TH:KV Jena/Vorstandssitzung/2013-01-29

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Tagesordnung

TOP 1 - Information

Der Vorsitzende gibt folgende Informationen bekannt:

  • Versammlungsleiter:
  • Protokollant:
  • anwesend: Bastian, Oli, Frank, Micha, Thomas
  • entschuldigt:
  • Gäste: Robert, Irmgard
  • Beginn: 20:05
  • Ende: 21:20
  • Ort: Mumble NRW, Raum KV Jena

TOP 1.1 Beschlussfähigkeit

Der Vorstand ist mit 5 von 5 anwesenden Mitgliedern beschlussfähig.

TOP 1.2 Einladung

Die Tagesordnung für die ordentliche Vorstandssitzung ist fristgerecht eingegangen.

TOP 1.3 Protokollbestätigung

Beschluss 009: Annahme Protokoll VoSi 15.01.2013

Pictogram voting keep-light-green.svg
Beantragt am
29.01.2013
Beschlussart
Sitzung
Beantragt von
Oliver Schimratzki
Betrifft
Annahme Protokoll VoSi 15.01.2013
Text
Das Protokoll der Sitzung vom 15.01.2013 wird bestätigt.
Einzelstimmen
Vorlage für Vorstandsportal
[Vorstandsbeschluss12 beschlussnummer = "009" beschlussart = "Sitzung" antragssteller = "Oliver Schimratzki" datum = "29.01.2013" redmine = "{{{Redmine}}}" thema = "Annahme Protokoll VoSi 15.01.2013" antragstext = "Das Protokoll der Sitzung vom 15.01.2013 wird bestätigt." beschlussergebnis= "J" vst1 = "Bastian Ebert" vst1s = "J" vst1k = "" vst2 = "Oliver Schimratzki" vst2s = "J" vst2k = "" vst3 = "Michael Völz" vst3s = "J" vst3k = "" vst4 = "Thomas Wöllecke" vst4s = "J" vst4k = "" vst5 = "Frank Cebulla" vst5s = "J" vst5k = "" kommentar = ""]


http://wiki.piraten-thueringen.de/TH:KV_Jena/Vorstandssitzung/2013-01-15

TOP 2 - Tätigkeitsberichte des Vorstandes

  • Bastian: Treffen mit BI MeinStadion, Neujahrsempfang Linke, Stammtisch, MuFu-Anfrage
  • Oli: Vorbereitung/Ankündigung VoSi
  • Thomas: Erstellung Jahresübersicht Finanzen, Klärung Übersicht Schatztruhe/Anschaffung UMTS-Stick
  • Michael: Einladungen für KPT
  • Frank: KPT-Vorbereitung (vorläufige TO), Neujahrsempfang Linke, Stammtisch, Programmtreffen, AG Kommunalpolitik, Plenum TH, Beantwortung MuFu-Anfrage, Wiki-Arbeit, Info- u. Transparenzmails

TOP 3 - aktuelle Kennzahlen

  • Mitglieder: 79
  • Anfragen: noch offen:
  • Umlaufbeschlüsse: mufu-Umlaufbeschluss

Beschluss 010: Veröffentlichung Pressemitteilung zu MuFu-Arena

Pictogram voting keep-light-green.svg
Beantragt am
16.01.2013
Beschlussart
Sitzung
Beantragt von
Frank Cebulla
Betrifft
Veröffentlichung Pressemitteilung zu MuFu-Arena
Text
Die PIRATEN Jena wurden von Jenapolis aufgefordert, zum aktuellen Thema

des Stadionumbaus in eine Multifunktionsarena einige Fragen zu beantworten. In den letzten Tagen fand dazu eine rege Diskussion auf den Mailinglisten des Kreisverbands statt und gemeinsam wurden die Antworten in einem für jeden zugänglichen Pad erarbeitet. In Anbetracht der Kürze der zur Verfügung stehenden Zeit ist es nicht möglich, die erarbeitete Position auf einem Kreisparteitag abzustimmen.

Der Vorstand beschließt daher, den im Pad http://jena.piratenpad.de/stadion in den Zeilen 7 - 37 stehenden Text als vorläufige Position der PIRATEN Jena zu veröffentlichen. Auf dem kommenden Kreisparteitag im März wird ein auf der Grundlage dieser Veröffentlichung erarbeitetes Positionspapier zur Abstimmung gestellt.

Einzelstimmen
Vorlage für Vorstandsportal
[Vorstandsbeschluss12 beschlussnummer = "010" beschlussart = "Sitzung" antragssteller = "Frank Cebulla" datum = "16.01.2013" redmine = "{{{Redmine}}}" thema = "Veröffentlichung Pressemitteilung zu MuFu-Arena" antragstext = "Die PIRATEN Jena wurden von Jenapolis aufgefordert, zum aktuellen Thema

des Stadionumbaus in eine Multifunktionsarena einige Fragen zu beantworten. In den letzten Tagen fand dazu eine rege Diskussion auf den Mailinglisten des Kreisverbands statt und gemeinsam wurden die Antworten in einem für jeden zugänglichen Pad erarbeitet. In Anbetracht der Kürze der zur Verfügung stehenden Zeit ist es nicht möglich, die erarbeitete Position auf einem Kreisparteitag abzustimmen.

Der Vorstand beschließt daher, den im Pad http://jena.piratenpad.de/stadion in den Zeilen 7 - 37 stehenden Text als vorläufige Position der PIRATEN Jena zu veröffentlichen. Auf dem kommenden Kreisparteitag im März wird ein auf der Grundlage dieser Veröffentlichung erarbeitetes

Positionspapier zur Abstimmung gestellt." beschlussergebnis= "J" vst1 = "Bastian Ebert" vst1s = "J" vst1k = "" vst2 = "Oliver Schimratzki" vst2s = "J" vst2k = "" vst3 = "Michael Völz" vst3s = "J" vst3k = "" vst4 = "Thomas Wöllecke" vst4s = "J" vst4k = "" vst5 = "Frank Cebulla" vst5s = "J" vst5k = "" kommentar = ""]


    • Mitgliedsanträge: ---

TOP 4 - Wiedervorlage

  • Hochschulgruppe (Oli)
    • aktuell ohne Mitglieder
  • Stammtisch
    • letzter Stammtisch am 18.01.13
      • war sehr gut besucht, ca. 20 Besucher
      • verschiedene Themen besprochen, u.a. Plenum, energiepolitischer Sprecher
    • nächster Stammtisch am 01.02.13
      • Bastian übernimmt Leitung
      • thematisch soll Treffen mit der BI "MuFu" angesprochen werden
    • übernächster Stammtisch am 15.02.13
      • Frank ist verantwortlich
  • Ausarbeitung Programm
    • letztes Programmtreffen am 24.1. / nur 4 Teilnehmer anwesend
    • Programmblock "Stadtentwicklung" abgeschlossen, wird noch Korrektur gelesen und dann ins Antragsportal für KPT eingestellt
    • aktive Mitarbeit an weiteren Leitlinien gefragt, insb. auch Sport und Kultur
  • aktuelle Beauftragungen im KV
    • Wiki-Seite/Text/Foto Vertrauenspirat ist noch offen, Bastian spricht Kai nochmal an auf Stammtisch
  • Zugang Mitgliederverwaltung
    • zurückgestellt auf nach dem KPT, da Micha nicht nochmal antritt und Zugang immer personalisiert
  • Wahlkampf 2013
    • jeder KV soll Ansprechpartner für Wahlkampf benennen, Teilnahme an der AG Wahlkampf
    • im KV Jena ist Bastian Ansprechpartner, aber aktuell eher geringe Aktivitäten in der AG
  • Finanzplan 2013 + Planung 2014
    • Stand Abschlussberichte für die bisherigen Jahre
      • Thomas schickt die Jahresabschlüsse Frank zu, dann als PDF ins Wiki bzw. auf die Website
  • KV WLAN-Stick
    • mit Budget und "Beipackzettel" (wer? wann? wofür?) aus Sicht von Irmgard unkritisch
    • konkrete Angebote werden durch Micha und Bastian gesammelt
  • Wahlkampfdomains
    • Vorschläge:
      • piratenfraktion-jena.de
      • piraten-in-den-stadtrat.de /.info
      • piraten-fuer-jena.de /.info
      • jena-waehlt-piraten.de /.info
      • mehr-demokratie-fuer-jena.de
      • klarmachen-zum-aendern.net
      • meuterei-auf-der-jena.de /.info
    • Bastian stellt die Vorschläge in ein Pad und macht dazu eine Umfrage auf der Jena- ML, weitere Ideen sind gefragt https://jena.piratenpad.de/domains
  • Treffen mit BI unser Stadion
    • Bastian und Kai haben sich mit 2 Mitgliedern der BI getroffen
    • Piraten sind einzige Partei die offensiv auf die BI zugegangen sind
    • "glühende Verfechter" der neuen MuFu
    • Nutzung und Auslastung wird von BI eher positiv gesehen
    • wollen sich noch mit allen anderen Parteien treffen
    • bei SPD und Grünen erfolgte bereits Mitgliederbefragung, Grüne lehnen MuFu ab, SPD stimmt Mufu zu
  • vorerst auf Eis gelegte Punkte
    • Mitgliederwerbung
    • Infostände

TOP 5 - Anträge an den Kreisvorstand

  • keine Anträge

TOP 6 - Gastbeiträge

  • Beitrag von Irmgard zur Fracking-Veranstaltung
    • es wurden 11000 Unterschriften von der BI gesammelt
    • BNK hat Interesse zurückgezogen
    • aber Aufsuchungserlaubnis besteht bis 2016 fort
    • wird u.U. von Subunternehmen in Anspruch genommen
    • Suche nach konventionellem Erdgas weiterhin möglich

TOP 7 - nächste Vorstandssitzung

  • Datum + Ort: 20.02.2013 ab 20:00 Uhr in Mumble
  • Tagesordnung:
    • TOP 1 - Information
    • TOP 2 - Tätigkeitsberichte des Vorstandes
    • TOP 3 - aktuelle Kennzahlen
    • TOP 4 - Wiedervorlage
    • TOP 5 - Anträge an den Kreisvorstand
    • TOP 6 - Gastbeiträge
    • TOP 7 - nächste Vorstandssitzung
    • TOP 8 - Sonstiges
    • TOP 9 - Veröffentlichung des Protokolls

TOP 8 - Sonstiges

  • Information über Plenum
    • ca. 20 - 25 Mitglieder anwesend, erschreckend wenig im Verhältnis zu Anzahl Mitglieder LV
    • Samstag sehr interessant, Sonntag war Frank nur bis Mittag
    • Ideen für Plakat und Flyer-Gestaltung für Wahlkampf
    • Diskussionen zu Vision 2025
    • zeitlich eher uneffektiv, viele lange Pausen und Verzögerungen
    • Diskussion zu ständiger Mitgliederversammlung, Vorstandsmitglieder aus Mecklenburg/Vorpommern waren anwesend und haben ihre Lösung vorgestellt
    • nutzen dies aktuell "nur" für Positionspapiere, für andere Anträge juristisch heikel
    • Einbindung/Aktivierung von passiven Piraten nicht andiskutiert
    • Piraten Hessen haben ihre Lösung vorgestellt, mittels LimeSurvey-Umfrage werden Positionen abgefragt
    • dann bei nächsten LPT Bestätigung
    • Journalist der TA war den ganzen Samstag anwesend, Artikel eher kontrovers diskutiert
  • Treffen mit STEB (StadtElternBeirat)
    • vielleicht Treffen initiieren
    • besonders auch bzgl. Kita-Gebühren
    • Zustimmung der Anwesenden
  • Energie Vortrag von Jörg
    • möchte vielleicht am 15.02. einen halbstündigen Vortrag zu dem Thema halten
    • Raumproblem: Vortrag und Stammtisch in einem? Wo?

TOP 9 - Veröffentlichung des Protokolls

  • Veröffentlichung im Wiki durch Protokollant, durch Thomas
  • Veröffentlichung über Mailingliste durch Protokollant, durch Thomas
  • Wiki-Anpassungen (Termin auf Jena-Seite und Vorstandsseite) durch Protokollant, durch Thomas
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