TH:Stammtisch SLF-RU/PolDi 15-05

Protokoll 5. Politischer Dialog

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Protokoll des Politischen Dialogs der Pirat*innen Saalfeld-Rudolstadt

	Ort: Café & Restaurant im Handwerkerhof, Stiftsgasse 21, 07407 Rudolstadt		Vorheriges Treffen: 01.05.2015
	Zeit: 15. Mai 2015		Nächstes Treffen: 05.06.2015
	Protokoll von unnamed		Werkzeuge für den Protokollanten:
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Informationen

• Moderator*in: balyva
• Protokollant*in: alle
• Teilnehmer*innen: 4 Pirat*innen, 1 JuPi, 1 Gast

Tagesordnung

TOP 1 - Begrüßung

• Alle sagen „Hallo“ und alle freuen sich.

TOP 2 - Wahl Moderator*in und Protokollant*in

• Moderatorin ist balyva
• Protokoll führen alle

TOP 3 - Smalltalk

• war sehr vielfältig abgesteckt
  • Breitband und Initiativen \o/
  • wer einen an der Waffel hat, darf über Twitter privat pfleglich gedisst werden, bis eine*r heult xP (nicht unserer Gedanke)

TOP 4 - Asylpolitik und AntiRa-Aktionen

zumsaru

Bündnistreffen

• AG Öffentlichkeitsarbeit 22. und 27. April 2015
• Bündnis und Träger- Treffen vom 29. April 2015
• Bündnistreffen vom 11. Mai 2015
  • eine Pressemitteilung zum 1. Mai steht an
  • eine Bündnisveranstaltung zur Nachbetrachtung des 1. Mai wird geplant

Bündnisveranstaltungen

• „Thüringer NSU-Untersuchungsausschuss 2.0, die Aufklärung geht weiter und Verbindungen nach Saalfeld“ vom 24. April 2015
• „Was erwartet uns am 1. Mai?“ vom 25. April 2015
• „Tag der Arbeit und NS – was hinter der völkischen Kapitalismuskritik von Rechts steckt“ vom 28. April 2015

Plakate und Flyer

• Plakate für „Saalfeld stellt sich quer“ durften aufgehangen werden
  • Plakate kleben am 25. April 2015
  • Aufbereitung der Plakate/letzer Schliff am 27. April 2015
  • Plakatieren am 27./30. April 2015 in Saalfeld und der Saalfelder Höhe
• Verteilung der Flügblätter mit dem Aufruf zu „Saalfeld stellt sich quer“ in Gorndorf am 30. April 2015
• in Woche nach 1. Mai Plakate entfernen

Nachttanzdemo

• fand am 30. April statt
• organisiert vom „Grenzenlos. Verein für Menschenrechte e.V.“ unter dem Motto „Refugees Welcome! Racists and Nazis not!“
• Flüchtlinge wurden eingeladen, waren leider nur überschaubar viele gekommen
• Grundstimmung war ausgelassen bei super Musik und vielen netten Menschen

1.Mai - #1maislf

unter Betrachtung als Mitglieder des Bündnisses

• siehe unten

aus Pirat*innensicht

• ausführlicher Blogpost zur ersten Nachbetrachtung des 1. Mai

Notwendigkeit antifaschistischen Handelns

Veranstaltungen

• Feier zum Tag der Befreuung in Saalfeld vom 08. Mai 2015
• Demonstration Focus the Facts in Bitterfeld vom 10. Mai 2015

Unterstützung für Flüchtlinge

Koordinierungstreffen Unterstützungskreis Rudolstadt

• 23. April 2015
  • Anbindung an einen Verein wird weiterhin gesucht
  • Projektunterstützung durch die Evangelische Kirche Mitteldeutschland wird forciert
  • Leider lief die Vergabe der Rechner durch eine Firma über das Landratsamt, wann und ob die Menschen nun selbst PCs zur Verfügung gestellt bekommen, steht weiterhin in den Sternen und bedeutet einen großen Rückschritt
    • in Anbetracht der aktuellen Situation zeichnet sich kein schnelles Voranschreiten ab
    • die Nutzung von Moodle wäre ein Fortschritt gewesen und für den Unterricht sehr förderlich
• 07. Mai 2015
  • Pläne kamen wegen der Vorbereitung zum 1maislf kaum voran
    • das Thema 1. Mai nahm viel Raum ein, lässt kaum los
  • Austausch von Neuigkeiten zur Flüchtlingssituation im Landkreis,
  • die zukünftige Gemeinschaftsunterkunft in Rudolstadt und Möglichkeiten der Unterstützung
    • Termin beim Bürgermeister von Rudolstadt wurde eingeholt
  • Aufgabenverteilung von Ehrenamtlichen und Hauptamtlichen nicht klar abgetrennt
    • immer öfter übernehmen Ehrenamtliche mehr Arbeit der Hauptamtlichen ab, was vor allem dadurch geschuldet ist, dass es zu wenige Hauptamtliche gibt

Unterricht für Flüchtlinge

• 23. April 2015
  • durchschnittliche Beteiligung, sehr viele Vokabeln
• 07. Mai 2015
  • waren diesmal nur sehr wenige Schülerinnen da, Motivation war gut
• Überlegung für die Zukunft Hausaufgaben aufzugeben

Treffen im Arbeitskreis Migration-Integration

• 07. Mai 2015
  • Integrationsbeauftragte des Landkreises hat ihr Amt niedergelegt
    • es wurde beschlossen eine Stellungnahme an den Kreistag herauszugeben
  • nächstes Treffen soll entsprechend mit Kreistagsmitgliedern stattfinden

PIRATEN AG Migration/Asyl

• Mumble Sitzung vom 19.04.2015
• Mumble Sitzung vom 26.04.2015

TOP 5 - Fachmarktzentrum Saalfeld

• Konsequenzenveranstaltung zum Bürgerschaftlichen Dialog vom 12. Mai 2015 im Meiniger Hof in Saalfeld
  • offizielle Präsentation
  • offizielle Dokumentation
  • eigenes Live-Protokoll via Twitter

TOP 6 - Bahnverkehr

Treffen der Bündnisse

• zwischen Bündnis für den Bahnverkehr im Landkreis Saalfeld-Rudolstadt und Bündnis Fernverkehr für Jena vom 13. Mai 2015 in Jena

TOP 7 - PolDi-Orga

social Media

aktuelle Zahlen:

• Facebook: 444 „Gefällt mir“
• Twitter: 214 Follower
• Geraspora*: sieht immer noch schick aus

Termine

• nächster Politischer Dialog findet am 05. Juni 2015 statt

sonstiges

• immer noch auf der Suche nach einem barrierefreiem Lokal im Landkreis bzw. Saalfeld

TOP 8 - Gastbeiträge

• Zeigt ihr euch als Pirat*innen und wie?
• Ist immer erkennbar, dass ihr Pirat*innen seid?
• Gendern wurde abgelehnt (Beschluss wurde abgelehnt, Umkehrschluss: Es wird gar nicht gegendert -> ohne Ausnahme sollte das keine*r weil?)
  • könnt ihr privat gerne machen, aber nicht offiziell
    • andere™ haben Probleme damit o.O
• Ihr macht etwas anderes als die anderen.
• Personen haben sich beim Vorstand beschwert ÜBER uns, weil und warum wir gendern
  • es wurde nie MIT uns geredet, keine*r hat gefragt warum
    • Aufgabe des Vorstandes o.O
    • "Bitte" es auf der Pirat*innen_seite zu lassen
• Stein des Anstoßes auch, dass Pirat*innen gegendert wird (bei twitter)
• CI (corporate identity), nur nicht die CI vergessen
  • welchen Einfluss wird sie auf Individualität und Sprache haben?
  • weg von der Heterogenität in der Außendarstellung, was die Piraten ausmacht -> hin einheitlichen Darstellung - Stichwort CI
    • wieviel Spielraum ist dann noch möglich, wie sind dann übergestülpte Dinge mit dem Gewissen und dem Glauben an eine fortschrittliche Gesellschaft zu vereinbaren -> umformulieren..
• Ebenfalls "rotes Tuch", die Verwendung des Pirantifa Logos (bei twitter)
  • ändern auf offizielles Logo
• ein Änderungsvorschlag aus der progressiven Zone: statt Antifaschistische Piraten -> Antifaschistische Pirat*innen
  • finden wir super, hatten wir auch schon überlegt
• weiter wurde die „Kritik“ des LV ggü. der Nähe zu antifaschistischen Initiativen thematisiert
  • wir sind bei zumsaru tief verwurzelt und werden dies bleiben
    • zumsaru inkludiert antifaschistische Initiativen und arbeitet als Bündnis mit verschiedenen Unterstützer*innen gegen Nazi-Strukturen und deren Aktivitäten aber auch an einer menschenwürdigen Willkommenskultur, heißt Flüchtlinge willkommen und die Arbeit für Flüchtlinge auch außerhalb des Bündnisses
    • wir zeigen uns auch weiterhin solidarisch mit antifaschistischen Initiativen und Bündnissen, stellen uns entschieden gegen die Kriminalisierung und Gleichstellung von Nazi-Aufmärschen und den Gegenprotesten einer vielfältigen Zivilgesellschaft
      • es ist erschreckend derartige Gespräch führen zu müssen, besonders vor dem Hintergrund, dass wir als Region ohne Gliederung die detailreichsten Protokoll unserer Stammtische und „Politischen Dialoge“ führen, dass wir zu fast jeder Vorstandssitzung ausführlich über unsere Arbeit berichten, dass wir über zumsaru.de und fernverkehr-saalfeld.de Positionen und Wirken über die Bündniskreise aber eben auch über piraten-saalfeld-rudolstadt.de zusätzlich unsere Arbeit nach außen tragen und seit einem Jahr verschiedene soziale Netzwerke bedienen. Vor diesem Hintergrund scheint es nun tatsächlich so, dass ehemalige Pirat*innen mehr über unsere Arbeit und uns Wirken wissen, dieses wertschätzen und vielfältige Unterstützung anbieten, als dies von anderen Personen, die explizit informiert werden, der Fall ist. Es tut uns für die Menschen sehr leid die es sich nicht vorstellen können Pirat*innen am 1. Mai gegen Nazis auf der Straße zu sehen und diese gleichen Pirat*innen über z.B. das Bündnis für den Bahnverkehr im Landkreis Saalfeld-Rudolstadt eine Woche später neben führenden Vertreter*innen aus Verwaltung, Wirtschaft und Universität aus der Region Ostthüringen sich für den Erhalt einer Fernverkehrsanbindung auszusprechen. Cleverer wäre es gewesen, diese Aktivitäten abzugreifen, eine PM zu machen, einen Antrag als Position oder Positionspapier auf den LPT zu beschließen und damit ein Zeichen der PIRATEN für den bevorstehenden Bahngipfel auszusehenden. Leute, Leute - es ist nicht so, als dass diese Arbeit nicht von anderen Parteien, Verbänden und Initiativen gesehen wird und Menschen, die sich ehrenamtlich einsetzen, wachsen ebenfalls nicht auf Bäumen.
• 3 Themenpolitik?
  • Kernthemen, es sollen Kernthemen nach außen getragen werden
    • Infostände und Co. zeigen, dass Politik für 80 Mio Menschen nötig ist, diese Politik kann nicht aus nur aus „Kernthemen“ bestehen, das Programm gibt bereits schon mehr her..
    • spätestens die Pirat*innen mit Wähler*innenauftrag müssen mehr Antworten als „Kernthemen“ liefern, diese können de facto überall eine Rolle spielen, jedoch fehlt aktuell z.B. ein Leitfaden zur Asylpolitik - was sollen Pirat*innen warum machen, wenn „über Nacht“ 100 Flüchtlinge zugewiesen werden? - Wie kann die Situation entstehen, dass Pirat*innen gegen die Einrichtung einer Erstaufnahmestelle stimmen ohne Gegenvorschläge/Lösungen zu bieten?
    • vllt. sind viele Pirat*innen in kommunaler Verantwortung auch so ausgelastet, weil 2/3 der ausgetretenen Pirat*innen ggf. besonders abseits der Kernthemen bewegt hatten und nun diese Zuarbeit fehlt?
      • eine Reflektion die an einigen stellen versucht wird/wurde auf zu machen findet de facto nicht statt
        • wir haben in den letzten Wochen mehrfach positives Feedback von Pirat*innen erhalten die bereits ausgetreten sind oder aber sehr ernsthaft darüber nachdenken in nächster Zeit das Schiff zu verlassen
• es gibt mehr Gründe zu gehen als zu bleiben
  • wie lange wollen/müssen wir noch?

Unerheblich, gemessen an der Arbeit, wieviel Zeit und Energie für ein breit gefächertes Spektrum Themen aufgewendet wird für parteiliche Aktivitäten: Antifaschismus und Feminismus werden als vermeintliche „Argumente“ gegen uns und in gewissem Maße auch gegen die eigene Jugendorganisation die „Jungen Pirat*innen“ gerichtet. Nur ist das nicht unser Problem.