TH:Kreisverband Wartburgpiraten/KPT2013.2/Antragsportal/Programmantrag - 002

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Antragsübersicht
Antragsnummer	PA002
Einreichungsdatum	03.12.2013
Gliederung	Kreisverband Wartburgkreis
Antragsteller	Onlineflow
Antragstyp	Programmantrag
Art des Programmantrags	Programmänderungsantrag
Zuordnung zum Programmpunkt	5. ÖPNV
Zusammenfassung des Antrags	Neugestaltung des Programmpunktes ÖPNV Die Punkte Transparenz bei Bauvorhaben; Umlagefinanzierter Straßenbau; Flächendeckender Breitbandinternetzugang sollen einzeln abgestimmt werden, ob sie in das Programm aufgenommen werden sollen
Schlagwörter	ÖPNV, Verkehr
Datum der letzten Änderung	06.12.2013
Status des Antrags	Ungeprüft
Abstimmungsergebnis	Noch nicht abgestimmt

Antragstitel Bauen, Verkehr und Infrastruktur Antragstext Der Parteitag möge beschließen, den folgenden Text ÖPNV Modellregion fahrscheinloser ÖPNV Wir Wartburgpiraten sind davon überzeugt, dass ein fahrscheinfreier öffentlicher Personennahverkehr (ÖPNV) sowohl für die Gesellschaft als auch auch für die Wirtschaft langfristig einen Gewinn darstellt. Fahrscheinloser ÖPNV soll die Wartburgregion als zusammenhängenden Lebensraum aufwerten und zu einer stärkeren Nachfrage dieses Angebotes führen. Fahrscheinloser öffentlicher Personennahverkehr steigert zudem die Anziehungskraft unserer Region auf auswärtige Besucher und wirkt sich als wirtschaftlicher Standortfaktor aus. So profitieren Bürger, Kreis und Unternehmen gleichermaßen. Ebenso möchten wir dadurch in ländlichen Gebieten die Chancengleicheit von sozial schwächer gestellten Personengruppen wie Rentnern, Menschen mit Behinderung sowie Beziehern von ALGII und Niedrigverdienern an gesellschaftlicher Teilhabe wahren und kleine Gemeinden als Lebensraum für diese Menschen erhalten. Zudem erhoffen wir uns, dass vormals schwach frequentierte Strecken wieder sinnvoll bedient werden können. Wir PIRATEN fordern die Umsetzung des fahrscheinlosen ÖPNV für die Wartburgregion! Wir fordern zudem dieses Modell als Pilotprojekt mit wissenschaftlicher Begleitung umzusetzen, um auch für andere Kommunen eine Vorbildwirkung zu erreichen. Fahrgastbeiräte ÖPNV ist ein Angebot an die Menschen und steht und fällt mit der Akzeptanz durch den Menschen. Um eine optimale Qualität dieses Angebotes zu gewährleisten, fordern wir PIRATEN die Einführung von Fahrgastbeiräten. Fahrgastbeiräte bieten den Hauptnutzern des öffentlichen Personennahverkehrs ein Mitspracherecht an der Ausrichtung des Angebotes und fördern zudem Demokratie und bürgerliche Teilhabe in unserer Gesellschaft. Als Minimalkonsens sehen wir die Einführung eines Fahrgastbeirates für die KVG Eisenach mbH und die Schaffung eines solchen für die Kreisverwaltung des Wartburgkreis. durch den neuen Text VERKEHR, BAUEN und INFRASTRUKTUR VERKEHR Modellregion fahrscheinloser ÖPNV Wir Wartburgpiraten sind davon überzeugt, dass ein fahrscheinfreier öffentlicher Personennahverkehr (ÖPNV), sowohl für die Gesellschaft als auch für die Wirtschaft, langfristig einen Gewinn darstellt. Fahrscheinloser ÖPNV soll die Wartburgregion als zusammenhängenden Lebensraum aufwerten und zu einer stärkeren Nachfrage dieses Angebotes führen. Er steigert zudem die Anziehungskraft unserer Region auf auswärtige Besucher und wirkt sich als wirtschaftlicher Standortfaktor aus. So profitieren Bürger, Kreis und Unternehmen gleichermaßen. Besonders möchten wir hiermit in ländlichen Gebieten die Chancengleichheit von sozial schwächer gestellten Menschen wahren. Zudem erhoffen wir uns, dass vormals schwach frequentierte Strecken wieder effektiver bedient werden können. Wir PIRATEN fordern, dass Modell des fahrscheinlosen ÖPNV für die Wartburgregion, als Pilotprojekt wissenschaftlich zu begleiten, um für andere Kommunen Vorbildwirkung zu erreichen. Fahrgastbeiräte ÖPNV ist ein Angebot an die Menschen und braucht die Akzeptanz der Menschen. Um eine optimale Qualität dieses Angebotes zu gewährleisten, fordern wir PIRATEN die Einführung von Fahrgastbeiräten. Fahrgastbeiräte bieten den Hauptnutzern des öffentlichen Personennahverkehrs ein Mitspracherecht an der Ausrichtung des Angebotes und fördern zudem Demokratie und bürgerliche Teilhabe in unserer Gesellschaft. Als Minimalkonsens sehen wir die Einführung eines Fahrgastbeirates für die KVG Eisenach mbH und der Verkehrsgesellschaft Wartburgkreis mbH. Fahrradfreundliche Städte und Regionen Wir PIRATEN fordern dass die Fußgängerzonen der Eisenacher Innenstadt, nach dem Vorbild der Städte Erfurt und Weimar, außerhalb der Geschäftszeiten für den Fahrradverkehr freigegeben wird. Diese Maßnahme die Attraktivität des Radverkehrs. Wir fordern darüber hinaus in Einbahnstraßen in Gebieten mit niedriger Verkehrsbelastung dem Radverkehr für gegenseitiges Befahren frei zu geben. Bratwurstschalter Kostenfreies Kurzzeitparken soll im gesamten Stadtgebiet der Stadt Eisenach möglich sein. Die von der Stadt erhobenen Parkgebühren wirken sich als Umsatzbremsen für die ansässigen Unternehmen und Geschäfte aus. Der umsatzbringende Tourismus darf durch kostentreibende Maßnahmen nicht behindert werden. Wir fordern daher das kostenfreie Kurzzeitparken nicht nur an einigen, wenigen, ausgesuchten Orten zu ermöglich, sondern dies in der gesamten Innenstadt zu ermöglichen. BAUEN UND WOHNEN Barrierearmut Innenstädte sind die Lebensadern der Ortschaften und müssen deshalb allen Menschen gleichermaßen zugänglich sein. Hohe Bordsteine stellen jedoch für Menschen mit Behinderung, ältere Menschen, aber auch für Mütter und Väter mit Kindern im Säuglings- und Kleinkindalter teils unüberwindbare Barrieren dar. Abgesenkte Bordsteine an wenigen Punkten bieten dem nur unzureichend Abhilfe. Wir PIRATEN fordern daher den barrierefreien Ausbau der Innenstädte in Bereichen mit niedrigem Verkehrsaufkommen. Wir fordern Bordsteine dort durch optische Kennzeichen und ebenerdigen Ausbau der Gehwege zu ersetzen! Darüber hinaus soll dies auch für Wohngebiete abseits der Ortszentren geprüft und in Erwägung gezogen werden. Transparenz bei Bauvorhaben Die moderner Informationstechnologie muss genutzt werden, um vollkommene Transparenz über bevorstehende und aktuell durchgeführte, öffentliche Bauvorhaben zu erreichen. Aller Maßnahmen sind in einer auf ein Geoinformationssystem gestützten Karte im Internet zu veröffentlichen. Dem Bürger sollen in übersichtlicher Art und Weise alle in der ihn interessierenden Region anstehenden oder durchgeführten, öffentlichen Bauvorhaben angeboten werden. Diese kartographischen Informationen sind schon ab dem Zeitpunkt anzubieten, ab dem über das Vorhaben auf politischer Ebene diskutiert wird. Die veröffentlichten Information sollen mindestens enthalten: - den exakten Ort der Maßnahme - das Ziel der Maßnahme - die exakte Dauer der Maßnahme - die Kosten der Maßnahme - die durchführende Firma - einen Link zur zugehörigen öffentlichen Ausschreibung - einen Ansprechpartner für Fragen zur Maßnahme Umlagefinanzierter Straßenbau Bisher werden in den meisten Gemeinden Straßenbaumaßnahmen finanziert, indem die Anwohner der baufälligen Straße einen einmaligen Anliegerbeitrag zahlen. Dieses System wollen wir flächendeckend auf das Umlageverfahren umstellen, bei dem die Baukosten für öffentliche Straßen gleichmäßig auf alle Einwohner verteilt werden. In der Übergangsphase in das neue System wollen wir für Anwohner, die erst kürzlich einen Anliegerbeitrag gezahlt haben, großzügige Karrenzzeiten einhalten, bevor auch diese sich am Umlageverfahren beteiligen müssen. INFRASTRUKTUR Flächendeckender Breitbandinternetzugang Der Zugang zum Internet ist ein Grundrecht. Ein breitbandiger Internetzugang ist heutzutage Voraussetzung für die Teilnahme am politischen, kulturellen und sozialen Leben. Er ist ebenso für die Wirtschaft unabdingbar und ein entscheidender Standortfaktor im Wettbewerb um die Ansiedlung und Gründung Arbeitsplätze schaffender Unternehmen. Im Wartburgkreis und der kreisfreien Stadt Trier ist flächendeckend die Möglichkeit für Internetzugänge mit einer Bandbreite nach aktuellem, technischen Stand(ard) zu schaffen, welche die Nutzung von modernen Diensten ermöglicht. Für Unternehmen sollten bei Bedarf auch noch schnellere Anbindungen zur Verfügung stehen. Versorgungslücken sind zu identifizieren und durch geeignete Maßnahmen zu schließen. zu ersetzen. Antragsbegründung - Piratenpad - Ähnliche Anträge ÖPNV : Verkehr :

Anregungen Bitte hier Tipps zur Verbesserung des Antrages eintragen. Eine Anregung hinzufügen Diskussion Hier können Argumente angegeben werden, die für oder gegen den Antrag sprechen . Ein Pro-/Contra-Argument hinzufügen Dafür Dagegen Unterstützung/Ablehung des Antrags Piraten, die vrstl. FÜR diesen Antrag stimmen Johannes Mich eintragen Mich austragen Piraten, die vrstl. GEGEN diesen Antrag stimmen Mich eintragen Mich austragen