TH:KV Jena/AGs in Jena/AG Kommunalpolitik

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AG Infos

AG-Verantwortlicher:

AG-Mitglieder:

Status:

  • aktiv

Mailingliste:

Tätigkeitsbeschreibung: Als Kreisverband Jena der Piratenpartei stehen wir vor der wesentlichen Aufgabe, uns kommunalpolitisch zu positionieren und zu engagieren. In der AG Kommunalpolitik arbeiten Jenaer Piraten zusammen, die an kommunalpolitischen Themen interessiert sind und Piratenpolitik ganz konkret hier vor Ort in Jena umsetzen wollen. Die Arbeit der AG wird daher vorrangig darauf ausgerichtet sein, sich Standpunkte zu regionalen Themen zu erarbeiten, durch Informationen und Aktionen auf Mißstände aufmerksam zu machen und Alternativen aufzuzeigen. Langfristiges Ziel ist dabei die Ausarbeitung eines schlagkräftigen Wahlprogramms und der Einzug in den Jenaer Stadtrat bei der nächsten Kommunalwahl im Jahr 2014.

Treffen und Protokolle

Ideensammlung

Ausgangssituation

  • Jena hat >100.000 Einwohner, davon 1/4 Studenten
  • allgemein positive Reaktion auf die Piratenpartei
  • bisherige Wahlergebnisse:
    • Europawahl 2009: 1,8 % - 833 Wähler
    • Bundestagswahl 2009: 4,8 % - 2 848 Wähler

Themen und Schwerpunkte

Die AG Kommunalpolitik entwickelt bis zum Kreisparteitag am 27.02.2010 ein kommunalpolitisches Thesenpapier, das inhaltliche Schwerpunkte definiert und Basis für weitere Aktionen, perspektivisch auch für ein kommunales Wahlprogramm sein soll. Derzeit sind folgende allgemeine Schwerpunkte im Gespräch:

  • Bürgerbeteiligung / Basisdemokratie / echte Transparenz
  • Bildung / Studenten
  • Umwelt / Lebensqualität
  • Breitbandversorgung
  • soziale Probleme (z.B. sozialer Wohnungsbau)
  •  ?
  •  ?

Es wichtig, diese Punkte im Einzelnen zu diskutieren, zu konkretisieren und mit Inhalt und Leben zu füllen. Über die Mailingliste der AG wird dazu eine eigene Diskussion angeschoben. Hier im Wiki gibt es auf folgender Seite Gelegenheit inhaltlich etwas beizutragen:

Links

Jena

Stadtverwaltung und Stadtrat

Medien

Bürgerhaushalt

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