TH:Vorstandssitzungsprotokoll Erfurt 2015-08-26

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Informationen

Protokoll der Vorstandssitzung des Kreisverbandes Erfurt am 26.08.2015

  • Abstimmungen werden in der Form x/y/z notiert, wobei x für Zustimmung,y für Ablehnung und z für Enthaltung steht.

Tagesordnung

TOP 01 - Begrüßung

  • Begrüßung und Bestimmung Moderator und Protokollant
    • Moderator: im Falko
    • Protokollführer: im Umlaufverfahren

TOP 02 - Beschlussfähigkeit

  • Feststellung der Beschlussfähigkeit
    • ja mit 4 von 6 (später 5/6 und 6/6)

TOP 03 - TO-Bestätigung

  • Bestätigung und Ergänzungen der Tagesordnung
    • fristgerechter Eingang
    • Ergänzungen fortlaufend

TOP 04 - Protokoll-Genehmigung

Beschlusstext
"Protokoll ohne Änderung genehmigt."
Abstimmungsergebnis:  4/0/0 (Zustimmung/Ablehnung/Enthaltung)

TOP 05 - Tätigkeitsberichte der Vorstände

TOP 06 - Aktuelle Kennzahlen

  • Mitglieder: 66 (31 Zahlend)
  • Angelegenheiten des Schatzmeisters: Schatztruhe
    • Konto: 1755,74 €
    • Kasse: 114,46 €
    • Gesamt: 1870,20 €

TOP 07 - Wiedervorlage

  • Umlaufbeschlüsse

Beschluss 14/2015: Leistungsbescheid

Pictogram voting keep-light-green.svg
Beantragt am
10.08.2015
Beschlussart
Umlaufbeschluss
Beantragt von
Tim Staupendahl
Betrifft
Leistungsbescheid
Text
Wir beschließen, den Leistungsbescheid der Stadtverwaltung Erfurt vom 30.06.2015, Geschäftszeichen 32-03-1203-4103/Wahl-086/1/14, wegen der Duchführung Ersatzvornahme bei Feststellung nicht fristgemäß entferneter Plakate und Sicherstellung der beseitigten Plakate in Höhe von 194,06 EUR zu zahlen.
Einzelstimmen
Kommentar
Wird überwiesen ...
Vorlage für Vorstandsportal
[Vorstandsbeschluss12 beschlussnummer = "14/2015" beschlussart = "Umlaufbeschluss" antragssteller = "Tim Staupendahl" datum = "10.08.2015" redmine = "{{{Redmine}}}" thema = "Leistungsbescheid" antragstext = "Wir beschließen, den Leistungsbescheid der Stadtverwaltung Erfurt vom 30.06.2015, Geschäftszeichen 32-03-1203-4103/Wahl-086/1/14, wegen der Duchführung Ersatzvornahme bei Feststellung nicht fristgemäß entferneter Plakate und Sicherstellung der beseitigten Plakate in Höhe von 194,06 EUR zu zahlen." beschlussergebnis= "J" vst1 = "Tim Staupendahl" vst1s = "J" vst1k = "" vst2 = "Falko Windisch" vst2s = "J" vst2k = "" vst3 = "Irmgard Schwenteck" vst3s = "J" vst3k = "" vst4 = "Anthony Richter" vst4s = "J" vst4k = "" vst5 = "Markus Walloschek" vst5s = "J" vst5k = "" vst6 = "Erik Limburg" vst6s = "J" vst6k = "" kommentar = "Wird überwiesen ..."]


  • Leistungsbescheid verjährt im Gegensazu zum Bußgeldbescheid erst nach 3 Jahren.
    • Wiedespruch hätte keinen Zweck gahbt.
    • Der "Leistungsbescheid" kam im Zusammenhang mit unserem Widerspruch gegen den Bußgeldbescheid, der auch abgewiesen worden ist.


  • Einladung der Fraktion zum Thema Asyl vom 25.8.
    • 7 Leute anwesend
    • Zunächst eher gleiche Positionen regional, dann Abgleiten in pro-contra-Asyl-Debatte, die war eher unschön
    • persönliches Schichsal der Flüchtlinge mehr in den Vordergrund stellen
    • sie kommen nicht freiwilig, sondern müssen ihr Heimatland verlassen,weil sie keine Alternative haben
    • Anfeindungen noch im Nachgang - echt krasse Nazi-Sprüche. Man merkt den tief verwurzelten Rassismus von den Leuten
    • Wer war das? Mitglied einer der anderen Parteien aus der Fraktion? Wäre schon böse.
    • für Debatte im Stadtrat haben FDP und freie Wähler aber ähnliche Positionen wie wir.

19:49 Markus ist gekommen

    • nächsten Montag in der Fraktionssitzung neue Infos zu Asyl und zur BI
  • nächste Bestellungen, wollen wir uns eine Deadline setzen? Oder Beschluß?
    • Flyer werden gerade überarbeitet, PShop hat Urlaub bis 7.9.
    • Was brauchen wir überhaupt? Wir brauchen neue Themenflyer zu aktuellen Themen
    • Lager mal aufräumen
    • FSA-Flyer werden gebraucht
    • Kostenbeteiligung für Veranstaltung im Brühler Garten mit Asyslbewerbern - Finanzbeschluss?
    • Kosten für FSA laufen über den LV

20:00 Erik ist online gekommen

  • Unterschriftenlisten für Stop VDS können wir selber drucken
  • CSD am Samstag
    • ist angemeldet
    • Klaus ist da, hat den Infostand, weiter keine Reaktion. Fast alle sind im Urlaub oder müssen arbeiten
    • nochmal über die LV-Liste schicken
  • Gläsernes Mobil
    • Tim holt das Teil
    • Falko kann zur FSA (hoffentlich=) das Teil schubsen
    • Falko schafft das auch wieder weg, voraussichtlich am (25.9. ist letzter Termin)
    • wir brauchen einen sichern Stellplatz
    • Chris nochmal fragen wegen Unterstellmöglicheit

Beschluss zu Reisekosten für Tim und Falko

Beschluss 15/2015: Reisekosten

Pictogram voting keep-light-green.svg
Beantragt am
26.08.2015
Beschlussart
Sitzungsbeschluss
Beantragt von
Tim Staupendahl & Falko Windisch
Betrifft
Reisekosten
Text
Wir beschließen, die Reisekosten für das Abholen und den Rücktransport des Gläsernen Mobils in Fürstenwalde für die FSA Erfurt am 12.09.2015 an Falko und Tim und/oder eines Dritten zu erstatten.
Einzelstimmen
Vorlage für Vorstandsportal
[Vorstandsbeschluss12 beschlussnummer = "15/2015" beschlussart = "Sitzungsbeschluss" antragssteller = "Tim Staupendahl & Falko Windisch" datum = "26.08.2015" redmine = "{{{Redmine}}}" thema = "Reisekosten" antragstext = "Wir beschließen, die Reisekosten für das Abholen und den Rücktransport des Gläsernen Mobils in Fürstenwalde für die FSA Erfurt am 12.09.2015 an Falko und Tim und/oder eines Dritten zu erstatten." beschlussergebnis= "J" vst1 = "Tim Staupendahl" vst1s = "J" vst1k = "" vst2 = "Falko Windisch" vst2s = "J" vst2k = "" vst3 = "Irmgard Schwenteck" vst3s = "J" vst3k = "" vst4 = "Anthony Richter" vst4s = "J" vst4k = "" vst5 = "Markus Walloschek" vst5s = "J" vst5k = "" vst6 = "Erik Limburg" vst6s = "J" vst6k = "" kommentar = ""]


TOP 08 - Anträge an den Kreisvorstand

Anträge sind jederzeit möglich, auch innerhalb der Sitzung (nur bei inhaltlich komplexeren Anträgen behalten wir uns eine Prüfungsfrist von 48 h vor)

  • keine

TOP 09 - Was treiben die Admiräle und andere Verbände?

  • Bericht über aktuelle Informationen, Entscheidungen und Entwicklungen mit Relevanz für die PIRATEN Erfurt durch Landes- und Bundesvorstand und anderer Verbände
    • Bundesvorstand


    • andere Verbände

TOP 10 - Arbeitsgruppen

  • Fraktion im Stadtrat FREIE WÄHLER/ FDP/ PIRATEN
    • Fraktionssitzung kommenden Montag 31.08, voraussichtlich 16:30 Uhr im Rathaus
  • AG Kommunalpolitik
    • 26.09. Tag der offenen Tür EVAG - Rampen sollten bis dahin da sein
  • AG Barrierefrei
    • läuft
  • LiquidErfurt e.V.
    • hatten VoSi
    • läuft

TOP 12 - Gastbeiträge/ Sonstiges

  • keine

TOP 13 - Nächste Vorstandssitzung

  • Datum: 24.09.15
  • Uhrzeit: 19:30 Uhr
  • Ort: Mumble NRW Raum Erfurt

Ende: 20:35 Uhr

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