TH:Vorstandssitzungsprotokoll Erfurt 2014-09-25
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Inhaltsverzeichnis
- 1 Informationen
- 2 Tagesordnung
- 2.1 TOP 01 - Begrüßung
- 2.2 TOP 02 - Beschlussfähigkeit
- 2.3 TOP 03 - TO-Bestätigung
- 2.4 TOP 04 - Protokoll-Genehmigung
- 2.5 TOP 05 - Tätigkeitsberichte der Vorstände
- 2.6 TOP 06 - Aktuelle Kennzahlen
- 2.7 TOP 07 - Wiedervorlage
- 2.8 Beschluss 53/2014: Reisekosten FSA
- 2.9 Beschluss 54/2014: Mitgliederaufnahme
- 2.10 Beschluss 55/2014: GO Änderung - Aufgabenverteilung
- 2.11 TOP 08 - Anträge an den Kreisvorstand
- 2.12 TOP 09 - Was treiben die Admiräle und andere Verbände?
- 2.13 TOP 10 - Arbeitsgruppen
- 2.14 Beschluss 56/2014: Mitgliederanschreiben
- 2.15 TOP 11 - Aktionen, Infostände und Sonstige Termine
- 2.16 TOP 12 - Gastbeiträge/ Sonstiges
- 2.17 TOP 13 - Nächste Vorstandssitzung
Informationen
Protokoll der Vorstandssitzung des Kreisverbandes Erfurt am 25.09.2014
- Beginn: 19:35 Uhr
- Ende: 20:56 Uhr
- Ort: Mumble NRW /Erfurt
- Aufnahme: Falko Windisch
- Teilnehmer: Falko Windisch, Anthony Richter, Ann-Marie Sommerfeld, Markus Walloschek
- Fehlt: Andrè Sube, Claudia Sommerfeld
- Gäste: 3
- Abstimmungen werden in der Form x/y/z notiert, wobei x für Zustimmung,y für Ablehnung und z für Enthaltung steht.
- Beschlussvorlage
Beschluss 00/2014:
- Beschlussart
- Sitzungsbeschluss
- Beantragt von
- Betrifft
- Text
- Einzelstimmen
- Vorlage für Vorstandsportal
- [Vorstandsbeschluss12 beschlussnummer = "00/2014" beschlussart = "Sitzungsbeschluss" antragssteller = "" datum = "" redmine = "{{{Redmine}}}" thema = "" antragstext = "" beschlussergebnis= "" vst1 = "Peter Städter" vst1s = "" vst1k = "" vst2 = "Falko Windisch" vst2s = "" vst2k = "" vst3 = "Andrè Sube" vst3s = "" vst3k = "" vst4 = "Anthony Richter" vst4s = "" vst4k = "" vst5 = "Ann-Marie Sommerfeld" vst5s = "" vst5k = "" vst6 = "Markus Walloschek" vst6s = "" vst6k = "" vst7 = "Claudia Sommerfeld" vst7s = "" vst7k = "" kommentar = ""]
Tagesordnung
TOP 01 - Begrüßung
- Begrüßung und Bestimmung Moderator und Protokollant
- Moderator: Falko Windisch
- Protokollführer: irgendwie alle
TOP 02 - Beschlussfähigkeit
- Feststellung der Beschlussfähigkeit
- ja 4/6
TOP 03 - TO-Bestätigung
- Bestätigung und Ergänzungen der Tagesordnung
- fristgerechter Eingang
- Ergänzungen
TOP 04 - Protokoll-Genehmigung
- Genehmigung des letzten TH:Vorstandssitzungsprotokoll Erfurt 2019-10-01
| "Protokoll ohne Änderung genehmigt." |
| Abstimmungsergebnis: 4/0/0 (Zustimmung/Ablehnung/Enthaltung) |
TOP 05 - Tätigkeitsberichte der Vorstände
- Peter Städter: Stadtratskram,Wahlkampf
- Falko Windisch: Wahlkampf, TTIP und noch vieles mehr ausführlicher Tätigkeitsbericht
- Andrè Sube: ausführlicher Tätigkeitsbericht
- Anthony Richter: Podiumsdiskussion im Filler zur LTW, FSA 2014, Veranstalltung zu TTIP in der FH, Workshop zur AfD beim DGB Erfurt, Plakate abhängen, Flyer in Briefkästen entsorgen, Plakate aufhängen, GensekDinge (Stammtisch)
- Ann Sommerfeld: Infostand Mühlhausen, Infostand Erfurt, Wahlkampfabschlussveranstaltung, PM Tausendundeinerampe, Wahlkampfkram
- Markus Walloschek: ausführlicher Tätigkeitsbericht
22. 08. Stammtisch 23. 08. Roadtour mit Alexandra nach Ilmenau [16] 28. 08. AG Erfurt Barrierefrei - Begehung Augustiener Kloster Rathaus Kindergarten-Qualität Alexandra im Rathaus gefilmt https://www.youtube.com/watch?v=jyQc3c71VEk&list=UUZg_jfJ8c-p4c9nWphM1oBg 29. 08. Stammtisch 30. 08. CSD Weimar 01. 09. Fraktionssitzung 02. 09. TTIP FH Erfurt (gefilmt https://www.youtube.com/watch?v=ST6nYPEM1D0&list=UUZg_jfJ8c-p4c9nWphM1oBg ) 04. 09. Rampentest mit Piet [17] 05. 09. Stammtisch 06. 09. Wahlkampfveranstaltung Anger (3 Videos angefertigt https://www.youtube.com/watch?v=scwj03Dpn4s https://www.youtube.com/watch?v=3gusmHdN0q4https://www.youtube.com/watch?v=HmJ6r3v2MXs ) 09. 09. Wahlkampf Anger 10. 09. Wahlkampf Anger 11. 09. Behindertenbeirat (Ernennung für Bunte Fraktion erh.) und Wahlkampf Anger 14. 09. THL/Hohe Lilie Wahltag 17. 09. Auschuss für Soziales, Arbeit, Gleichstellung 18. 09. AG Barrierefreies EF 25. 09. TTIP Demo Anger
TOP 06 - Aktuelle Kennzahlen
- Mitglieder: 78
- Angelegenheiten des Schatzmeisters: Schatztruhe
- Konto: 1.804,66 €
- Kasse: 416,07 €
- Gesamt: 2.220,73 €
TOP 07 - Wiedervorlage
- Umlaufbeschlüsse
-
Beschluss 53/2014: Reisekosten FSA
-
- Beantragt am
- 27.08.2014
- Beschlussart
- Umlaufbeschluss
- Beantragt von
- Falko Windisch
- Betrifft
- Reisekosten FSA
- Text
- Falko Windisch wird beauftragt am
30.08.2014 zur Vernetzung im Hinblick zur Landtagswahlwahl zur "Freiheit statt Angst" Demo & Kundgebung nach Berlin zu fahren. Vier Mitfahrer vorhanden. Die Reisekosten werden erstattet.
- Einzelstimmen
- Kommentar
- Wird wieder gespendet.
- Vorlage für Vorstandsportal
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30.08.2014 zur Vernetzung im Hinblick zur Landtagswahlwahl zur "Freiheit statt Angst" Demo & Kundgebung nach Berlin zu fahren. Vier
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-
Beschluss 54/2014: Mitgliederaufnahme
-
- Beantragt am
- 09.09.2014
- Beschlussart
- Umlaufbeschluss
- Beantragt von
- Anthony Richter
- Betrifft
- Mitgliederaufnahme
- Text
- Wir beschließen die Aufnahme der uns bekannten 2 Menschen in die
Piratenpartei Deutschland im Umlaufverfahren.
- Einzelstimmen
- Vorlage für Vorstandsportal
- [Vorstandsbeschluss12 beschlussnummer = "54/2014" beschlussart = "Umlaufbeschluss" antragssteller = "Anthony Richter" datum = "09.09.2014" redmine = "{{{Redmine}}}" thema = "Mitgliederaufnahme" antragstext = "Wir beschließen die Aufnahme der uns bekannten 2 Menschen in die
- Rücktritt Piet (17.09.2014)
- Hallo,
- hiermit erkläre ich meinen Rücktritt als Vorsitzender des Kreisverbandes Erfurt der Piratenpartei. Das dürfte eigentlich keine Überraschung sein, da dies seit meiner Wahl in den Erfurter Stadtrat klar war und ich dies auch immer so kommuniziert habe. Ich möchte mich voll auf meine anderen Aufgaben konzentrieren. Mein Job als Lehrer wird mich in Zukunft noch mehr fordern, da ich auch die Aufgabe des Personalrates an meiner Schule übernommen habe. Die Tätigkeit im Stadtrat und alles was da noch dran hängt wird mein zweites Betätigungsfeld sein. Dazu kommt meine Arbeit im Vorstand von "Mehr Demokratie" Thüringen, die in der nächsten Zeit durch TTIP, CETA, die europäische Bürgerinitiative dazu und alles was da noch kommt weitere Aufgaben für mich breithält. Dann muss zwischen den Beauftragungen durch LV und KV noch etwas Zeit für mein Privatleben übrig bleiben.
- Piet aka Peter Städter
- Anpassung der GO
-
Beschluss 55/2014: GO Änderung - Aufgabenverteilung
- Hallo,
- Beantragt am
- 25.09.2014
- Beschlussart
- Sitzungsbeschluss
- Beantragt von
- Falko Windisch
- Betrifft
- GO Änderung - Aufgabenverteilung
- Text
- neuer Text:
== 2. Aufgabenverteilung ==
- Stellvertretender Vorsitzender (Falko Windisch):
- Vertretung des Vorsitzenden (Urlaub, Krankheit, sonstige Abwesenheit)
- Führung der laufenden Geschäfte
- Vertretung und Repräsentation nach Außen
- Vertretung und Repräsentation nach Innen (sowohl KV, als auch Marinas, LPTs, etc.)
- Kontakt zu externen Organisationen (andere Parteien)
- Koordination von gemeinsamen Aktionen
- Einberufung und Leitung der Mitgliederversammlung
- Einberufung der Vorstandssitzungen
- Planung des Jahresprogramms
- Kontakt und Unterstützung des Landesverbands
- Zusammenarbeit mit dem Landesverband und anderen Kreisverbänden
- Behördliche Kontakte und Genehmigungen
- Organisation von Info-Ständen
- Erarbeitung von Organisationsstrukturen innerhalb der Partei
- Schnittstelle zur AG KoPo
- unterstützt PolGef bei Programm und inhaltlicher Arbeit
- Schnittstelle zur AG LiquidErfurt
- Lagerverantwortlicher
- Schatzmeister (Andrè Sube):
- Kontoverwaltung
- Finanzmittelverwaltung
- Spendenwesen / Parteienfinanzierung
- Abrechnungen gegenüber dem Landesverband
- Haushaltsplanung (Finanzplan)
- Schnittstelle zur AG LiquidErfurt
- Generalsekretär (Anthony Richter):
- Mitgliederverwaltung
- Mitgliedergewinnung und -motivation
- Kontakt und Unterstützung des Landesverbands
- Zusammenarbeit mit dem Landesverband und anderen Kreisverbänden
- Betreuung und Einführung von Neumitgliedern
- Organisation von Einführungsveranstaltungen Piraten-Tools
- Beschaffungsverantwortlicher
- Politische Geschäftsführerin (Ann-Marie Sommerfeld):
- Programmarbeit und politische Arbeit
- Politische Geschäftsführung und programmatische Wahlvorbereitungen
- Zusammenarbeit mit dem Landesverband und anderen Kreisverbänden
- Presse- und Öffentlichkeitsarbeit
- Terminpflege Kalender/ Homepage etc.
- Schnittstelle zur AG KoPo
- Beisitzer (Markus Walloschek):
- Betreuung des YouTube-Account
- Unterstützung des Vorstandes
- Koordination von thematischen Stammtischen
- Ansprechpartner i. S. Barrierefreiheit von Veranstaltungen und Örtlichkeiten
- Beisitzer (Claudia Sommerfeld):
- Unterstützung des Vorstandes
- Unterstützung der Politischen Geschäftsführung und programmatische Wahlvorbereitungen
- „Ersatzschatzmeister“ (für den Fall, dass André ausscheidet)
- Einzelstimmen
- Vorlage für Vorstandsportal
- [Vorstandsbeschluss12 beschlussnummer = "55/2014" beschlussart = "Sitzungsbeschluss" antragssteller = "Falko Windisch" datum = "25.09.2014" redmine = "{{{Redmine}}}" thema = "GO Änderung - Aufgabenverteilung" antragstext = "neuer Text:
== 2. Aufgabenverteilung ==
- Stellvertretender Vorsitzender (Falko Windisch):
- Vertretung des Vorsitzenden (Urlaub, Krankheit, sonstige Abwesenheit)
- Führung der laufenden Geschäfte
- Vertretung und Repräsentation nach Außen
- Vertretung und Repräsentation nach Innen (sowohl KV, als auch Marinas, LPTs, etc.)
- Kontakt zu externen Organisationen (andere Parteien)
- Koordination von gemeinsamen Aktionen
- Einberufung und Leitung der Mitgliederversammlung
- Einberufung der Vorstandssitzungen
- Planung des Jahresprogramms
- Kontakt und Unterstützung des Landesverbands
- Zusammenarbeit mit dem Landesverband und anderen Kreisverbänden
- Behördliche Kontakte und Genehmigungen
- Organisation von Info-Ständen
- Erarbeitung von Organisationsstrukturen innerhalb der Partei
- Schnittstelle zur AG KoPo
- unterstützt PolGef bei Programm und inhaltlicher Arbeit
- Schnittstelle zur AG LiquidErfurt
- Lagerverantwortlicher
- Schatzmeister (Andrè Sube):
- Kontoverwaltung
- Finanzmittelverwaltung
- Spendenwesen / Parteienfinanzierung
- Abrechnungen gegenüber dem Landesverband
- Haushaltsplanung (Finanzplan)
- Schnittstelle zur AG LiquidErfurt
- Generalsekretär (Anthony Richter):
- Mitgliederverwaltung
- Mitgliedergewinnung und -motivation
- Kontakt und Unterstützung des Landesverbands
- Zusammenarbeit mit dem Landesverband und anderen Kreisverbänden
- Betreuung und Einführung von Neumitgliedern
- Organisation von Einführungsveranstaltungen Piraten-Tools
- Beschaffungsverantwortlicher
- Politische Geschäftsführerin (Ann-Marie Sommerfeld):
- Programmarbeit und politische Arbeit
- Politische Geschäftsführung und programmatische Wahlvorbereitungen
- Zusammenarbeit mit dem Landesverband und anderen Kreisverbänden
- Presse- und Öffentlichkeitsarbeit
- Terminpflege Kalender/ Homepage etc.
- Schnittstelle zur AG KoPo
- Beisitzer (Markus Walloschek):
- Betreuung des YouTube-Account
- Unterstützung des Vorstandes
- Koordination von thematischen Stammtischen
- Ansprechpartner i. S. Barrierefreiheit von Veranstaltungen und Örtlichkeiten
- Beisitzer (Claudia Sommerfeld):
- Unterstützung des Vorstandes
- Unterstützung der Politischen Geschäftsführung und programmatische Wahlvorbereitungen
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- Leistungsbescheid
- Anerkennung und Überweisung
- https://www.dropbox.com/s/pycm44jzeh9w2m6/01.09.2014%20%28Seite%201%29.pdf?dl=0
- https://www.dropbox.com/s/y1gnanexqlevyj0/01.09.2014%20%28Seite%202%29.pdf?dl=0
- https://www.dropbox.com/s/o4fs5jcgi363v6k/01.09.2014%20%28Seite%203%29.pdf?dl=0
- https://www.dropbox.com/s/7adseac7x8bttli/01.09.2014%20%28Seite%204%29.pdf?dl=0
- Diskussion
- 168,00 € für falsch gehangene Plakate zum Kommunalwahlkampf
- Andre soll überweisen
- Diskussion
- Anerkennung und Überweisung
- Grossplakate
- warum 2 mal überwiesen?
- Falko kommt von Piet noch die Kaution zurück
- Geld wurde wohl 2 mal überwiesen, Piet scheint wohl ein wenig durcheinander gekommen zu sein
- Falko klärt das mit Piet
- Andre soll versuchen das Geld von der Bank zurück zu bekommen(117€)
- TTIP
- heute auf dem Anger
- am 11. Oktober ab 10:00 Uhr Informand des Bündnis gegen TTIP in Erfurt
- wir beteiligen uns!
- Klaus schaut noch wo man Flyer herbekommt
- Wahlkampfrückblick
- Falko ist sehr enttäuscht vom 1%-Ergebnis, er ist trotzdem froh wie viel Leben noch in den Piraten steckt und wie viel es ist, dass wir mit so wenig Menschen schaffen können. Außerdem verteilt er Flausch.
- Klaus findet das wir mit der kleinen Gruppe in EF einen relativ großen Erfolg gefeiert haben, wobei das Ergenbis an sich natürlich schon scheiße war.
- nächste Vorstandswahlen/ Kreisparteitag wann?
- Jan/ Feb 2015
TOP 08 - Anträge an den Kreisvorstand
- nichts
TOP 09 - Was treiben die Admiräle und andere Verbände?
- Bericht über aktuelle Informationen, Entscheidungen und Entwicklungen mit Relevanz für die PIRATEN Erfurt durch Landes- und Bundesvorstand und anderer Verbände
- LaVo
- GenSek arbeitet wieder
- einiges aufzuarbeiten
- KV Altenburger Land zurückgetreten
- heute LaVoSi
- BuVo
- einiges an Austritten, wenige Eintritte
- andere Verbände
- TTIP & CETA
- LaVo
TOP 10 - Arbeitsgruppen
- Fraktion im Stadtrat FREIE WÄHLER/ FDP/ PIRATEN
- Fraktionssitzung: 29.9 um 16:30 Uhr Raum 243 - öffentlich
- 01. 10. 14 Stadtrat
- Ausschreibungen Aufsichtsratsposten läuft
- Piet wird vorgeschlagen zum Aufsichtsratsvorsitzender SWE Stadtwirtschaft Erfurt GmbH
- Anfragen an den Stadtrat an Fraktion, Piet oder Christan schicken
- mail muss auch auf die Homepage, derzeit nicht sichtbar das wir im Stadtrat sitzen!
- Fraktionssitzungen auf Homepage
- AG Kommunalpolitik
- Wiederbeleben
- wird auf Wiedervorlage gesetzt, in Abstimmung mit Piet
- 01.10.2014 ist die nächste Stadtratssitzung
- AG Wahlkampf
- darf ruhen ...
- LiquidErfurt e.V.
- derzeit fast alle Fraktionen angesprochen
- Schulungen zu LQEF 18.10.2014
-
Beschluss 56/2014: Mitgliederanschreiben
- Beantragt am
- 25.09.2014
- Beschlussart
- Sitzungsbeschluss
- Beantragt von
- Anthony Richter
- Betrifft
- Mitgliederanschreiben
- Text
- Textbausteine von https://piratenpad.de/Ii8oI0ueXF als Rundschreiben an alle Mitglieder des KV Erfurt.
- Einzelstimmen
- Vorlage für Vorstandsportal
- [Vorstandsbeschluss12 beschlussnummer = "56/2014" beschlussart = "Sitzungsbeschluss" antragssteller = "Anthony Richter" datum = "25.09.2014" redmine = "{{{Redmine}}}" thema = "Mitgliederanschreiben" antragstext = "Textbausteine von https://piratenpad.de/Ii8oI0ueXF als Rundschreiben an alle Mitglieder des KV Erfurt." beschlussergebnis= "J" vst1 = "Falko Windisch" vst1s = "J" vst1k = "" vst2 = "Anthony Richter" vst2s = "J" vst2k = "" vst3 = "Ann-Marie Sommerfeld" vst3s = "J" vst3k = "" vst4 = "Markus Walloschek" vst4s = "J" vst4k = "" kommentar = ""]
- Andre neuer Ansprechpartner zu Liquid Erfurt
- Christian will Aktive sehen, es wird gerade massiv Werbung für das Tool gemacht
- AG Barrierefreies Erfurt
- Markus ist im Beh.-Beirat EF Stimmberechtigt für die Bunte Fraktion, außerdem berufener Bürger im Ausschuss für Soziales, Arbeit und Gleichstellung
- Aktion Rampe ist gut angekommen! Gern wiederholen!
- unser Artikel wurde vollständig veröffentlicht ^^
- am 3. Dezember UN-Tag der Behinderung (Wiedervorlage)
TOP 11 - Aktionen, Infostände und Sonstige Termine
- Infostände: -
- Stammtisch: nächster in "Roter Elefanten"
TOP 12 - Gastbeiträge/ Sonstiges
- -
TOP 13 - Nächste Vorstandssitzung
- Datum: Donnerstag, 16. Oktober
- Uhrzeit: 19:30 Uhr
- Ort: Mumble NRW/ Raum Erfurt
