TH:KV Weimar Weimarer Land/Protokolle/AG Weimar 2012-11-28

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Protokoll vom 28.11.2012

Ort: Pizzeria "Napoli", Windischenstraße 12, 99423 Weimar

anwesend :      Jens, Mario, Matthias, Stefan
entschuldigt:   Tom, Thomas, Franco
Gast:           Ben
Beginn:         19:15 Uhr
Ende:           21:00 Uhr
Schreiberling:  Stefan

TOP 1 Aktuelles / Aktualisiertes

• Stefans Regenschirm ist beim Zusammenfalten zerbrochen...blödes Trompetenblech
• Stefan berichtet über den BPT 2012.2
  • Überblick über die Beschlüsse, besonders über Inklusion und Renten-/Sozialpolitik der PIRATEN (besonders AG-relevant, da 60+ als Initiator)
  • Kontaktaufnahme zu 60+/Bayern in Bochum hat leider nicht geklappt
  • Eindrücke über die TO-/GO-Trolle - ausnahmslos negativ! (Debatten um Orga und Strukturen sind zeitraubend, nicht zielführend und demotivierend); Stefan bittet, dies bei künftigen Diskussionen in der AG/im KV/auf der KVML zu berücksichtigen

TOP 2 Organisatorisches

• E-Mail-Adresse der AG
  • Stefan geht nochmal auf die Grundidee einer eigenen Mailingliste für die AG ein (Entlastung KV-ML, strukturierteres Diskutieren oder Materialzusammentragen, offen geführt)
  • die Mailadresse wird auf jeden Fall beantragt, muss aber nicht genutzt werden, wenn kein Bedarf vorhanden ist oder die thüringenweite KoPo-ML zügig kommt
  • bei der 3. virtuellen Marina kam der Vorschlag auf, dass sich alle kommunalpolitischen AGs der KVs mittels Mailingliste vernetzen
  • Matthias will nicht die THML dafür benutzen, da sie sonst thematisch geflutet und unübersichtlich wird
  • Ben stellt den Grundgedanken einer landesweiten ML vor; KoPo-AGs wissen kaum voneinander etwas, bisher kaum Absprachen, ML soll möglichst noch bis Ende des Jahres eingerichtet werden (LV muss aber noch Überzeugungsarbeit leisten, gerade die Jenaer sind da sehr stur ^^)
  • es soll also eine vollkommen eigenständige ML für die Kommunalpolitik-Piraten geben
  • Stefan weist auf Parallelthemen Wohnungspolitik, ÖPNV/SPNV und Kindertagesstätten-Gebühren hin -> Zeitersparnis: diese Themen könnte man weimarspezifisch anpassen bzw. Vorlagen für andere KVs liefern
• Themen der AG in der nächsten Zeit + weiteres Vorgehen
  • Grundlage der weiteren AG-Aktivitäten in den nächsten Monaten ist das Eckpunkte-Papier der KV-Gründung, andere Themen oder Zusatzleistungen sind vorerst zeitlich und personell nicht machbar
  • Schwerpunkt der nächsten Sitzung wird allein die Wohnungspolitik in Weimar sein; danach dann ÖPNV/SPNV - die AG Weimar MUSS in erster Linie Weimarbezug haben!!
  • Themen, die thüringenweit alle KVs oder den LV betreffen, werden aus der AG ausgeklammert und bei separaten Treffen von Interessierten behandelt; Zuarbeit und Zusammenarbeit der AG Weimar ist natürlich möglich.. wir sind ja eine Service-Gruppe :-)
  • betrifft zunächst die Themen "Asylpolitik" und "Bundestagswahlkampf" sowie bundesweite Wohlfühlthemen wie "Pazifismus" und "BGE"; noch Rücksprache nötig für Kulturpolitik und ...? (können aber jederzeit wieder in die AG-Arbeit aufgenommen werden)
  • Gliederung künftiger Treffen:
    • a) Aktuelles
    • b) Kurzfristiges (wenn vorhanden)
    • c) Mittelfristiges
    • d) Schwerpunktthema
    • e) Hausaufgaben + Themenspeicher
  • zu a) Aktuelles, Nachrichten aus anderen KVs/LVs, aus dem Stadtrat/aus der Stadtverwaltung), vom Bürgerhaushalt, Weimarer Presseschau, Termine und Absprachen
  • zu b) geplante Gespräche, Anfragen, Vorträge, Treffen (Treffen mit OB, Stadtratanfragen o.ä.), Infostände usw. -> also "wöchentliches Verwaltungswerk"
  • zu c) Abfrage des Recherchestandes bei den noch nicht behandelten Schwerpunktthemen; geht natürlich nur dann, wenn die AG-Leute freie Kapazitäten hatten -> Einpflegen in Wiki oder Pad -> Grundlage für spätere AG-Treffen
  • zu d) das Schwerpunktthema ... Nr.1: Wohnen in Weimar/Wohnungspolitik
  • alle AG-Leute werkeln daran mit, soweit sie das können und möchten
  • Recherche-Aufgaben und Mumble-Runden neben den AG-Treffen möglich (siehe Vorgehen bei den OB-Kandidatenbefragung im Frühjahr)
  • zu e) alles, was nicht geschafft wurde oder was noch (genauer) vorbereitet werden soll
• die AG sucht weitere Mitstreiter und wird gern Schützenhilfe für andere Projekte leisten, ist aber explizit KEIN Ersatzstammtisch oder Ausweichtermin für KV-weite Vorträge oder Veranstaltungen
• Stand der Recherche bei den anderen Schwerpunkthemen

Jens:

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Stefan:

• ÖPNV-Anschreiben an Verkehrsministerium und VMT offenbar "verschollen", keine Antwort, Pro Bahn e.V. als Ansprechpartner für weitere Infos
• letztes Regionaltreffen zum Thema Nahverkehr am 7.12.12 in Erfurt
• Anschreiben an den NVS und - vorbereitend - an die Stadtwerke; Schwerpunkt Busfahrplan WE und WEL

Franco:

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TOP 3 Vorbereitung Treffen mit OB

Einladung zum Stammtisch Inhalt:

• ein Pad mit möglichen Fragen an den OB soll eröffnet werden -> Recycling des OB-Kandidatenbefragungs-Pads dafür

Termin:

• Januar/Februar
• Anschreiben mit mehreren Terminvorschlägen an das Büro des OBs

TOP 4 Wohnen und Wohnumfeld

Vorbereitung von Gesprächen mit Weimarer Wohnstätte und GWG

• Mietspiegel der Stadt Weimar Onlineversion ist von 2009(!), gibt es da etwas aktuelleres ?
• Gibt es eine Leerstandsstatistik für das Stadtgebiet ? (jens)
• Ausarbeitung Fragenkatalog

Vorschläge:

• dafür wird ebenfalls mind. ein Pad erstellt ...einmal RECHERCHE (Kennziffern: Was ist die Wohnstätte/ GWG? Aufbau? Größe? Umsatz? Gewinn/Verlust? Bau- und Renovierungspläne kurz- und langfristig? Rolle des sozialen Wohnungsbaus? ...und einmal FRAGEN an die Wohnungsfirmen
• Suche nach möglichen Lösungsansätzen (wir sollten nicht nur meckern)

TOP 5 Hausaufgaben und Termine

• Vorschläge für "Bürger"-Anfragen für die nächste SRS:

Bitte Ideen sammlen und wer reicht die Anfragen ein. (jens)

Nächstes Real: 12.12.12 19:00 Uhr , Hotel "Zur Sonne"