TH:Stammtisch Gera/Protokoll Plenum/2012-10-20

Sie sind hier: Landesverband_Thüringen->TH:Stammtisch_Gera->TH:Stammtisch Gera/Protokoll Plenum/2012-10-20

Protokoll - Plenum Gera

Datum               20.10.2012
Ort                 Grüne Mulde
Teilnehmer*innen    14 + 1
Protokollant        Gilbert

(14:15)

• Eröffnung Gerald
• Protokoll Gilbert

• Gerald stellt angedachten Ablauf des Plenums kurz vor

• Gerald beginnt mit seinem Vortrag "Wer und Was sind die PIRATEN?"
  • Übersicht
  • Tools (und Vernetzung)
    • Mailinglisten
    • Twitter
    • Mumble
    • LiquidFeedback (und LiquidDemocracy an sich)
  • Parteistruktur
  • das allgemeine piratige Mandat
  • Basisdemokratie & Transparenz

(14:30)

• • • Was tun?
    • Miteinander
      • Zwischenfrage - ersetzt eine ausserordentlicher KPT den regulären KPT?
      • Zwischenfrage - welche Möglichkeiten hat man nochmal bei "parteischädigendem" Verhalten
      • Beni erklärt anhand von Beispielen aus dem Landesschiedsgericht
    • Hintergrund
      • "Geistiges Eigentum", Geistige Monopole, Abwägung Gesamtnutzen für Gesellschaft
      • Die "Hackerkultur"
    • Grundverständnis
    • Fragen - keine

(15:05) - Pause (15:20)

• Vortrag Doro - Parteistruktur
  • Partei vs. Verein
  • Parteiengesetz
  • Los gehts, Prezi über Struktur/Aufbau

(15:30) (15:37)

• • Fragen
    • Aufgaben bei kleinem Vorstand (Kann man die auch auf Basis/Beauftragte verteilen?)
      • jupp, Aufgaben könenn nahezu alle delegiert werden. Die Verantwortung trägt trotzdem immer der Vorstand.
      • Zudem sind für einige Aufgaben Datenschutzverpflichtungen erforderlich.

• Resüme des KV Vorsitzenden des letzten halben Jahres
  • OB Wahl, unterstützung Herr Porst
  • Infostände in Gera und auch in Greiz
  • 2x Teilnahme Anti-ACTA-Demo
  • Demo gegen Nazi-Konzert am 7.7.
  • Anschreiben an Unternehmen, die aus Gera abgewandert sind - warum? (leider nur 2 von 15 Antworten)
  • mittlerweile Mitglied am Runden Tisch gegen Nazis
  • interkulturelles Festival
  • Strafanzeige wegen anonymem Flyer
    • leider 740€ Kosten dadurch entstanden
  • Meinungsbild über PIRATEN in Gera immer noch gut
  • eigenes Konto bei Skatbank
  • Kontakt Bürgerinitiativen - bspw. BI gegen hohe Kommunalabgaben

• Ausblick auf 2013
  • BuTaWahl
    • Infostände, Werbung, Öffentlichkeitsrbeit für Listen & Direktkandidaten
  • mehr der eigenen kommunalen Ideen einbringen (in Stadt/Kreis)
    • bspw. Fahrscheinlos. ÖPNV
    • Aufruf bitte an alle Ideen einzubringen
  • Infostände
  • Kreisparteitag
  • mehr Öffentlichkeit durch Aktionen
  • Besuche von Stammtischen anderer KVs

(15:47)

• Ergänzungen Junker Jörg
  • aktuelle AG Bürgerhaushalt in Gründung - Thema wo man sich einbringen wird
  • denkt, dass in Gera noch viel zu tun ist, will sich lieber auf Lokales konzentrieren als auf bspw. BuTaWa
  • Wiki-Schatztruhe ist gepflegt und aktuell
    • Hinweise auf Kontostand / unberechtigte Abbuchung zurückgebucht, alles geklärt - alles i.O.

• Ergänzungen Sven
  • Beschlüsse des letzten halben Jahres wurden nachgetragen/nachgefasst
  • Zusammenfgassung Runder Tisch
    • Bürgermeisterin war zu Gast
    • geht um Aktionen gegen Neonazis/Antisemitismus + für Toleranz
    • will Infomaterial mitbringen
    • wird viel besprochen, zu viel um alles zusammenzufassen
    • Darf das Infomaterial/Protokolle etc. nicht ins Netz stellen (wegen Schutz der Teilnehmer vor evtl. Neonazisch....)
    • informiert regelmäßig bei Sammtischen/VoSis
    • Frage an Sven: Wie siehst du die Zusammenarbeit zwischen Rundem Tisch-Teilnehmern & PIRATEN?
      • Sven hält die Zusammenarbeit für sehr gut
      • kurze Zusamenfassung weil es am Anfang mal n bissl Probleme mit Termin/Einladung etc. gab durfte deshalb erste Sitzung nicht mitgestalten

(16:00) Pause (16:15) Weiter

• TO Punkt Kommunikation über KV / was läuft gut / Vernetzung / Stand / Verbesserungsbedarf / Generelles / Erwartungen
  • Anmerkung - Thema Forderung Überprüfung aller Miotglieder ist in Geralds Augen nicht mit der Haltung der PIRATEN vereinbar; er spricht sich explizit dagegen aus
• Eröffnung der Rederunde

(16:45)

• nächste TOP - wie gehts weiter, was kann man machen, was ist geplant

(17:00)

• Stammtischsuche muss weitergehen, es gibt viele Gründe, die für und gegen Locations sprechen (Nichtraucherschutz, Minderjährige etc. etc.)
  • mehr Werbung für Stammtische nötig
  • Wanderstammtische ausbauen
• Moderation Mailingliste - muss transparent und sauber weiterlaufen, wie bisher auch.
• konsequente Vermeidung von destruktivem Verhalten.
• Start Kommunalprogramm war gut, sollte wieder angegangen und fortgeführt werden.
• Gründung einer AG Kommunalprogramm (PG & Gerrit)
  • Idee findet Anklang, keine Gegenreden
• Geschäftsordnung VoSis / Vorstand
• Antragsrecht an Vorstand / geregelt in Satzung und GO - wenn hier zuwiedergehandelt wird kann jederzeit der LV oder das LSG angesprochen werden - nur zur Info
• Angebot Geralds für Vorträge, wenn Wunsch besteht auf Stammtischen oder Ähnlichem
• Emails der Beisitzer an Vorstand landen nur bei Vorsitz und Stellv.
  • geplant wird eine interne Vorstandsliste, an die alle Mails der Adresse vorstand@.. gehen
• Wunsch, Themenveranstaltungen zu organisieren
  • Infos wie so eine Orga ablaufen könnte / LV Ansprechen - kann Menschen aus LV & Bund organisieren

• Frage: Es ist gewünscht, noch mal explizit den Ablauf/Die Dinge zu Klage wegen dem Flyer zu erfahren
  • Vorsitzender beantwortet
    • Idee war Anzeige gegen anonymen Herausgeber, um zu ermitteln wer es war
    • Es ging dabei nicht um Herrn Porst sondern um die Aufklärung an sich
    • Beschluss ging an alle Vorstände
    • Klage hatte Formfehler laut Richter
    • Frage: Strafantrag oder Strafanzeige - Strafanzeige
    • laut Richter hatten die PIRATEN kein Recht hier Strafanzeige zu stellen, da diese nicht unmitelbar betroffen waren, auch wenn Sie Porst unterstützt hatten
    • Anzeige zurückgezogen, daraufhin Streitwert festgelegt (~5000€), daraus anteilig ergeben sich die ~750€ Kosten
    • viele andere Partein haben nichts wegen des Flyers gemacht, aber eine Klage läuft wohl noch weiter.
    • Ziel war Aufklärung für PIRATEN und Wahlbürger
      • Gerald sagt, dass die Intention an sich ok war, jedoch Fehler passiert sind (was normal ist) - sieht vor allem auch interne Formfehler bei Beschluss etc.
      • laut Vorstand wusste Bernd bescheid
      • Gerald übt Kritik, wünscht sich, das solche Dinge sauber geplant und besprochen werden. Insbesondere in Hinsicht auf Finanzen und Risiken bei solchen Aktionen
      • plädiert dafür, die Aktion als "Lehrgeld" zu den Akten zu legen und aus den Fehlern zu lernen
      • Es liefen viele Spenden ein um die Gerichtskosten zu übernehmen - zweckgebunden
  • Thema zufriedenstellend erörtert. Schlussstrich für alle akzeptabel

(17:30) - Pause (17:50) - Weiter

• Stammtische, Wunschliste mit Kriterien anlegen
  • MUSS
    • keine Raucherlokalität (nicht ab)
    • Barrierearmut der Lokalität
    • Bei Einladungen zum Stammtisch auf Barrieren Hinweisen etc.
    • maximal mittlere Preisklasse / Preisverträglichkeit
    • mietfrei / faire Konditionen

• • SOLL
    • zentrale Lage / gute Erreichbarkeit
    • relativ neutrale Kneipe / "in der Mitte der Gesellschaft" /

• • unkategorisiert
    • seperater Raum
    • Platz für Leinwand
    • freies WLAN
    • Atmoshphäre / Platz / Licht
    • Toiletten sollten gut erreichbar sein
    • beheizt im Winter

• Wunsch geäussert: Termine breiter und längerfristig anzukündigen
• Wunsch geäussert: Termin zu ändern (Wochentag)
  • Hinweis auf Umfrage dazu / ggf über LV
  • ggf Umfrage / Abstimmung den Stammtisch ne Stunde eher zu beginnen (viele Fragen wegen Arbeit und früh aufstehen)
  • noch mal explizit, der Wanderstammtisch wird als tolle Idee empfunden
  • Anwesende finden die Runde heute toll und konstruktiv

• Ende 18:20