TH:Kreisverband Wartburgpiraten/Plenum 2013.1
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Version vom 17. Januar 2013, 20:12 Uhr von Johannes (Diskussion | Beiträge)
Datum/Zeit:
- 09. Februar 2013 ab 10Uhr
Ort:
- Glockenhof in Eisenach
- Grimmelgasse 4 99817 Eisenach
- http://www.glockenhof.de/
Veranstaltungsleitung:
- Florian, Johannes, wer noch möchte
Kosten:
- 35EUR für Raummiete incl. W-Lan
Tagesordnung
1.) Eröffnung/Begrüßung
- durch Tommy bzw. Flo als dessen Stellvertreter
2.) Ergänzungen zur TO
- Wer hat etwas zu ergänzen?
3.) Arten von Kommunalprogrammen
- wie soll unser Programm gestaltet sein?
- Beispiele aus Thüringen und Umgebung/auch anderer Parteien?
- Erfurt: http://piraten-erfurt.de/leitlinien
- Gera: http://wiki.piraten-thueringen.de/TH:Kreisverband_Gera/Leitlinien
- Gotha: http://piraten-gotha.de/gothaer-programm/
- Ilmkreis/Programmanträge: http://wiki.piraten-thueringen.de/images/9/96/Antragsbuch-KPT-IK-2012_1.pdf
- Jena: http://wiki.piraten-thueringen.de/TH:KV_Jena/AGs_in_Jena/AG_Kommunalpolitik/Thesenpapier
4.) Inhalt Kommunalprogramm
Wo werden Anträge benötigt? Wer möchte diese übernehmen?
- Präambel
- Einleitungstext "Wer sind wir?"
- Kommunalpolitsche Leitlinien
- Unvereinbarkeitserklärung (?)
- Bürgerbeteiligung
- Bürgerfragestunde Kreistag WAK
- Bürgerhaushalte
- Sonderfall Eisenach (Johannes)
- Kreis- und Stadtentwicklung
- Strukturreform/Gebietsreform/Rückkreisung
- wie möchten wir uns bei diesen Themen postionieren?
- Verhalten im Kreistag und Stadtrat
- Koalitionen
- Entwicklung von Eisenach
- Entwicklung von Bad Salzungen
- Entwicklung vom Wartburgkreis (allgemein)
- Transparenz
- Transparenzportel WAK/EA - Andreas: "Ich will dass der Kreis allen Gemeinden ein Portal anbietet, auf welchem Haushaltspläne und sonstige Veröffentlichungen einsehbar sind"
- ordentliche Variante des Haushaltsplan EA (PDF)
- Kommunale Zweckverbände - Andreas: "Ich will, dass diese ihre Betriebszahlen allen Bürgern offen legen müssen."
- Beteiligungen von Kommunen an Unternehmen - Andreas: "Auch hier will ich eine Offenlegung aller Zahlen für alle Bürger"
- Ratsinfossystem effektiver nutzen (z.B. Anträge der Ortsteilräte, in den Ausschüßen)
- Strukturreform/Gebietsreform/Rückkreisung
- Wirtschaft
- Grundlagen
- Neuansiedlungen von Unternehmen
- Hebesätzen und verträgliche Anpassunge
- Landwirtschaft
- Tourismus
- Bettensteuer
- gesamtheitliches Tourismuskonzept für Wartburgkreis und Eisenach
- Stärkung der Wartburg als Touristen Anziehungspunkt
- freie Software in den Verwaltungen
- Haushaltskonsodilisierung
- Öffentliche Auftragsvergabe
- Automobilstandort (Region) Eisenach
- Kultur
- Theater Eisenach und TAM
- Sportstätten in Eisenach und dem Wartburgkreis
- Umwelt
- Tierheim Eisenach
- regenerative Energien und dezentrale Ansiedlung
- Einleitung Kalilauge
- Hundehaltung in Eisenach und dem Wartburgkreis
- Fracking
- Verkehrsinfrastruktur
- Eisenach
- Verkehrsleitkonzept
- Die zusätzliche Anschaffung von Verkehrsüberwachungsanlagen
- Radverkehr
- Bratwurstschalter
- Goldschmiedenstraße
- Ortsumgehung Stockhausen?
- Verkehrskonzept EA
- Tor zur Stadt
- Eisenach
- Wartburgkreis
- B 19
- B 62
- Bus- und Bahnkonzept (ÖPNV)
- Wartburgkreis
- Infrastruktur allgemein
- kommunale Versorgungsbetriebe
- Soziales
- Sozialausweis für den Wartburgkreis
- Migration
- Jugend
- Kinder/Jugendparlamente in WAK/EA
- Kinderfreundlichkeit
- Partizipationsmöglichkeiten für Kinder
- Barrierefreiheit
- Schulnetzplanung
5.) Auswertung wer welchen Antrag übernimmt
6.) GOTO 1.)