TH:Kreisverband Gotha/Vorstandssitzung/2013-07-16

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Informationen

(Tagesordnung wird nach Abschluss in Protokoll geändert) Tagesordnung der Vorstandssitzung des KV Gotha am 16.07.2013
Beginn: 20:01 Uhr
Ende: 20:25 Uhr
Ort: Mumble NRW
Teilnehmer: Edelweißpirat, schwarzer Pirat, Hoever
Fehlt: TP_Andreas, Wave - entschuldigt Gäste: Zahl
Moderator: Edelweißpirat
Protokollführer: Hoever
Beschlussfähigkeit: mit 3 von 5 gegeben

Tagesordnung

TOP 1 - Begrüßung

  • Start des Audioprotokoll
  • Begrüßung und Bestimmung Moderator und Protokollant

TOP 2 - Beschlussfähigkeit

  • Feststellung der Beschlussfähigkeit: mit 3 von 5 gegeben

TOP 3 - TO-Bestätigung

  • Bestätigung und Ergänzungen der Tagesordnung
  • TH:Kreisverband_Gotha/Vorstandssitzung/2013-07-16


Beschluss 34: TO-Bestätigung

Pictogram voting keep-light-green.svg
Beantragt am
16.07.2013
Beschlussart
Sitzung
Beantragt von
Betrifft
TO-Bestätigung
Text
Hiermit beschließen wir die Richtigkeit der Tagesordnung.
Einzelstimmen
Vorlage für Vorstandsportal
[Vorstandsbeschluss12 beschlussnummer = "34" beschlussart = "Sitzung" antragssteller = "" datum = "16.07.2013" redmine = "{{{Redmine}}}" thema = "TO-Bestätigung" antragstext = "Hiermit beschließen wir die Richtigkeit der Tagesordnung." beschlussergebnis= "J" vst2 = " Gerrit Jeron" vst2s = "J" vst2k = "" vst4 = " Christoph Höfferl" vst4s = "J" vst4k = "" vst5 = "Enrico Stiller" vst5s = "J" vst5k = "" kommentar = ""]


TOP 4 - Genehmigung des letzten Protokolls


Beschluss 35: Protokollbestätigung

Pictogram voting keep-light-green.svg
Beantragt am
16.07.2013 oder leer
Beschlussart
Sitzung
Beantragt von
Betrifft
Protokollbestätigung
Text
Hiermit bestätigen wir das o.g. Protokoll.
Einzelstimmen
Vorlage für Vorstandsportal
[Vorstandsbeschluss12 beschlussnummer = "35" beschlussart = "Sitzung" antragssteller = "" datum = "16.07.2013 oder leer" redmine = "{{{Redmine}}}" thema = "Protokollbestätigung" antragstext = "Hiermit bestätigen wir das o.g. Protokoll." beschlussergebnis= "J" vst2 = " Gerrit Jeron" vst2s = "J" vst2k = "" vst4 = " Christoph Höfferl" vst4s = "J" vst4k = "" vst5 = "Enrico Stiller" vst5s = "J" vst5k = "" kommentar = ""]


TOP 5 - Tätigkeitsberichte der Vorstände

TOP 6 - aktuelle Kennzahlen

  • Anzahl der Mitglieder = 40
  • Kontostand = 314,45 €
  • Barkasse = 77,77 €

TOP 7 - Umlaufbeschlüsse seit der letzten VoSi

  • keine

TOP 8 - Wiedervorlage

  • keine


TOP 9 - Anträge an den Kreisvorstand


Beschluss 36: Anschreiben an OB/Stadtspitze, Stadtrat UND Stadtratsfraktionen

Pictogram voting keep-light-green.svg
Beschlussart
Sitzung
Beantragt von
Bratwurst
Betrifft
Anschreiben an OB/Stadtspitze, Stadtrat UND Stadtratsfraktionen
Text
Hiermit erbitte ich ein Anschreiben an den OB./Stadtspitze, Stadtrat UND Stadtratsfraktionen

Zensus. Zum Stichtag sind Gotha 44 322 Personen gemeldet. Also rund 1.300 weniger als angenommen. Wie erklärt sich die Stadt Gotha diese Differenz? Es handelt sich um registergestützter Zensus, dass heißt die Zahlen kommen aus dem Einwohnermeldewesen was zum TLRZ gespiegelt wird, also es handelt sich um "Echtdaten". Mit welchen Einbußen durch Zuwendungen z.B. vom Land rechnet die Stadt Gotha künftig? In Gotha lebten zum Stichtag Zensus: 5470 Kinder unter 14 Jahren in Gotha. Im Schnitt teilen sich ~ 125 Kinder unter 14 Jahren einen Spielplatz in Gotha. Wie ist die Begründung, dass man die Hälfte der Kinderspielplätze loswerden will? Im schlimmsten Fall teilen sich dann ~ 250 Kinder einen Spielplatz. Ist dies im Einklang mit der Thüringer Bauordnung? Mit welchen Einsparungen rechnet die Stadt Gotha durch das Abstoßen von Kindergärten? Insbesodere mit welchen Einsparungen von Pflege und Wartung und Versicherungsbeiträge rechnet die Stadt. Was zählt die Stadt Gotha zu einem Spielplatz? Was ist mit Jugendlichen zwischen 14 - 18, welche Plätze wird denen zugestanden? Was sind die Kriterien, die die Stadt annimmt einen Spielplatz abzustoßen? IT-Chef. Die Stadtverwaltung Gotha wird zum Jahresende keinen IT-Chef mehr haben. Eine Stellenausschreibung erfolgte bereits. Jedoch wurde diese Stelle in eine Sachbearbeiter Stelle gewandelt. Wie sieht die eGovernment-Stratie der Stadt Gotha aus? Wer ist künftig verantwortlich, fachlich und sachlich korrekte Ausschreibungen auf dem Gebiet durchzuführen? Welches Konzept verfolgt die Stadt Gotha den Anforderungen des 21. Jahrhunderts gerecht zu werden? Bitte gehen Sie besonders auf die Überalterung der Stadtverwaltung ein und den Einsatz moderner und sicherer Kommunikation via Internet. Welches Konzept verfolgt die Stadt Gotha auf dem Gebiet der Verwaltungsmodernisierung (Medienbruchfreie elekronische Verwaltungsvorgänge und Arbeitsabläufe)? Sieht sich die Stadtverwaltungen künftigen Anforderungen auf dem IT-Sektor gewachsen, auch ohne einen IT-Chef?

Hiermit beschließen wir, dass der Antrag von Bratwurst, wie oben steht bearbeitet wird und dann an den OB, Stadtrat und die Fraktionen verschickt wird.

Einzelstimmen
Vorlage für Vorstandsportal
[Vorstandsbeschluss12 beschlussnummer = "36" beschlussart = "Sitzung" antragssteller = "Bratwurst" datum = "" redmine = "{{{Redmine}}}" thema = "Anschreiben an OB/Stadtspitze, Stadtrat UND Stadtratsfraktionen" antragstext = "Hiermit erbitte ich ein Anschreiben an den OB./Stadtspitze, Stadtrat UND Stadtratsfraktionen

Zensus. Zum Stichtag sind Gotha 44 322 Personen gemeldet. Also rund 1.300 weniger als angenommen. Wie erklärt sich die Stadt Gotha diese Differenz? Es handelt sich um registergestützter Zensus, dass heißt die Zahlen kommen aus dem Einwohnermeldewesen was zum TLRZ gespiegelt wird, also es handelt sich um "Echtdaten". Mit welchen Einbußen durch Zuwendungen z.B. vom Land rechnet die Stadt Gotha künftig? In Gotha lebten zum Stichtag Zensus: 5470 Kinder unter 14 Jahren in Gotha. Im Schnitt teilen sich ~ 125 Kinder unter 14 Jahren einen Spielplatz in Gotha. Wie ist die Begründung, dass man die Hälfte der Kinderspielplätze loswerden will? Im schlimmsten Fall teilen sich dann ~ 250 Kinder einen Spielplatz. Ist dies im Einklang mit der Thüringer Bauordnung? Mit welchen Einsparungen rechnet die Stadt Gotha durch das Abstoßen von Kindergärten? Insbesodere mit welchen Einsparungen von Pflege und Wartung und Versicherungsbeiträge rechnet die Stadt. Was zählt die Stadt Gotha zu einem Spielplatz? Was ist mit Jugendlichen zwischen 14 - 18, welche Plätze wird denen zugestanden? Was sind die Kriterien, die die Stadt annimmt einen Spielplatz abzustoßen? IT-Chef. Die Stadtverwaltung Gotha wird zum Jahresende keinen IT-Chef mehr haben. Eine Stellenausschreibung erfolgte bereits. Jedoch wurde diese Stelle in eine Sachbearbeiter Stelle gewandelt. Wie sieht die eGovernment-Stratie der Stadt Gotha aus? Wer ist künftig verantwortlich, fachlich und sachlich korrekte Ausschreibungen auf dem Gebiet durchzuführen? Welches Konzept verfolgt die Stadt Gotha den Anforderungen des 21. Jahrhunderts gerecht zu werden? Bitte gehen Sie besonders auf die Überalterung der Stadtverwaltung ein und den Einsatz moderner und sicherer Kommunikation via Internet. Welches Konzept verfolgt die Stadt Gotha auf dem Gebiet der Verwaltungsmodernisierung (Medienbruchfreie elekronische Verwaltungsvorgänge und Arbeitsabläufe)? Sieht sich die Stadtverwaltungen künftigen Anforderungen auf dem IT-Sektor gewachsen, auch ohne einen IT-Chef?

Hiermit beschließen wir, dass der Antrag von Bratwurst, wie oben steht bearbeitet wird und dann an den OB, Stadtrat und die Fraktionen verschickt wird." beschlussergebnis= "J" vst2 = " Gerrit Jeron" vst2s = "J" vst2k = "" vst4 = " Christoph Höfferl" vst4s = "J" vst4k = "" vst5 = "Enrico Stiller" vst5s = "J" vst5k = "" kommentar = ""]


TOP 10 - Sonstiges


Beschluss 37: Floßfahrt

Pictogram voting keep-light-green.svg
Beschlussart
Sitzung
Beantragt von
Betrifft
Floßfahrt
Text
Hiermit beschließen wir die Doodleumfarge zu beenden. Der 17.08. wurde zum Termin für die Floßfahrt ausgewählt. 13 Piraten haben sich bereits verbindlich angemeldet 12 Plätze sind noch frei. Die noch freien Plätze werden über eine Doodleumfrage versucht voll zu kriegen.

http://pirat.ly/selector/3041fbhm#/item

Einzelstimmen
Vorlage für Vorstandsportal
[Vorstandsbeschluss12 beschlussnummer = "37" beschlussart = "Sitzung" antragssteller = "" datum = "" redmine = "{{{Redmine}}}" thema = "Floßfahrt" antragstext = "Hiermit beschließen wir die Doodleumfarge zu beenden. Der 17.08. wurde zum Termin für die Floßfahrt ausgewählt. 13 Piraten haben sich bereits verbindlich angemeldet 12 Plätze sind noch frei. Die noch freien Plätze werden über eine Doodleumfrage versucht voll zu kriegen.
http://pirat.ly/selector/3041fbhm#/item" beschlussergebnis= "J" vst2 = " Gerrit Jeron" vst2s = "J" vst2k = "" vst4 = " Christoph Höfferl" vst4s = "J" vst4k = "" vst5 = "Enrico Stiller" vst5s = "J" vst5k = "" kommentar = ""]


  • Floßfahrt (Hoever schreibt Wave an und fragt nach Stand der Dinge)
  • Stammtisch am Freitag dem 19.07.2013 fällt wegen Europeade aus.
  • Sofa Technik Hoever

TOP 11 - Gastbeiträge

  • keine

TOP 12 - nächster Termin

  • nächste Sitzung: 30.07.2013 im Mumble
  • Jour Fixe:

Ende: 20:25
LINKS: Geschäftsordnung - http://piraten-gotha.de/go-2/
Satzung - http://piraten-gotha.de/satzung/
Wiki - https://wiki.piraten-thueringen.de/TH:Kreisverband_Gotha

Hinweis an den Protokollanten

  • Bitte beim Einstellen ins Wiki entfernen!
  • Beschlüsse bitte mit dieser Vorlage versehen ("_Vorlage" entfernen):
{{Vorstandsbeschluss12_Vorlage
|Beschlussnummer  = fortlaufende Beschlussnummer innerhalb der Amtsperiode
|Beschlussart     = Art des Beschlusses; möglich: Sitzung oder Umlauf oder Finanzbeschluss
|Antragssteller   = Antragssteller oder leer
|Datum            = xx.xx.20xx oder leer
|Thema            = Thema des Antrages bzw. Beschlusses
|Antragstext      = Antrags bzw. Beschlusstext
|BeschlussErgebnis= J|N oder leer
|VSt1 = [[Benutzer:TP_Andreas | Andreas Dötsch]]    | VSt1S = J|N|E | VSt1K = Kommentar
|VSt2 = [[Benutzer:Edelweisspirat | Gerrit Jeron]]    | VSt2S = J|N|E | VSt2K = Kommentar
|VSt3 = [[Benutzer:Wave | Michael Gerlach]]    | VSt3S = J|N|E | VSt3K = Kommentar
|VSt4 = [[Benutzer:Hoever| Christoph Höfferl]]    | VSt4S = J|N|E | VSt4K = Kommentar
|VSt5 = [[Benutzer:Schwarzerpirat|Enrico Stiller]]    | VSt5S = J|N|E | VSt5K = Kommentar 
|Kommentar = 
}}
* J = dafür
* N = dagegen
* E = Enthaltung