Benutzer:Gilbert/Sandbox/Protokoll AV WK193 2012-11-17

Kreiswahlbewerberauftstellung für Wahlkreis 193

Informationen

Ort: Bürgerhaus Erfurt-Schmira
Datum: Dienstag der 17.11.2012
akkreditierte Wahlberechtigte: 26
Anwesende: ~36

Versammlungsleiter: Carsten Eckart
Wahlleiter: Christian Fischer
Wahlhelfer: Tim Staupendahl & Andreas Kaßbohm
Schriftführer: Gilbert Bortfeldt
Zeugen: Yves Jandek & Thomas Lind

Beginn Akkreditierung: 11:54 Uhr
Eröffnung Versammlung: 12:40 Uhr
Ende der Versammlung: 14:24 Uhr

Eröffnung

• Beginn 12:40 Uhr durch den Landesvorstand
• Begrüßung durch Carsten Eckart
  • (Hinweis an die Versammlung zu Fahrzeugen im Parkverbot)
• Muster GO für Aufstellungsversdammlungen wird erläutert
• GO ist einmal ausgedruckt vorhanden und kann eingesehen werden
• Es wird auf GO Ausdruck & Zusammenfassung hingewiesen.

• Abstimmung erfolgen durch das "heben" der Stimmkarte

• Frage an die Versammlung ob GO angenommen wird
  • GO ist angenommen (ohne Gegenstimmen)

• TO wird erläutert, Fragen zur TO ? - keine
  • Abstimmung über Annahme der TO
    • die TO wurde Angenommen

• Carsten Eckart ist vorerst Versammlungsleiter, es kann jedoch jemand anderes gewählt werden wenn gewünscht
  • gibt es weitere Bewerber
  • es gibt keine anderen Bewerber für die Versammlungsleitung
  • gibts Fragen an Carsten Eckart
    • F: Bist du ausgeschlafen und kennst du die GO
    • A: Jawohl
  • Abstimmung über Carsten Eckart als VL
    • Carsten Eckart ist als Versammlungsleiter angenommen

• Gilbert Bortfeldt hat sich als Schriftführer gemeldet
  • Fragen an Gilbert? - Keine
  • Abstimmung über Gilbert Bortfeldt als Schriftführer
    • Gilbert ist als Schriftführer Angenommen

• Christian Fischer - Bewerber als Wahlleiter
  • Fragen an Christian F.?
    • F: kennst du die GO?
    • A: Ja
  • Abstimmung über Christian Fischer zum Wahlleiter
    • Christian wurde angenommen

• Es werden 2 Wahlhelfer benötigt, bitte um Meldungen
  • Tim Staupendahl
  • Andreas Kaßbohm
  • Hinweis, dass es einen "GO Antrag auf Ablehnung eines Wahlhelfers" gibt.
  • Tim Staupendahl und Andreas Kaßbohm wurden vom Wahlleiter ohne Einwände zu Wahlhelfern bestimmt

• Frage an die Versammlung: wird das Stimmrecht/Wahlrecht eines der anwesenden akkreditierten angezweifelt?
  • Ergebnis: Nein

• Bestimmung Zeugen die per Unterschrift am Ende bestätigen das die AV ordnungsgemäß ablief
  • es melden sich Yves Jandek und Thomas Lind
  • Abstimmung
  • beide Meldungen wurden vom Versammlungsleiter als Zeugen bestimmt

• Formalie: Zulassung von Gästen/Presse/oder Aufnahmen
  • Abstimmung: Gäste / Presse und Aufzeichnungen sind zugelassen

• VL möchte Gästen prinzipiell Rederecht einräumen
• Gegenrede (Formell)
  • Abstimmung: Angenommen, Gäste haben prinzipiell Rederecht

• Hinweis: Wahl erfolgt nach Wahlgesetz und nicht nach Satzung der Partei
• Hinweis: auf rechtliche Rahmenbedingungen für die Kreiswahlbewerber Kandidaten
• Hinweis: Ablauf der Versammlung/Aufstellung/Wahl/Auszählung
• Hinweis das noch Vertrauenspersonen gewählt werden

• Bitte vom VL an den WL die Kandidatenliste zur Eröffnen
• 12:50 Eröffnung der Kandidatenliste durch WL

• Kandidaten müssen 10min Zeit bekommen sich Vorzustellen
• Es Stellen Sich zuerst alle Kandidaten vor, anschließend können Fragen an alle gestellt werden.
• Entscheidung über Dauer der Fragen/Fragerunde liegt bei Versammlung
• anschließend Wahl
• Hinweis das Kandidatenliste geöffnet bleibt

• Kandidatenliste: Manfred Schubert, Christian Beuster, Klaus Sommerfeld

• Vorstellung Kandidat Manfred Schubert (12:53)
  • Ende 12:59

• Vorstellung Kandidat Klaus Sommerfeld (13:00)
  • Ende 13:06

• Vorstellung Kandidat Christian Beuster (13:06)
  • Ende 13:08

• (Es wird eine Sitzmöglichkeit für die 3 Kandidaten geschaffen)
• (Hinweis an die Versammlung das es bereits Essen gibt)

• Frage an die Versammlung ob noch jemand Kandidieren will
  • keine Meldungen

• Meinungsbild: Soll die Kandidatenliste jetzt geschlossen werden
  • Positiv

• Meinungsbild: Soll die Wahlliste erst nach der Fragerunde geschlossen werden
  • negativ

• Bitte der VL an den WL, er möge die Kandidatenliste schliessen
• Die Kandidatenliste wurde vom WL geschlossen (13:11)

• Fragen beginnen (13:11)
  • F: an Christian
    • Du hast viele Anträge für den KPT eingereicht, Frager sieht hier viele Schwächen in Formulierung, Ausdruck etc. sieht hier Probleme und weist darauf hin das er solche "Skills im BT für sehr wichtig hält"
    • A: sieht sich in der Lage, weist darauf hin das im BT auch ggf. Helfer / bzw, Geld für Angestellte da ist die hier aushelfen können

• • F: an Alle
  • Welche Hilfe erwartet Ihr von den Kreisverbänden für Wahl und BT nach Wahl
    • Beuster: sagt er müsse viel "Gesicht" zeigen und fragt rhetorisch ob er da immer allein sein muss
      • braucht ggf. Leute die Grafisch helfen können bei Flyern Plakaten etc
      • Menschen die bei texten etc. Helfen und drüber schauen
    • Klaus
      • erwartet Präsenz und den Einsatz von Zeit. Betont vor allem die Präsenz (Bei Podiumsdiskussionen etc.)
      • ein einzellner Kandidat kann nicht alle Themen abdecken, erhofft sich Fachliche Hilfe bei den verschiedenen Themenbereichen
    • Manfred
      • sieht die Wahlkreisbewerber nur als den vorzeige Mensch und der der den Namen "hin hällt"
      • sagt das die Hilfe der KVs ist

• • F: Andreas Kaßbohm - "Im Parlament zu reden wäre nicht so wichtig laut C Beuster, wie glaubst du die Gesetzesentwürfe im Parlament zu verteidigen, hältsts du die Anwesenheitspflicht nicht für wichtig
    • A: betont noch mal das er das reden nicht für wichtig hält, hält das für Theater. denkt das das erarbeiten der initiativen, Gesetzte etc. viel wichtiger ist als ein guter Redner/Darsteller zu sein

• • • K: sieht das Anderes, sieht seine Aufgabe auch die Stimme der Bürger zu sein. Und denkt das es wichtig ist reden und Erklärungen dort so zu halten das Bürger sie auch verstehen und erfassen können

• • • A: Manfred - meint das die Mitte wohl richtig sei, reden ist nicht alles - ist aber dennoch ungemein wichtig. können durchaus auch andere Abgeordnete überzeugen.

• • F: Tim an Alle - BT noch weit weg, erstmal Wahlkampf. Besteht bspw. aus Podiumsdiskussionen. Uns wird oft vorgeworfen wir hätten kein programm, könnten nicht zu allem was sagen (findet Tim nicht negativ) - Frage: Ihr werdet gefragt zu Thema wozu Programm noch nichts sagt, wie ngeht Ihr damit um
    • A: Klaus - wir müssen den Mut haben offen zu sagen das wir zu bestimmten Themen uns noch nicht festgelegt haben. Klar machen das nicht ein einzelner so etwas bestimmt sonder wir das mit der Basis machen.
    • A: Flexi - sagt von sich er ist Kerni und seine Antwort ist da steht das unsere Grundthesen / Grundwerte eigentlich alles abdecken - verweist auf unsere Vorderung von Basisdemokratie, dem Willen die Politik und Entscheidungsfindung zu verändern.
    • A: Christian - hat Manfred nichts hinzuzufügen

• • F: Stefan - hat von Flexi, Klaus gar keine Anträge zum KPT gesehen, warum? keine Zeit, Programm ok so ?
    • A: Klaus - hat sich an der Programmarbeit im KV noch nicht beteiligt da er sich in den KV Temen noch nicht so gut auskennt, hat sich aber auf Bundesebene beteiligt, hat an viele Veranstaltungen auf Kreisebene teilgenommen und geholfen. Würde sich wenn es nötig ist aber die Zeit nehmen und auch auf Kreisebene bei der Programmarbeit helfen. Sagt aber ehrlich das dies in der Vergangenheit nicht seine Präferenz war
    • A: Manfred - Dankt Christian für die tolle arbeit und die vielen Anträge. Sagt von sich er hänge sich meist mehr in Themen rein wo er denkt es würden menschen fehlen die sich kümmern - hat das Gefühl bei dem Programm Erfurt nicht. Sagt man könne sich zeitlich nicht überall einbringen wo man möchte.

• • F: Stefan - sagt ein Thema und möchte 3 Sätze zu unserer Position
    • A - Manfred - Bildungspolitik
      • Bildung ist so wichtig, hängt aber auf Landesebene, sollte auf Bundesebene gehoben werde
      • individueller Lernen, mehr Inklusion, weg von frontal, mehr zu gemeinsamen lernen, freie Bildung
    • A: Beuster - Drogenpolitik
      • Wollen weiche Drogen Realisieren, Verantwortungsvolle Drogenpolitik, Prohibition kann nicht Funktionen (Beschaffungskriminalität)
    • K - Urheberrecht
      • Wir greifen das Urheberrecht nicht an, sondern wir halten es verkommen und zu fixiert auf die Verwerter
      • Denkt das das Urheberrecht immer mehr verdreht

• • VL: Weitere Fragen?

• • F: an alle - C Beuster ist für Herabsetzung Wahlalter - welche Vor und Nachteile seht ihr
    • A: Manfred - sieht Wahlrecht als Menschenrecht und versteht nicht warum so viele davon ausgeschlossen werden
      • glaubt nicht das sich effektiv etwas ändern würde, würde aber der Gesellschaft mehr Menschenrechte geben
      • Es gibt viele Kinden / junge Menschen die gerne Wählen & Mitbestimmen wollen den man das recht aber verwehrt. Sie
    • A: Klaus - schliesst sich Manfred an - hat sich in Sachsen ebenfalls für diesen Antrag eingesetzt. Politik macht gesetzt die diese Gruppe von Menschen betrifft, lässt aber die die es am meisten betrifft werden nicht eingebunden und dürfen nicht mit bestimmen
  • A: C Beuster - schliesst sich Vorredner an. Es geht darum das Erwachsene sich Anmaßen die Lebenswirklichkeit für Kinder zu bestimmen und zu meinen was gut und richtig für sie ist"

• • F: Steffen - Soll es auch auf andere bereiche ausgeweitet werden, dass "Kinder" selbst bestimmen können (Drogen, auto etc.)
    • A: Klaus - es geht beim Wahlrecht um Mitbestimmung und Teilhabe an der gesamten Gesellschaft. Hier geht es nicht um individuelle Entscheidungen sondern um die Teilhabe an Entscheidungen der gesamten Gesellschaft. Es geht hier um Teilhabe
    • A: Manfred - Bittet dies Diskussion nicht zu weit auszuführen - Wahlrecht ist ein Menschenrecht, das muss für ALLE gelten.
    • A: Christian - schliesst sich Manfred an. Denkt das Kinder immer von Ihren Eltern Abhängig sind, glaubt aber nicht das Eltern bestimmen sollten wie Kinder politisch zu wählen haben. Beeinflussung ist normal, aber nicht bestimmen.

• • F: Ben - Wenn Ihr in Ausschüssen sitzt, Fragen aufkommen müsst Ihr schnell auf das wissen in der Partei zugreifen können. Inwiefern seit ihr mit den AGs auf Bundesebene vertraut und könnt auf diese zugreifen.
    • A: Klaus - hat sich extrem auf Bundesebene engagiert. ist im Team PolGf des Bundes PolGf , Sozialpiraten, viele persönliche Kontakte auf Bundesebene. Kann auf Wissen über sehr kurze Wege schnell zugreifen.
    • A: Manfred - findet die Idee gut das ein BT Abgeordneter ein Demokratieproxy ist (anderen Piraten die Chance gibt ihre Ideen in den BT zu tragen) - ist in vielen AGS auf Bundesebene ebene, kennt die Strukturen und weis wo er Ansprechpartner findet- sieht da keine Probleme
    • A: Christian - ist Koordinator AG Drogen auf Bundesebene, kennt viele über die Koordinatorenkonferenz. Sieht die Vernetzung der Piraten als große Chance und denkt das man darüber viel und schnell Infos und AP findet

• weitere Fragen?

• • F: was ist dir eigentlich wichtig, deine Motiviation klang er nach Wut.
    • A: Manfred - er sieht tatsächlich nicht konkrete themen als wichtig sondern die veränderung der Politik ans sich. Will das wir nicht einafch eine "weitere" Partei werden und wie die anderen sind. Politik muss sich veränder, Demokratie Mitbestimmung und Mitwirkung muss wieder viel wichtiger werden.

• • F: Ben - traut ihr euch zu mit den bekannten Listenkandidaten af den Spitzenplätzen zusammenarbeiten, oder shet Ihr probleme oder potentielle Konflikte in der evtl. künftigen Fraktion
    • A: Christian - sieht nicht direkt Konfliktpotential, kennt den Brandenburger Spitzenkandidaten.
    • A: Manfred - Konfliktpotential gibts immer, hält das für unsere stärke (das wir uns nicht immer einig sind). ist von den bisherigen Kandidaten beeindruckt. Will weg davon thematische Uneinigkeit als Streit/Konflikt anzusehen
    • A: Klaus - sieht das ähnlich wie Manfred - Konflikt sieht er als die suche nach Konsens. Denkt das er in der Lage ist mit JEDEm unabhängig von persönlichen dinegen zusammen zu arbeiten. Kennt bereits viele der anderen Kandidaten, denkt das sich mit allen gut zusammenarbeiten lässt, unabhängig von den unterschiedlichen Meinungen und von Sympathie und Antipathie

• • Meinungsbild - Ende der Fragerunde
    • positiv

• • Meinungsbild - Weiter mit Fragerunde
  • negativ

• • gibt es weitere Fragen
  • Nein

• Ende der Fragerunde: 14:00 Uhr

• VL erklärt die Wahlzettel
  • Es gibt keine Kästchen für Neinstimmen
  • Ein leerer Zettel ist die Neinstimme - es gibt keine Enthaltungen
  • Der Wahlzetell kann ungültig gemacht werden durch durchkreuzen des zettels.
• Wahlzettel müssen Zusammengefalet werden
• kurze Erklärung Approval Voting
• erläutert Wahloptionen
  • Hinweis Bitte ein X in die Felder machen

• VL übergibt an WL
• Die leere Urne wird vorgeführt und verschlossen

• • Bitte mit Stimmkarte zum Wahlleiter kommen um Wahlschein zu bekommen
  • akkreditierte Menschen holen sich Ihre Wahlscheine (14:03 Uhr)
• die Wahl ist eröffnet - Wahlgang 1 (14:03)

• • Wahlgang wird durch den Wahlleiter geschlossen (14:08 Uhr)
• Der Tisch wird freigemacht um Auszählen zu können
  • Die Zeugen, Wahlleiter, Wahlhelfer, Versammlungsleiter und Gäste sind anwesend und beobachten

• Wahlleiter verkündet das Ergebnis (14:18)

• • Anzahl der Wahlzettel stimmt (25)
  • 0 ungültige
  • 7 Stimmen für Christian Beuster
  • 11 für Klaus Sommerfeld
  • 15 für Manfred Schubert

• Frage: an Manfred Schubert - nimmst du die Wahl an
  • Manfred Schubert nimmt die Wahl an

• Hinweis auf Vertrauenspersonenwahl
  • Wahl Vertrauenspersonen
• Yves Jandek meldet sich als Vertrauensperson (Bewerber)
• Christian Beuster meldet sich als Vertrauensperson ( Bewerber)
• Es gibt keine weiteren Bewerber
• Yves Jandek als VP, Christian als Stellv
• gibt es Fragen an die Bewerber
  • ist es ein Problem wenn man Vertrauenspersonen bereits im LV oder einem anderen WK ist
  • Carsten: nein
• Bestimmung wird öffentlich durchgeführt
• Wahl Yves Jandek
  • Yves Jandek wurde zur Vertrauensperson gewählt (ohne Gegenstimmen)
• Wahl Christian Beuster zum Stellvertrende Vertrauensperson
  • Christian Beuster wurde gewählt (ohne Gegenstimmen)

• Frage: gibt es Einwände gegen die Wahl des Direktkandidaten?
  • Es gibt keine Einwände

• Frage: Gibt es Einsprüche gegen die ordnungsgemäße Durchführung der AV?
  • Es gibt keine Einwände

• Ende der AV durch Versammlungsleiter: 14:24 Uhr
• Die Versammlung wurde geschlossen