TH:Vorstand/Vorstandssitzung/2013-08-20-Protokoll

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Informationen

• Tagesordnung der Vorstandssitzung des Landesverbandes Thüringen am 20. August 2013
• Beginn: 20:00 Uhr
• Ende: 20:16 Uhr
• Ort: Mumble NRW
• Teilnehmer: Yves, Irmgard, Hendrik, Lara, Ben
• Fehlt: Wilm (entschuldigt), Doro (entschuldigt)
• Gäste: 5
• Moderator: Hendrik
• Protokollführer: Irmgard
• Beschlussfähigkeit: mit 5 von 7 gegeben

Tagesordnung

TOP 1 - Begrüßung

• Begrüßung und Bestimmung Moderator und Protokollant
  • Mod: Hendrik
  • Protokoll: Irmgard

TOP 2 - Beschlussfähigkeit

• Feststellung der Beschlussfähigkeit:
  • mit 4 von 7 beschlussfähig

TOP 3 - TO-Bestätigung

• Bestätigung und Ergänzungen der Tagesordnung

Beschluss 103: Bestätigung der TO

Beantragt am

20. 08 2013

Amtsperiode

2013-2014

Beschlussart

Sitzung

Beantragt von

Betrifft

Bestätigung der TO

Text

Die TO und der fristgerechte Eingang wird bestätigt.

Einzelstimmen

Lara

Irmgard

Hendrik

Yves

Vorlage für Vorstandsportal

[Vorstandsbeschluss12 beschlussnummer = "103" beschlussart = "Sitzung" antragssteller = "" datum = "20. 08 2013" redmine = "" thema = "Bestätigung der TO" antragstext = "Die TO und der fristgerechte Eingang wird bestätigt." beschlussergebnis= "J" vst2 = "Lara" vst2s = "J" vst2k = "" vst3 = "Irmgard" vst3s = "J" vst3k = "" vst4 = "Hendrik" vst4s = "J" vst4k = "" vst7 = "Yves" vst7s = "J" vst7k = "" kommentar = ""]

TOP 4 - Genehmigung des letzten Protokolls

• TH:Vorstand/Vorstandssitzung/2013-08-06-Protokoll

Beschluss 104: Bestätigung des Protokolls

Beantragt am

20.08.2013

Amtsperiode

2013-2014

Beschlussart

Sitzung

Beantragt von

Betrifft

Bestätigung des Protokolls

Text

Das Protokoll der Sitzung vom 06.08.13 wird bestätigt.

Einzelstimmen

Lara

Irmgard

Hendrik

Yves

Vorlage für Vorstandsportal

[Vorstandsbeschluss12 beschlussnummer = "104" beschlussart = "Sitzung" antragssteller = "" datum = "20.08.2013" redmine = "" thema = "Bestätigung des Protokolls" antragstext = "Das Protokoll der Sitzung vom 06.08.13 wird bestätigt." beschlussergebnis= "J" vst2 = "Lara" vst2s = "J" vst2k = "" vst3 = "Irmgard" vst3s = "J" vst3k = "" vst4 = "Hendrik" vst4s = "J" vst4k = "" vst7 = "Yves" vst7s = "J" vst7k = "" kommentar = ""]

• Link zur Aufzeichnung vom letzten mal kommt noch ins Wiki

• Ben kommt dazu.

TOP 5 - Tätigkeitsberichte der Vorstände

• Wilm:
• Lara: CiviCRM Kram, HäkelKon und QueerKon,
• Ben: Infostand Weimar, Dreh Wahlwerbespot BTW, Arbeit an Neugestaltung Programm, GO-SMV
• Irmgard: Plakate in Erfurt, KYF, SÖM, Wahlkampf-Orga, AG Presse, marina mumble, Jourfixe, Schatzmeisterrunde, Wahlkampfmaterial im Wiki aktualisiert, Stammtisch Jena, um 3 WPS gekümmert, Postfach, Buchhaltung TH tagaktuell
• Hendrik -> Benutzer:HendrikS/Inkrementeller Arbeitsbericht
• Doro:
• Yves: http://wiki.piraten-thueringen.de/Benutzer:YvesJandek/taetigkeitsbericht

TOP 6 - aktuelle Kennzahlen

• Anzahl der Mitglieder = 505
  • Bezahlquote = 58% (293 Mitglieder)
• Kontostand = 6.142,07
  • Davon Anteil Kreisverbände ohne eigenes Konto
    • Kreisverband Wartburgkreis/Eisenach: 1.453,88
    • Kreisverband Schmalkalden-Meiningen: 592,94
    • Kreisverband Weimar/Weimarer Land: 967,20
  • Verfügbar LV TH: 3.128,05
• Tagesgeldkonto = 27.534,16
• Barkasse = 108,49

• Umlaufbeschlüsse

Beschluss 104: Vertretungsvollmacht für Tim

Beantragt am

11.08.2013

Amtsperiode

2013-2014

Beschlussart

Umlaufbeschluss

Beantragt von

Hendrik Stiefel

Betrifft

Vertretungsvollmacht für Tim

Text

Tim Staupendahl wird damit beauftragt, uns bzgl. des Plakatierungsbescheides der Gemeinde Amt Wachsenburg vor dem Verwaltungsgericht zu vertreten. Die Kosten für eine Einstweiligen Anordnung werden übernommen. Im Fall, dass das Verfahren verloren wird, werden die Kosten auch übernommen.

Einzelstimmen

Wilm

Lara

Irmgard

Hendrik

Ben

Doro

Yves

Vorlage für Vorstandsportal

[Vorstandsbeschluss12 beschlussnummer = "104" beschlussart = "Umlaufbeschluss" antragssteller = "Hendrik Stiefel" datum = "11.08.2013" redmine = "" thema = "Vertretungsvollmacht für Tim" antragstext = "Tim Staupendahl wird damit beauftragt, uns bzgl. des Plakatierungsbescheides der Gemeinde Amt Wachsenburg vor dem Verwaltungsgericht zu vertreten. Die Kosten für eine Einstweiligen Anordnung werden übernommen. Im Fall, dass das Verfahren verloren wird, werden die Kosten auch übernommen." beschlussergebnis= "J" vst1 = "Wilm" vst1s = "J" vst1k = "" vst2 = "Lara" vst2s = "J" vst2k = "" vst3 = "Irmgard" vst3s = "J" vst3k = "" vst4 = "Hendrik" vst4s = "J" vst4k = "" vst5 = "Ben" vst5s = "J" vst5k = "" vst6 = "Doro" vst6s = "E" vst6k = "" vst7 = "Yves" vst7s = "E" vst7k = "" kommentar = ""]

Erklärung: in der ganzen Gemeinde werden 250 Plakate genehmigt. Der Verteilungsschlüssel auf die Parteien erfolgt nach den Ergebnissen bei der letzten Bundestagswahl. Die Gemeinde erhält den Beschluss aufrecht. Antrag auf einstweilige Verfügung ist gestellt. bearbeitunsgfrist ca 3 Wochen. Aber wir haben ja noch ein paar Wahlen in der nächsten Zeit.

Beschluss 105: Übernahme Kosten Themenflyer

Beantragt am

12.08.2013

Amtsperiode

2013-2014

Beschlussart

Umlaufbeschluss

Beantragt von

Thomas Küppers

Betrifft

Übernahme Kosten Themenflyer

Text

Wir beantragen hiermit, dass

• a) 5000
• b) 10000
• c) 25000
• d) 50000

Flyer auf Kosten des Landesverbandes bestellt und den Wahlkämpfern vor Ort zur Verfügung gestellt werden. Der Landesvorstand soll selber die Menge der Flyer, die er für sinnvoll erachtet, festlegen.

Einzelstimmen

Wilm

Lara

Irmgard

Hendrik

Ben

Doro

Yves

Kommentar

Wurde in die AG Wahlkampf getragen und da auch verneint.

Vorlage für Vorstandsportal

[Vorstandsbeschluss12 beschlussnummer = "105" beschlussart = "Umlaufbeschluss" antragssteller = "Thomas Küppers" datum = "12.08.2013" redmine = "" thema = "Übernahme Kosten Themenflyer" antragstext = "Wir beantragen hiermit, dass

• a) 5000
• b) 10000
• c) 25000
• d) 50000

Flyer auf Kosten des Landesverbandes bestellt und den Wahlkämpfern vor Ort zur Verfügung gestellt werden. Der Landesvorstand soll selber die Menge der Flyer, die er für sinnvoll erachtet, festlegen." beschlussergebnis= "N" vst1 = "Wilm" vst1s = "N" vst1k = "" vst2 = "Lara" vst2s = "N" vst2k = "" vst3 = "Irmgard" vst3s = "N" vst3k = "" vst4 = "Hendrik" vst4s = "N" vst4k = "" vst5 = "Ben" vst5s = "E" vst5k = "" vst6 = "Doro" vst6s = "E" vst6k = "" vst7 = "Yves" vst7s = "E" vst7k = "" kommentar = "Wurde in die AG Wahlkampf getragen und da auch verneint."]

TOP 8 - Anträge an den Landesvorstand

Beschluss 106: Budgetveränderung

Beantragt am

20.08.2013

Amtsperiode

2013-2014

Beschlussart

Finanzbeschluss

Beantragt von

Hendrik

Betrifft

Budgetveränderung

Text

Von den genehmigten 3500 Euro Budget für Aufkleber gebe ich hiermit 1800 Euro zurück. Von den Mitteln wurden 10 verschiedene Aufkleber bestellt.

Von den genehmigten 4000 Euro Extrabudget aus der Parteienfinanzierungsumlage vom LV NRW gebe ich 400 Euro zurück. Bisher wurden von dem Budget zusätzliche Bundesflyer, Postkarten, Nachtrags-Kabelbinder, Feuerzeuge, Kulis, Cryptoparty-Kompass, Ballons und andere Streumittel im Wert von rund 3330 Euro angeschafft. Außerdem wurde Andre 100 Euro Budget für Versandaufträge von Werbemittel in die Regionen zur Verfügung gestellt. Weitere 100 Euro stehen als Budget für Versand von Infomaterial an anfragende Bürger bereit. Die restlichen 270 Euro (4000 - 3330 Ausgaben - 400 Rückgabe = 270 Euro) stehen weiter für Materialbestellungen zur Verfügung. Verantwortlich für dieses Budget ist Hendrik. Von dem zurückgegebenen Budget werden 2000 Euro für allgemeine Anschaffungen sowie Aktionen usw. im Rahmen des Bundestagswahlkampf bereitgestellt. Hierfür ist Wilm verantwortlich.

Einzelstimmen

Lara

Irmgard

Hendrik

Ben

Yves

Vorlage für Vorstandsportal

[Vorstandsbeschluss12 beschlussnummer = "106" beschlussart = "Finanzbeschluss" antragssteller = "Hendrik" datum = "20.08.2013" redmine = "" thema = "Budgetveränderung" antragstext = "Von den genehmigten 3500 Euro Budget für Aufkleber gebe ich hiermit 1800 Euro zurück. Von den Mitteln wurden 10 verschiedene Aufkleber bestellt.

Von den genehmigten 4000 Euro Extrabudget aus der Parteienfinanzierungsumlage vom LV NRW gebe ich 400 Euro zurück. Bisher wurden von dem Budget zusätzliche Bundesflyer, Postkarten, Nachtrags-Kabelbinder, Feuerzeuge, Kulis, Cryptoparty-Kompass, Ballons und andere Streumittel im Wert von rund 3330 Euro angeschafft. Außerdem wurde Andre 100 Euro Budget für Versandaufträge von Werbemittel in die Regionen zur Verfügung gestellt. Weitere 100 Euro stehen als Budget für Versand von Infomaterial an anfragende Bürger bereit. Die restlichen 270 Euro (4000 - 3330 Ausgaben - 400 Rückgabe = 270 Euro) stehen weiter für Materialbestellungen zur Verfügung. Verantwortlich für dieses Budget ist Hendrik.

Von dem zurückgegebenen Budget werden 2000 Euro für allgemeine Anschaffungen sowie Aktionen usw. im Rahmen des Bundestagswahlkampf bereitgestellt. Hierfür ist Wilm verantwortlich." beschlussergebnis= "J" vst2 = "Lara" vst2s = "J" vst2k = "" vst3 = "Irmgard" vst3s = "J" vst3k = "" vst4 = "Hendrik" vst4s = "J" vst4k = "" vst5 = "Ben" vst5s = "J" vst5k = "" vst7 = "Yves" vst7s = "J" vst7k = "" kommentar = ""]

• Übersicht ist hier: http://wiki.piraten-thueringen.de/TH:AG_Wahlkampf/Material

TOP 10 - Sonstiges

• wwww AG Wahlkampf (Donnerstags 20Uhr)
  • Materialbestellungen fast alles abgeschlossen
  • 111-Punkte-Flyer hing bei der Post fest
  • 11 verschiedene Postkarten bestellt, je 2.500 Stück
  • Großplakate werden noch geklärt (Standorte, Genehmigungen etc)
  • ab jetzt kein Wechsel mehr zwischen Mi und Do, nur noch Do
• wwww AG ÖA
  • Wilm nicht da
  • mind. 3 PMs sind in der Queue bzw. auch verschickt
  • WPS alle durch
  • in der nächsten Zeit gibt es jede Menge Aktionen -> siehe Protokoll der letzten AG Presse sitzungen
    • https://pth.piratenpad.de/Sitzung
    • Aktion am 28.08. in Jena usw.
    • offen ist noch der IDP am 31. August
    • Erfurt möchte da machen, aber Details sind noch unklar
    • Ideen und Engagement gesucht
• Hinweis auf Ausschreibungen
  • Wahl-LPT November, Location: https://vorstand.piraten-thueringen.de/2013/06/27/ausschreibung-3-landesparteitag-2013/
  • Antidiskriminierungsbeauftragter: https://vorstand.piraten-thueringen.de/2013/07/02/antidiskriminierungsbeauftragter-fur-den-landesverband-thuringen/

TOP 11 - nächster Termin

Beschluss 107: nächste Vorstandssitzung

Beantragt am

20.08.2013

Amtsperiode

2013-2014

Beschlussart

Sitzung

Beantragt von

Wilm

Betrifft

nächste Vorstandssitzung

Text

Die nächste Vorstandssitzung findet am 03.09.2013 um 20:00 Uhr im Mumble NRW statt.

Einzelstimmen

Lara

Irmgard

Hendrik

Ben

Yves

Vorlage für Vorstandsportal

[Vorstandsbeschluss12 beschlussnummer = "107" beschlussart = "Sitzung" antragssteller = "Wilm" datum = "20.08.2013" redmine = "" thema = "nächste Vorstandssitzung" antragstext = "Die nächste Vorstandssitzung findet am 03.09.2013 um 20:00 Uhr im Mumble NRW statt." beschlussergebnis= "J" vst2 = "Lara" vst2s = "J" vst2k = "" vst3 = "Irmgard" vst3s = "J" vst3k = "" vst4 = "Hendrik" vst4s = "J" vst4k = "" vst5 = "Ben" vst5s = "J" vst5k = "" vst7 = "Yves" vst7s = "J" vst7k = "" kommentar = ""]

Ende 20:16 Uhr