TH:Stammtisch SLF-RU/Fachmarktzentrum Saalfeld

Hier soll das Fachmarktzentrum in Saalfeld beleuchtet und besonders hinsichtlich der jetzt angestrebten Bürgerbeteiligung eingeschätzt werden.

Allgemeine Informationen

Zwischen den größten Städten im Landkreis Saalfeld-Rudolstadt, also Saalfeld und Rudolstadt, gibt es bereits seit mehreren Jahren eine Diskussion um die Verteilung möglicher Elektromärkte und anderer großer Einkaufsmöglichkeiten, aktuell steht das Fachmarktzentrum am Bahnhof Saalfeld im Mittelpunkt der Diskussion. Der Bahnhof und das zur Diskussion stehende Fachmarktzentrum befindet sich ca. 15 Minuten zu Fuß (ca. 1km) vom Saalfelder Markt entfernt. An dieser Stelle möchten wir die Diskussionen der letzten Stammtische zusammenfassen und die Meinungen aus der Region darstellen. Eine Betrachtung auf die von der Stadt Saalfeld in Auftrag gegebene Bürgerbeteiligung soll ebenfalls erfolgen.

aktuelle Bewertung durch die Piraten vom Stammtisch Saalfeld-Rudolstadt

Wir sehen die Art der Bürgerbeteiligung und den tatsächlichen Nutzen und die absehbaren Folgen des Fachmarktzentrums sehr kritisch und sprechen uns demnach gegen den Bau eines solchen Fachmarktzentrums aus.

Bürgerbeteiligung

Bürgerbeteiligung, Kommunalpolitik und Stadtentwicklung bieten große Potential für eine transparente und bürgernahe Politik. Natürlich bedarf es hierfür von allen Seiten einer ausdauernden und engagierten Arbeit, welche wir jedoch bei der derzeit stattfindenden Bürgerbeteiligung zum Bau des Fachmarktzentrums nicht vollumfänglich gegeben sehen. Bürgerbeteiligung muss an der Stelle ansetzen, bevor sich ein Stadtrat zur Abstimmung begibt. Besonders bei der Städteentwicklung bedarf es ein Wettbewerb der Ideen aus der Gesellschaft für die Gesellschaft, um ein Interesse am Mitmachen zu entwickeln und am Ende zu einer einvernehmlichen Lösung zu gelangen. Städtebauliche Entwicklung, dass sagt schon der Name, ist ein längerer Prozess, welchem mit einer Bürgerbeteiligung von 3 Monaten sicher nicht Rechnung getragen wird. Die Folge daraus könnte eine falsch verstandene Bürgerbeteiligung auf Seiten der Politik und der Menschen vor Ort werden. Da im vorliegenden Fall Grundstücke schon vor 2 Jahren an den Investor verkauft wurden, muss man sich nun die Frage stellen, wie die Auftragsvergabe an eine dritte Firma zur Brügerbeteiligung einzuordnen ist. Abgesehen davon scheinen der Stadt Saalfeld hierdurch weitere Kosten zu entstehen, welche eventuell zu einem späteren Zeitpunkt als Grund gegen die Unterstützung entsprechender Bürgerbeteiligung eingesetzt werden könnte. Bürgerbeteiligung muss entgegen dieser Praxis selbstverständlich werden und die Stadt muss an der Stelle selbst verfahren entwickeln oder aber auf bereits erfolgreich erprobte Verfahren zurückgreifen. Wir sehen also in diesem Bereich Verbesserungsbedarf und bieten unsere Hilfe gern an. Im Folgenden möchten wir einige Punkte herausgreifen, welche es zu verbessern gilt, teilweise haben wir Verbesserungen in diesem wiki-Artikel bereits eingefügt.

Bürgerschaftlicher Dialog zur Stadteintwicklung Saalfeld "FMZ am Bahnhof"

Am 25.11.2014 lud die Stadt Saalfeld zum Bürgerschaflichem Dialog zur Stadtentwicklung Saalfeld ein. Folgendes Dokument wurde von der Stadt Saalfeld bzw. von „FIRU mbH“ veröffentlicht. Die technische Umsetzung der Website erfolgte übrigens durch die „Zivilarena GmbH“. Wir kritisieren an diesem Dokument, dass die Fragen auf einer Sammlung von Post-It's nicht maschinenlesbar ist und somit nicht jeder Post-It eine Antwort erhalten hat. Es ist an der Stelle weiterhin festzuhalten, dass eine Post-It Sammlung bei einer Veranstaltung dieser Größenordnung als grenzwertig bezeichnet werden darf und eine Online-Diskussionsplattform zu einem wesentlich früheren Zeitpunkt die mögliche Partizipation stark erweitert hätte. Die Auswahl der Referenten zeigt ein klares Bild wohin die Reise gehen soll, wie weit die Vorbereitungen vorangeschritten sind und bestätigt demnach, dass die Bürgerbeteiligung zu spät einsetzt. Eine Podium für den Werbering Saalfeld e.V. scheint in dieser Phase nicht mehr vorhanden zu sein.

es folgt der Link zum angesprochenen Dokument und die digitalisierung der Post-It's http://www.fmz-saalfeld.de/files/dokumentation-auftaktveranstaltung.pdf

Themenbereich für den Dialog

• Zettel 1
  • Medizin Fachschule?
  • Keine Jugendherberge
  • preiswerte Unterkünfte für Jugendliche + Sportler
• Zettel 2
  • Wie stellen sich die Händler der Altstadt zu diesem Projekt?
  • Stadtmarketing etc.
• Zettel 3
  • Marktkauf
  • Standortsicherung steht auf der Tagesordnung
• Zettel 4
  • Marktkauf wirbt für Standort weit draußen..
• Zettel 5
  • Zeiten ändern sich
  • frühere Beschlüsse vllt. nicht richtig?
• Zettel 6
  • Was ist Stadtverträglich?
• Zettel 7
  • überregionale Betrachtung im LEP..
  • Warum nicht Bildungsbaustein an diesem Standort?
• Zettel 8
  • Katze aus dem Sack lassen - welche Mietinteressenten kommen
  • welche potenziellen Schäden für die Altstadt
• Zettel 9
  • Bei "Nein" - welche Konsequenzen drohen
    • Vertragsstrafe
    • Nein-Sager als Buhmänner
• Zettel 10
  • Bebauungsvariante 2 ist besser
• Zettel 11
  • Städtebauliche Verbesserung - bei so vielen Parkplätzen??
  • Wettbewerb geplant?
• Zettel 12
  • Variante 1 gar nicht mehr Thema, oder?
• Zettel 13
  • Zeit des Wartens:
    • neue Lebensmittler sind entstanden
  • Ist es nicht schon zuviel?
• Zettel 14
  • Freuqenzbringer in der Innenstadt auf kleinen Flächen
  • Läden, die zum Bahnhof gehen, brauchts in der Innenstadt
• Zettel 15
  • Saller Bau denkbar:
    • Geb. 1: Lebensmittel
    • Geb. 2: Elektromarkt
    • Geb. 3: Textilmarkt
• Zettel 16
  • Saller Bau:
    • in Rudolstadt gerade weiteres Projekt
• Zettel 17
  • Saller Bau:
    • ca. 600.000 EUR Steueraufkommen möglich
• Zettel 18
  • Saller Bau:
    • Multifunktionalität ja
    • Ärzte.. pro + contra
    • Elektro Tankstelle
    • Gaststätte
• Zettel 19
  • Saller Bau:
    • erst B-Plan; dann Überlegung, ob Wettbewerb
• Zettel 20
  • Saller Bau:
    • Lob für Weimarer Atrium durch dortigen City-Manager
• Zettel 21
  • Saller Bau:
    • Gebiet ist kein Wohnstadort:
      • vorne: Bundesstraße
      • hinten: Bahn
• Zettel 22
  • Saller Bau:
    • Einnahmen noch nicht kalkulierbar
• Zettel 23
  • Saller Bau:
    • Mietinteressenten sind da, weil nicht nur Kaufkraft von Saalfeld, sondern ganze Region
• Zettel 24
  • Saller Bau:
    • sind flexibel
    • aber Entscheidung muss her
    • kein Plan B
    • wollen keine Verluste machen

Was muss noch untersucht werden?

• Zettel 1
  • Ist Handelsgutachten bekannt?
• Zettel 2
  • Wieviel m² gehören dem Investor?
• Zettel 3
  • Hat Stadt Geld für die Grundstücke bereits bekommen?
  • überregionale Ausstrahlung des Fachmarktzentrums was heißt das?
    • Wie weit strahlt es aus?
• Zettel 4
  • Gibt es wirklich Mietinteressenten?
• Zettel 5
  • Gehört das gesamte Grundstück dem Investor?
• Zettel 6
  • Stadt muss jetzt über Grundstück drüber fahren, das zuvor an Privaten verkauft wurde -> Warum?
• Zettel 7
  • Wann ist man Eigentümer? (Obwohl noch nicht bezahlt..)
• Zettel 8
  • Bleiben zusätzliche Steuern in der Stadt
• Zettel 9
  • Was ist mit der Gewerbesteuer?
  • Variante 2 ist doch klar - welche Mieter kommen also rein?
• Zettel 10
  • Symbiose zwischen Alstadt und Bahnhof - Schwebebahn...
• Zettel 11
  • Verwaltung sollte gute und schlechte Beispiele recherchieren - und Gründe warum
• Zettel 12
  • Kubaturm der 3 Gebäude?
• Zettel 13
  • Neue Parkplätze im Gebiet..
  • Was wird aus Park and Ride?
• Zettel 14
  • Woher kommt Kaufkraft, wenn nicht aus Erfurt
• Zettel 15
  • Atrium Bamberg analysieren: durch Stadt

Wo drückt der Schuh?

• Zettel 1
  • Schlechtes Beispiel Kahla (Rossmann...)
• Zettel 2
  • Altstadthändlerin ist skeptisch bezüglich Versprechen von Saller Bau
• Zettel 3
  • Drogeriemarkt
  • Lebensmittelmarkt
    • das schadet der Innenstadt!
• Zettel 4
  • Bau der Galeria in Rudolstadt
    • Welche Konsequenzen?
• Zettel 5
  • Welche Vorteile hat die Firma Saller Bau?
    • Vertragsstrafe
• Zettel 6
  • Vorhaben in Kahla war nicht positiv für die Stadt