TH:Stammtisch SLF-RU/10. Stammtisch

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Protokoll des Stammtisch der Piraten Saalfeld-Rudolstadt

	Ort: Große Wiese 8, 07407 Rudolstadt		Vorheriges Treffen: 07.11.2014
	Zeit: 05. Dezember 2014		Nächstes Treffen: 02.01.2014
	Protokoll von unnamed		Werkzeuge für den Protokollanten:
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Informationen

• Moderator: alle
• Protokollant: alle
• Teilnehmer: 4 Piraten, 2 Gäste
• Abstimmungen werden in der Form x/y/z notiert, wobei x für Zustimmung,y für Ablehnung und z für Enthaltung steht.

Tagesordnung

TOP 1 - Begrüßung

• Alle sagen hallo und alle freuen sich.

TOP 2 - Wahl Moderator und Protokollant

• bei 6 Leuten nicht nötig.

TOP 3 - Smalltalk

• war sehr breit gefächert

TOP 4 - Themenschwerpunkt Asyl

Berichterstattung aus der Mitarbeit am Bündnis ohne Namen

• Anwesende Piratin vom Stammtisch Saalfeld-Rudolstadt informierte über die Fortschritte der Bündnisarbeit.
• Ein Gast ist auch aus dem Bündnis bekannt und wurde zuvor persönlich eingeladen.

Gründungstreffen (GT) seit dem letzten Stammtisch

• 7. GT am 26.11.14
• an diesen nahmen PIRATEN im LK Saalfeld-Rudolstadt teil.

• Schwerpunkte: Leitbildüberarbeitung und dazu Begriffsklärungen
• die aktuelle Asyllage und fehlende Koordinierung im LK wurde besprochen
• Überarbeitung der ML und Einrichtung einer Arbeitsplattform und eines Pads
• Videoberichte aus Rudolstadt (MDR) und Sömmerda (WDR) wurden analysiert und es wurde diskutiert über den Umgang der Verantwortlichen aus sozialen Einrichtungen
• Feststellung dass sich einige Hilfsprojekte gebildet haben
• Notwendigkeit einer Koordination wird erkannt, leider sind allgemein die Informationen zur Zeit sehr sperrig
• als erster Schritt, um den Bedarf zu erfassen, wird ein Pad (Bedarfspad) erstellt und über die ML und beim nächsten Treffen vorgestellt

Aktuelle Asyllage im LK

• neues zu Unterkunftsplänen gab es zu erfahren
• dazu ergab sich eine neue Bewertung bzw. Informationen zu einer Strategie gegen das Bürgerbegehren zur zukünftigen Belegung des Klinkgebäudes in Rudolstadt
• allgemeiner Input über Unterstützungsangebote und unterstützende Personen
• das Thema nahm erwartungsgemäß den weitesten Raum ein

Moodle Kursplattform

• moodle als Bildungsangebot vom und für das Bündnis wurde beim Stammtisch als Idee eingebracht und sehr gut aufgenommen
• die Möglichkeit der inneren Bildung sowohl unterstützerrische Angebote für Asylsuchende wird dabei ins Auge gefasst
• Da das Bündnis eine große Anzahl Personen und Kompetenzen bietet, lohnt es diese Kräfte dafür zu bündeln, beispielsweise durch eine AG

Arbeitsweise und Infrastruktur im Bündnis

• das Bündnis sollte sich auf verschiedene Arbeitsprozesse einigen, damit die beachtliche Anzahl an aktiven und engagierten Bündnismitgliedern noch mehr Wirkung erzielt
• für diese Arbeitsprozesse benötigt das Bündnis eine Infrastruktur
  • die Infrastruktur sollte losgelöst von politischen Parteien sein
  • die Infrastruktur sollte in der Hand des Bündnis, des LAP, des Landkreis oder aber z.B. in der Hand des Städtedreiecks liegen
    • es sollte stets freie Software zum Einsatz kommen
    • die zuständigen Administratoren sollten an einer Datenschutzschulung teilgenommen haben, Beispiel BundesIT
  • die Infrastruktur muss den Arbeitsprozessen angepasst sein, die Toolauswahl muss demnach eng mit den vereinbarten Arbeitsprozessen zusammenhängen
    • in die Gestaltung der Arbeitsprozesse darf ein Blick auf bereits vorhandene und erprobte Tools, welche asynchrones Arbeiten, Demokratie, Teilhabe und Transparenz fördern, nicht fehlen
• es bedarf hier weiterer Diskussion und ggf. einer Einbeziehung von Menschen mit mehr Plan wie z.B. Mehr Demokratie e.V., liquid Erfurt e.V. Piraten und anderen Menschen mit mehr Erfahrung in diesen Dingen etc.

TOP 5 - Breitbandversorgung im LK

• die aktuelle Lage im Rudolstädter OT Cumbach wurde besprochen
  • Kabel Deutschland wird nach aktuellen Angeben den Ausbau für den OT bis Ende des Jahres abgeschlossen haben
    • in einigen Wohneinheiten wird TV nicht zur Verfügung stehen
    • es bleibt weiter zu befürchten, dass der Ausbau für den OT nicht flächendeckend erfolgt, die Lobby der noch unterversorgten Wohneinheiten ist demnach noch geringer
  • der regionale Anbieter RIKOM wirbt weiter mit Funklösungen, kann diese nach aktuellem Stand jedoch auch nicht flächendeckend anbieten
• Allgemeine Breitbandvarianten und Technikfoo wurde besprochen

TOP 6 - FMZ

• die Bemühungen der Stadt Saalfeld zu mehr Bürgerbeteiligung wurden gelobt, zugleich monierten die Teilnehmer den Umstand eine Firma damit zu beauftragen
  • es muss nun weiter diskutiert werden, welche Folgen und Kosten entstehen, wenn für Bürgerbeteiligungsprozesse Aufträge vergeben werden müssen
  • besser wäre es selbst Wege für Bürgerbeteiligung zu entwickeln, in vielen Orten bzw. von vielen Initiativen gibt es hierzu bereits ausgereifte Vorschläge und Projekte - siehe Mehr Demokratie e.V. etc.
  • da es schon spät war wurde das Thema zum nächsten Stammtisch vertagt..