TH:Vorstand/Vorstandssitzung/2013-09-03-Protokoll

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Informationen

• Tagesordnung der Vorstandssitzung des Landesverbandes Thüringen am 03. September 2013
• Beginn: 20:00 Uhr
• Ende:
• Ort: Mumble NRW
• Teilnehmer:
• Fehlt: Hendrik (entschuldigt)
• Gäste:
• Moderator: Irmgard
• Protokollführer:
• Beschlussfähigkeit: mit von 7 gegeben

Tagesordnung

TOP 1 - Begrüßung

• Begrüßung und Bestimmung Moderator und Protokollant
  • Mod: Irmgard
  • Protokoll:

TOP 2 - Beschlussfähigkeit

• Feststellung der Beschlussfähigkeit:
  • mit von 7 beschlussfähig

TOP 3 - TO-Bestätigung

• Bestätigung und Ergänzungen der Tagesordnung

Beschluss : Bestätigung der TO

Beantragt am

03.09.2013

Amtsperiode

2013-2014

Beschlussart

Sitzung

Beantragt von

Betrifft

Bestätigung der TO

Text

Die TO und der fristgerechte Eingang wird bestätigt.

Einzelstimmen

Wilm

Lara

Irmgard

Ben

Doro

Yves

Vorlage für Vorstandsportal

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TOP 4 - Genehmigung des letzten Protokolls

• TH:Vorstand/Vorstandssitzung/2013-08-20-Protokoll

Beschluss : Bestätigung des Protokolls

Beantragt am

03.09.2013

Amtsperiode

2013-2014

Beschlussart

Sitzung

Beantragt von

Betrifft

Bestätigung des Protokolls

Text

Das Protokoll der Sitzung vom 20.08.13 wird bestätigt.

Einzelstimmen

Wilm

Lara

Irmgard

Ben

Doro

Yves

Vorlage für Vorstandsportal

[Vorstandsbeschluss12 beschlussnummer = "" beschlussart = "Sitzung" antragssteller = "" datum = "03.09.2013" redmine = "" thema = "Bestätigung des Protokolls" antragstext = "Das Protokoll der Sitzung vom 20.08.13 wird bestätigt." beschlussergebnis= "" vst1 = "Wilm" vst1s = "" vst1k = "" vst2 = "Lara" vst2s = "" vst2k = "" vst3 = "Irmgard" vst3s = "" vst3k = "" vst5 = "Ben" vst5s = "" vst5k = "" vst6 = "Doro" vst6s = "" vst6k = "" vst7 = "Yves" vst7s = "" vst7k = "" kommentar = ""]

TOP 5 - Tätigkeitsberichte der Vorstände

• Wilm:
• Lara:
• Ben:
• Irmgard: Teilnahme an Wahlkampf-orga + Pressemumbel, Crypto-Party Jena, Infostand mit Manfred, Rechenschaftsbericht unterschrieben und zu ESC + BGS geschickt, Buchhaltungskram, Interview mit TA zu Frauen bei den Piraten, Stammtisch Gotha
• Hendrik -> Benutzer:HendrikS/Inkrementeller Arbeitsbericht
• Doro:
• Yves: http://wiki.piraten-thueringen.de/Benutzer:YvesJandek/taetigkeitsbericht

TOP 6 - aktuelle Kennzahlen

• Anzahl der Mitglieder = 507
  • Bezahlquote = 60%
• Kontostand = 6.079,69
  • Davon Anteil Kreisverbände ohne eigenes Konto
    • Kreisverband Wartburgkreis/Eisenach:
    • Kreisverband Schmalkalden-Meiningen:
    • Kreisverband Weimar/Weimarer Land:
  • Verfügbar LV TH:
• Tagesgeldkonto = 27.534,16
• Barkasse = 108,49
• Umlaufbeschlüsse

Beschluss 108: Aufnahme

Beantragt am

25.08.2013

Amtsperiode

2013-2014

Beschlussart

Umlauf

Beantragt von

Hendrik

Betrifft

Aufnahme

Text

Wir nehmen ein Mitglied auf

Einzelstimmen

Wilm

Lara

Irmgard

Hendrik

Ben

Vorlage für Vorstandsportal

[Vorstandsbeschluss12 beschlussnummer = "108" beschlussart = "Umlauf" antragssteller = "Hendrik" datum = "25.08.2013" redmine = "" thema = "Aufnahme" antragstext = "Wir nehmen ein Mitglied auf" beschlussergebnis= "J" vst1 = "Wilm" vst1s = "J" vst1k = "" vst2 = "Lara" vst2s = "J" vst2k = "" vst3 = "Irmgard" vst3s = "J" vst3k = "" vst4 = "Hendrik" vst4s = "J" vst4k = "" vst5 = "Ben" vst5s = "J" vst5k = "" kommentar = ""]

Beschluss 109: Reisekostenerstattung

Beantragt am

27.08.2013

Amtsperiode

2013-2014

Beschlussart

Umlauf

Beantragt von

Betrifft

Reisekostenerstattung

Text

Für die Podiumsdiskussion über das BGE der PIRATEN Weimar werden 200 €

für Reisekosten der Panel-Teilnehmer für den PIRATEN Weimar bereitgestellt.

Einzelstimmen

Wilm

Lara

Irmgard

Hendrik

Ben

Yves

Vorlage für Vorstandsportal

[Vorstandsbeschluss12 beschlussnummer = "109" beschlussart = "Umlauf" antragssteller = "" datum = "27.08.2013" redmine = "" thema = "Reisekostenerstattung" antragstext = "Für die Podiumsdiskussion über das BGE der PIRATEN Weimar werden 200 €

für Reisekosten der Panel-Teilnehmer für den PIRATEN Weimar bereitgestellt." beschlussergebnis= "J" vst1 = "Wilm" vst1s = "J" vst1k = "" vst2 = "Lara" vst2s = "J" vst2k = "" vst3 = "Irmgard" vst3s = "J" vst3k = "" vst4 = "Hendrik" vst4s = "J" vst4k = "" vst5 = "Ben" vst5s = "J" vst5k = "" vst7 = "Yves" vst7s = "J" vst7k = "" kommentar = ""]

Beschluss 110: Aufnahme

Beantragt am

29.08.2013

Amtsperiode

2013-2014

Beschlussart

Umlauf

Beantragt von

Hendrik

Betrifft

Aufnahme

Text

Wir nehmen ein Mitglied auf

Einzelstimmen

Wilm

Lara

Irmgard

Hendrik

Yves

Vorlage für Vorstandsportal

[Vorstandsbeschluss12 beschlussnummer = "110" beschlussart = "Umlauf" antragssteller = "Hendrik" datum = "29.08.2013" redmine = "" thema = "Aufnahme" antragstext = "Wir nehmen ein Mitglied auf" beschlussergebnis= "J" vst1 = "Wilm" vst1s = "J" vst1k = "" vst2 = "Lara" vst2s = "J" vst2k = "" vst3 = "Irmgard" vst3s = "J" vst3k = "" vst4 = "Hendrik" vst4s = "J" vst4k = "" vst7 = "Yves" vst7s = "J" vst7k = "" kommentar = ""]

Beschluss 111: Aufnahme

Beantragt am

01.09.2013

Amtsperiode

2013-2014

Beschlussart

Umlauf

Beantragt von

Irmgard

Betrifft

Aufnahme

Text

Wir nehmen drei Mitglieder auf

Einzelstimmen

Wilm

Irmgard

Hendrik

Yves

Vorlage für Vorstandsportal

[Vorstandsbeschluss12 beschlussnummer = "111" beschlussart = "Umlauf" antragssteller = "Irmgard" datum = "01.09.2013" redmine = "" thema = "Aufnahme" antragstext = "Wir nehmen drei Mitglieder auf" beschlussergebnis= "J" vst1 = "Wilm" vst1s = "J" vst1k = "" vst3 = "Irmgard" vst3s = "J" vst3k = "" vst4 = "Hendrik" vst4s = "J" vst4k = "" vst7 = "Yves" vst7s = "J" vst7k = "" kommentar = ""]

TOP 8 - Anträge an den Landesvorstand

• Offizielle Anfrage zur nächsten Vorstandssitzung

Lieber Vorstand,

in einer Pressemitteilung (siehe z.B. http://www.jenapolis.de/2013/08/thueringer-bundestagskandidaten-im-check-zustimmung-zu-bundesweitem-volksentscheid-ueber-bundesdurchschnitt/#comment-73807 ), hat der Verein "Mehr Demokratie e.V." die Ergebnisse einer Befragung der Thüringer Direktkandidaten aller (?) Parteien zum Thema Direkte Demokratie teilweise öffentlich gemacht. Teilweise deswegen, weil man sich in der Veröffentlichung auf die nur im Bundestag vertretenen Parteien beschränkt hat. Der Artikel ist so mißverständlich formuliert, dass Bürger zu der Auffassung kommen können, dass andere Direktkandidaten bisher noch gar nicht geantwortet haben oder Volksentscheide nicht unterstützen. Dieses Mißverständnis wird offenbar, wenn beispielsweise auf Jenapolis in einem Kommentar ein Bürger anfragt, was den mit den Piraten ist und ob die nicht für Volksentscheide sind. Hier entsteht in der Öffentlichkeit ein völlig verzerrtes Bild der Parteienlandschaft. Denn zum einen gibt es weit mehr als nur die im Bundestag vertretenen Parteien, zum anderen ist die Piratenpartei gerade ein Musterbeispiel, was Forderungen nach mehr direkter Demokratie und Bürgerbeteiligung angeht. Ich halte es zudem gerade in einer Organisation, die sich der Stärkung demokratischer Strukturen verschrieben hat, für äußerst bedenklich, wenn man sich im Stile von Mainstream-Medien lediglich auf die Darstellung und Bewerbung etablierter Parteien beschränkt. 

Da der Landesverband der Piraten Thüringen selbst Mitglied bei "Mehr Demokratie e.V." ist, frage ich hiermit an, 
- auf welcher Ebene die Entscheidung getroffen wurde, nur über die Direktkandidaten der etablierten Parteien zu berichten und die der kleineren Parteien auszuschließen
- ob Piraten aus dem Landesverband bzw. Landesvorstand an dieser Entscheidung beteiligt waren oder im Vorfeld darüber informiert worden sind
- welche Gremien und/oder Einzelpersonen für die Öffentlichkeitsarbeit bei "Mehr Demokratie e.V." verantwortlich und entscheidungsbefugt sind 
und welchen Einfluss wir als Mitglied auf diese Gremien haben?

Vielen Dank!
Mit freundlichen Grüßen
Frank Cebulla

• Antwort:
  • das wüßten wir auch gern. Das zeigt sich auch an anderer Stelle: http://www.jenapolis.de/2013/08/thueringer-bundestagskandidaten-im-check-zustimmung-zu-bundesweitem-volksentscheid-ueber-bundesdurchschnitt/ Unsere Kandidaten haben hier http://www.volksentscheid.de/bundesweit.html#c38260 genauso ihre Antworten gegeben. Die 2 noch fehlenden Direktkandidaten von uns wurden angeschrieben.
  • Wir (Piraten Thüringen) waren jedenfalls in keine dieser Entscheidungen eingebunden.
  • eventuell können wir bei der nächsten Mitgliederversammlung Vertreter hinschicken und nachfragen

TOP 10 - Sonstiges

• AG Wahlkampf
  • letztes Protokoll: https://wiki.piraten-thueringen.de/TH:AG_Wahlkampf/20130829
  • Postkarten sind da und zum Teil auch schon verteilt
  • Lieferung für Jena + Ostthüringen ist in Jena
  • Vom budget Modellierballons, Einkaufschips (schon da) + Störer (kommen in ca 10 Tagen) bestellt
  • Großplakate siehe pad
• AG ÖA
  • letztes protokoll: https://wiki.piraten-thueringen.de/TH:AG_Presse-_und_%C3%96ffentlichkeitsarbeit/Sitzungsprotokoll_2013-08-26
  • Bis zur BTW zusätzliches Arbeitstreffen Do 21:00 (nach AG Wahlkampf) zum Schreiben + Finalisieren von PMs etc.
• Hinweis auf Ausschreibungen
  • Wahl-LPT, Location: https://vorstand.piraten-thueringen.de/2013/06/27/ausschreibung-3-landesparteitag-2013/
  • Antidiskriminierungsbeauftragter: https://vorstand.piraten-thueringen.de/2013/07/02/antidiskriminierungsbeauftragter-fur-den-landesverband-thuringen/
• Frage nach Cryptoparty im Raum Gera

TOP 11 - nächster Termin

Beschluss : nächste Vorstandssitzung

Beantragt am

20.08.2013

Amtsperiode

2013-2014

Beschlussart

Sitzung

Beantragt von

Wilm

Betrifft

nächste Vorstandssitzung

Text

Die nächste Vorstandssitzung findet am 17.09.2013 um 20:00 Uhr im Mumble NRW statt.

Einzelstimmen

Wilm

Lara

Irmgard

Ben

Doro

Yves

Vorlage für Vorstandsportal

[Vorstandsbeschluss12 beschlussnummer = "" beschlussart = "Sitzung" antragssteller = "Wilm" datum = "20.08.2013" redmine = "" thema = "nächste Vorstandssitzung" antragstext = "Die nächste Vorstandssitzung findet am 17.09.2013 um 20:00 Uhr im Mumble NRW statt." beschlussergebnis= "" vst1 = "Wilm" vst1s = "" vst1k = "" vst2 = "Lara" vst2s = "" vst2k = "" vst3 = "Irmgard" vst3s = "" vst3k = "" vst5 = "Ben" vst5s = "" vst5k = "" vst6 = "Doro" vst6s = "" vst6k = "" vst7 = "Yves" vst7s = "" vst7k = "" kommentar = ""]