TH:Kreisverband Schmalkalden Meiningen/Vorstand/Sitzung/2013-01-27

TOP 1 - Information

Der Vorsitzende gibt folgende Informationen bekannt:

• Versammlungsleiter: David Reinhardt
• Protokollant: Daniel Jackob
• Anwesend: David Reinhardt, Jan Schrenke, Daniel Jackob, Andreas Klee (über Skype)
• entschuldigt: -
• unentschuldigt: -
• Gäste: 0
• Beginn: 14:20 Uhr
• Ende: 15:24
• Ort: Neue Wiese 15, 98597 Fambach (bei David)

TOP 1.1 Beschlussfähigkeit

Der Vorstand ist mit 4 von 4 anwesenden Mitgliedern beschlussfähig. Beschlüsse bitte mit dieser Vorlage versehen:

{{Beschluss | TEXT | dafür/dagegen/enthalten}}

TOP 1.2 Einladung

Beschlusstext

" Die Tagesordnung für die ordentliche Vorstandssitzung ist fristgerecht eingegangen. "

Abstimmungsergebnis:   4/0/0 (Zustimmung/Ablehnung/Enthaltung)

TOP 1.3 Protokollbestätigung

Beschlusstext

"Das Protokoll der Sitzung vom 09.09.12 wird bestätigt."

Abstimmungsergebnis:  4/0/0 (Zustimmung/Ablehnung/Enthaltung)

TOP 2 - Tätigkeitsberichte des Vorstandes

• David: AV Thüringen, diverses, Plenum TH
• Daniel: Landesparteitag, Bundesparteitag
• Jan: Schatzmeisterkram, Landesverteidigung
• Andreas: Bundesparteitag, diverse Stadtratssitzungen, diverse Fete de la Musique Sitzungen, diverse Stammtische, zu gast bei Grünen Fraktionssitzung in MGN, Kulturkoordinierungsrunde in MGN

TOP 3 - aktuelle Kennzahlen

• Mitglieder: 34
• Schatztruhe: 63,76€ (bar), 1/2 Fr., 399,30€ Konto (bei LV)
• Umlaufbeschlüsse:
• es gab keinen Umlaufbeschluss

TOP 4 - Aktuelles

• Verteilung Liederbücher
  • Rest steht noch aus
    • macht Andreas nach dem nächsten Stammtisch MGN
• Webseite
  • Andreas macht kleinen Blogpost zu Aktivitäten Meininger Stadtrat
• Pumpspeicherwerk Schmalwasser
  • nix passiert
• Infostand
  • kalte Jahreszeit --> April/Mai wieder drüber sprechen
• mehr Präsenz außerhalb von Meiningen und Schmalkalden zeigen
  • wir beschränken uns vorerst auf die Städte

TOP 6 - Stammtische

• Stammtisch Meiningen
  • am 2. Montag des Monats im Le Monsigny, 19:30 Uhr
  • nächster am 11.02.13
• Stammtisch Schmalkalden
  • aktuell ausgesetzt

TOP 7 - Direktkandidat zur BTW

• Bernd Schreiner ist Direktkandidat
  • Wahlkampfplanung
    • Leserbriefe in Zeitung
    • Pressemitteilung im Namen des Direktkandidaten
  • überregionale Planung koordiniert mit anderen Mitgliedern
  • AG Wahlkampf auf Bundes- und Landesebene
    • TH: http://wiki.piraten-thueringen.de/TH:AG_Wahlkampf
    • Bund: http://wiki.piratenpartei.de/DE-BTW

TOP 8 - Programmtag

• Frist für Antrag an KPT: 2 Wochen
• David will vorher nen Programmtag machen
• mit nächster Präsenzsitzung des Vorstandes

TOP 9 - Kreisparteitag

• sollte demnächst stattfinden, muss nicht, Satzung: einmal pro Kalenderjahr
  • letzter war am 31.3.12
  • David wird nicht erneut als Vorsitzender kandidieren
  • Andreas kündigt hiermit seine Kandidatur an
  • Jan will erneut für Amt des Schatzmeisters kandidieren
  • Daniel kandidiert wieder als stellvertr. Vorsitzender
• Jan möchte später im Jahr abhalten
  • kurz vor Bundestagswahl

TOP 10 - Fête de la Musique

• Website mit Verlinkung wird erarbeitet
• sehr gute Reaktionen der Mitwirkenden
• nächste Planungssitzung am 4.2.13 um 19:30 Uhr im LeMonsigny
• parallel: Poetry Slam, Street Art

TOP 11 - Öffentlichkeitsarbeit

• Andreas aktiv im Stadtrat, Protokolle werden im Internet veröffentlicht, Bürger haben ab sofort Möglichkeit, zu jedem Beschluss Stellung zu nehmen, Artikel für Zeitung geschrieben, politisches Leben in Meiningen

TOP 12 - Verwarnung gegen Vorsitzenden

• Vorsitzender hat gegen Vorstandsbeschluss (Einladung und Abhaltung der Vorstandssitzung) verstoßen
  • Ausspechen einer Verwarnung?
  • Ordnungsmaßnahmen in der Kreissatzung
  • gegen Satzung wurde nicht verstoßen: Absatz 4: "Der Vorstand tritt mindestens vier mal pro Kalenderjahr zusammen."
• Andreas stellt Antrag auf Aussprechung einer Ordnungsmaßnahme

Beschlusstext

" "Wegen Verstoßes gegen eines Vorstandsbeschlusses wird eine Ordnungsmaßnahme gegen David ausgesprochen. Die Art der Ordnungsmaßnahme wird in einem gesonderten Beschluss bestimmt.""

Abstimmungsergebnis:  0/2/1 (Zustimmung/Ablehnung/Enthaltung)

• David wird wegen Betroffenheit von der Abstimmung ausgeschlossen
• Es wird keine Ordnungsmaßnahme ausgesprochen

TOP 13 - Jahresabschluss 2012

• ist fällig, Kassenbuch, Rechnungsbuch, etc.
  • Jan erstellt Kassen- und Rechnungsbuch bis zur nächsten Vorstandssitzung, dort wird drüber geschaut und dann an Irmgard geschickt

TOP 14 - Anträge an den Kreisvorstand

Bisher keine.

TOP 15 - Gastbeiträge

• keine Gäste da

TOP 16 - nächste Vorstandssitzung

Beschlusstext

" "Die nächste Vorstandssitzung findet am 03.03.13 um 14:00 Uhr in 98597 Fambach, Neue Wiese 15 (bei David), statt.""

Abstimmungsergebnis:  4/0/0 (Zustimmung/Ablehnung/Enthaltung)

TOP 17 - Sonstiges

• Niedersachsenwahl 2,1%

TOP 18 - Veröffentlichung des Protokolls

• Veröffentlichung im Wiki durch Protokollant.
• Veröffentlichung über Mailingliste durch Protokollant.
• Wiki-Anpassungen.