltliche Punkte:

• Vorstellungsrunde
• Organisation der Grünen in Jena (Frage von Frank)
  • Vorstand und Fraktion getrennt
  • Trennung von Amt und Mandat nicht in Jena, aufgrund mangelnder Personaldecke
  • Grüne Jugend unabhängig, aber nahestehend
• kurze Erörterung der weiteren Vorgehensweise (Carsten)
• Rolf legt seine Ansicht zu den Piraten dar
  • kleine Partei
  • im Aufschwung
  • in Jena sichtbar
  • bzgl. Realpolitik noch viel zu lernen
• kommunaler Datenschutz aus der Sicht der Grünen (Frage von Frank)
  • kaum wahrgenommen
  • Kameraüberwachung ein kommunalpolitisches Thema der Piraten
  • Kamera-Map von uns angefragt
  • Gerald fragt nach Kooperation
  • Rolf ist für gemeinsame Operationen
• Übernahme von Stadtratanfragen für uns eher unentschlossen (Rolf dämpft „Enthusiasmus", angesichts der realpolitischen Verhältnisse sollen sich die Piraten nicht zu viel vornehmen)
• Piraten-Themen (Frage von Ira)
  • unsere Leitlinien
  • erstaunt über Vielfalt
  • angeblich zu viel
• Grüne "erklären die Koalition" im Stadtrat
  • Grüne mit Koalition nicht wirklich zufrieden
  • nötig gewesen, um FDP zu verhindern
• Thema Bürgerhaushalt in Jena
  • Piraten tragen Kritik zum gegenwärtigen Verfahren vor
  • Geschichte des Haushalts
  • über den postalischen Weg herrscht Einigkeit
  • weiterentwickeln und ausbauen
  • Grüne weisen auf Schwierigkeiten in der Vergangenheit hin, die erst noch überwunden werden müssen
• Piraten und Grüne verständigen sich über eine Weiterführung des Kontakts
  • es wird eine gewisse Stetigkeit angestrebt
  • evtl. 2-monatlich?
• Diskussion über die grüne Innenstadtpolitik
  • es wird über das Gegenkonzept der FDP diskutiert
  • bzgl. der Bebauung von Eichplatz und Inselplatz
  • verkehrsberuhigte Zonen um den Löbdergraben
  • Innenstadt möglichst frei von Autos
• Gerald spricht die Transparenz der kommunalen „Regierungskoalition“ + Verwaltung + Eigenbetriebe an
  • Informationsfreiheitsgesetz in Jena umsetzen
  • Piraten möchten auch Informationen aus allen kommunalen Eigenbetrieben einschliessen
  • Haushaltsfragen <=> KIJ <=> interne Haushaltsdebatten
• Diskussion über Transparenz vs. Effizienz
  • Transparenz ein wichtiges Thema für Piraten
  • Ira: "wir sind realpolitischer"
  • Grüne für geschlossene Sitzung des Stadtrats, da so angeblich effizienteres Arbeiten möglich ist (Leute reden offener)