TH:Stammtisch SLF-RU/9. Stammtisch

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Protokoll des Stammtisch der Piraten Saalfeld-Rudolstadt

	Ort: Große Wiese 8, 07407 Rudolstadt		Vorheriges Treffen: 03.10.2014
	Zeit: 07. November 2014		Nächstes Treffen: 05.12.2014
	Protokoll von unnamed		Werkzeuge für den Protokollanten:
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Informationen

• Moderator: alle
• Protokollant: alle
• Teilnehmer: 4 Piraten, 1 Gast
• Abstimmungen werden in der Form x/y/z notiert, wobei x für Zustimmung,y für Ablehnung und z für Enthaltung steht.

Tagesordnung

TOP 1 - Begrüßung

• Alle sagen hallo und alle freuen sich.

TOP 2 - Wahl Moderator und Protokollant

• bei 5 Leuten nicht nötig.

TOP 3 - Smalltalk

• war sehr umfangreich und vielfältig, u.a. wurde über die zukünftige Landesregierung gesprochen und den fragwürdigen und zeitlich unpassenden Protest in Erfurt gegen „Rot-Rot-Grün“

TOP 4 - Berichterstattung aus der Mitarbeit am Bündnis ohne Namen

• Anwesende Piratin vom Stammtisch Saalfeld-Rudolstadt informierte über die bisherige Bündnisarbeit und die aktuellen Erkenntnisse zur Unterbringung von Asylsuchenden.
• Gast ist auch aus dem Bündnis bekannt
• neuer vorläufiger Name für das Bündnis: Bündnis für Menschenrechte im Landkreis Saalfeld-Rudolstadt

ersetzt bisherigen vorläufigen Namen: Bündnis für Toleranz und Zivilcourage gegen Neonazismus und gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit im Landkreis Saalfeld-Rudolstadt

Gründungstreffen seit dem letzten Stammtisch

• an diesen nahmen PIRATEN im LK Saalfeld-Rudolstadt teil.

4. GT am 06.10.14

• Schwerpunkt: Selbverständnis des Bündnis wurde besprochen, wofür und wogegen es sich positionieren soll.
• dafür wurden Begriffe gesammelt.

5. GT am 15.10.14

• Schwerpunkt: Vorträge zu Begrifflichkeiten wie Toleranz, Gewalt und Antisemitismus

6. GT am 05.11.14

• Schwerpunkt war die aktuelle Asyllage
• zur Unterstützung und Klärung waren 2 Personen vom Thüringer Flüchtlingsrat e.V. zugegen, die zu neuen Erkenntnissen der Unterbringung erheblich aufklären konnten
• Besonders wurde eine Unterkunft in Unterwellenborn thematisiert. Das Bündnis läd die Anwohner*innen zu einem gegenseitigen Kennenlernen am 08.11. ein.

Aktuelle Asyllage im LK

• aktuelle Unterkunftspläne des Landkreises wurden vorgestellt
• Das forcierte Bürgerbegehren zur zukünftigen Belegung des Klinkgebäudes in Rudolstadt und dessen möglicher Ausbau als Erstaufnahme wurde besprochen
• alles Wissenswerte rund um Die Unterkunft in Unterwellenborn war zu erfahren, z.B. Maximalkapazität der Belegung, Wachschutz, Unterstützungsangebote
• alternative zentrale Unterkünfte werden noch gesucht um die Betreuung zu gewähleisten
• demnächst auch dezentrale Unterbringung in Wohnung in Rudolstadt und Bad Blankenburg vorgesehen
• zusätzliche Unterbringungen in Saalfeld sind nicht geplant
• das Thema wurde insgesamt sehr intensiv behandelt und vertieft

TOP 5 - Breitbandversorgung im LK

• soll sich nach Angabe aktueller Medienberichte verbessern
• aktuelle Einschätzung zur tatsächlichen Leistungsfähigkeit des angekündigten Ausbaus durch einen Vertreter der Breitbandinitiative „Unser Kreis ans Netz“ – AG Cumbach

TOP 6 - LPT 14.2

• im Vorfeld abgesprochene Mitfahrgelegenheiten wurden terminlich präzisiert
• LPT wurde inhaltlich nur sehr kurz angesprochen