TH:Antragskommission/Einleitungsformeln

Einleitungsformeln

Jeder Antrag sollte mit einer passenden Einleitung beginnen, aus der eindeutig hervorgeht, wie über den Antrag abgestimmt werden soll und wo genau, welcher Text eingefügt, entfernt oder geändert werden soll.

• Bei Programmanträgen sollte beschrieben werden, wo (welches Kapitel, welcher Abschnitt, welcher Absatz) eine Änderung vorgenommen werden soll.
• Bei Satzungsänderungsanträgen ist der Satzungsabschnitt und mindestens der Paragraph anzugeben.
• Bei Satzungsänderungsanträgen ist ein Zeitpunkt anzugeben, ab dem die Änderung gültig wird. Wird dieser Zeitpunkt nicht angegeben, dann wird sofortige Wirkung angenommen.
• Sollen Anträge modular abgestimmt werden können, so muss dies aus der Einleitungsformel hervorgehen (siehe auch Abschnitt "Module").

Beispiele für Einleitungsformeln

• "Der Landesparteitag möge beschließen, den folgenden Text im Landesprogramm im Kapitel "Demokratie wagen" als Absatz Nummer 5 einzufügen:"
• "Der Landesparteitag möge über den folgenden Text modular abstimmen und ihn im Landesprogram im Kapitel 5 als Absatz Nummer 123 einzufügen:"
• "Der Landesparteitag möge beschließen, das Landesprogramm im Kapitel XY wie folgt abzuändern:"
• "Der Landesparteitag möge beschließen, folgende Stellen aus dem Landesprogramm zu entfernen:"
• "Der Landesparteitag möge beschließen, den folgenden Text im Landesprogramm im Kapitel XY als Absatz Nummer 123 einzufügen:"
• "Der Landesparteitag möge beschließen, den Paragraph X im Abschnitt A/B/C Nummer Y zu ersetzen/ folgendermaßen zu ändern:"
• "Der Landesparteitag möge folgendes Positionspapier beschließen:"
• "Der Landesparteitag möge beschließen:" (bei sonstigen Anträgen)

Module

Anträge können modular abgestimmt werden. Dies muss aber zwingend bereits aus der Einleitungsformel (siehe oben) hervorgehen. Die einzelnen Module müssen klar erkennbar durch "Modul 1, Modul 2..." im Antragstext abgegrenzt werden. Über jedes Modul wird dann einzeln abgestimmt und es gelten für die Annahme die gleichen Quoren wie für einzelne Anträge. Je nach Geschäftsordnung muss über die Auswahl der Module noch einmal im Gesamten abgestimmt werden.