TH Presse:Lokalpresse Erfurt

Sie sind hier: TH:Kreisverband_Erfurt->TH:Kreisverband_Erfurt/AGs_Erfurt->TH Presse:Lokalpresse Erfurt

---

Pressespiegel

Auf dieser Seite werden alle interessanten Pressemitteiliungen aus Erfurt gesammelt. Dadurch kann sich jeder über die DInge informieren, welche in unserer schönen Stadt vor sich gehen.

Verantwortlicher Pirat: Michael Hoyer

Tagesmütter in Existenznöten: Stadtrat debattiert über finanzielle Einschnitte

"Erfurt. (tlz/fk) Es geht um ihre Existenz: Groß wird daher das Interesse der Erfurter Tagesmütter sein, wenn der Stadtrat heute um 17 Uhr unter anderem über ihre künftige Entlohnung debattiert. Auf einer Leinwand wollen sie die Debatte im Stadtrat verfolgen - zu der es möglicherweise aber gar nicht erst kommen wird. Ab 1. April sollen sie pro betreutem Kind 70 Euro weniger erhalten. Auslöser ist ein Beschluss des Stadtrats zur vorläufigen Haushaltsführung, die nur unaufschiebbare Ausgaben der Stadt zulässt und so genannte freiwillige Leistungen verbietet. Folge: Statt derzeit 434 Euro sollen die Tagesmütter künftig nur noch 367 Euro erhalten. Mit dieser Ankündigung, die den Tagesmüttern vor Weihnachten zugestellt wurde, reiße die Stadtverwaltung ein, was über Jahre aufgebaut wurde, kritisiert Michael Panse (CDU). Nicht der Stadtrat habe diese Kürzung beschlossen, sondern es handele sich dabei um reines Verwaltungshandeln - von fachlicher Diskussion keine Spur. Die vermisst auch Kathrin Hoyer (Grüne): Beschlossen worden sei durch den Stadtrat im Dezember die 100-prozentige Weiterzahlung der Tagesmütterentschädigungen für ein halbes Jahr, nicht die Halbierung für ein ganzes. Ihn ärgere, dass das Jugendamt die Rechtslage ignoriere, die vorschreibe, dass Eltern nicht mehr für einen Betreuungsplatz zahlen, als dieser letztlich wert sei, sagt Panse. Er rechnet vor: Bei einem Einkommen ab 60000 Euro müsse eine Familie den Höchstsatz von 320 Euro je Platz zahlen. Mit 100 zusätzlichen Euro fördere das Land einen Tagespflegeplatz. Macht 420 Euro, die nun nicht mehr vollständig an Tagesmütter weitergegeben würden. Wenigstens diese aber sollten den Tagesmüttern gezahlt werden, so Panse. Er nennt die Kürzung das falsche Signal: Zumal ab 1. August voraussichtlich ein neues Landesgesetz greift, das den Betreuungsanspruch ab 1. Lebensjahr beinhaltet. "Dann brauchen wir 100 bis 200 Plätze mehr in der Tagesbetreuung", so Panse. "Wir müssten also verstärkt um Tagesmütter werben, anstatt sie jetzt zu vergraulen", sagt der CDU-Politiker. Die Gesetzeslage zwinge derzeit zur Kürzung, hält die SPD dagegen. Weil das Budget nicht für alle Leistungen ausreiche, müsse das Geld gekappt werden. "Eine andere Lösung weiß ich nicht", sagt Denny Möller (SPD). Geheilt werden könne die missliche Lage nur durch die Bereitstellung der Mittel im Haushalt 2010, dessen schnelle Verabschiedung seine SPD-Fraktion verlangt. Spätestens im März müsse die Verwaltung den Entwurf dazu vorlegen, fordert sie im Einklang mit den anderen Fraktionen des Stadtrats. Auf den Haushalt hofft auch die Linkspartei: Sie hatte ursprünglich den Beschluss zu einer höheren Tagesmütter-Entlohnung in der heutigen Ratssitzung erreichen wollen. Von der Verwaltung auf die rechtlichen Probleme damit hingewiesen, soll laut Matthias Plhak die Vorlage noch jedoch zunächst im Finanzausschuss diskutiert werden - Wortbeiträge in der heutigen Ratssitzung nicht ausgeschlossen."

(aus der TLZ vom 26.01.2010)

Lutherjahr: Wenigstens das Nötigste

"Erfurt. (tlz) 80000 Euro seien erforderlich, um wenigstens die begonnenen Projekte im Luther-Themenjahr 2010/11 abzusichern. Das will die CDU durch Gespräche mit der Koordinierungsgruppe erfahren haben. Die 45 000 Euro, die die FDP in der heutigen Stadtratssitzung als "unaufschiebbare" Aufwendung seitens der Stadt beschließen lassen will, reiche daher nicht aus. Auf wenigstens 55 000 Euro will die CDU laut Fraktionschef Thomas Pfistner den Antrag erhöhen - wissend von Signalen der Sparkasse Mittelthüringen, die dann bereit wäre, sich mit 25000 Euro zu beteiligen. "Alles andere wäre eine Blamage", so Pfistner, und ein "immenser Imageschaden für die Stadt.""

(aus der TLZ 26.01.2010)

Und Unkraut vergeht nicht

"Altstadt. (tlz/lys) Wenn man beim Urschleim anfängt, reicht die Geschichte des Vereins Brennessel sogar noch länger zurück. Doch ist es am Donnerstag, 28. Januar, genau 20 Jahre her: 26 Frauen gründeten in der Küche von Mechthild Ziegenhagen den Verein, der sich als Zentrum gegen Gewalt an Frauen von Anfang an stark gemacht und etabliert hat. Es war Mitte der 80er Jahre, als sich in der Stadt verschiedene Frauengruppen zusammenfanden. Sie engagierten sich in den Bereichen Gesundheit, Kunst, Bildung und anderen. Unter dem Schutz und dem Dach der Kirche gab es schließlich 1989 ein großes Frauenforum. "Die Teilnehmerinnen waren total euphorisch, voller Tatendrang und staunten, wie viele Frauen sich in Gruppen engagierten", erinnert sich Uta Reber, die heute zum Team der Brennessel gehört, aber erst 1999 zum Verein stieß. Aus dieser Runde gingen auch die "Frauen für Veränderung" hervor, die in Erfurt in der Wendezeit so viel bewegten. Plötzlich war die Mauer gefallen und alles ging ganz rasant vorwärts. "Es waren 26 freche, autonome Frauen, die sich in den anderen Vereinsgründungen dieser Zeit nicht wiederfanden und darum die Brennessel gründeten", erklärt Uta Reber. Frauenarbeit für Frauen sollte nicht vom Magistrat, sondern selbstbestimmt erfolgen, fanden sie, sehen sich aber nicht als Konkurrenz zum kommunalen Frauenzentrum. Von Anfang an war die Beratung der Opfer von Gewalt ein Schwerpunkt im Verein. "Vorher war Gewalt gegen Frauen ein Tabuthema, wurde in der Öffentlichkeit nicht ausgesprochen", sagt Annette Taube. Dass dies heute ganz anders ist und viel mehr betroffene Frauen Hilfe suchen, ist auch ein Verdienst des "Brennessel"-Teams, zu dem immer ehrenamtliche Freiwillige zählten und zählen. So richtig loslegen ließ es sich erst mit Räumen - die die Brennessel durch Besetzung eines Hauses im März 1990 in der Thomas-Müntzer-Straße fanden. "Hausbesetzungen kamen damals häufiger vor, um die Dinge zu beschleunigen", erklären die Mitarbeiterinnen. Die "Brennessel" sah sich immer als Teil der internationalen Frauenbewegung. So kamen bereits Anfang der 90er Jahre Kontakte zu jugoslawischen und afrikanischen Frauenbewegungen. Mit dem Trabi fuhren sie sogar Spenden nach Zagreb und halfen und leisteten Schulungen, um dort Beratung von Frauen möglich zu machen, die Gewalt erfahren hatten. Kontakte nach Mainz halfen wiederum den hiesigen Frauen, mit den rechtlichen, verwaltungstechnischen und inhaltlichen Neuerungen klarzukommen. Später zog die Brennessel in die Meister-Eckehart-Straße. Hier fand Uta Reber 1999 eine Festanstellung. "Ich habe das Wirken vorher schon verfolgt und war fasziniert, weil die Frauen immer lautstark in der Öffentlichkeit ihre Meinung kundtaten oder protestierten", sagt sie. Tapetenwechsel gab es noch einmal beim Umzug in die Regierungsstraße 28. Das war im September 2006. "Wir vermissen das Gartengrundstück von der Meister-Eckehart-Straße schon sehr, weil man da auch im Freien und am Feuer sitzen konnte", sagt Uta Reber. Allerdings ist es für das Anliegen des Zentrums ein enormer Vorteil, in einem Gewerbehaus und dennoch zentral in der Altstadt untergebracht zu sein. Von Gewalt betroffene oder bedrohte Frauen wollen häufig anonym bleiben. "Viele Frauen kostet es große Überwindung, das erste Mal ins Zentrum zu kommen", wissen die Mitarbeiterinnen nach 20 Jahren intensiver Arbeit nur zu gut. Gefeiert wird das Jubiläum übrigens doppelt. Mit einem offiziellem Empfang, Grußworten, Festvortrag und Festbuffet - eben mit allem, was dazugehört - am Donnerstag und mit einer Jubiläumsparty. Den Festvortrag hält Samirah Kenawi aus Berlin über "Die Frauenbewegung" in der DDR. gestattet zur Jubiläumsfeier Rückblick auf die 20 Jahre der "Brennessel", deren Leitung in den Händen von Uta Reber (li.) und Annette Taube liegt. Foto: tlz/Werner"

(aus der TLZ 25.01.2010)

Eine Etage tiefer gehangelt

"Ilversgehofen. (tlz) Von seinem Lebensretter hat Gema auch eine Woche nach dem Brand im Wohnheim auf dem Universitätsgelände nur ein schemenhaftes Bild (TLZ berichtete). Zu tief saß der Schock über die spektakuläre Aktion, zu der ihn ein ukrainischer Praktikant ermutigte. Der aus der indonesischen Hauptstadt Jakarta stammende Architekturstudent Gema weiß nur noch, wie er instinktiv seine Tasche samt Pass und allen wichtigen Papieren aus dem Fenster der vierten Etage warf, sich an der Fensterbank festklammerte und den Anweisungen des unter ihm wohnenden Praktikanten folgte, der zunächst nur die Fußspitzen von Gema erhaschen konnte. Denn der Weg über den Flur war von emporsteigenden Rauchschwaden versperrt. Irgendwie schaffte es der Ukrainer, den zwar nicht sehr großen, aber stämmig gebauten Indonesier in sein Zimmer zu hieven und gemeinsam mit ihm von der dritten Etage aus ins Freie zu flüchten. Dort verloren sie sich aus den Augen. Feuerwehrleute und Mitarbeiter des Studentenwerks sorgten dafür, dass Gema gemeinsam mit anderen Studenten, bei denen Verdacht auf eine Rauchgasvergiftung bestand, ins Krankenhaus gebracht werden konnte. Ohne auch nur einen blauen Fleck davongetragen zu haben, saß Gema am Sonnabend gemeinsam mit drei weiteren Studenten aus Jakarta im Wohnzimmer von Petra Eweleit. Die Projektleiterin der Initiative "Fremde werden Freunde" hatte als Überraschung ein Treffen mit Gemas Lebensretter vorbereitet - doch der hatte am gleichen Tag aus Krankheitsgründen abgesagt, wollte niemanden anstecken. Gegenüber der Projektleiterin hatte der ukrainische Praktikant geäußert, dass wohl jeder in so einer gefährlichen Situation geholfen hätte. Er habe nur "nur seine gesellschaftliche Pflicht erfüllt", so der Ukrainer bescheiden. Gema wünscht sich sehr, dass er seinem Lebensretter doch noch persönlich die Hände schütteln kann, denn sein Aufenthalt in Deutschland währt nur noch eine Woche; dann führen ihn seine Studien weiter durch Europa. Einen E-Mail- und Telefon-Kontakt bekam er inzwischen. Die Paten der seit Ende 2002 bestehenden Initiative "Fremde werden Freunde" gehörten am Sonnabend vor einer Woche zu den ersten Helfern, die sich nach dem Befinden der ausländischen Heimbewohner erkundigten und nach Möglichkeiten der Unterstützung suchten, angefangen bei der Unterbringung bis zum Bergen der noch auffindbaren Habseligkeiten. Im Laufe der Woche fanden sich dann immer mehr Menschen, die den geschädigten Studierenden unter die Arme griffen - mit Geldspenden, Wäsche, Büromaterialien und mehr. Hartmut Scherner begleitete als Pate die indonesischen Studenten zur Polizei, denn noch immer steht der Vorwurf der Fahrlässigkeit als Brandursache im Raum. Obwohl Vieles darauf hindeute, dass es sich um einen technischen Defekt handeln könnte, müsse das Gutachten abgewartet werden, sagt der tatkräftig helfende Erfurter. Wichtige Unterlagen der Studenten, die teilweise kurz vor der Prüfung stehen, verbrannten in den Flammen. Die Paten trafen Absprachen mit der Universitätsleitung, dass Prüfungen notfalls verschoben werden können, bis die Betroffenen wieder klare Gedanken fassen können. Beim kleinen Treffen am Wochenende konnten Gema und seine Kommilitonen zum ersten Mal wieder so etwas wie Normalität erleben, wenngleich die Erinnerung an die Brandkatastrophe nicht so schnell verblassen dürfte. Am Mittwoch, 27. Januar, werden den Studierenden um 13 Uhr im Anger 1 weitere Spenden übergeben."

(aus der TLZ 24.01.2010 Von Heidrun Lehmann)

Was wird aus der Andreasstraße?

"Erfurt. (tlz) Die ehemalige Stasi-Haftanstalt in der Erfurter Andreasstraße könnte zum überregional bedeutsamen Gedenkort für SED-Unrecht und Diktaturerfahrung in der DDR werden. Allerdings sind die Empfehlungen des Expertengremiums einerseits umstritten, andererseits weithin unbekannt. Die TLZ lädt deshalb zur Podiumsdiskussion ein. Angefragt sind: Bürgerrechtlerin Barbara Sengewald, an der Stasi-Besetzung in Erfurt im Dezember 1989 beteiligt und Vorsitzende der Gesellschaft für Zeitgeschichte, Hildigund Neubert, Landesbeauftragte für die Stasi-Unterlagen, Joachim Heise, Vorsitzender Freiheit e.V. und ehemaliger Häftling in der Andreasstraße. Bereits zugesagt haben: Katharina Lenski, wissenschaftliche Mitarbeiterin des Thüringer Archivs für Zeitgeschichte, Professor Peter Maser, ehemals Vorsitzender des Expertengremiums, Professor Volkhard Knigge, Direktor der Gedenkstätte Buchenwald, und Professor Hans-Joachim Veen, Vorsitzender der Stiftung Ettersberg. Moderieren wird TLZ-Kulturredakteur Wolfgang Hirsch. ! TLZ-Podium: Mittwoch, 10. Februar, um 19 Uhr im Erfurter Augustinerkloster"

(aus der TLZ 26.01.2010)

IHK Erfurt bietet Demografie-Rechner im Internet

"Alternde Belegschaften, weniger junge Nachwuchskräfte - bei der Personalplanung stehen viele Unternehmen vor großen Herausforderungen. Der erste Schritt zur Entwicklung einer demografiefesten Personalpolitik ist eine systematische betriebliche Selbstanalyse. Hilfestellung bietet jetzt ein Demografie-Rechner von der Industrie- und Handelskammer (IHK) Erfurt, der kostenfrei im Internet zum Download bereitsteht.

„Der Demografie-Rechner hilft vorausschauenden Firmenchefs, den demografischen Wandel bei ihrer Personalplanung zu berücksichtigen", informiert IHK-Hauptgeschäftsführer Gerald Grusser. Mit diesem neuen Instrument sei es möglich, in wenigen Schritten eine Altersstrukturanalyse zu erarbeiten. Diese zeige dann auf, wie sich die Zusammensetzung des Personals im Betrieb aktuell darstellt und prognostiziert die Entwicklung für die kommenden Jahre.

„Dabei wird deutlich, welche Fachkräfte künftig noch zur Verfügung stehen und wie sich Unternehmensstrategien hinsichtlich der Mitarbeitersuche und -bindung oder auch der Verrentung ändern müssen", erläutert Grusser.

Der Idealfall einer ausgewogenen Struktur, in der alle Altersgruppen gleich verteilt seien, wäre in der Praxis selten anzutreffen. Oft dominierten einzelne Generationen. Eine jugend- oder alterslastige Verteilung berge aber die Gefahr, dass es im Laufe der Zeit zu Alterslücken im Mitarbeiterbestand komme. „Ziel einer demografiefesten Personalpolitik sollte daher eine Beschäftigungsstruktur mit gleichmäßiger Verteilung sein", unterstreicht der IHK-Chef. Hier biete der Demografie-Rechner der IHK Erfurt wertvolle Unterstützung.

Die Analyse verläuft in drei Schritten: Zuerst überprüft der Demografie-Rechner die Alterszusammensetzung im Unternehmen. Im zweiten Schritt wird das Ergebnis mit den durchschnittlichen Alterstrukturen in Thüringen und den Landkreisen und kreisfreien Städten im Bereich der IHK Erfurt verglichen. Abschließend deckt der regionale Fachkräfte-Check auf, wo es künftig bei der Besetzung offener Stellen eng werden könnte.

Unter www.erfurt.ihk.de ist der Demografie-Rechner ab sofort abrufbar."

(www.puffbohne.de)

Bewerber brechen weg Jede vierte Lehrstelle in technischen Berufen unbesetzt

"Angesichts der rückläufigen Schulabgängerzahlen verschärft sich in der Thüringer Wirtschaft der Wettbewerb um den passenden Nachwuchs. Insbesondere im gewerblich-technischen Bereich bleiben schon jetzt zahlreiche Lehrstellen unbesetzt.

„Derzeit erlernen Nachwuchskräfte in 1.114 Mitgliedsbetrieben der Industrie- und Handelskammer (IHK) Erfurt, das sind 37 Prozent aller Ausbildungsunternehmen, einen gewerblich-technischen Beruf", informiert IHK-Hauptgeschäftsführer Gerald Grusser. Der überdurchschnittliche Rückgang an Lehrverträgen im vergangenen Jahr belege aber schon jetzt den Mangel an geeigneten Kandidaten. „Für jede vierte Stelle fehlte 2009 der passende Bewerber. Im kaufmännischen Sektor hingegen blieb nur jeder siebte Platz unbesetzt", unterstreicht Grusser die aktuellen Tendenzen auf dem Ausbildungsmarkt.

Ein weiteres Problem sei das geringe Interesse junger Frauen an technischen und naturwissenschaftlich-orientierten Berufen. Nur zehn Prozent der Lehrverträge entfielen auf weibliche Auszubildende. Im kaufmännischen Bereich wären dies über 60 Prozent.

Viele Betriebe würden bereits heute ihre Personalentwicklung nicht mehr nur dem Zufall überlassen und Jugendliche frühzeitig zu Klassenausflügen, Schülerpraktika oder Schnupperkursen einladen. Damit könnten komplexe Theorien aus dem Schulalltag in der Praxis getestet werden. Gegenwärtig seien noch über 200 gewerblich-technische Ausbildungsplätze in der IHK-Online-Lehrstellenbörse im Angebot.

„Es liegt aber auch in der Verantwortung von Schule und Elternhaus, naturwissenschaftliche und technische Zusammenhänge stärker in das Bewusstsein der Jugendlichen zu rücken", appelliert der IHK-Chef an Lehrer und Eltern. Fächer wie Mathematik, Informatik, Naturwissenschaft und Technik seien hier wichtig.

Wenn in Thüringen nicht genug Ingenieure, Techniker und Naturwissenschaftler zur Verfügung stünden, wären Investoren kaum vom Standort zu überzeugen und leide die Wettbewerbsfähigkeit der ansässigen Unternehmen."

(www.puffbohne.de)

Gedämpfter Aufbruch

"Erfurt. (tlz) Auch wenn ihr die finanzielle Schieflage der Stadt zu schaffen macht: Über die Lebendigkeit der Erfurter Kulturlandschaft kann sich Bürgermeisterin Tamara Thierbach nur freuen. "Die Besucherzahl der Veranstaltungen im vergangenen Jahr hat sich weiter erhöht", verkündete die Kulturdezernentin bei der gestrigen Jahrespressekonferenz der Kulturdirektion. Knapp vier Millionen Besucherinnen und Besucher haben die insgesamt 2437 Veranstaltungen besucht, an deren Organisation die Kulturdirektion im Jahr 2009 beteiligt war. Auch die hohen Zugriffszahlen der städtischen Internetangebote, die über Ausstellungen, Konzerte und Theater informieren, ließen den Rückschluss auf ein großes Kultur-Interesse zu, so Thierbach. Besonders gut angenommen wurde im vergangenen Jahr das Angebot "Kultur populär", das an jedem ersten Samstag im Monat den kostenfreien Museumsbesuch ermöglicht. Für 2010 haben Tamara Thierbach und Kulturdirektor Jürgen Bornmann vor allem ein Ziel: Die Erfurter Einrichtungen - egal ob für die breite Masse oder für das Nischenpublikum - offen zu halten; trotz der unheilsvollen Haushaltslage. "Wir werden mit Übergangslösungen leben müssen", sagt Thierbach. So startet das Jahresthema, "Luther - Der Aufbruch" entgegen seines verheißungsvollen Namens mit einem Dämpfer: 55000 Euro für Luther-Projekte hat der Stadtrat gebilligt, auch wenn viele gern die vierfache Summe gehört hätten (TLZ berichtete). Fest stehe bisher, dass zur Eröffnung der Denkmalwoche "verschiedene Erfurter Lutherorte auf dem Domplatz multimedial zusammengebracht werden sollen", sagt Bornmann, ohne mehr verraten zu wollen. Auch im Stadtmuseum werde eifrig daran gearbeitet, die Erfurter Entwicklungen zu Zeiten der Reformation in die Dauerausstellung zu integrieren - auch wenn das Konzept noch durch den Stadtrat muss. Allerdings fällt auch dieses weitaus kleiner aus, als zunächst angedacht. "Alle Pläne, die einen Anbau vorgesehen haben, sind erstmal vom Tisch", sagt Tamara Thierbach."

(aus der TLZ 29.01.2010 Von Martin Moll)

"Wirtschaft nimmt Fahrt auf"

"Erfurt. (tlz) Die Erfurter Wirtschaft ist auf einem guten Weg aus der Krise, vermeldet die Industrie- und Handelskammer (IHK) Erfurt. Immerhin beurteilt jeder Dritte der 121 befragten Unternehmer der Landeshauptstadt die gegenwärtige Geschäftssituation mit "gut". Lediglich sieben Prozent berichten von massiven wirtschaftlichen Schwierigkeiten und fürchten um ihre Existenz. "Die Erfurter Wirtschaft hat sich aufgrund ihrer Branchenvielfalt und überwiegend mittelständischer Struktur als weniger krisenanfällig erwiesen als zunächst befürchtet", wertet IHK-Hauptgeschäftsführer Gerald Grusser die Ergebnisse der Umfrage. Trotz zweistelliger Ertragseinbußen und schmerzhafter Anpassungsprozesse hätten die Industriefirmen im Thüringen-Ranking der umsatzstärksten Regionen ihre Position im Mittelfeld sogar verbessern können und seien von Rang zehn auf acht vorgerückt. Immer noch werde jeder vierte Euro im Ausland verdient, was die vorhandene Wettbewerbsfähigkeit und die zunehmende Stabilisierung der Exportgeschäfte verdeutliche. "Auch das Erfurter Baugewerbe stemmte sich erfolgreich gegen die Krise. In keiner anderen Region wurden so viele Baufahrzeuge bewegt wie in der Landeshauptstadt", so Grusser. Natürlich hätte die Branche von den staatlichen Konjunkturprogrammen und den damit verbundenen öffentlichen Investitionen in Schulen, Kindergärten und das Straßennetz profitiert. Für den Erfurter Einzelhandel sei das Weihnachtsgeschäft durchaus zufriedenstellend verlaufen, wenn auch die Umsatzverluste des Gesamtjahres nicht mehr vollständig ausgeglichen werden konnten. Hoteliers und Gastronomen freuten sich über steigende Besucherzahlen. "Die Attraktivität Erfurts als Touristenmagnet hat sich inzwischen bei vielen Reiseveranstaltern herumgesprochen und beschert der Landeshauptstadt mehr und mehr Gäste, wie die Rekordwerte beim letztjährigen Weihnachtsmarkt zeigten", unterstreicht der IHK-Chef. So sei der Rückgang bei den Geschäftsreisenden durchaus zu verschmerzen gewesen. "Natürlich bleibt die Erholungsphase nach derart massiven Einschnitten noch anfällig für Rückschläge", mahnt er. So könne bei den Beschäftigungsplänen noch keine Entwarnung gegeben werden. Immerhin würden 16 Prozent der befragten Unternehmer in den nächsten Monaten Personalkürzungen in Erwägung ziehen und die Landeshauptstadt bei den Thüringer Firmenpleiten noch immer einen Spitzenplatz einnehmen. Vor allem die Einzelhändler gingen mit Sorgenfalten ins neue Jahr: Die Unsicherheiten am Arbeitsmarkt sowie die höheren Ausgaben für Gesundheit und Altersvorsorge könnten sich schnell negativ auswirken und die Konsumfreude dämpfen. "Trotz aller Probleme - die Erfurter Wirtschaft ist zurück auf der Erfolgsspur", so Grusser."

(aus der TLZ 29.01.2010)

Es bleibt bei 50-Cent-Zuschuss

"Erfurt. (tlz) Gleichbedeutend mit "Hin und Her" dürfte die "vorläufige Haushaltsführung" der Stadt für freie Träger von Kindertageseinrichtungen werden: Sie können nun erneute Post vom Jugendamt erwarten. Nachdem ihnen vor einigen Wochen der 50-Cent-Zuschuss der Stadt zur Mittagsverpflegung aufgekündigt worden war, inzwischen viele Freie Träger die betroffenen Eltern darüber und folglich über steigende Kosten informiert haben, gibt es nun einen Rückzieher. Der Stadtrat hat am Mittwoch für Klarheit wenigstens insofern gesorgt, dass bis Ende Mai der Zuschuss weiterhin gezahlt wird. Einstimmig wurde dazu der Beschluss gefasst, der erst wenige Minuten vor der Stadtratssitzung von der Verwaltung als dringlich nachgereicht worden war. Klarheit gibt es nun auch insofern, dass dem Jugendamt der Spielraum für Interpretationen des Stadtratsbeschlusses vom Dezember entzogen wird: Damals hatte der Stadtrat die Haushaltsposition halbiert, in der die Zuschüsse zur Verpflegung zusammengefasst sind: Jene 50 Cent für alle und die Übernahme des Komplettbetrages für Harz IV-Empfänger. Dies vor dem Hintergrund, dass vor Jahresmitte ein endgültiger Haushaltsplan vorliegt, der die Finanzierung auch für das Restjahr regelt. Eine Rechnung ohne das Jugendamt: Das sah sich außer Stande, beide Positionen für sechs Monate auszuzahlen - und hielt nur die Förderung für bedürftige Familien aufrecht (TLZ berichtete). Aus der Verwaltung selbst kam nun der Nachbesserungsvorschlag, um der Intention des Stadtrats zu entsprechen: Um monatlich 56000 Euro wurde die Haushaltsposition erhöht. Dies allerdings nur bis Ende Mai, also um 280000 Euro. Haushaltsexperten wie Andreas Huck (CDU) fragen sich besorgt: Was passiert, wenn bis dahin kein endgültiger Haushalt vorliegt? "Das Verwaltungshandeln ist nicht mehr zu begreifen", sagt er. Nicht auszuschließen, dass dann das Prozedere von vorne beginnt: Das Jugendamt kündigt Zuschüsse, die Freien Träger informieren Eltern - und mit endgültigem Haushalt wird alles wieder rückgängig gemacht. Einziger Gewinner wäre dabei der vielbeschäftigte Zustelldienst..."

(aus der TLZ 28.01.2010 Von Frank Karmeyer)

Grüne Erlebniswelten gefragt wie nie

"Erfurt. (tlz) Das Erfurter Interesse an Blumen und Gärten ist ungebrochen; vor allem der egapark steht in der Beliebtheitsskala ganz weit oben. Ein Beweis dafür ist der Förderverein der egapark-Freunde. "Zum Jahresende 2009 hatte der Verein 1071 Mitglieder - und zählt damit zu den größten Vereinen der Landeshauptstadt und ganz Thüringens", sagte Vereinsvorsitzender Wilfried Goosmann beim Neujahrsempfang gestern im Dasdie Brettl. Etwa 350 Vereinsmitglieder lauschten nicht nur dem Jahresrück- und Jahresausblick, sondern genossen neben einem Thüringer Mittagessen auch ein Varieté-Showprogramm auf der Bühne. Dass sich auch die Besucherzahlen des egaparks sehen lassen können, machte Manfred Ruge, Geschäftsführer der TFB Thüringer Freizeit und Bäder GmbH, deutlich. Mehr als 450000 Frauen, Männer und Kinder haben den egapark im vergangenen Jahr besucht, 5500 Saisonkarten gingen über den Verkaufstresen. Auch die Sonderveranstaltungen seien sehr angekommen, so Ruge. 17000 Menschen kamen allein zum Biermarkt, 10000 Besucher waren es beim Familienfest der Erfurter Genossenschaften, 8000 bei der Bonsai-Ausstellung. Trotz allem sorgen sich Ruge und Goosmann über die Zukunft des egaparks. Im Zuge der Sparmaßnahmen der Stadt Erfurt wurde der Vorschlag gemacht, den egapark in einen öffentlichen, kostenlos zugängigen Park umzuwandeln, berichtete Ruge den Gästen. Eine Nachricht, die bei den egapark-Freunden für Beunruhigung sorgte. Ruge beruhigte: "Wir werden den egapark so behalten wie er jetzt ist." Die zahlreichen anstehenden Renovierungsarbeiten an Hallen und Infrastruktur sollen in den kommenden Jahren realisiert werden. Die egapark-Freunde indes verbringen einen Teil ihrer Freizeit nicht nur zwischen japanischem Felsengarten, Schmetterlingshaus und Pflanzenschauhäusern: Wie im vergangenen Jahr sind auch für 2010 wieder einige Exkursionen geplant, um in anderen Städten und Parkanlagen nach Anregungen zu suchen. Anmeldungen für die traditionelle zweitägige Busfahrt werden bis zum 5. Februar entgegengenommen unter Tel. 5643737. Der Anmeldeschluss für die Fahrt zur Landesgartenschau Aschersleben ist der 28. Februar."

(aus der TLZ 28.01.2010 Von Martin Moll)

Strenger Winter kostet in Thüringen fast 18.000 Jobs

"Der harte Winter hat den Arbeitsmarkt fest im Griff. 139.942 Arbeitslose - 17.994 mehr als im Dezember 2009 - meldete heute die Agentur für Arbeit für den Freistaat Thüringen. Die Arbeitslosenquote beträgt 11,7 Prozent. Im Vergleich zum Januar des Vorjahres (12,3 Prozent) ist die registrierte Arbeitslosigkeit jedoch um 7.345 zurückgegangen.

„Die derzeit frostigen Temperaturen haben erwartungsgemäß auch auf dem Arbeitsmarkt für eine kleine Eiszeit gesorgt. Gerade in den stark witterungsabhängigen Branchen, wie dem Baugewerbe, ist im gegenwärtig kalten und schneereichen Winter eine unfreiwillige Ruhepause eingetreten", kommentiert Gerald Grusser, Hauptgeschäftsführer der Industrie- und Handelskammer (IHK) Erfurt, die aktuellen Daten. Viele Beschäftigte würden deshalb vorübergehend ihren Job verlieren oder freie Stellen zunächst nicht besetzt. Gleichwohl bleibe auch zu Jahresbeginn die große konjunkturelle Entlassungswelle aus.

„Wir liegen im Moment immer noch unter den Arbeitslosenzahlen zu Beginn des Jahres 2009. Und auch für die kommenden Monate lassen die Beschäftigungspläne der Unternehmen auf eine weitere Stabilisierung der Arbeitsmarktsituation hoffen", zeigt sich der IHK-Chef zuversichtlich. Laut jüngster Konjunkturumfrage beabsichtige die Mehrzahl der Firmenchefs, den Personalbestand beizubehalten. Vor allem die Industriebetriebe setzten Hoffnungen in eine weitere konjunkturelle Erholung. Die Einstellungsbereitschaft der Manager habe sich in den letzten sechs Monaten deutlich verbessert. Wollten im Herbst 2009 noch 35 Prozent ihre Arbeitsplätze reduzieren, sind es aktuell nur 24 Prozent.

Allerdings warnt der IHK-Hauptgeschäftsführer vor zuviel Optimismus: „Mit einer Trendwende hin zu mehr Beschäftigung und neuen Jobs können wir trotz positiven Wachstums vorerst nicht rechnen. Die Unternehmer agieren angesichts zahlreicher Risiken, vor allem zunehmender Finanzierungsengpässe, mit entsprechender Vorsicht."

Wohin mit dem Schnee?

Noch immer herrscht der Winter in Erfurt. Der Winterdienst bekommt zusehends Schwierigkeiten, die Schneemassen zu bewältigen. Unterdessen häufen sich die Beschwerden. Vor allem Senioren, Radfahrer und körperlich beeinträchtigte Personen haben Probleme, sicher durch die Stadt zu kommen. Um wenigstens die Hauptachse der Stadt vom Schnee zu befreien sind nun zusätzliche LKWs in Betrieb. Der Schnee vom Bahnhof, über Anger und Wenigemarkt bis zum Domplatz wird aus der Stadt gefahren. Die Entsorgung in der Gera ist seit einer Bebauung nicht mehr möglich. Stattdessen gibt es Sammelstellen zum Beispiel Im Gebreite und in der Mittelhäuser Straße. Doch der Transport ist nicht billig. 1000 Euro pro Tag kostet die Schneebeseitigung zusätzlich zum Winterdienst, für den die Stadt immerhin 1,7 Mio. Euro im Jahr bezahlt. Auch die Idee der Erfurter CDU, 1-Euro-Jobber zum Schneeschippen einzusetzen, war nicht umsetzbar, da die ARGE dieses Ansinnen ablehnte. Nach Auskunft der ARGE-Pressestelle dürfen 1-Euro-Jobber nur für gemeinnützige Zwecke beschäftigt werden. Da die Stadt aber zur Schneeräumung gesetzlich verpflichtet ist, müssen hier weiterhin die kommunalen Eigenbetriebe ran. Bei Privatgrundstücken, und dazu gehören jeweils angrenzende Fußwege, sind dagegen die Grundstückseigentümer, beziehungsweise beauftragte Hausmeister gefragt."

(www.radiofrei.de Dominic Eger)

Personalwechsel im Rathaus Erfurt

"Es tut sich einiges im Rathaus. Der bisherige Leiter des OB-Bereichs, Frank Schmitt, wechselt ab heute in die Wirtschaftsförderung und Beteiligungsverwaltung. Er besetzt dort eine neu geschaffene Stabsstelle im OB-Bereich. Dieser Stabsstelle sind unter anderem zugeordnet das Rechtsamt sowie Personal- und Organisationsamt. Mit der Ernennung Frank Schmitts in diese Stabsstelle entspricht Tamara Thierbach einem Wunsch von OB Andreas Bausewein. Udo Götze, der bisherige Amtsleiter im Bürgeramt, ist ebenfalls ab heute in einem neuen Amt. Er wird Leiter des OB-Bereichs. Der Leiter des Bauamts, Winfried Kiermeier, war 40 Jahre lang in der städtischen Bauverwaltung tätig. Nachdem Kiermeiers ausgewählter Nachfolger kurzfristig einen Rückzieher gemacht hatte, besetzt seine Stelle nun Elke Jänsch, die Abteilungsleiterin der Bauaufsicht. Leiterin des Bürgeramts wird Pia Hemmelmann. Tätig war sie zuvor im Rechtsamt. Offen ist auch die Nachfolge des Kulturdirektors Jürgen Bornmann. Noch bis zum 29.01. können sich Interessierte bei der Stadtverwaltung bewerben."

(www.radiofrei.de Sandra Przyborowski)

Ein Gästehaus für das Landeskirchenamt

Altstadt. (tlz) Der Umzug des Landeskirchenamtes der Evangelischen Kirche Mitteldeutschland (EKM) wirft vielerorts seine Schatten voraus. In Form von Baustellen, größeren und kleineren, lange geplanten und spontanen. Das "Hotel Nikolai" gehört dabei eindeutig in die letztere Sparte. Denn die Gelegenheit, dieses für weitere Übernachtungsmöglichkeiten auszubauen, ergab sich gerade zu dem Zeitpunkt, als darüber nachgedacht wurde, wie dem mit dem Umzug des Kirchenamtes zu erwartenden steigenden Bedarf an Unterkünften entsprochen werden könne. Das Angebot, das zu einem Hotel umgebaute ehemalige Frauenstift zu erwerben, kam wie gerufen und passte perfekt in die historische Ebene, auf denen die Besucher des Landeskirchenamtes künftig zwischen Collegium maius und Augustinerkloster wandeln werden. Unmittelbar nach dem Erwerb wurde mit der Sanierung begonnen, 750000 Euro wurden von der EKM investiert. Das Gebäude verfügt über 17 Zimmer (davon 13 Doppelzimmer), eine Gaststube und einen Tagungsraum. Die Küche der ehemaligen Gourmet-Gaststätte wurde erhalten - für die Zubereitung des Frühstücksbuffets und für die Feierlichkeiten (nach Vorbestellung). Sie wurde als "Außenstelle" der Küche des Augustinerklosters zugeordnet. Nachdem an diesen Tagen noch am letzten Schliff gefeilt wurde, ehemalige Details aus der Renaissancezeit neu zur Geltung gebracht, neue Fußböden verlegt und für frische Farbe gesorgt wurde, ist es am Montag, 8. Februar, bereits soweit, dass die Zimmer bezogen werden können. Lothar Schmelz, der Kurator des Augustinerklosters, gibt sich überzeugt, dass aus der bislang 60-prozentigen Auslastung demnächst eine 100-prozentige wird. Spätestens im Frühjahr 2011, wenn im Collegium maius das neue Landeskirchenamt bezogen wird. Nicht nur mit mehr Besuchern sei dann zu rechnen, vorerst werden es die 130, derzeit noch in Magdeburg und Eisenach beschäftigten, Mitarbeiter sein, die in Erfurt nach einer Unterkunft suchen. Zuvor werden die Kapazitäten in diesem Jahr mit Sicherheit schon mehrfach ausgeschöpft: Wenn am 27. August mit einem Festakt die wiedererrichtete Bibliothek eröffnet und wenn im September nach Erfurt zu den Landeskirchenmusiktagen eingeladen wird. Die Kapazitäten des Augustinerklosters dafür zu nutzen, will man nach Möglichkeit vermeiden. Die Unterkünfte dort stehen weiterhin für Tagungsgäste und Erfurt-Besuchern auf Luthers Spuren zur Verfügung. Neben dem Collegium maius sind es jetzt noch zwei Baustellen, die in Erfurt von der EKM zu Ende gebracht werden müssen. Beide liegen laut Schmelz exakt im Plan. Die Bibliothek habe sich als ideale Winterbaustelle erwiesen. Derzeit werde dort eine Gedenkstätte im Keller eingerichtet, bereits Anfang Mai können die Büros bezogen werden. Noch etwas warten muss die Fortsetzung der Restauration der Glasfenster der Augustinerkirche. Warten auf mindestens sechs Grad Celsius, um vor der Demontage den Schutzwachs aufbringen zu können. i Ab sofort kann im "Hotel Nikolai" reserviert werden: Tel. (0361) 59817119 oder info@hotel-nikolai-erfurt.com

04.02.2010 Von Hartmut Schwarz

Solarbranche fürchtet um Jobs

Erfurt. (tlz) Ballons stiegen gestern auf im Erfurter Südosten: Am Hauptstandort der Erfurter Solarindustrie protestierten damit die Beschäftigten der Branche gegen Pläne des Umweltministers, die Einspeisevergütungen für Strom aus Solarenergie nochmals drastisch zu reduzieren. Die Ballons waren ein Signal in Richtung Berlin, um die Forderung nach einem Kurswechsel zu unterstreichen. Politiker von Stadt und Land sicherten ihnen die Unterstützung zu, unter ihnen Wirtschaftsminister Matthias Machnig, der die Erfolgsgeschichte der Solarenergie in Frage gestellt sieht durch Umweltminister Norbert Röttgens Pläne. "Für 2010 war der Bau einer neuen Werkshalle und die Schaffung von etwa 100 neuen Arbeitsplätzen hier in Erfurt geplant", richtete Ragnar König von der Firma asola seine Worte an die Protestierenden: Diese Investition stehe nun in Frage. Von Erfurt aus habe Masdar PV den Aufbau von bis zu sechs neuen Produktionslinien geplant, hieß es - nun werde über eine Verlagerung ins Ausland nachgedacht, so Claas Helmke. Thema des Tages

04.02.2010

Bislang ungeahnte Kunstschätze gehoben

Altstadt. (tlz) Als feinsinniger Kunstkenner mit besten Kontakten zu Geldgebern für Neuanschaffungen und Leihgebern - so präsentierte sich Wolfram Morath-Vogel gestern der Medienöffentlichkeit. Diesen und jenen Schatz habe er auf Auktionen im europäischen Ausland erwerben können für die Bestände des Angermuseums, das am Sonnabend, 12. Juni, um 16 Uhr nach fünf Jahren wieder eröffnet werden soll. Mit der "teuersten Malerin der Welt", wie Morath-Vogel sagt: Natalja Gontscharowa, die mit Werken zwischen russischer Tradition und europäischer Moderne im ehemaligen Fayence-Saal präsentiert wird. Leihgeber ist die Tretjakow-Galerie in Moskau für zwei weitere Städte in Deutschland, die die millionenschwer versicherten Werke ebenfalls 2010 zeigen - Lübeck und Rüsselsheim. Danach, ab 24. Oktober, ist einem Zyklus von Erik Niedlung die Sonderausstellung gewidmet - einem Fotografen, der eng mit der Biografie des Angermuseums verknüpft sei. Wie, das werde der Besucher entdecken können, stellt Morath-Vogel nebulös in Aussicht. Christine Leins, einer Münchner Künstlerin und ihren Arbeiten auf Papier, ist die dritte Sonderausstellung ab 12. Dezember gewidmet. Die erste museale Ausstellung dieser bislang weithin unentdeckten Künstlerin, wie der Direktor des Angermuseums ihre Kunst von besonderer und fast meditativer Bildsprache ankündigt. Zeitgenössische Kunst, zumal Fotografie: Fischt das Angermuseum mit den Sonderausstellungen nicht in fremden Gewässern? Denen der Kunsthalle etwa, mit der immer wieder eine denkbare Fusion ins Feld geführt wird? Morath-Vogel verneint: Gezeigt werden solle eben genau das, was die Sammlung des Angermuseums nicht zu bieten habe. Weder der Kunsthalle noch einem seiner Amtsvorgänger und Galeristen Jörk Rothamel komme er damit ins Gehege - die Kontakte zu beiden seien "amical", sagt er, sprich: freundschaftlich. Auch dass Niedling 2002, 2003, 2005 und 2007 bereits bei Rothamel präsentiert wurde und sich mancher vielleicht im ersten Jahr der Neueröffnung des seit 2005 geschlossenen Angermuseums etwas Eigenständigeres und stärker auf die Sammlungsbestände des Hauses Bezogenes hätte vorstellen können, macht Morath-Vogel nicht um eine Antwort verlegen: "Das Angermuseum hat sich auch Entwicklungen der Gegenwartskunst zu stellen, da darf es keine Ausschlüsse geben", sagt er. Überhaupt: Es gelte, das ursprünglich deutsche Profil der Sammlung zu öffnen für Kunst aus dem europäischen Raum. Nicht zuletzt, weil die meisten ausländischen Touristen in Erfurt aus den Niederlanden herfinden würden, merkt der Direktor an, der für "Europäische Vernetzungen" wirbt. Umgesetzt werde dies etwa durch den Ankauf eines Fasanenstilllebens des Wiener Malers Carl Schuch, das Morath-Vogel in Maastricht ankaufen konnte für eine sechsstellige Summe, die ihm zur Verfügung gestellt wurde von der Ernst-von-Siemens-Kunststiftung. Oder einer Amphoren-Vase aus Gothaer Manufaktur mit Dombildnis - eine echte "Erfordensie", deren Anschaffung durch Geld der Freunde des Angermuseums ermöglicht worden sei. Das Haus selbst wirkt auf den ersten Blick noch leer, die Wände kahl und Räume vollgestellt mit Umzugskisten: Ein immenser Aufwand sei zu betreiben, tausende von Kunstwerken zu inventarisieren, auszupacken und zu reinigen. Bis zu 40 Prozent der Kunstschätze aus der Sammlung des Angermuseums, so schätzt Kustodin Dr. Miriam Krautwurst, galt es überhaupt erstmals zu inventarisieren und dabei manche Kostbarkeit zu entdecken, die bisher in den Sammlungen unentdeckt schlummerte und mit Wiedereröffnung des Hauses deshalb erstmals präsentiert werde. Viel Arbeit noch für die Mitarbeiter Morath-Vogels, die ihre Zeit brauche. Vergleichbare Museen, etwa in Leipzig, kämen insgesamt auf mehr als 40 Mitarbeiter - in Erfurt sind es gerade einmal sechs. Kultur

03.02.2010 Von Frank Karmeyer

Schnellschuss vom Tisch

Erfurt. (tlz/HS) Vorerst vom Tisch ist der von der Landesregierung geplante Kahlschlag bei Thüringen-Forst! Die Proteste der Waldarbeiter haben Wirkung gezeigt, jetzt soll in Gesprächen das Für und Wider zum Plan einer neu zu gründenden GmbH geklärt werden, in die die derzeitigen Landesangestellten übernommen werden sollen. Betroffen sind davon etwa 800 Waldarbeiter, 16 im Bereich des für Erfurt zuständigen Forstamtes Arnstadt. Nachdem der Freistaat Thüringen bereits vor Jahren Teile seines Staatswaldes verkauft hat, sollte es nun das Personal an der Reihe sein - wogegen erfolgreich protestiert wurde. Von der zu gründenden GmbH ruderte Landwirtschaftsminister Jürgen Reinholz jetzt schnell wieder zu einer "möglichen Variante" zurück, die diskutiert werden sollte. "Der Schnellschuss ist vorerst vom Tisch", zeigt man sich beim Forstamt Arnstadt (vorerst) zufrieden. In Erwartung der jetzt angekündigten Gespräche, zu denen vom Landwirtschaftsminister angeregt wurde. Und bei denen sich die Interessenvertretungen der Waldarbeiter, der Bund Deutscher Forstleute und die IG Bauen-Agrar-Umwelt konsequent zeigen wollen. Denn für die sind die GmbH-Pläne schlichter Unsinn, wirtschaftlich gefährlich - auch wenn zugesichert, dass alle Waldarbeiter in die GmbH übernommen werden, bliebe diesen dort nur eine einjährige Schutzfrist - bis sie in eine ungewisse Zukunft entlassen werden könnten. Womit auch die Zukunft des Waldes in Gefahr sei, dem dann geschulte Pflege fehlen würde. Diese Pflege werde im Zuständigkeitsbereich des Arnstädter Fortstamtes derzeit mit einem Minimum an Personal gewährleistet. Weniger geht nicht, wird bestätigt. Für viele Arbeiten werden bereits Fremdfirmen ins Boot geholt, es wird Technik ausgeliehen, die Kosten für die Waldpflege, Verkehrssicherung, Naturschutz und Holzernte werden so gering wie möglich gehalten. Koordiniert wird dies alles vom kompetenter Hand, was Bodo Ramelow (Die Linke) auch so belassen will: "Mit Wald und Holz in Thüringen verdient der Freistaat gutes Geld, dies funktioniert jedoch nur dann, wenn Ertrag und Betrieb eine Einheit bilden. Wer nur ein wenig Fach- und Sachverstand hat, weiß, dass die Ausgliederung und Privatisierung des Betriebes der Anfang vom Ende einer einheitlichen multifunktionalen Waldbewirtschaftung ist." Unter dem Strich ist wieder alles offen. Wie auf TLZ-Anfrage im Landwirtschaftsministerium bestätigt wurde, werde derzeit an einem zukunftsfähigem Konzept gefeilt. Ob an der Idee einer GmbH festgehalten werde, ließ Ministeriumssprecher Andreas Maruschke offen: "Die künftige Struktur ist noch vollkommen offen."

03.02.2010

Erfolg für „Mini-GmbH"

Bereits 486 Unternehmergesellschaften in Thüringen gegründet

Mit Einführung des Gesetzes zur Modernisierung des GmbH-Rechts zum 1. November 2008 ist die Gründung einer haftungsbeschränkten Unternehmergesellschaft mit 1 Euro Stammkapital möglich. Seit dieser Zeit registrierte die Industrie- und Handelskammer (IHK) Erfurt eine wachsende Nachfrage nach der auch als „Mini-GmbH" bezeichneten neuen Rechtsform. Insgesamt 486 Unternehmergesellschaften entstanden bisher in Thüringen.

„Die neuen Regelungen haben sich bewährt, wenngleich sie die klassische GmbH nicht verdrängen konnten", zieht IHK-Hauptgeschäftsführer Gerald Grusser ein erstes Fazit. Nach wie vor würden mehr GmbHs als Unternehmergesellschaften gegründet. Dennoch sei das Echo durchweg positiv. So erreichten wöchentlich fünf diesbezügliche Anfragen die Rechtsexperten der Kammer.

Ziele der GmbH-Reform wären insbesondere die Beschleunigung des Gründungsgeschehens, die Einschränkung von Missbrauch und eine steigende Attraktivität im Vergleich zu konkurrierenden ausländischen Rechtsformen. „Die Möglichkeit, eine Unternehmergesellschaft bereits mit 1 Euro Stammkapital gründen zu können, hat ausländische Zweigniederlassungen, wie die englische Limited, stark zurückgedrängt", so der IHK-Chef.

Für die neue Unternehmergesellschaft sei in Thüringen überwiegend ein Stammkapital im Bereich bis zu 1.000 Euro gewählt worden. In den Folgejahren müsse dann eine jährliche Rücklage gebildet werden, um das GmbH-Regelstammkapital von 25.000 Euro zu erreichen.

„Die Befürchtung, dass Unternehmergesellschaften mit geringer Kapitalausstattung schon in der Gründungsphase scheitern, hat sich bislang nicht bewahrheitet", begrüßt Grusser die niedrige Einstiegshürde. Viele Dienstleistungen seien in der Regel bereits mit einer geringen Geschäftsausstattung möglich. Aber auch im Handelsbereich und bei Bauleistungen werde die Unternehmergesellschaft gern genutzt.

Trotz der teilweise beeindruckenden Gründungszahlen im ersten Jahr bestehe vielerorts noch Informations- und Beratungsbedarf, sowohl bei Existenzgründern als auch bei Geschäftspartnern und Banken. Die ersten Erfahrungen der IHK zeigten auch, dass der vom Gesetzgeber vorgezeigte Weg - die Unternehmergesellschaft als Einstieg zu nutzen und Anreize zur Umwandlung in eine GmbH zu schaffen - nicht zuletzt durch die Rücklagenvorgabe beschritten werde.

„In einigen Fällen ist es für Unternehmergesellschaften aber schwierig, ein Geschäftskonto zu eröffnen", berichtet der IHK-Hauptgeschäftsführer. Die Banken würden dies aus Mangel an Erfahrung mit der neuen Gesellschaftsrechtsform und einer zu geringen Stammkapitalausstattung begründen. „Zwar sind auch Unternehmergesellschaften auf eine gesicherte Finanzierungsbasis angewiesen, dennoch sollte den Gründern nicht pauschal ein Geschäftskonto verweigert werden", gibt Grusser zu bedenken. Sonst werde die erleichterte Existenzgründung mit Unternehmergesellschaften ad absurdum geführt.

Neue Infomappen zu Studienberufen

Für Abiturienten gibt es jetzt eine neue Medienreihe der Agenturen für Arbeit: Die druckfrischen "abi>> Infomappen Studienberufe" sind nützliche Wegweiser bei der Suche nach dem richtigen Beruf und dem passenden Studium. Von Bauwesen über Medien bis Recht stellen die 27 Mappen jeweils ein Berufsfeld kompakt und übersichtlich vor. Kurzreportagen über junge Menschen zeigen beispielhaft, welche beruflichen Möglichkeiten sich nach Abitur und Studium eröffnen. Die Infomappen richten sich sowohl an Jugendliche, die noch keine Vorstellung von ihrer beruflichen Zukunft haben, als auch an Schülerinnen und Schüler, die zwar schon Ideen haben, aber noch weiterführende Informationen brauchen. Die Infomappen stehen in den Berufsinformationszentren (BiZ) der Agenturen für Arbeit bereit. Die Schülerinnen und Schüler können aber schon zu Hause oder im schulischen Berufsorientierungsunterricht eine oder mehrere für sie interessante Infomappen auswählen: Ein Online-Katalog unter abi.biz-medien.de stellt alle Mappen übersichtlich vor.

Daneben nehmen Experten der Bundesagentur für Arbeit Stellung zum Arbeitsmarkt. Arbeitgeber erläutern Anforderungen an Bewerber und berufliche Perspektiven, Verbandsvertreter nennen Branchentrends und Aufstiegsmöglichkeiten. Die Infomappen bereiten somit konkrete Beispiele und allgemein wichtige Informationen attraktiv auf.

Decke für alle zu kurz

Erfurt. (tlz) 80 Millionen Euro waren es zunächst - nun klafft das Haushaltsloch 2010 der Stadt nicht mehr ganz so groß, richtet sich der Stadtrat nach den Kürzungsplänen, die von der Verwaltung vorgelegt wurden. Denn um knapp 27 Millionen ist durch das Streichen von Ausgaben und Förderungen einerseits, durch Einnahme-Steigerungen andererseits das Defizit geschrumpft. So soll die Gewerbesteuer von 400 auf 420 Prozent erhöht werden, der Hebesatz der Grundsteuer B von 370 auf 420 Prozent. Dem Theater soll der Zuschuss um 250000 Euro auf 17,2 Millionen Euro gekürzt werden, der des Zoos um 300000 Euro auf 3,1 Millionen Euro. Aber um welchen Preis werden die Einschnitte im Jugend- und sozialen Bereich erfolgen? Denn beispielsweise das Familienzentrum am Anger, dessen Förderung laut der Streichliste gekappt werden soll, die der TLZ vorliegt, stünde damit vor dem Aus. Die Angst geht um, dass ein ganzes Haus dem Rotstift zum Opfer fallen soll - und damit 15 Jahre erfolgreiche Arbeit, wie Birgit Ahr vom Familienzentrum scharf kritisiert. Eine halbe Stelle soll an das Frauenzentrum in der Pergamentergasse gehen, um dort die Familienbildung anzugliedern. 15 Sportkurse, Familientreffs, Kinderbetreuung und vieles mehr ginge damit verloren, so Birgit Ahr. Grundlage für eine Fusion könne allenfalls sein, dass Frauen- und Familienzentrum in der Regie des gleichen Trägervereins sind - Inhaltlich würden sie kaum zusammenpassen, heißt es. Die Entwürfe der Verwaltung gelte es zunächst im Jugendhilfeausschuss zu diskutieren, sagte Bürgermeisterin Tamara Thierbach der TLZ. Das Modell der Verwaltung sehe vor, Angebote dort zu konzentrieren, wo sie am stärksten benötigt würden: im Südosten und im Norden der Stadt. Für die Altstadt solle eine Minimalvariante aufrecht erhalten werden - als ergänzendes Angebot im Frauenzentrum, bestätigt Sozialbeigeordnete Thierbach die Kürzungspläne. Fest stehe indes noch nichts: "Wir sind für andere Varianten offen", sagt sie. Alles sei allerdings eine Frage des Geldes, das nicht für alle Angebote reichen werde: Dazu sei die Decke zu kurz. Für den Erhalt des Familienzentrums und auch des Family-Clubs am Drosselberg setzten sich die Freien Wähler ein. Und auch Thomas Pfistner, Fraktionschef der CDU, ist entsetzt über die Maßnahmepläne in Sachen Jugendhilfe: Bis heute seien die Mitglieder des Kuratoriums "Lokales Bündnis für Familie" nicht über die geplanten Kürzungen informiert worden. Daher fordere er unverzüglich eine Sondersitzung des Bündnisses, zu dem IHK, Handwerkskammer, Arbeitsagentur, Stadtliga der freien Wohlfahrtspflege und andere gehören, die sich zu einem Ausbau der Familienförderung verständigt haben. Der Oberbürgermeister, der diesem Kuratorium vorstehe, habe Familienpolitik zur "Chefsache" ausgerufen. "Ich erinnere mich noch gut an die Wahlplakate des OB", sagt Pfistner. "Familien gefördert" hatte Bausewein dort mit einem Häkchen versehen. Das Familienzentrum am Anger und der Family-Club gelte es trotz schwieriger Finanzsituation unbedingt zu erhalten. Sollten die Mitglieder des Bündnisses keine Mitbestimmung erhalten, werde er sein Mandat in diesem Gremium niederlegen, so Pfistner.

05.02.2010 Von Frank Karmeyer

Warnstreik vor dem Rathaus

Erfurt. (tlz) Zu Warnstreiks aufgerufen hat ver.di, die Vereinte Dienstleistungsgewerkschaft, für Montag, 8. Februar, in Thüringen. Betroffen davon ist auch die Stadtverwaltung Erfurt. Bereits in der vergangenen Woche hatten Beschäftigte von Bund und Kommunen mit Streiks Druck auf die Tarifforderungen gemacht, denen sich die Arbeitgeber bislang völlig verweigert hätten, so ver.di-Landesbezirksleiter Thomas Voß. Die Tarifverhandlungen gehen am 10. Februar in die nächste Runde. Beschäftigte der Stadtverwaltung, des Bundesamtes für Güterverkehr und Bühnentechniker des Theaters Erfurt treffen sich zum Warnstreik am Montag auf dem Fischmarkt ab 7.30 Uhr. Beschäftigte des Fuhrparkservice der Bundeswehr, der Henne- und der Löberfeldkaserne sowie der Bundesnetzagentur kommen am Montag vor dem Kasernentor der Löberfeldkaserne, Zeppelinstraße 18, ab 6.30 Uhr zusammen. "Es zeugt von wenig Wertschätzung für die Arbeit der Beschäftigten, wenn Arbeitgeber sich Tarifverhandlungen völlig verweigern", so Voß. "Heuchlerisch" nennt er, dass zur Begründung auf die Krise der öffentlichen Haushalte verwiesen werde.

05.02.2010

Bequem mit Storchentaxi

Andreasvorstadt. (tlz/sc) Sicherheit für die neuen Erdenbürger soll nicht an der Schwelle des Kreißsaals oder des Klinikums aufhören: Frischgebackene Eltern und ihr Baby können sich im Helios Klinikum vom "Storchentaxi" nach Hause bringen lassen. Neu ist nicht nur dieser kostenlose Service in der Klinik für Frauenheilkunde und Geburtshilfe des Helios Klinikums Erfurt. "Wir schenken allen jungen Eltern zum sicheren Transport ihres Nachwuchses eine Babyschale", verkündete Chefarzt Prof. Udo B. Hoyme. Insgesamt drei Taxis von Stephan Hartung schwirren im Stadtgebiet und bei Bedarf auch außerhalb herum. Deutlich sichtbar durch den Klapperstorch mit Fracht auf dem Fahrersitz. Die kleine Emily erblickte am Dienstag um 16.45 Uhr das Licht der Welt und genoss gestern mit ihrer Mama Patricia Schröter als eines der ersten Babys dieses besondere Angebot. Entgegen der Fahrtrichtung - genau nach Vorschrift - schnallte der Taxichef die Babyschale fest, bevor die junge Erfurterin ihre erste Autofahrt antrat. Wenn der hartnäckige Winter dies nicht hinauszögern würde, hätte das Helios Klinikum gestern gern auch den "Storchenlandeplatz" präsentiert. Gemeint sind zwei bereits gepflasterte Parkbuchten direkt vor dem Frau-Mutter-Kind-Zentrum, die aber noch nicht mit dem Storch als Erkennungszeichen versehen sind.

05.02.2010

Wahlkampf-Start

Neudietendorf. (tlz) Gleich mit sechs Veranstaltungen an einem Tag eröffnete die CDU den Kommunalwahlkampf in der neu gebildeten Landgemeinde Nesse-Apfelstädt. Vier sportliche Turniere, die Neujahrsklausur der Jungen Union sowie der Jahresempfang des Ortsverbandes dienten dazu, das christdemokratische Profil in der Region zu schärfen. Eine Reise in den Deutschen Bundestag nach Berlin war der erste Preis, den Bundestagsabgeordneter Tankred Schipanski gleich vier Mal für die Turniergewinner in Aussicht stellte. Dafür wurde in Apfelstädt gekegelt, in Ingersleben Skat geklopft, in Neudietendorf die Dartscheibe anvisiert und in Gamstädt Streetsoccer gespielt. Besonders aktiv ging es in Gamstädt und Neudietendorf zu. Schipanski konnte sich davon selbst bei einer kleinen Rundreise durch die Ortschaften überzeugen. Als zweite Preise vergab Landtagsabgeordneter Jörg Kellner vier Besuchergutscheine in den Thüringer Landtag. Die Gewinner des dritten Preises lud Kreistagsmitglied Hendrik Knop zu einer Kreistagssitzung ein. Die Preise wurden am Abend im Rahmen des Neujahrsempfangs in der Krügervilla Neudietendorf übergeben. Auf dem Empfang stellte der Ortsverbandsvorsitzende Hendrik Knop das Wahlprogramm vor, welches den Titel "Für eine starke Landgemeinde" trägt. Der Gastredner, Jörg Kellner (MdL), ging insbesondere auf die Bildungs- und Wirtschaftspolitik ein, die er als Chance für die Region sieht, und hob die Einmaligkeit des gemeinsamen parteiübergreifenden Bürgermeisterkandidaten Christian Jacob hervor. Im Anschluss konnten Gespräche mit den Kandidaten geführt werden. Eine weitere Möglichkeit, das Wahlprogramm und die Kandidaten der CDU kennenzulernen, bietet sich auf verschiedenen Informationsständen, bei denen auch Kaffee, Glühwein und Waffeln verkauft werden, deren Erlös dem Arbeitskreis Rumänien der Kirchgemeinden gespendet werden. Die Termine: Sonntag, 7. Februar, 12 bis 14 Uhr, in Apfelstädt vor dem Bürgerhaus; Samstag, 13. Februar, 9 bis 11 Uhr, in Neudietendorf auf dem Edeka-Parkplatz. Abgeschlossen wird der Wahlkampf am 19. Februar durch die Junge Union mit einer Black Party ab 21 Uhr im Bürgerhaus Apfelstädt.

05.02.2010

Zoopark: "Es bleibt noch Zeit"

Roter Berg. (tlz) "Der Schnee hat ein weißes Kleid über den sonst roten Berg gelegt" - so poetisch beginnt die gestrige Pressemitteilung des Zooparks. "Auch sonst bringt das Jahr einiges an neuen Farben, neuem Schwung und neuen Tierarten für den Zoopark mit sich." Kein Wort allerdings ist darin zu lesen von den (noch) vorhandenen Elefanten und verstrichenen Fristen der EU-Richtlinie, die eine Haltung der Dickhäuter in Gefahr bringen (TLZ berichtete exklusiv). Neues Logo da Auskünften dazu verweigerte sich Zoodirektor Kölpin auch auf telefonische Nachfrage der TLZ: Man möge sich ans Rathaus wenden, ließ er zunächst nur knapp ausrichten. Dafür hätte der Zeitpunkt zur Präsentation einer anderen, wohl als wesentlich erachteten Neuerung, kaum passender gewählt werden können: "Als erstes erhält der Zoopark ein neues Gesicht: das neue Logo ist da!" Brillant vereinige es, was der Name "Thüringer Zoopark Erfurt" schon impliziert: Zoo und Park, Tiere und Pflanzen. Getreu dem neuen Leitbild: "Im Reich der Großen Tiere". Wurde bei Medienanfragen zunächst blockierend darauf verwiesen, der Zoo sei Eigenbetrieb der Stadt, geht der Zoopark beim Logo seine ganz eigenen Wege und lehnt sich nicht einmal ansatzweise an das von der Stadt erst im vergangenen Jahr präsentierte neue Stadtlogo, das vermeintlich verbindlich der Vereinheitlichung dienen sollte. Umweltbeigeordneter Uwe Spangenberg, in dessen Amtsbereich die Untere Naturschutzbehörde fällt, war gestern zunächst in Beratungen und so nicht verfügbar, später hieß es, er sei erkrankt und nicht mehr im Rathaus erreichbar. "Wir prüfen die Angelegenheit", ließ seine Referentin Liane Schmidt wissen. Den gestrigen TLZ-Beitrag habe das Dezernat zum Anlass genommen, bei der Unteren Naturschutzbehörde um Aufklärung zu bitten. Welche Fristen gab es, welche sind verstrichen, wie sind Kontrollen erfolgt? Jörg Lummitsch, Amtsleiter der Behörde, indes befindet sich im Urlaub - mit Auskünften sei demzufolge nicht vor Dienstag nächster Woche zu rechnen... Am späten Nachmittag dann gibt es vom Bürgermeisterinnen-Büro grünes Licht: Thomas Kolpin, seit April 2009 zuständiger Zoodirektor, darf doch Auskunft geben. Er beruft sich dabei auf eine Information der Unteren Naturschutzbehörde, die besage, dass das Landesverwaltungsamt - 2006 noch zuständig - eine Frist zur Erfüllung baulicher Auflagen für das Elefantenhaus bereits damals bis Februar 2012 gesetzt habe. Die Nachricht, die Frist sei Ende 2009 abgelaufen, hält er daher für falsch. Spatenstich 2010 "Es bleibt also noch Zeit, die Richtlinie umzusetzen, auch wenn es knapp wird", so Kölpin. Noch im Februar komme die Bauplanung fürs Elefantenhaus in die Ausschüsse, mit Verabschiedung eines Haushaltsplanes, erwartet für Mitte dieses Jahres, könne dann die europaweite Ausschreibung erfolgen. Wenn alles gut laufe, könne noch vor Jahresende der erste Spatenstich gesetzt werden, das Elefantenhaus rechtzeitig fertiggestellt werden - die Elefanten bleiben. Der ehemalige Zootierarzt Dietmar Kulka widerspricht: Eine Frist könne schon nach dem Thüringer Naturschutzgesetz nur für zwei Jahre gesetzt werden. Und tatsächlich: Im Schreiben des Thüringer Landesverwaltungsamtes vom 7. Februar 2006, auf das sich die Naturschutzbehörde beruft und das der TLZ vorliegt, ist zu Auflage 1.50 Elefantenhaus festgehalten: "Die Fristsetzung von zwei Jahren ist zumutbar, angemessen und zum Wohl der Tiere sowie zur zügigen und vollständigen Gewährleistung der Genehmigungsvoraussetzungen notwendig." Diese Frist war also bereits im Februar 2008 verstrichen, eine Verlängerung Ende 2009. Eine dringliche Anfrage in den Finanzausschuss einbringen will dessen Vorsitzender Andreas Huck, wie er auf Anfrage der TLZ bestätigte. Er will wissen, auf welcher Grundlage Zahlungen an das Landschaftsarchitekturbüro Lipka erfolgt sind, welche Auswirkungen der geänderte Standort auf die bis dahin erbrachten Leistungen des Architekten haben. Denn Pläne für einen Umbau des Elefantenhauses gab es schon zu Zeiten von Zoodirektor Dr. Norbert Neuschulz, er jedoch wurde gefeuert, die Pläne Lipkas verworfen (TLZ berichtete) - gezahlt wurden Lipka nach TLZ-Informationen dennoch bis zu 200000 Euro. Das verärgert nicht nur Andreas Huck, der sich als Stadtrat übergangen sieht: Er will geklärt wissen, welche Ausschüsse dieser Zahlung an Lipka zugestimmt haben. Mit der Unteren Naturschutzbehörde, bei der Stadt angesiedelt und mit der Kontrolle der Einhaltung der EU-Richtlinien betraut, müsse sich der zuständige Werkausschuss befassen, fordert Huck. Dass der Zoopark sich positiv entwickelt, belegen Besucherzahlen von 2009: 312092 wurden im Zoopark und 44 419 im Aquarium gezählt. Es handele sich dabei um das zweitbeste Ergebnis bei den Besucherzahlen in der Geschichte des Zooparks.

04.02.2010 Von Frank Karmeyer

Internet zeigt alle Angebote zur Kinderbetreuung auf einen Blick

Erfurt: Projekt "Kinderbetreuung 24" stellt erste Gesamtübersicht ins Netz

Erfurt - Erstmals präsentiert eine Internetplattform alle Angebote der Kinderbetreuung in Erfurt. Die Website www.kinderbetreuung24-erfurt.de richtet sich an Eltern, Arbeitgeber und Unternehmer, die Beruf und Familie besser vereinen möchten. Träger des Internetauftrittes ist das Projekt „Kinderbetreuung 24", welches bei der LEG angesiedelt ist und am 1. März seinen „ersten Geburtstag" feiert. „Unser Projekt versteht sich als Informationsplattform rund um das Thema Kinderbetreuung" erläutert Leiterein Dr. Sigrun Fuchs. „Die neue Internetseite schließt eine Lücke, gab es doch bisher keine Gesamtübersicht zu den Angeboten in der Stadt."

Das Projekt „Kinderbetreuung 24" hat sich zum Ziel gesetzt, die Betreuungszeiten für Kinder zu flexibilisieren. Während inzwischen viele Angebote für Zeiten werktags zwischen dem frühen Morgen und dem späten Nachmittag existieren, finden Eltern mit Betreuungsbedarf an Abendstunden oder auch an Wochenenden oft keine Möglichkeiten, ihre Kinder betreuen zu lassen. Dies betrifft den Verkäufer, der samstags arbeiten muss genauso wie die Topmanagerin, die an einem Werktag noch einen Abendtermin wahrnehmen muss. „Kinderbetreuung 24" bietet selbst keine Kinderbetreuung an, das Projekt führt aber Eltern, Arbeitgeber und Träger der Jugend- und Familienhilfe zusammen und stößt Projekte zur Flexibilisierung der Angebote an. Gefördert wird „Kinderbetreuung 24" mit Mitteln aus dem ESF (Europäischer Sozialfonds). Das Projekt hat eine Laufzeit von drei Jahren und verfügt über zweieinhalb Personalstellen.

Im ersten Jahr haben die drei Mitarbeiterinnen Fachveranstaltungen und Workshops durchgeführt, in denen Experten Möglichkeiten für flexible Betreuung außerhalb der Kernzeiten diskutierten. Außerdem wurde 2009 ein Kinderbetreuungsangebot an verkaufsoffenen Sonntagen initiiert; Partner waren bei diesem Vorhaben das Familienzentrum am Anger und der Citymanagement Erfurt e.V. „Kinderbetreuung 24" begleitete ferner die LEG-Sommerschule, ein vierwöchiges Ferienprogramm, welches die LEG mit Partnerunternehmen durchführt.

www.kinderbetreuung24-erfurt.de

Unbeeindruckt

Thüringer Arbeitsmarkt trotzt hartem Winter und Wirtschaftskrise

Das sind gute Nachrichten in schwierigen Zeiten. Der Thüringer Arbeitsmarkt sendet weiterhin positive Signale aus und bleibt erstaunlich widerstandsfähig. 141.684 Arbeitslose - 1.742 mehr als im Januar - meldete heute die Agentur für Arbeit für den Freistaat. Die Arbeitslosenquote beträgt damit 11,8 Prozent. Im Vergleich zum Februar des Vorjahres (12,6 Prozent) ist die registrierte Arbeitslosigkeit sogar um 9.390 gesunken. Auch die Arbeitskräftenachfrage stabilisiert sich.

„Eine echte Überraschung! Trotz des langen und schneereichen Winters werden in Thüringen die niedrigsten Arbeitslosenzahlen im Februar seit 1998 registriert", kommentiert Gerald Grusser, Hauptgeschäftsführer der Industrie- und Handelskammer (IHK) Erfurt, die vorliegenden Daten.

Der moderate Anstieg zum Vormonat sei also lediglich saisonbedingt. Unter der kalten Witterung hätten vor allem die Außenberufe gelitten. Auf vielen Baustellen drehe sich seit Wochen kein Rad. Etlichen Beschäftigten sei gekündigt und die Wiedereinstellung auf den Frühlingsbeginn verschoben worden. Im Großen und Ganzen jedoch habe der Arbeitsmarkt den harten Belastungstest bisher unerwartet gut überstanden.

„Aus konjunktureller Sicht dürfte sich der Arbeitsmarkt auch im weiteren Jahresverlauf positiver entwickeln als bislang vermutet", prognostiziert der IHK-Chef. Dies bestätige auch die aktuelle Konjunkturanalyse der Kammer: Demnach wollten 78 von 100 Unternehmen ihren Mitarbeiterstand zumindest konstant halten. Allerdings sei es noch zu früh, um eine endgültige Entwarnung zu geben. Ein stabiler, selbst tragender und vor allem schneller Aufschwung wäre noch nicht erkennbar. Dafür fehle es dem industriellen Auftragseingang bisweilen an Dynamik und Nachhaltigkeit. Nicht zu vergessen die zahlreichen staatlichen Konjunkturprogramme, die sich nach wie vor unterstützend auf die zuletzt stark eingebrochene Wirtschaftslage auswirkten.

„Der Einsatz von Kurzarbeit schwächt sich langsam ab, wirkt aber immer noch positiv als Krisenpuffer. Die alten Sorgen werden die Firmen also auch im neuen Jahr noch begleiten", gibt Grusser zu bedenken. Es herrschten noch genügend Risiken vor, die die Wirtschaft erneut ins Schlingern bringen könnten. So schwebe über dem privaten Konsum das Damoklesschwert hochsensibler Verbraucher. Das Angstsparen kehre langsam zurück. In vielen Familien sei die Furcht vor Arbeitslosigkeit nach wie vor das bestimmende Thema.

Als größtes Risiko für die aufblühende Konjunktur wertet Grusser jedoch nach wie vor eine mögliche Kreditklemme. Fast jeder vierte Unternehmer berichte mittlerweile von schwierigen Bankgeschäften. „Der Aufschwung darf jetzt nicht durch einen Liquiditätsengpass abgewürgt werden", warnt der IHK-Hauptgeschäftsführer und spricht der Sicherung der Unternehmensfinanzierung höchste Priorität zu.

Kinderuni macht kleine Leseratten neugierig

Vorlesungen für Grundschüler führen in die Welt von Emil, Harry, Alice & Co.

Unter der Schirmherrschaft von Christoph Matschie, Thüringens Minister für Bildung, Wissenschaft und Kultur, findet vom 12. bis 19. März an der Universität Erfurt die inzwischen 5. Kinderuniversität „Rund um das Buch" statt. Die Veranstaltung ist in die Erfurter Kinderbuchtage eingebettet und soll Kinder neugierig auf die Beschäftigung mit Literatur machen. Zur Eröffnung, am Freitag, 12. März, um 19 Uhr im Festsaal des Erfurter Rathauses, lesen die Schriftsteller Dagmar Chidolue und Klaus Kordon für Erwachsene aus ihren Kinderbüchern.

Ab Montag, 15. März, kommen dann die kleinen „Leseratten" zum Zuge: Insgesamt fünf Vorlesungen bietet die Universität für sie an. Die Themen erstrecken sich von Märchen und Mythen über Kinderliteratur und Kindertheater bis hin zu Literaturklassikern wie „Alice im Wunderland und Harry Potter". Aber auch im Bereich des Kinderfilms gibt es eine Veranstaltung, die beispielsweise die Frage klärt, wie Emil und die Detektive ins Fernsehen kommen. „Wir haben in all den Jahren immer wieder festgestellt, wie schnell man Kinder fürs Lesen begeistern kann, wenn man ihnen nur den richtigen Zugang verschafft. Und die spannenden Geschichten in einem echten Hörsaal zu verfolgen, das ist für die Kinder jedes Mal ein Erlebnis", erklärt Dr. Monika Plath, die Leiterin der Kinder-Uni. Leider sorgten Fernseher und Computer vielfach dafür, dass Kinder heute immer seltener zum Buch greifen. Sie wieder neugierig zu machen auf die Welt der Fabelwesen, kleinen Helden und großen Zauberer, sei ein wichtiges Ziel der Veranstaltung, sagt die Pädagogin. Die Vorlesungen für Kinder der Klassen 3 und 4, für die sich bereits im Vorfeld zahlreiche Schulen angemeldet hatten, finden jeweils von 9 bis 10 Uhr in einem der Hörsäle auf dem Universitätscampus statt. Danach gibt es eine Frühstückspause und auch die Gelegenheit zum Bücherkauf. Von 10.30 bis 12 Uhr finden dann Seminare statt, die im unmittelbaren Zusammenhang mit der vorangegangenen Vorlesung stehen und der Vertiefung des Themas dienen. Sie sollen den Kindern die Möglichkeit bieten, sich noch stärker mit den Geschichten und ihren Zusammenhängen auseinanderzusetzen. Geleitet werden diese Workshops von Wissenschaftlerinnen und Studierenden des BA-Studiengangs „Pädagogik der Kindheit" an der Universität Erfurt.

Für Lehrer, Erzieher, Eltern und Großeltern bietet die Kinder-Uni darüber hinaus ein Begleitprogramm an: am Mittwoch, 17. März, um 20 Uhr, ein Gespräch zum Thema „Holocaust -(k)ein Thema für Kinder?" in der Buchhandlung Peterknecht in Erfurt. Und am Donnerstag, 18. März, findet um 14 Uhr eine Erzählwerkstatt für Lehrer und Erzieher statt. Um Anmeldung wird gebeten. Das genaue Programm der Kinder-Uni ist nachzulesen unter: http://www.uni-erfurt.de/fileadmin/user-docs/Grundlegung_Deutsch/Downloads/Ablaufplan%20Kinderuni.pdf.

Magische 200000er Marke ist geknackt

Erfurt. (tlz/lys) Länger als zehn Jahre hat er darauf warten müssen: Gestern verkündete Rainer Schönheit die frohe Botschaft, dass Erfurts Einwohnerzahl zum Monatswechsel Februar/März erstmals wieder auf mehr als 200 000 angestiegen ist. "Eine Zahl die uns Statistiker erfreut", kommentierte der Mann, der die Abteilung Statistik und Wahlen im Hauptamt der Stadtverwaltung leitet. Von der Größe einer Stadt und ihrer Funktion sind unter anderem die Schlüsselzuweisungen abhängig. Dabei kommt der 200000er Marke eine besondere Bedeutung zu. Grundlage der finanziellen Zuschüsse ist allerdings die amtliche Einwohnerzahl des Landesamtes für Statistik und das verzeichnete Ende 2008 genau 203333 gemeldete Erfurterinnen und Erfurter. Diese Diskrepanz ist der Wendezeit geschuldet. Im Melderegister der Stadt waren jedenfalls noch Ende 2009 genau 48 Menschen zu wenig mit Hauptwohnsitz Erfurt verzeichnet, nämlich 199 952. Mit Beginn des Monats März sind es dagegen 200 031 gezählte Einwohner. Davon sind 103 768 Frauen oder Mädchen und 96 263 Männer oder Jungen. Nachdem sich mit Beginn der neuen Semester an Uni und Fachhochschule im Oktober und November immer ein ganzer Schwung Neu-Erfurter anmeldet, ist zum Jahresbeginn bislang eher Stagnation oder Rückgang zu verzeichnen. Nicht aber 2010. "Wir analysieren Zu- und Fortzüge seit Jahren", sagte Schönheit. Schon 2009 waren es mehr als 500 Menschen weniger, die in die Altbundesländer abwanderten. Warum das so sei, könne man nur spekulieren. Die Zahl der Geburten bewegt sich auf stabilem Niveau, was auch schon eine gute Nachricht ist, dennoch sterben jährlich rund 330 Erfurter mehr, als geboren werden.

02.03.2010

Wünsche an den Winterdienst

Erfurt. (tlz) Nicht unbedingt eine närrische Sitzung will die SPD-Fraktion ihren RatskollegInnen heute Abend präsentieren - aber den Faschingsumzug, der in Erfurt in diesem Jahr keiner war, zum Thema der Aktuellen Stunde machen. "So etwas soll nicht noch einmal passieren", gibt Fraktionsvorsitzender Frank Warnecke die Richtung vor, in der die SPD diskutieren will. Und meint damit die Absage des Umzuges wegen des harten Winters (TLZ berichtete mehrfach). Mit 150000 Menschen, die in der Regel die Straßen säumten, sei der Umzug ein touristischer und Wirtschaftsfaktor, zu dem sich die Stadt bekennen müsse. Zudem könne die Arbeit der vielen hundert Ehrenamtlichen nicht derart ignoriert werden, die Zeit, Mühe und auch nicht unerheblich Geld investiert hätten, sagt Warnecke. Offene Türen rennt er damit bei den Freien Wählern ein, die zum Thema eine Anfrage gestellt haben. Sie zielen auf den Winterdienst ab, den sie nicht nur in puncto Fasching als unzureichend bezeichnen, sagt Vorsitzende Prof. Dr. Ingeborg Aßmann. Aufwerfen wolle ihre Fraktion auch die Frage, ob die Winterdienstsatzung nicht in Abständen von drei bis vier Jahren überarbeitet oder überhaupt flexibler gestaltet werden müsse, um je nach Witterung unterschiedlichen Anforderungen gerecht werden zu können. Das zweite Thema der Aktuellen Stunde - die damit von 45 auf 60 Minuten Gesamtzeit ausgedehnt werden kann - steuert die Linksfraktion bei. Ihr liegt das Volksbegehren "Bessere Familienpolitik in Thüringen" am Herzen. Diskutiert sehen wollen die Linken, sagt Fraktionschef André Blechschmidt, die Auswirkungen des vorliegenden Gesetzentwurfes auf die Kinderbetreuungseinrichtungen in Erfurt. Die Eröffnung des Nordbades in diesem Jahr in Erinnerung rufen will Ratsherr Peter Stampf (Freie Wähler) mit einer Anfrage: "Die Parkplätze fehlen, es gibt keine Konzeption", weist er auf ein in seinen Augen großes Manko hin. 200 bis 300 Stellflächen könnten auf dem Gelände der einstigen Förderschule am Nordpark geschaffen werden, sagt Stampf. "Das war im Gespräch, das Areal liegt im Projektgebiet Soziale Stadt, was Fördermittel ermöglichen würde - geschehen ist nichts", kritisiert er. Damit die Parkplätze auch wirklich den Badbenutzern zugute kommen, denkt er an ein Bonussystem: Die Parkscheine - entsprechend teuer - werden auf den Eintrittspreis ins Nordbad angerechnet. Wasserratten kämen dann gut weg, für andere soll es sich nicht lohnen. Erfurt 2018: So soll die Konzeption heißen, die erkennen lässt, in welche Richtung sich die Landeshauptstadt entwickeln will, welche Schwerpunkte sie bei Kultur, Wissenschaft, Bildung, Wirtschaft etc. setzt - so möchte es die FDP-Fraktion, deren Vorsitzender Thomas Kemmerich im vorliegenden Integrierten Stadtentwicklungskonzept die Visionen vermisst. "Es ist alles sehr kleinteilig", sagt er und: "Erst wenn ich Visionen habe, kann ich entsprechend an die Finanzen gehen." Entwickeln soll seiner Meinung nach die Verwaltung solche Visionen, der Stadtrat soll sie bewerten. Deshalb hofft die FDP-Fraktion auf Zustimmung für ihren Antrag, dass die Stadt eine Prioritätenliste erstellt - die sich aber ausschließlich auf die freiwilligen Leistungen bezieht. Was von diesen noch finanziert werden soll, soll die Stadt benennen und die Prioritätenliste als Diskussionsgrundlage für die Aprilsitzung des Stadtrates zur Verfügung stellen.

02.03.2010 Von Anette Elsner

Gefahr von fliegenden Tonnen

Erfurt. (tlz) Großes Aufatmen gestern in der Landeshauptstadt: Orkantief Xynthia hat zwar Polizei, Feuerwehr und Technischem Hilfswerk (THW) jede Menge Arbeit beschert - aber weder Verletzte noch Tote waren zu beklagen, als sich der Sturm gegen 1 Uhr am frühen Montagmorgen verzog. "Gottseidank", spricht Dietmar Adlung allen Beteiligten aus dem Herzen: 0.50 Uhr hat der Sprecher der Erfurter Berufsfeuerwehr als Endpunkt notiert. Zu diesem Zeitpunkt hatten 191 Einsatzkräfte der Berufswehr sowie der Freiwilligen Wehren aus Dittelstedt, Büßleben, Vieselbach, Ilversgehofen, Mittelhausen, Möbisburg, Bischleben, Bindersleben, Kerspleben, Gispersleben, Melchendorf, Frienstedt, Waltersleben, Marbach und Hochheim insgesamt 39 Einsätze absolviert, unterstützt von acht Kameraden des THW-Ortsverbandes Erfurt sowie einem Mitarbeiter der Stadtbeleuchtung. In der Leitstelle nahmen sieben statt wie sonst vier Mitarbeiter die Notrufe entgegen und der Direktionsdienst war ebenfalls vor Ort - losgegangen war es für sie alle am Sonntag um 16.30 Uhr. In Büßleben baute die Wehr vorsorglich einen Geräteschuppen ab, bevor Xynthia ihn durch die Gegend wirbeln konnte; in der Kleinen Arche 6 und 7 in der Erfurter Altstadt sicherte sie ein 40 Meter langes Baugerüst vor dem Umsturz. Die Verankerungen in der Fassade waren lose, die Straße wurde gesperrt, Zugang gab es durch zwei leerstehende Wohnungen: "Mit Arbeitsleinen wurde das Gerüst provisorisch gesichert, danach hat das THW übernommen und neue Verankerungspunkte gesetzt, denn kein Ansprechpartner war für die Baustelle aufzutreiben", sagte Adlung. Die Abdeckplane sei zudem entfernt worden, um dem Sturm keine Angriffsfläche zu bieten. Sichern und abspannen galt ebenfalls für ein Gerüst in der Thälmannstraße und eines in der Magdeburger Allee. Die Stadtbeleuchtung kam in der Hubertusstraße zum Einsatz, wo ein Baum auf Strom- und Telefonleitungen gestürzt war. Mit der Drehleiter konnte die Feuerwehr nichts ausrichten, wohl aber der städtische Mitarbeiter mit dem Hubsteiger. Vor einem Hauseingang in der Lowetscher Straße musste ein Baum ebenso entfernt werden wie von einer Rettungszufahrt im Färberwaidweg - großflächige Werbeschilder, die beispielsweise auf Messe-Veranstaltungen hinweisen, wurden umgelegt, sie waren nicht sicher befestigt. "Nur Sachschaden" konnte erleichtert auch Polizeisprecher Jens Heidenfeldt als Bilanz der 31 Einsätze vermelden, bei denen die Polizei-Inspektionen von der Inspektion Zentrale Dienste tatkräftig unterstützt wurde. Der Schwerpunkt habe im Landkreis Sömmerda gelegen, für den die Polizeidirektion Erfurt ebenfalls zuständig ist - so sorgten umgestürzte Bäume für eine Vollsperrung der Landstraße zwischen Rastenberg und Lossa; die Beräumung durch die Feuerwehr sei bis gestern fortgesetzt worden. Neun Einsätze gab es im Erfurter Norden, 13 im Erfurter Süden: "Dachziegel geregnet" hatte es in der Rosengasse; ein Auto wurde beschädigt, eines rechtzeitig umgeparkt. Durch stürzende Bäume beschädigt wurden je ein Pkw in der Sofioter Straße und im Seidelbastweg - in der Altonaer Straße wurden fliegende Mülltonnen zwei Autos zum Verhängnis. "Fliegende Stehlampen" hingegen machen dem Forstamt Arnstadt zu schaffen - solche zaubert Amtsleiter Dr. Chris Freise gern vors geistige Auge, um zu erklären, warum vor allem Fichten Sturmtief Xynthia nicht widerstehen konnten. Sie haben einen breiten Wurzelteller, der nicht tief in die Erde reicht, wie der Fuß einer Stehlampe. Die grüne Krone fungiert wie ein großes Segel, dazu kommt der feuchte Boden - und quer durchs Einzugsgebiet des Forstamtes ziehen sich die "Einzelwürfe", komplett mit den Wurzeln umgestürzte Bäume. Gut 1500 (3200 Festmeter) sind zu beräumen: "Jeder einzeln, denn dieses Mal hat es keine ganzen Wälder erwischt", sagt Freise. Das ist gut für den Wald, macht aber viel Arbeit. "Hätten wir die Bäume alle an einem Ort, gäbe das eine Fläche von zehn Fußballfeldern, die wir einfach von einem Ende zum anderen bearbeiten könnten." So aber gibt es neben der Arbeit auch noch viel mehr "Hotels" für Borkenkäfer und andere Schädlinge, die sich gern in umgestürzten Stämmen einnisten. Das Gros der Schäden findet sich mit 40 Prozent im Bereich Kranichfeld, Hohenfelden, Osthausen, samt Straßensperrungen, der Rest verteile sich gleichmäßig auf das Forstamtsgebiet von den Fahner Höhen bis nach Singen und Arnstadt. "Der Steigerwald hat so gut wie gar nichts abbekommen, das ist auch kein Wunder", sagt Dr. Chris Freise. Dort gibt es ausschließlich Laubbäume, die sind gut verwurzelt. Aufpassen sollten Spaziergänger dennoch, bei starkem Wind lieber nicht den Steiger aufsuchen: "Wenn ein Stück totes Holz aus der Krone auf den Kopf fällt, tut das auch weh", sagt Freise. Und bittet darum, die Absperrungen zu beachten, mit der gefahrenträchtige Bereiche gesichert werden.

01.03.2010 Von Anette Elsner

Für Anklage reicht es nicht

Erfurt. (tlz/lys/el) Die Staatsanwaltschaft wusste es gestern noch nicht, aber die ehemaligen Stadtwerke-Geschäftsführer Rainer Otto und Dr. Bernd Möldner werden nicht wegen Untreue angeklagt. Die 6. Strafkammer des Landgerichts Erfurt hat die Eröffnung des Hauptverfahrens abgelehnt, die Anklage nicht zugelassen. Es gebe nicht genügend "tatsächliche Anhaltspunkte", welche die Verurteilung wegen Untreue wahrscheinlich sein ließen, heißt es in einer Pressemitteilung. Und weiter: "Auch hinsichtlich des angegebenen Schadens, welcher der Stadtwerke SWE GmbH entstanden sein soll, finden sich nicht hinreichende Anknüpfungstatsachen." Dieser Beschluss, gefasst am Donnerstag, liegt der Staatsanwaltschaft Erfurt noch nicht vor, sagte Staatsanwalt Hannes Grünseisen auf Anfrage der TLZ. Daher könne er auch noch nicht sagen, ob seine Behörde die Möglichkeit nutzen und Beschwerde einlegen werde. "Es wird nicht spekuliert", kommentierte Pressesprecherin Inga Hettstedt die Nachfrage der TLZ. Von der Stadtverwaltung, deren Geschicke anstelle des erkrankten OB Bausewein Bürgermeisterin Tamara Thierbach leitet, kam nur so viel: "Die Staatsanwaltschaft muss selbst entscheiden, inwieweit sie von der Möglichkeit Gebraucht macht, ... Beschwerde einzulegen. Die Stadtverwaltung hat sich in die staatsanwaltschaftlichen Ermittlungen nie eingemischt..." Die Vorsitzenden der Erfurter Stadtratsfraktionen gehen davon aus, dass diese Entscheidung keine Bedeutung für den Stadtratsbeschluss vom 23. September 2009 hat. Damals hatte das Gremium der Stadtverwaltung mit großer Mehrheit empfohlen, den Geschäftsführern zu kündigen. "Das Vertrauensverhältnis ist und bleibt gestört", sagt Frank Warnecke (SPD). Die Entscheidung des Landgerichts betreffe das strafrechtliche Verfahren und habe nichts mit dem arbeitsrechtlichen zu tun, auf dessen Grundlage der Stadtratsbeschluss gefasst worden sei. "Nicht so dramatisch" sieht auch Thomas Kemmerich (FDP) diese Wendung; seine Amtskollegin Prof. Dr. Ingeborg Aßmann (Freie Wähler) habe "fast damit gerechnet". André Blechschmidt (Linke) sieht damit indirekt die Haltung seiner Fraktion vom Mai 2009 bestätigt. Damals hatte sie noch gegen eine Kündigung der Geschäftsführer gestimmt. Das Vertrauensverhältnis bleibe jedoch gestört; er hoffe, dass das arbeitsgerichtliche Fundament nicht ein ähnlich wackeliges sei. Kathrin Hoyer (Grüne) zeigte sich überrascht: Ihre Fraktion wollte gestern Abend zur Fraktionssitzung beraten, wie mit der neuen Entwicklung umzugehen sei. Thomas Pfistner (CDU) sieht die Einschätzung seiner Fraktion bestätigt, dass die Untreue-Vorwürfe eine politische Inszenierung des Oberbürgermeisters im Kommunalwahlkampf gewesen seien und befürchtet nun vor allem eines: Schadensersatzforderungen, die alle Erfurter über Strom- und Gasgebühren mittragen müssten.

01.03.2010

ERFURT: Zahl der Insolvenzen 2009 gestiegen

Die Zahl der Unternehmenspleiten in Thüringen ist 2009 im Vergleich zum Vorjahr deutlich gestiegen. Wie das Landesamt für Statistik am Freitag in Erfurt mitteilte, erhöhte sich die Zahl der Insolvenzen um 79 beziehungsweise 14,4 Prozent auf 626. Die betroffenen Firmen beschäftigten 3441 Arbeitnehmer. Die meisten Pleiten verzeichnete den Statistikern zufolge das Baugewerbe mit 140 Verfahren, gefolgt vom Kfz-Gewerbe mit 117 Verfahren. 2722 private Verbraucher und damit 288 mehr als im Vorjahr nahmen den Angaben zufolge 2009 das Insolvenzrecht in Anspruch. Weitere 843 Verfahren betrafen frühere Selbstständige, die die erneute Aufnahme eines früheren Insolvenzverfahrens beantragten. Insgesamt gab es in Thüringen 4274 Insolvenzverfahren. Das waren 262 Anträge oder 6,5 Prozent mehr als noch 2008. Die meisten Insolvenzfälle je 100 000 Einwohner wurden in den kreisfreien Städten Eisenach (357) und Gera (291) sowie im Landkreis Weimarer Land (256) registriert. Die wenigsten Fälle gab es im Saale-Holzland-Kreis (121) und im Landkreis Schmalkalden-Meiningen (137).

05.03.2010 11:17 Uhr TA/ddp

ERFURT: Sparkassen in Thüringen trotzen der Krise

Vor allem bei der Kreditvergabe droht den Sparkassen ein schweres Jahr. TA-Foto: Ralf EHRLICH

Den Sparkassen in Thüringen und Hessen ist es nach eigenen Angaben bisher gelungen, der Krise zu trotzen. Die Ertragskraft sei unter anderem wegen eines erheblich gestiegenen Zinsüberschusses deutlich verbessert worden, sagte der Geschäftsführende Präsident des Sparkassen- und Giroverbandes Hessen-Thüringen, Gerhard Grandke, am Donnerstag in Frankfurt am Main. Das vorläufige Betriebsergebnis sei um 18,2 Prozent auf knapp 1,1 Milliarden Euro gestiegen. Der Risikovorsorgebedarf im Kreditgeschäft ist nach Angaben Grandkes von 108 auf 179 Millionen Euro gestiegen. "Der scharfe wirtschaftliche Einbruch hat sich aber zumindest bislang noch nicht so stark wie befürchtet auf die Risikovorsorgeaufwendungen unserer Institute niedergeschlagen", sagte der Verbandschef. Er gehe aber davon aus, dass in diesem und voraussichtlich auch im nächsten Jahr noch höhere Zahlen verkraftet werden müssten. Die Nachfrage nach Krediten durch Unternehmen wird nach Einschätzung Grandkes nur sehr langsam an Fahrt aufnehmen. Trotz schlechter werdender Ratings der Unternehmen wollten die Sparkassen ihre Kreditvergabestandards aber nicht ändern. "Für Sparkassenkunden wird es deshalb auch im laufenden Jahr keine Kreditklemme geben", sagte der Sparkassenchef.

04.03.2010 16:14 Uhr TA/ddp

ERFURT: GEW begrüßt Pläne zur Gemeinschaftsschule

Die Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft (GEW) ist für die Gemeinschaftsschule.

TA-Foto: Harald Fahrnholz

Die Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft (GEW) begrüßt die Pläne der Landesregierung zur Gemeinschaftsschule. Der Landesvorstand sehe in der Gemeinschaftsschule den "ersten ernsthaften Versuch", das seit 1991 im Freistaat bestehende gegliederte Schulsystem grundsätzlich aufzubrechen und das Prinzip "länger gemeinsam lernen" in der Gesetzgebung des Landes fest zu verankern, sagte GEW-Landeschef Jürgen Röhreich am Donnerstag in Erfurt. Dies sei der erste Schritt auf dem Weg zu "einer Schule für alle Kinder". Ungeachtet noch ungeklärter inhaltlicher und struktureller Fragen unterstütze die GEW sowohl die Bemühungen der Landesregierung, die rechtlichen Rahmenbedingungen für die Errichtung von Gemeinschaftsschulen zu schaffen, als auch die Bemühungen örtlicher Initiativen zur Errichtung von Gemeinschaftsschulen.

04.03.2010 14:11 Uhr TA/ddp

ERFURT: JVA-Bau in Ostthüringen zögert sich hinaus

Der geplante Neubau einer Justizvollzugsanstalt in Ostthüringen zögert sich hinaus - aus Geldmangel. Er müsse "aufgrund der knappen finanziellen Mittel vorerst aufgeschoben werden", sagte die jusitzpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, Dorothea Marx, der "Ostthüringer Zeitung". Über die grundsätzliche Notwendigkeit des Neubaus bestehe innerhalb der Koalition allerdings Einigkeit. Die Opposition mahnte einen zügigen Neubau an.

04.03.2010 10:47 Uhr TA

Stadtrat entscheidet sich für Gentechnik

Erneut kam im Stadtrat keine Mehrheit für ein gentechnikfreies Erfurt zustande. Der Antrag von BÜNDNIS ’90/ DIE GRÜNEN „Für eine gentechnikfreie Landwirtschaft in Erfurt“ wurde abgelehnt. Ziel von BÜNDNIS ’90/ DIE GRÜNEN war es, den Anbau von genetisch veränderten Pflanzen auf stadteigenen Flächen nicht zuzulassen und in das Aktionsbündnis für gentechnikfreie Landwirtschaft in Thüringen einzutreten. Viel diskutiert wurde über die Risiken und Chancen der Gentechnik. Reinhard Duddek, Stadtrat der Fraktion DIE LINKE sagte, dass die Schädlichkeit von genmanipulierten Pflanzen nicht widerlegt werden könne. Seine Partei fordert unter anderem die Schaffung von gentechnisch freien Regionen, eine klare Kennzeichnung von Lebensmitteln und ein Verbot des Anbaus von gentechnisch veränderten Organismen. Reinhard Duddek, zur Notwendigkeit von Gentechnik in Erfurt:

„Die Linke ist dabei der Überzeugung, dass es für Erfurt keinen hinreichenden Grund gibt weshalb gentechnisch veränderte Kulturen, auf Feldern die der Stadt Erfurt gehören angebaut werden sollten.“

Des Weiteren spricht Reinhard Duddek ein mögliches wirtschaftliches Problem der Monopolisierung der amerikanischen Firma „Monsanto“ an. Die seiner Meinung nach dazu führt, dass die wirtschaftlichen Gewinne nur wenigen Firmen zu Gute kommen werden. Ingeborg Aßmann, Fraktionsvorsitzende der FREIEN WÄHLER, vertritt eine gegenteilige Meinung.

„in Amerika diese Firma „Monsanto“ die wird natürlich das Monopol behalten wenn in Deutschland oder in Europa nicht auf dem Gebiet geforscht wird.“

Man könne den Fortschritt, die Genforschung nicht aufhalten. Erfurts landwirtschaftlich nutzbare Fläche beträgt gerade einmal 1000 Hektar. Das macht ca. 6% der gesamten Ackerflächen im Raum Erfurt aus. Sie vergleicht die Genforschung, als ein Einschnitt in die Natur, mit den Kreuzungen von Pflanzen oder Hunderassen. Das seien damals auch wichtige Einschnitte in die Natur gewesen, und überall hätte es Risiken gegeben so Ingeborg Aßmann. Der SPD Stadtrat Wolfgang Beese sprach sich ebenfalls gegen ein gentechnikfreies Erfurt aus. Seiner Meinung nach gibt es keine Technologie die völlig gefahrlos sei und 60% aller Lebensmittel seien schon jetzt in irgendeiner Weise gentechnisch verändert. Lediglich für eine Kennzeichnung von Lebensmitteln sprach Wolfgang Beese sich aus. Thomas Meier, Stadtrat von BÜNDNIS ’90/ DIE GRÜNEN, sprach von über 90% der Bevölkerung, die sich gegen Gentechnik in der Landwirtschaft aussprechen. Auch der weit überwiegende Teil der Lebensmittelverarbeiter und Händler würde gentechnisch freie Rohstoffe haben wollen. Außerdem so Thomas Meier:

„Auch wurde in dieser Sitzung erwähnt, dass der Einsatz von Pestiziden bei Anwendung von Genpflanzen zurückgeht, zumindest in den ersten drei bis vier Jahren ist das so. Danach springt der Einsatz von Pestiziden sprunghaft wieder an, weil sich die Organismen schon wieder an die Pestizide gewöhnt haben.“

Der Bereich der Gentechnik wurde im Stadtrat trotz einiger Argumente dagegen als positiv betrachtet. Erfurt wird nicht dem Aktionsbündnis für gentechnikfreie Landwirtschaft in Thüringen beitreten und auch keine gentechnisch freie Region sein.

(Miriam Lohölter)

Sanierung des Heizwerks

Mitte April finden in Erfurt zwei klassische Konzerte im alten Heizwerk statt. Bereits im September 2008 begannen die Sanierungen zur Sicherung des denkmalgeschützten Gebäudes. Dazu äußerte sich Dr. Holger Wiemers, Pressesprecher der Landesentwicklungsgesellschaft Thüringen:

„Es ist noch keine Sanierung in dem Sinne, dass wir schon für einen konkreten Nutzer jetzt die Innenräume gestalten. Die Sicherung läuft soweit planmäßig, wir haben jetzt das Dach weitgehend fertig gestellt, auch die Kellerdecke im Kesselhaus ist fertig. Und momentan laufen noch Arbeiten an der Außenfassade.“

Von außen betrachtet soll das alte Heizwerk dann dem früheren Aussehen entsprechen. Mitverantwortlich dafür sei die Kooperation zwischen Stadt und Land:

„Wir haben ja mit verschiedenen Ämtern und Behörden Kontakt gehabt, mit der Stadtverwaltung beispielsweise, auch mit den Denkmalbehörden. Es ist sicherlich sehr erfreulich wenn es gelingt, einem so traditionsreichen Gebäude den Ursprungszustand weitgehend wiederherzustellen - im Bereich der Fassadengestaltung - und da waren sich auch alle Akteure einig.“

Ein konkreter Investor für das seit 1999 leer stehende Gebäude ist jedoch noch nicht gefunden worden. Auch müsse noch viel Geld in das Heinzwerk investiert werden, bevor es zu einer dauerhaften Nutzung kommen könnte. Positiv vermerkt Holger Wiemers allerdings, dass auch in diesem Jahr noch weitere Veranstaltungen geplant sind:

„Wir werden auch in Zukunft - sicherlich in Ausnahmefällen - immer mal Veranstaltungen durchführen können. Es ist zum Beispiel geplant, im September mit der Architektenkammer eine Ausstellung im Heizwerk zu zeigen..“

Das Gebäude liegt im Erfurter Brühl und damit in direkter Nähe zum Theater und Dom. Das Heizwerk könnte bei einer dauerhaften Nutzung also aktiv zu einem besseren Stadtbild beitragen. Umso bedauernswerter ist es, dass im Amt für Stadtentwicklung offenbar niemand Interesse an der Gestaltung des Gebäudes hat. Auf Anfrage von Radio F.R.E.I. wollte sich niemand zum Thema äußern.

(Fabian Paschke)

Geldscheine statt Gutscheine

In seiner gestrigen Sitzung hat der Stadtrat entschieden, dass Asylbewerber in Erfurt künftig Bargeld statt Gutscheinen erhalten. Diese Gutscheine werden statt Bargeld an Asylbewerber verteilt, um davon Lebensmittel einzutauschen. Die Gutscheine können jedoch nur in zwei bestimmten Märkten eingelöst werden. Dies empfinden viele Betroffene als demütigend und diskriminierend. SPD und LINKSPARTEI hatten sich dem entsprechenden Antrag der GRÜNEN angeschlossen und sich gegen die Bedenken der CDU durchgesetzt. Denn ein rechtliches Problem besteht weiterhin. Das Asylbewerberleistungsgesetz ist ein Bundesgesetz. Die Entscheidungshoheit liegt damit nicht ausdrücklich bei der Kommune. Zwar wird festgehalten, dass die Art der Hilfegewährung im Ermessen der Kommune liegt, doch in diesem Fall, muss das Land Thüringen trotzdem seine Zustimmung geben. Andernfalls müsste Erfurt für die Finanzierung selber aufkommen. Die Kosten würden sich dann monatlich auf rund 12.500 Euro belaufen und das in einer finanziell schwierigen Zeit. Dieses Risiko ist die Mehrheit des Stadtrates jedoch bereit einzugehen, zumal andere Städte in Deutschland bereits Bargeld statt Gutscheine an Asylbewerbe ausgeben. José Paca, Vorsitzender des Ausländerbeirats, erläutert weitere Gründe. Viele der Asylbewerber seien aus Ihrem Land geflohen, weil Sie dort nicht frei leben konnten. Dass sie hier wiederum nicht frei entscheiden könnten, wo und was sie kaufen, sei nicht akzeptabel und menschenunwürdig. José Paca ist erleichtert, dass der Stadtrat nun diesen Beschluss gefasst hat, auch wenn klar ist, dass dies nur der Anfang war. Er ist sich unterdessen sicher, dass sich das Land Thüringen der Entscheidung Erfurts nicht widersetzen wird. Schließlich beginne Demokratie in der Kommune und das Land Thüringen könne nur dem Willen des Volkes entsprechen.

(Dominic Eger)

Diskussion zum DDR Verfassungsentwurf

Die Rosa Luxemburg Stiftung Thüringen lädt Geschichts- und Politikinteressierte am 13. März in die Kleine Synagoge in Erfurt ein. Dort wird über ein fast vergessenes Kapitel der DDR Geschichte diskutiert. Im Jahr 1989 entwickelten sich in vielen ostdeutschen Regionen runde Tische. Sie versuchten das Machtvakuum zu füllen das durch den Zerfall der Herrschaft der SED und ihrer Blockparteien entstanden war. Ohne demokratische Legitimation wurden Aufgaben der Legislative und Exekutive übernommen. Mitglieder der runden Tische waren Vertreter aus Kirche, Politik und Kunst. Kurz vor dem Ende der DDR erarbeitete der Zentrale Runde Tisch in Berlin einen Verfassungsentwurf für eine erneuerte DDR. In diesen Entwurf flossen auch Reformvorstellungen der Opposition ein. Ziel war es Deutschland stufenweise zusammenwachsen zu lassen. Am 13. März soll unter anderem diskutiert werden warum Teile dieses Entwurfs nicht mit in die gesamtdeutsche Verfassung eingearbeitet wurden. Ebenso wird über die Aktualität der Vorstellungen von damals gesprochen.

(Miriam Lohölter)

Streit um Gentechnik

Erfurt. (tlz) Die CDU war sich einig: Gentechnik ist gut. Deshalb stimmten ihre Fraktionsmitglieder am Mittwochabend in der Ratssitzung geschlossen gegen den Antrag der Grünen, die ein Zeichen setzen wollten. Für eine Mehrheit hatten sie geworben, damit die Stadt Erfurt dem freiwilligen Aktionsbündnis für eine gentechnikfreie Landwirtschaft in Thüringen beitritt. Alle land- und forstwirtschaftlich genutzten Flächen im Stadtgebiet, so hätten sie es gern per Beschluss festgehalten, "sollen von gentechnisch veränderten Organismen freigehalten werden". Lediglich ein Appell könne dies an Privateigentümer sein; für ihre Flächen sollte die Stadt diese Forderung in Pacht- oder Nutzungsverträge einarbeiten. 22 Stadtratsmitglieder waren insgesamt dagegen - aus allen anderen Fraktionen; 19 waren dafür, fünf enthielten sich. Gut zwei Stunden lang wurde erhitzt über die Gentechnik gestritten, die fast jede Fraktion zu spalten schien, doch wohl kaum eine so stark wie die SPD. Die ihren Mitgliedern nicht ohne Grund freigestellt hatte, pro oder contra zu stimmen. Einigkeit gab es nur in einem Punkt: Es lässt sich heute überhaupt noch nicht abschätzen, wie sich der Einsatz von Gentechnik in der Landwirtschaft auswirkt, welche Folgen er hat. Während die einen daher den Anfängen wehren wollten, riefen die anderen nach Freiheit für die Forschung. Betrübt zeigte sich die CDU-Fraktion, als die Debatte auf Geschäftsordnungsantrag von Wolfgang Metz (SPD) abgebrochen wurde. Denn gemeinsam mit dem Gentechnik-Antrag hatte ihre Vorlage "Erhalt der biologischen Vielfalt" diskutiert werden sollen - war aber bis zum Diskussionsabbruch nicht zur Sprache gebracht worden, auch nicht von den Christdemokraten selbst. Einstimmig angenommen wurde er dennoch: Die Stadt Erfurt wird nun der Deklaration "Biologische Vielfalt in Kommunen" beitreten. Damit verpflichtet sie sich u.a., bei der Pflege öffentlicher Grünflächen weitgehend auf Dünger und Pflanzenschutzmittel zu verzichten oder naturnahe Tourismuskonzepte zu entwickeln. Welche Maßnahmen in der Landeshauptstadt im Einzelnen ergriffen werden, soll dem Stadtrat bis Oktober in einem Umsetzungsplan vorgelegt werden.

04.03.2010 Von Anette Elsner

Kein Oberammergau

Erfurt. (tlz/sob) "Wir können künftig nicht mehr mit den gleichen finanziellen Mitteln rechnen wie bisher. Deshalb müssen auch wir sparen. Ich versuche es aber immer so zu machen, dass es der Zuschauer nicht direkt merkt." So präsentiert der Generalintendant des Theaters Erfurt, Guy Montavon, die DomstufenFestspiele 2010. Und verweist auf Möglichkeiten, an der Ausstattung, am Bühnenbild und durch diverse Kooperationen mit anderen Theatern die Kosten zu senken und trotzdem die bisher gewohnte Qualität zu bieten. So wird es nach dem diesjährigen "Messias" 2011 mit der "Zauberflöte" weitergehen, die erstmals dem Publikum eine Pause beschert und die Vorstellungsabende verlängert. Die Inszenierungen für Kinder sollen beibehalten werden. In diesem Jahr steht Astrid Lindgrens "Pippi Langstrumpf" auf dem Programm ab 21. August. 2011 wird wieder das Stück vom Vorjahr recycelt - "Die Bremer Stadtmusikanten". Danach wird wieder die Pippi aufgepeppt, usw. usf. Beim diesjährigen Festival, wenn die Domstufen eine prachtvolle Kulisse abgeben für Georg Friedrich Händels wohl bedeutendstes Oratorium "Der Messias", soll das noch nicht so sein. Regisseurin Rosamund Gilmore schwärmt: "Es ist ein Stück Musik, das mich mein ganzes Leben lang begleitet hat. Weil das so eine ganz persönliche Glaubenserklärung des Komponisten ist. Diese Musik muss an so viele Menschen wie möglich vermittelt werden - und dafür sind doch die DomstufenFestspiele in Erfurt genau der richtige Ort." Was die Musik betrifft, sei nur an den echten Klassik-Hit aus diesem Werk, das berühmte "Halleluja", erinnert. Regisseurin Gilmore berichtet, dass der Bühnenbildner Carl Friedrich Oberle die Domstufen nutzt, um die Treppe zur Verkörperung des Lebens schlechthin darzustellen, als Sinnbild für Anfang und Ende, für Auf und Ab. Dazu einen langen Tisch, der sich aus sieben Einzeltischen zusammensetzt. Auf den Domstufen gesellen sich noch sieben Zypressen dazu, insgesamt ein Bezug zu den sieben Tagen der Schöpfung. Mit großem Chor plus Kinderchor sowie zwölf Tänzerinnen und Tänzern, soll Lebendigkeit erzeugt werden. Denn für die Bebilderung der Texte bedarf es eines meditativen Ansatzpunktes. Doch: "Es wird kein Oberammergau, das verspreche ich Ihnen!" Dafür, dass das garantiert nicht so wird, spricht ja auch die Tatsache, dass Händels "Messias" in der Mozartfassung auf die Domstufen kommt. ! Premiere für die insgesamt elf Vorstellungen des "Messias" mit jeweils 1870 Plätzen ist am 14. August. Bis zum 29. August wird er zu sehen sein. Zusätzlich gibt es ein DomStufen Spezial mit dem Erfurter Theatersommer: 13. bis 29. August, jeweils 23 Uhr. Werkeinführung zum "Messias" mit dem Katholischen Forum Thüringen: 12. August. "Panorama des Lebens": Ausstellung mit fotografischen Einblicken in die DomstufenFestspiele von Theaterfotograf Lutz Edelhoff ab 16. Juni in der Landesbank Hessen-Thüringen. Kartenservice: Tel. 2233-155, www.domstufen.de

04.03.2010

Nie wieder eine Druckkulisse

Erfurt. (tlz) Unter Marketingaspekten ist es gestern in puncto Faschingsumzug prächtig gelaufen für Erfurt: Die Absage des närrischen Höhepunktes wegen Eis und Schnee hatte die SPD-Fraktion zum Thema der Aktuellen Stunde in der Ratssitzung erkoren. Wie dabei nahezu alle Fraktionen wahlweise auf die für den Winterdienst zuständige Stadtwirtschaft oder die Stadtverwaltung eindroschen, konnte dank der Anwesenheit des MDR-Fernsehens dann deutschlandweit verfolgt werden. In einigen Dingen waren sich jedoch alle einig. Erstens soll es künftig ein Gremium geben, zuständig dafür, dass Großveranstaltungen in Erfurt auch bei "Wind und Wetter" nach Möglichkeit abgesichert werden. Das hatte der Ausschuss Ordnung, Sicherheit, Ortschaften bereits beschlossen. Zweitens: Die Verantwortlichen der Gemeinschaft Erfurter Carneval (GEC), die letztendlich als Veranstalter den Umzug abgesagt hatten, hätten keine große Chance gehabt. Derart groß sei die Druckkulisse gewesen, die Vertreter von 14 Institutionen (Ämter, Polizei u.a.) aufgebaut hätten, denen sich die zwei GEC-Vertreter gegenüber gesehen hätten, sagte Bürgermeisterin Tamara Thierbach und zitierte aus dem Protokoll. 48 Stunden vor einer Veranstaltung eine Krisensitzung einzuberufen wegen einer Situation - strenger Winter - die längst bekannt war, habe der GEC kaum mehr Möglichkeiten zum Nachdenken und Reagieren gegeben. Drittens: Statt den Ehrenamtlichen zu helfen, habe man ihr Engagement verhindert. Sie ließen sich nicht beirren: "Hut ab dafür und Dank" sprach Dr. Alexander Thumfart (Grüne) ihnen für die Idee aus, kurzfristig eine Demonstration anzumelden und so zumindest ein bisschen Karnevalsstimmung zu verbreiten. Er war es auch, der die Wogen zu glätten suchte. "Wir alle können nicht wirklich beurteilen, ob die Entscheidung richtig und begründet war", sagte er über die Absage des Faschingsumzuges. Aber wenn tatsächlich wegen mangelnder Sicherheit etwas passiert wäre, wäre solche Verantwortung "eine schreckliche Last". Deshalb sei es wichtig, dass genanntes Gremium ins Leben gerufen werde und immer mit dem Ziel entscheide, dass Veranstaltungen nicht ausfallen sollen. Unterstützung sagte auch Bürgermeisterin Tamara Thierbach zu: "Wir wollen Ehrenamtliche nicht im Regen stehen lassen." Und sie gab zu bedenken, dass der Umzug mit einem einfachen Mittel hätte gerettet werden können: "Wenn man so fix, wie man über alle Medien den Umzug abgesagt hat, einen Aufruf über alle Medien gestartet hätte, hätten sich sicher genug Menschen gefunden - die mit Schaufel und Besen dafür gesorgt hätten, dass die Erfurter Karnevalisten hätten durch die Stadt ziehen können." Der Faschingsumzug 2011 soll am 6. März sein - wenn der Winter vermutlich vorbei ist. Der Demonstrationszug von Eltern, Kindern, Mitarbeitern und Freunden des FamilienZentrums am Anger zog gestern bis vor das Rathaus, um für den Erhalt der Einrichtung mitten im Herzen der Stadt zu kämpfen. "Wir sind hier und wir sind laut, weil man uns das Zentrum klaut", riefen selbst die Kleinsten lautstark mit. Auf die Tagesordnung der Stadtratssitzung hat es der Einwohnerantrag mit 950 Unterschriften noch nicht gebracht. Gestern diskutierten die Stadträte aber voraussichtlich letztmalig vor dessen Verabschiedung über den Haushalt. Die Elterninitiative des FamilienZentrums übergab Michael Panse (CDU) vom Jugendhilfeausschuss eine Liste mit weiteren 1241 Unterschriften für den Erhalt. Foto: tlz/Schwarz

03.03.2010 Von Anette Elsner

ERFURT: Grüne fordern neunjährige Grundschule

Die Grünen dringen auf eine grundlegende Schulreform in Thüringen. "Um die Chancengerechtigkeit zu erhöhen, müssen wir beim längeren gemeinsamen Lernen ansetzen", sagte Landessprecherin Madeleine Henfling am Montag in Erfurt. Sie forderte die Einführung einer neunjährigen Grundschule. Die Pläne der Landesregierung, eine Gemeinschaftsschule parallel zu Gymnasium und Regelschule einzuführen, seien dagegen halbherzig. Henfling und der zweite Landessprecher Dieter Lauinger kündigten an, sich in den kommenden Monaten in der Wirtschafts- und Finanzpolitik einbringen zu wollen. Beide Politiker sind seit 100 Tagen im Amt. In dieser Zeit hätten sie sich vor allem mit parteiinternen Angelegenheiten beschäftigt: So sei etwa das Verhältnis zwischen Landesvorstand und Fraktion austariert worden. Außerdem seien neue Mitglieder integriert worden. Die Mitgliedszahl sei innerhalb eines Jahres um etwa 100 auf jetzt 591 gewachsen.

08.03.2010 14:03 Uhr TA/ddp

Wohnen im Klassenzimmer

Schon in der Ortsteilratsitzung im Januar diesen Jahres am Wiesenhügel, konnten sich die Bürger einen Einblick in das Projekt „Wohnen im Klassenzimmer“ verschaffen. 50 Interessierte Bürger waren der Einladung gefolgt. Die Tatsache, dass sich fast die Hälfte der Anwesenden nach der Informationsveranstaltung in eine Liste für Interessierte eingetragen haben zeige, so Ortsteilbürgermeister Matthias Plhak von DIE LINKE, das große Interesse an der Umsetzung des Projektes. Im Auftrag der Arbeiterwohlfahrt Thüringen, hat ein Architektenbüro ein Konzept für leer stehende Schulen in Plattenbaugebieten erarbeitet. Gerade für ältere Leute biete eine umgebaute Schule ein angenehmes Wohnambiente. Die breiten Flure und Treppenhäuser ermöglichen ein barrierefreies Wohnen. Auch der Einbau eines Fahrstuhls stellt kein Problem dar. Die Klassenzimmer mit einer Größe von 40 – 60 m² eignen sich gut für Apartments. In das Erdgeschoss soll eine Küche mit Cafeteria und Mittagsversorgung integriert werden. In Suhl wurde jetzt die erste Schule nach diesem Modell renoviert. Auch am Wiesenhügel in Erfurt soll eine Schule alters- und behindertengerecht umgebaut werden. In der Stadtratsitzung am letzten Donnerstag wurde einer entsprechenden Vorlage zu diesem Thema einstimmig zugestimmt. Für Ortsteilbürgermeister und Stadtrat Matthias Plhak ist es sehr wichtig, eine soziale Nachnutzung von leer stehenden öffentlichen Schulen zu ermöglichen.

“Wir als LINKE sind der Meinung, Schulen sind öffentliche Gebäude und sollten deshalb primär zunächst einer sozialen Nachnutzung zugeführt werden, das heißt die Gebäude die von den Steuergeldern der Bürgerinnen und Bürger errichtet worden sind sollten ihnen auch dann zur Verfügung stehen, wenn sie nicht mehr in ihrer ursprünglichen Funktion als Schulen genutzt werden können.“

Das oberste Gebot für eine soziale Nachnutzung müssten die sozialen Mieten sein.

„die Wohnungen in einem solchen Projekt müssen auch für die Mieterinnen und Mieter bezahlbar sein, weil es ansonsten nicht mehr von den Menschen in einem solchen Wohngebiet angenommen wird oder angenommen werden kann, da einfach die entsprechende Kaufkraft fehlt.“

Matthias Plhak betonte, dass ein solch soziales Projekt nicht zum Nulltarif zu haben sei. Möglich wäre auch, dass sich ein kommerzieller Investor findet, der mehr Geld als die Alten-, Jugend- und Sozialhilfe GmbH der Arbeiterwohlfahrt Thüringen für die Schule aufbringen würde. Das würde für die Stadt Erfurt mehr Geld bedeuten. Der Ortsteilbürgermeister appellierte an den Stadtrat die Menschen am Wiesenhügel nicht zu vergessen. Der Stadtrat der CDU Thomas Hutt, äußerte sich zu dem Projekt am Wiesenhügel positiv.

„Die CDU Fraktion steht hinter einem solchen Projekt dort am Wiesenhügel. Wir möchten natürlich den Menschen die Möglichkeit geben an ihrem Standort an dem sie die letzten Jahre gewohnt haben auch weiterhin verbleiben zu können um eben ihr gewachsenes soziales Umfeld an der Stelle zu erhalten.“

Wann das Projekt „Wohnen im Klassenzimmer“ realisiert wird, steht noch nicht fest. Ein Umbau der Schule jedoch wäre für das Stadtbild und für die Senioren, die in ihrem sozialen Umfeld bleiben würden, sehr positiv. Internationaler Frauentag 2010

Zum 99. Mal findet heute der Internationale Frauentag statt. Doch noch immer stehen Frauen auf dem Arbeitsmarkt schlechter da. Nach Zahlen des Thüringer Landesamt für Statistik bekamen Vollzeit beschäftigte Frauen im Jahr 2008 durchschnittlich gut 10% weniger Bruttolohn für die gleiche Arbeit, als Männer. Auch im Bundesvergleich schneiden die Thüringer schlecht ab. Laut DGB Thüringen, bekommen Frauen in Thüringen durchschnittlich 2.116 Euro, in Hamburg dagegen 2.959 Euro. Das sind knapp 30% weniger. Thüringen ist somit bundesdeutsches Schlusslicht. Diese Zahlen machten deutlich, dass mehr Maßnahmen zur Förderung der Chancengleichheit gebraucht würden, erklärt Renate Licht, Vorsitzende des DGB Thüringen. Auch die Verteilung von Teilzeit und Vollzeit sei noch ungenügend. Nach Angaben des DGB sind 90% der Teilzeitjobs an Frauen vergeben. Männer arbeiten dagegen noch hauptsächlich Vollzeit. Um auf diese Missstände aufmerksam zu machen, wollen auch die Frauen von der Gewerkschaft ver.di Präsenz zeigen. Heute ab 14 Uhr werden sie unter dem Motto „Bildung statt Herdprämie“ auf dem Anger sein. Auch der DGB Thüringen lädt zu einer Veranstaltung im Kinoklub am Hirschlachufer. Ab 16:45 Uhr gibt es dort nach einer Begrüßung den Film „Grüne Tomaten“, mit anschließender Gesprächsrunde. Mehr Informationen gibt es unter sat.verdi.de und thueringen.dgb.de.

(Dominic Eger)

Vier Wände mit Ausblick

Wiesenhügel. (tlz) Die Klapptafel mit Kreidefach an der Wand, eine Weltkarte oder das typische Mobiliar einer Schule haben mit dem Projekt "Wohnen im Klassenzimmer" rein nichts zu tun. Vielmehr geht es um eine sinnvolle Nachnutzung ehemaliger Schulen. Der Plattenbau der früheren Regelschule am Heckenrosenweg steht schon seit Jahren leer. Und ist nach Ansicht des Ortsteilbürgermeisters vom Wiesenhügel, Matthias Plhak, wie geschaffen für den sozialen Wohnungsbau. Wie das Gebäude, dessen Eigentümerin die Stadt ist, nach dem Umbau aussehen könnte, darauf ist er selbst gespannt. Fest steht, dass die frühere Schule am äußeren Rand des Wiesenhügels eine gute Lage aufweist und einen tollen Ausblick bietet, auch wenn sie selbst derzeit kein schöner Anblick ist. Einen möglichen Interessenten gibt es bereits, der das Gebäude barrierefrei und altersgerecht umbauen und die Wohnungen im Bereich sozialen Wohnungsbaus ansiedeln möchte. Das Unternehmen Projektscheune Suhl und das Modellprojekt - eine ehemalige Schule in Suhl - wurden bei einer gut besuchten Informationsveranstaltung am Wiesenhügel vorgestellt. "Eine solche Entwicklung stößt auf großes Interesse bei den Anwohnern", führte Plhak, der auch Stadtrat der Fraktion Die Linke ist, vor seinen Ratskollegen aus. Es gebe bereits eine Liste von Anwohnern, die sich für solch eine Wohnung interessieren würden. Sie leben meist schon mehr als 20 Jahre am Wiesenhügel und wollen die gewohnte Umgebung nicht verlassen, wenn sie einmal auf altersgerechtes Wohnen angewiesen sind. "Klar ist, dass solch ein Projekt nicht zum Nulltarif umzusetzen ist. Aber eine Schule ist ein öffentliches Gebäude, sollte also eher eine soziale Nachnutzung erfahren", warb Plhak für den Antrag seiner Fraktion im Stadtrat. Wie Andreas Huck (CDU) erklärte, steht seine Fraktion hinter einem solchen Projekt. Damit planungsrechtlich alles seinen Gang gehen kann, steuerte die CDU einen Änderungsantrag bei. Nachdem der Finanzausschuss das Thema bereits diskutiert hatte, stimmten die Stadträte nun in ihrer jüngsten Sitzung zu, die Schule am Heckenrosenweg für ein Projekt "Wohnen im Klassenzimmer" auszuschreiben. Gleichzeitig wird es aber auch eine kommerzielle Ausschreibung. Ob es mehr Bewerber und weitere Ideen gibt, muss sich zeigen.

05.03.2010 Von Lydia Werner

Der Tag der Roadmaker

Gispersleben. (tlz) So viel steht fest: Pflastermüde wird man im Aus- und Fortbildungszentrum (AFZ) des Bildungswerkes BAU Hessen-Thüringen (BiW) wohl nie. Denn auch beim inzwischen schon achten "Straßenbauertag" war die Begeisterung der Auszubildenden für ihren künftigen Beruf sehr deutlich spürbar. Seit acht Jahren wird durch diese Veranstaltung gemeinsam mit dem Berufsbildungszentrum Weimar zu einem Leistungsvergleich der künftigen Straßenbauer und Bauingenieure angeregt, denen jeweils ein Thema, nicht aber die Umsetzung von diesem vorgegeben wird. Nach innovativen Werkstoffen, modernen Baumaschinen und dem historischen Straßenbau, der in den Vorjahren zum Inhalt gemacht wurde, ging es in diesem Jahr um die "Spur der Steine", um Pflasterbefestigungen aus Naturstein und deren Bedeutung.

   Die Art, wie die Spur verfolgt wurde, blieb dabei den Auszubildenden überlassen, die es schafften, ein informatives und sehr breites Spektrum zu präsentieren. Es ging um die Pflasterflächen von Bad Langensalza und um die Einfahrt des Erfurter Petersberges, die Orangerie in Gotha wurde unter die Lupe genommen und die Wegegestaltung um das Mahnmal in Buchenwald. Aber auch außergewöhnliche Pflaster fanden bei den Jugendlichen Beachtung, wie der Walk of Fame in Los Angeles und die Installation "Stolpersteine" in Weimar.

Recherchiert haben insgesamt 13 Projektteams (6 Projekte wurden nominiert) dabei auch die Botschaft, die mit der Anordnung der Steine und Gestaltungselementen vermittelt werden soll. Sie hatten die Aufgabe, eine Beziehung zu einem immer wieder modernen Material und seiner Gestaltungsgeschichte herzustellen. Für die Auszubildenden des dritten Lehrjahres war der "Straßenbauertag" auch diesmal wieder der Höhepunkt der Ausbildung im BiW - zumal sie vor ihren künftigen Arbeitgebern zeigen konnten, welches Potenzial sie an ihren künftigen Arbeitsplatz mitbringen werden - bei André Grund, Chris Rothe, Kai Denke, Julia Schlösser, Alexander Schmalzel und Pascal Wurst ist es sogar der "Roadmarker-Award", der zum Abschluss für die besten Projekte des Wettbewerbes (Orangerie und Buchenwald) überreicht wurde.

05.03.2010 Von Hartmut Schwarz

Möglichkeiten auf einen Blick

Erfurt. (tlz) Erstmals präsentiert eine Internetplattform eine Übersicht aller Angebote der Kinderbetreuung in Erfurt. Die Website www.kinderbetreuung24-erfurt.de richtet sich an Eltern, Arbeitgeber und Unternehmer, die Beruf und Familie besser vereinen möchten. Träger des Internetauftrittes ist das Projekt "Kinderbetreuung 24", welches bei der LEG angesiedelt ist und am 1. März seinen ersten Geburtstag feierte. "Unser Projekt versteht sich als Informations-plattform rund um das Thema Kinderbetreuung" erläutert Leiterin Dr. Sigrun Fuchs: "Die neue Internetseite schließt eine Lücke, gab es doch bisher keine Gesamtübersicht zu den Angeboten in der Stadt." Das Projekt "Kinderbetreuung 24" hat sich zum Ziel gesetzt, die Betreuungszeiten für Kinder zu flexibilisieren. Während inzwischen viele Angebote für Zeiten werktags zwischen dem frühen Morgen und dem späten Nachmittag existieren, finden Eltern mit Betreuungsbedarf in den Abendstunden oder auch an Wochenenden oft keine Möglichkeiten, ihre Kinder betreuen zu lassen. Dies betrifft den Verkäufer, der samstags arbeiten muss, genauso wie die Topmanagerin, die an einem Werktag noch einen Abendtermin wahrnehmen muss. "Kinderbetreuung 24" bietet selbst keine Kinderbetreuung an, das Projekt führt aber Eltern, Arbeitgeber und Träger der Jugend- und Familienhilfe zusammen und stößt Projekte zur Flexibilisierung der Angebote an. Gefördert wird das Projekt mit Mitteln aus dem Europäischen Sozialfonds. Es hat eine Laufzeit von drei Jahren und verfügt über zweieinhalb Personalstellen. Im ersten Jahr haben drei Mitarbeiterinnen Fachveranstaltungen und Workshops durchgeführt, in denen Experten Möglichkeiten für flexible Betreuung außerhalb der Kernzeiten diskutierten. Außerdem wurde ein Kinderbetreuungsangebot an verkaufsoffenen Sonntagen initiiert; Partner waren dabei das FamilienZentrum am Anger und der Citymanagement Erfurt e.V. "Kinderbetreuung 24" begleitete ferner die LEG-Sommerschule, ein vierwöchiges Ferienprogramm mit Partnerunternehmen. @ www.kinderbetreuung24-erfurt.de

05.03.2010

ERFURT: Kritik an Kürzungen bei erneuerbarer Energie

Wirtschaftsminister Matthias Machnig und Bundestags-Haushaltsexperte Carsten Schneider (beide SPD) haben die Mittelkürzungen bei den erneuerbaren Energien im Bundeshaushalt 2010 kritisiert. Einer Erhöhung der Forschungsförderung um gerade einmal zehn Millionen Euro stünden in diesem Bereich Kürzungen bei der Anwendungsförderung um fast 20 Millionen Euro und eine Haushaltssperre über mehr als 120 Millionen Euro gegenüber, sagte Schneider am Sonntag in Erfurt. "Die schwarz-gelbe Koalition im Bund spart die grünen Technologien kaputt", warnte er. Damit werde Deutschlands führende Position auf dem wichtigsten Wachstumsmarkt der Zukunft aufgegeben. Machnig fügte hinzu, statt Zukunftstechnologien zu fördern, würden Risikotechnologien politisch gestützt. "Das führt unser Land industrie- und umweltpolitisch in eine Sackgasse", sagte Machnig.

14.03.2010 15:22 Uhr TA/ddp

ERFURT: Wahlverein soll bestehen bleiben

Der CDU-nahe Wahlkampf-Verein «Althaus für Thüringen» soll in veränderter Form bestehen bleiben. Der Vorsitzende Frank-Michael Pietzsch sagte am Samstag MDR 1 Radio Thüringen, der Verein wolle sich künftig für die allgemeine «politische und demokratische Bildung» in Thüringen starkmachen. Dafür solle der Verein seinen Namen wechseln und die Gemeinnützigkeit anstreben, sagte Pietzsch dem Sender. Eine Mitgliederversammlung werde in einem Monat nötige Änderungen beschließen und einen neuen Vorsitzenden wählen. Der Verein «Althaus für Thüringen» war zur Landtagswahl im vergangenen Jahr zur Unterstützung der Wiederwahl des damaligen Ministerpräsidenten Dieter Althaus (CDU) gegründet worden.

13.03.2010 14:20 Uhr TA

ERFURT: FDP-Mann bangt um Stadtratsmandat

Thomas Kemmerich, der Landtagsabgeordneter ist, fungiert als FDP-Kreischef in Erfurt. Foto: Marco Kneise

Im Streit um das Stadtratsmandat von Thomas Kemmerich haben die Behörden festgestellt und erklärt, dass er keinen Hauptwohnsitz in der Landeshauptstadt hat. Das aber ist eine der Voraussetzungen, um gewählt zu werden. Der FDP-Politiker legte dagegen Widerspruch ein. Die Entscheidung darüber, ob der Erfurter Stadtrat Thomas Kemmerich sein Mandat zurückgeben muss, liegt beim Landesverwaltungsamt. "Ich habe gegen die Entscheidung Widerspruch eingelegt", sagte der FDP-Politiker im Gespräch mit "Thüringer Allgemeine". "Wenn es sein muss, werde ich mich an ein Gericht wenden. Ich wohne in Erfurt, bin hier politisch tätig und habe meine Firma hier." Kemmerich, der Landtagsabgeordneter ist, fungiert als FDP-Kreischef in Erfurt. Die Debatte um die Rechtmäßigkeit seines Mandats war aufgekommen, weil seine Frau und seine Kinder in Weimar wohnen und er auch nicht getrennt von ihnen lebt. Seine Frau hatte erfolglos für den Weimarer Stadtrat kandidiert. Ob der FDP-Mann nun seinen Stadtratssitz verliert, konnte das Landesverwaltungsamt in Weimar gestern nicht sagen

12.03.2010 11:00 Uhr TA

Kemmerich kämpft um Mandat

Erfurt. (tlz/fk) Thomas Kemmerich will um sein Stadtratsmandat kämpfen - notfalls vor Gericht. Die Entscheidung darüber, ob er sein Mandat zurückgeben muss, liegt derzeit beim Landesverwaltungsamt. Die Erfurter Ordnungsbehörde war Anfang Februar nach einer Prüfung zu dem Ergebnis gekommen, dass Kemmerich seinen Hauptwohnsitz nicht in Erfurt hat, was Voraussetzung für seine Wählbarkeit ist. Kemmerichs Frau und Kinder wohnen in Weimar, was die Debatte ausgelöst hatte. Nach Rechtsprechung der Thüringer Gerichte komme es aber nicht auf den Wohnsitz der Ehefrau oder der gemeinsamen Kinder an, stellt Kemmerichs Rechtsanwalt Jochen Spilker klar, sondern darauf, wo sich die zu wählende Person überwiegend aufhalte. Als Vorstandsvorsitzender der Friseur Masson AG (Sitz Erfurt) und FDP-Kreischef sei er überwiegend in Erfurt: "Deshalb ist die hiesige Wohnung auch die Hauptwohnung", so Spilker. Der Thüringer Verfassungsgerichtshof habe im Juni 1997 im Fall des Landtagsabgeordneten Franz Schuster ebenfalls den überwiegenden Aufenthaltsort als maßgeblich erachtet.

12.03.2010

ERFURT: Aufruf zur Teilnahme an Betriebsratswahl

Das Wirtschaftsministerium und der DGB Hessen-Thüringen haben zur aktiven Teilnahme an den laufenden Betriebsratswahlen aufgerufen. "Betriebsräte sind Ko-Manager ihrer Betriebe und maßgeblich für den wirtschaftlichen Erfolg", sagte Wirtschaftsminister Matthias Machnig (SPD) heute in Erfurt. DGB-Chef Stefan Körzell ergänzte, dass gerade in schwierigen Zeiten eine funktionierende Arbeitnehmervertretung für Stabilität sorge und "Willkür und Lohndumping" verhindere. Noch bis Ende Mai sind den Angaben zufolge die Beschäftigten in mehr als 23 000 Thüringer Unternehmen, Betrieben und Verwaltungen zur Wahl ihrer Betriebs- und Personalräte aufgerufen.

12.03.2010 16:21 Uhr TA/ddp

Zusammenarbeit für nachhaltige Bildung

Bosch Solar Energy und Friedrich-Schiller-Schule Erfurt vereinbaren Kooperation

• Bosch Solar Energy ermöglicht frühzeitige Berufsinformation und - orientierung • Gemeinsame Umsetzung von Nachhaltigkeitsinitiativen und -projekten

Erfurt. Die Bosch Solar Energy AG und die Friedrich-Schiller-Schule Erfurt wollen eine frühzeitige Berufsorientierung von Schülern sowie deren nachhaltige Entwicklung fördern. Hierzu haben beide Partner jetzt eine Kooperationsvereinbarung unterzeichnet. Initiiert wurde diese Partnerschaft vom Nachhaltigkeitszentrum Mittelthüringen.

Im Rahmen dieser Kooperation haben die Schüler die Möglichkeit, das Unternehmen Bosch Solar Energy kennenzulernen und dort Einblicke in zukunftsfähige und nachhaltige Berufsbilder zu erhalten. Zudem ist die Integration des im Unternehmen vorhandenen Wissens in die Unterrichtsgestaltung der Regelschule ein wesentlicher Bestandteil der Partnerschaft. Sie soll den Schülern ermöglichen, frühzeitig Entscheidungen über ihren künftigen Beruf zu treffen und ihnen somit den Übergang von der Schule in die Arbeitswelt erleichtern. Außerdem sollen die Jugendlichen im Rahmen verschiedener Projekte und Aktivitäten, die sich mit Fragen zu den erneuerbaren Energien befassen, für eine aktive Mitgestaltung einer umweltbewussten Gesellschaft sensibilisiert werden. Neben Schülern wird auch aktiv mit Lehrern des Faches Mathematik und der naturwissenschaftlichen Fachrichtungen zusammengearbeitet, um gemeinsam konkrete Anforderungen eines technisch orientierten Unternehmens speziell an Unterrichtsinhalte und Schüler in diesen Fächer zu erörtern.

„Die Partnerschaft schafft gute Vorraussetzungen einen regelmäßigen Dialog zwischen Schule und Unternehmen herbeizuführen, den Unterricht aktiv mit zu gestalten und so auch potenziellen Nachwuchs frühzeitig kennenzulernen", sagt Dr. Martin Wöhr, Leiter der Personalabteilung der Bosch Solar Energy AG. Hannelore Lutze, Leiterin der Erfurter Regelschule, ergänzt: „Die Schillerschule versteht sich als Haus des Lernens, das die Öffnung von Schule als wichtigsten Grundsatz sieht und somit den Lernenden selbst in den Mittelpunkt der schulischen Lernprozesse stellt. Die Zusammenarbeit mit der Bosch Solar Energy AG ist eine hervorragende Möglichkeit, die Öffnung hin zu den Schülerinnen und Schülern, zu ihren individuellen Fähigkeiten und Interessen zu realisieren, um die Berufsorientierung des Einzelnen unterstützen zu können."

Die Bosch Solar Energy AG plant noch in diesem Jahr in Arnstadt eine weitere Kooperationsvereinbarung mit einer Schule.•

Hohe Luftqualität am Gothaer Platz

Bei der Neugestaltung des Gothaer Platz in Erfurt wurden neu entwickelte Pflastersteine zur Verbesserung der Luftqualität verbaut. Der Gothaer Platz ist eine stark befahrene Straßenkreuzung in Erfurt. Bei einer Messung der Thüringer Landesanstalt für Umwelt und Geologie 2008 wurde ein sehr hoher Stickoxid- Wert in der Luft festgestellt. Stickoxide sind giftige Gase die mitverantwortlich sind für die Bildung von bodennahem Ozon. Dieses ist in hohen Konzentrationen stark gesundheitsschädlich. Den photokatalytischen Pflasterstein lieferte eine Betonelemente Firma aus Fulda. Er beschleunigt den Stickoxidabbau. Stickoxide bilden sich durch Verbrennung von fossilen Brennstoffen. Also durch Industrie und Verkehr. Die Baumaßnahme am Gothaer Platz wurde vom Beginn der Bauarbeiten bis zur Fertigstellung begleitet vom Fraunhofer Institut für Molekularbiologie und Angewandte Ökologie. In diesem Jahr wurde erneut eine Messung der Stickoxid Werte durchgeführt. Der Baubeigeordnete Ingo Mlejnek erklärte, in drei Meter Höhe könne eine Verminderung der Stickstoffdioxide um 20% und der Stickstoffmonoxide um 38% nachgewiesen werden. Durch den photokatalytischen Pflasterstein werden die giftigen Stickoxide mit der Energie des Sonnenlichts in Nitrate umgewandelt. Diese werden vom Regenwasser gelöst und in das Grundwasser abgeführt. Nitrate sind für Pflanzen wichtige Nährstoffe. Der natürliche Abbau von Stickoxiden würde ca. 7 Tage dauern. Mit dem Einbau der Pflastersteine wird der aktuell vorgeschriebene Grenzwert für Stickoxide von 40 Mikrogramm pro Kubikmeter stark unterschritten. In Erfurt haben sich die Innovationsfreude und das Verantwortungsbewusstsein den Bürgern gegenüber gelohnt. Die Pflastersteine können in Zukunft nun auch an vergleichbaren Stellen in Erfurt eingesetzt werden, so Ingo Mlejnek.

(Miriam Lohölter)

Erfurt verliert Rettungshubschrauber

Die Bundeswehr wird am Montag ihren Search and Rescue Rettungshubschrauber SAR 89 aus der Landeshauptstadt abziehen. Grund dafür sei der seit 1998 bestehende Plan der Bundeswehr, sich aus der zivilen Luftrettung zurückzuziehen. So könne sich das Militär besser auf die internationalen Verpflichtungen zur globalen Friedenssicherung konzentrieren. Zum Hintergrund: Seit fast 20 Jahren fliegt die Maschine vom Typ Bell UH-1D ungefähr 200 Einsätze im Jahr. Wobei insbesondere im letzten Jahrzehnt der SAR Hubschrauber nur als Reservemittel zu den vier zivilen Rettungshubschraubern in Thüringen diente. Die Krankenhäuser zeigten sich dennoch überrascht vom raschen Abzug. Andreas Hochberg, Ärztlicher Leiter Rettungsdienst in Erfurt, sagte gegenüber der Erfurter Allgemeinen, dass dies keine große Lücke in den Rettungsdienst schlage, ein Verlust sei der Wegfall des SAR 89 dennoch. Es bleibt die Frage offen, ob es eine Rücker des SAR Geschwaders zu dem Standort Erfurt geben wird. Die Bundeswehr plane nämlich mit einem neuen Hubschraubermodell, welches beispielsweise für Klinikdächer zu schwer sei. Außerdem sei der Freistaat mit vier zivilen Rettungshubschraubern an für sich gut bestückt. So Oberstleutnant Thilo Engels, Zuständig für das Lufttransportkommando Münster, gegenüber der Erfurter Allgemeinen.

(Fabian Paschke)

Strompreiserhöhung im Mai

Zum 1. Mai erhöht die SWE Energie GmbH den Strompreis. Für Privathaushalte bedeutet dies einen Mehraufwand von 2,50€ im Monat. Grund für die Erhöhung ist die Einspeisevergütung für Betreiber von Anlagen zur Erzeugung von Strom aus erneuerbaren Energien. Diese Vergütung muss von jedem Stromkunden gezahlt werden, egal ob er Ökostrom oder konventionellen Strom bezieht. Norbert Schneider, Geschäftsführer der SWE Energie GmbH, dazu:

„Aber das ist jetzt nicht neu, das ist schon seit Bestehen des so genannten EEG, also das Erneuerbare- Energien- Gesetz, das über ganz Deutschland alle Einspeisungen gesammelt werden, zu den so genannten Übertragungsnetzbetreibern nach oben gebündelt werden und das Gesamtaufkommen wird dann auf die einzelnen Endverteiler umgelegt und geht dann auf den Endkunden pro kWh.“

Mit der Erhöhung des Strompreises steht die SWE Energie GmbH nicht allein. Schon Anfang des Jahres hatten ca. 300 Energieversorger in ganz Deutschland ihre Strompreise erhöht. Die Bundesregierung plant für Juli eine Verringerung der Einspeisevergütung von bis zu 17%. Dies würde aber erst im nächsten Jahr Auswirkungen auf den Strompreis haben. Das Verhältnis von neuen Anlagen für Strom aus regenerativen Quellen und der Einspeisevergütung wäre ausschlaggebend für die Strompreise im nächsten Jahr. In Erfurt habe sich die Zahl von Fotovoltaiganlagen im letzten Jahr verdreifacht. Schwer einzuschätzen wäre, ob trotz einer möglichen Verringerung der Einspeisevergütung der Bau von Anlagen für Strom aus erneuerbaren Energien weiter ansteigt. Verbraucherzentralen kritisieren die Erhöhung des Strompreises. Ein Wettbewerb auf dem deutschen Strommarkt würde nicht stattfinden, so Holger Krawinkel vom Bundesverband der Verbraucherzentralen. Norbert Schneider weist diese Kritik zurück. Natürlich gebe es in Erfurt Konkurrenzunternehmen und einen Wettbewerb. Er betont, dass die Mehrkosten für den Verbraucher nicht von der SWE Energie GmbH beeinflussbar sind.

„Wir haben seit 01.01. 2008 die Strompreise angehalten und würden sie weiter anhalten, wenn nicht die gesetzlichen Regelungen zu erneuerbaren Energien uns dazu zwingen würden.“

Der Staat habe verordnet, dass der Preis für erneuerbare Energien auf 2,05ct pro kWh angehoben wird. Norbert Schneider dazu:

„Nur diesen Anteil geben wir zum überwiegenden Teil an unsere Kunden weiter, weil wir sagen, das können wir nicht definieren.“

Der Stadtrat der FDP, Thomas Kemmerich kritisierte ebenfalls die Strompreiserhöhung. Die Tarife seien im Vergleich mit anderen Energieversorgern in Erfurt nicht konkurrenzfähig. Die Kosten seien für alle Stromanbieter gleich und man müsse die Differenzen nicht an die Kunden weitergeben. Viel mehr sollten bei der SWE Energie GmbH interne Kostenprüfungen durchgeführt werden um Sparpotenziale aufzuzeigen. Norbert Schneider hat für diese Aussage kein Verständnis. Die Energieversorger sollten nicht als Buhmänner dargestellt werden, für Preiserhöhungen, die aus Förderungen für die erneuerbare Energien Branche vom Staat resultieren. Warum die SWE im Gegensatz zu anderen Energieversorgern aus Erfurt nicht in der Lage ist, diese aus dem EEG entstandenen Kosten anders zu kompensieren bleibt für den Stromkunden fraglich. Letztendlich ist es wohl die Entscheidung des Verbrauchers welchen Stromanbieter er nutzen möchte.

(Miriam Lohölter)

Streit um das Fahrradkonzept

Am Montag wird die Verkehrssituation der Stadt Erfurt unter die Lupe genommen. Bei einer Podiumsdiskussion der Thüringischen Landeszeitung zwischen verschiedenen Verkehrsexperten soll eine kritische Bestandsaufnahme zu den Verkehrsknotenpunkten erfolgen. Zudem sollen Ideen zur weiteren Verkehrsentwicklung gesammelt werden. Schon vorab sorgte Thomas Meier von der Partei BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN - Stadtrat und Mitglied im Ausschuss für Bau und Verkehr - für Diskussionsstoff. Thomas Meier reagiert mit Empörung auf die Aussage von Paul Börsch, dem Amtsleiter für Stadtentwicklung und Stadtplanung. Paul Börsch äußerte sich in der TLZ, dass mit einer verstärkte ÖPNV-Nutzung eine geringere Fahrradnutzung einhergehe. Thomas Meier erläutert, dass sich in Städten wie Potsdam, Mainz oder Dresden hohe Nutzungsanteile beim ÖPNV und hohe Werte bei der Nutzung von Fahrrädern nicht ausschließen würden. Auch kritisiert er das Handeln der Erfurter Stadtverwaltung. Der Radverkehr würde nicht ausreichend gefördert. Beispielsweise würden Fahrradwege im Winter zum Abladen der Schneemassen von der Straße missbraucht. Weiterhin bemängelt er, dass ein Lückenschluss zwischen Talknoten und Johannesstraße für Jahre ausgeschlossen sei, da keine finanziellen Mittel zur Verfügung ständen. Für den Ausbau von Straßen scheine dagegen immer Geld da zu sein. Eine hitzige Diskussion wird am Montag erwartet. Interessierte Bürgerinnen und Bürger können sich dafür unter zukunftsform@wir-fuer-erfurt.de kostenlos anmelden.

(Fabian Paschke)

Trödeleien im Kultusministerium?

Im August 2009 wurde die Stiftung zur Aufarbeitung der SED-Diktatur gegründet. Sie sollte die Gedenkstättenlandschaft in Thüringen unter einen Hut bringen und die Trägerschaft für den Stasi-Knast in der Andreasstraße übernehmen. Doch seit der Gründung ist augenscheinlich noch nichts passiert. Der Stiftungsrat wurde noch nicht konstituiert, also hat seine Arbeit offiziell noch nicht aufgenommen. Astrid Rothe-Beinlich von BÜNDNIS ´90/DIE GRÜNEN, die selbst bei der Besetzung der Stasi-Haftanstalt in der Andreasstraße dabei war, erklärt dazu:

„Das wir 20 Jahre nach der friedlichen Revolution und nachdem ja auch in Erfurt diese Stasi-Zentrale besetzt worden ist und wir hier vor allen Dingen auch den authentischen Ort haben, also mit den nach wie vor erhaltenen Zellen im zweiten Obergeschoss, also dieser Trakt ist ja quasi komplett noch im Originalzustand erhalten, denke ich jedenfalls, ist es höchste Zeit für die Schaffung einer Erinnerungs- und Gedenkstätte gleichermaßen.“

Doch soweit ist das Kultusministerium noch nicht. Im Moment stünden die Gespräche mit den Betroffenenvereinen im Vordergrund, erklärt Gregor Hermann stellvertretender Pressesprecher im Ministerium. Geplant sei aber, noch vor der Sommerpause des Parlaments Ende Juni den Stiftungsrat zu konstituieren. Das reicht vielen Außenstehenden jedoch nicht. Astrid Rothe-Beinlich kritisiert:

„Nicht desto trotz fehlt auch das politische Signal. Also da reicht mir auch nicht, das der Staatssekretär Deufel sich mit einigen getroffen hat und gesagt hat, da passiert jetzt was, aus meiner Sicht müsste da sehr viel mehr geschehen, da braucht es auch ein politisches Bekenntnis.“

Unterdessen streitet der Förderverein der Gedenkstätte Andreasstraße, Freiheit e.V., weiterhin für mehr Mitbestimmung. Zumindest hier scheint es Fortschritte zu geben. Der Vorstand des Vereins berichtet positiv von ihrem letzten Treffen mit dem Ministerium, Mitte Februar. Anschließend gab der Verein sogar seine Besetzung in der ehemaligen Stasi-Haftanstalt auf. Auf jeden Fall muss nun bald gehandelt werden, damit das Projekt Gedenkstätte Andreasstraße nicht weiterhin brach liegt.

„Offenkundig muss das zuständige Ministerium im Moment eher zum Handeln getragen werden, habe ich den Eindruck. Ich verstehe das nicht wirklich, ich hab kein Verständnis, dass da ein so wichtiges Anliegen ein Stückweit aus dem Blick gerät.“

Das Kultusministerium um Minister Christoph Matchie ist nun am Zuge. Wann es erste Ergebnisse vorzuweisen hat, wird sich zeigen.

(Dominic Eger)

Marktplatz Erfurt

Die Bürgerstiftung Erfurt organisiert auch für das Jahr 2010 den Marktplatz Erfurt. Es handelt sich dabei um ein Projekt, welches die Kooperation zwischen Wirtschaft und Gemeinnützigen fördern soll. Verantwortlich für die Koordination ist Britta Weigand von der Bürgerstiftung Erfurt. Sie erklärt, worum es sich bei dem Marktplatz genau handelt:

„Das ist kurz gesagt eine Engagementbörse, so eine Art Speeddating –wenn man so will – zwischen Unternehmen und gemeinnützigen Vereinen, die hier Lokal tätig sind.“

Das Ziel ist es dabei, sich gegenseitig mit Dienstleistungen, Wissen und Sachwerten auszutauschen. Britta Weigand macht vor allem aber darauf aufmerksam, dass es sich nicht um Spenden oder Sponsoring handeln würde, sondern viel mehr um gegenseitige Hilfe. Die Vereine würden dabei folgendes suchen:

„Zum Beispiel Durchführung von realitätsnahen Vorstellungsgesprächen, Schülerpatenschaften für ehrenamtliche Betreuung, für die Computerolympiade.

Unternehmen hingegen hätten Interesse an:

„Impro-Theatergruppe, Kinderprogramm für Betriebsfeste, aber auch Kostümverleih ist dabei, Kräuterwanderungen, Seminare, Vorträge. Mal Räume zur Verfügung stellen für ein Betriebsfest, eine Bühne, Karaoke Abend.“

Die Veranstaltung findet am 23 März statt. Interessierte Vereine und Unternehmen können sich im Internet auf der Seite buergerstiftung-erfurt.de anmelden.

(Fabian Paschke)lokal@radio-frei.de?subject=LoNa_FP

Andreas Bausewein wieder Vize-Parteichef

Erfurts Oberbürgermeister Andreas Bausewein wurde am Samstag zu einem der vier Vize-Parteichefs der SPD gewählt. Wenn auch mit 57 Prozent der Stimmen als schwächster Kandidat. Die Wahl war Teil des Landesparteitagprogramms in Ilmenau. Die Wiederaufnahme von Andreas Bausewein nach zweijähriger Abstinenz ist als symbolischer Akt zu verstehen, der die innere Geschlossenheit der Thüringer Sozialdemokraten repräsentieren soll. Andreas Bauswein war bereits bis Juni 2008 im Landesvorstand, wurde dann allerdings nicht wiedergewählt. Der Grund war ein vorausgehender Streit mit dem Parteichef der SPD Christoph Matschie. Es ging dabei um die Suche nach einem möglichen Koalitionspartner nach der Landtagswahl 2009. Andreas Bausewein machte Christopf Matschie damals schwere Vorwürfe, nicht auf die Basis der SPD zu hören und eine Koalition mit BÜNDNIS 90/DIE GRÜNE und der Partei DIE LINKE zu verhandeln. Stattdessen würde er eine Koalition mit der CDU anstreben. Christoph Matschie selbst äußerte sich erfreut über die Wahl von Andreas Bausewein. In seiner Rede sprach er davon, dass er sich eine diskussionsfreudige Partei wünsche, die sich aber nicht nur mit sich selbst beschäftige. Auch Andreas Bausewein zeigte sich in einem Gespräch mit der Thüringer Allgemeinen zufrieden. Vor allem da nun von den 18 Beisitzern im Vorstand wieder vier Vertreter des rot-roten Flügels säßen.

(Fabian Paschke)

Adam-Ries-Buch bald in Erfurt

Adam Ries gilt als ein bedeutender Rechenmeister des 16. Jahrhunderts. 1518 zog Adam Ries nach Erfurt, wo er auch das Buch „Practica“, wie es in Fachkreisen genannt wird, geschrieben hat. Nun ist das weltweit 42. Exemplar dieses Buches aufgetaucht. Ein Privatmann hatte es auf seinem Dachboden gefunden und Michael Krisch, dem Vorsitzenden des Erfurter Vereins „Adam Ries Fachwissen e.V., zum Verkauf angeboten. Nachdem die Echtheit des Buches von dem Historiker Michael Kirchschlager bestätigt wurde, konnte es von dem Verein mit Hilfe von Spenden gekauft werden. Das Buch stammt aus der Erstauflage von 1550. Das Exemplar auch „Rechenung nach der lenge auff den Linihen vnd Feder“ genannt, war für Lehrlinge im kaufmännischen und handwerklichen Bereich gedacht. Bemerkenswert ist, dass alle Werke von Adam Ries in deutscher Sprache verfasst wurden und nicht wie damals üblich auf Latein. Adam Ries, wollte allen Schichten einen Zugang zur Mathematik ermöglichen. Besichtigen können Interessierte das noch unrestaurierte Buch am 20. März in der Bibliothek der Adam-Ries-Fachhochschule in Erfurt.

(Miriam Lohölter)

Erfurt ist Spitzenreiter beim Bauumsatz

Branche hofft nun auf den Frühling

Trotz Krise und hartem Winter kann sich die Bilanz des vergangenen Jahres sehen lassen: Erfurter Baufirmen erwirtschafteten einen Umsatz von 474 Millionen Euro und verbuchten im Vorjahresvergleich ein Plus von 9 Prozent. Damit konnte die kreisfreie Stadt im Thüringen-Ranking der umsatzstärksten Regionen wieder unangefochten das Siegerpodest erklimmen.

„In keiner anderen Region wurden so viele Baufahrzeuge bewegt wie in der Landeshauptstadt", kommentiert Gerald Grusser, Hauptgeschäftsführer der Industrie- und Handelskammer (IHK) Erfurt die vorliegenden Zahlen. Immerhin 17 Prozent des gesamten Bauumsatzes im Freistaat entfielen auf Erfurt. Rang zwei belege mit großem Abstand der Landkreis Gotha mit 163 Millionen Euro.

„Auf den örtlichen Baustellen waren fast 3.000 Beschäftigte tätig. Insbesondere die Tiefbaufirmen konnten von den Konjunkturpaketen profitieren", erläutert der IHK-Chef. Auch der Blick auf die kommenden Monate sei positiv, denn die Auftragsbücher wären mit Modernisierungs- und Sanierungsmaßnahmen gut gefüllt. Noch verfügten die meisten Baubetriebe über ein komfortables Auftragspolster, das vermutlich bis zum Sommer ausreiche. Grusser befürchtet jedoch, dass die rezessionsbedingten Steuerausfälle der Kommunen die Investitionsspielräume im Jahresverlauf noch erheblich einschränken werden. Zwar stünde den Städten und Gemeinden im Rahmen des Konjunkturpakets II ein Betrag von zehn Milliarden Euro für Investitionen in Infrastruktur und Bildung zur Verfügung, doch reiche dies nicht aus, um den dramatischen Abschwung aus der Wirtschafts- und Finanzkrise auszugleichen.

Das Thüringer Baugewerbe insgesamt zeigte sich nicht ganz so krisenresistent. Der Gesamtumsatz lag bei 2,8 Milliarden Euro und damit knapp unter dem Vorjahresniveau. Besonders schlecht liefen die Geschäfte im gewerblichen Bau, den die wirtschaftliche Flaute mit voller Wucht erwischte. Aber auch der Wohnungsbau hat Federn lassen müssen.

Die Erwartung der IHK fällt dementsprechend vorsichtig aus: „Mit einer regen Bautätigkeit rechnen die Wenigsten. Im Gegenteil, etliche Pläne werden wohl in den Schubladen bleiben", so Grusser. Bereits 2009 schlitterten 140 Baufirmen in eine finanzielle Schieflage und mussten den Gang zum Insolvenzrichter antreten.

Bürgermeisterin Thierbach: Haushalt 2010 tut allen weh - aber weniger als befürchtet Das städtische Haushaltsloch in Höhe von 87 Millionen Euro ist gestopft - jedenfalls dann, wenn der Vorschlag der Stadtverwaltung die Zustimmung des Stadtrats findet.

Erfurt. Das städtische Haushaltsloch in Höhe von 87 Millionen Euro ist gestopft - jedenfalls dann, wenn der Vorschlag der Stadtverwaltung die Zustimmung des Stadtrats findet. Seit Montag liegt der Haushaltsplan 2010 den Fraktionen vor, am 24. März wird er von der Finanzbeigeordneten Karola Pablich in den Stadtrat eingebracht und - so die Hoffnung - am 19. Mai in diesem Gremium eine Mehrheit bekommen. Ein Ausgleich der Ein- und Ausgabenseite sei gelungen, die Krise aber nicht überstanden, merkt Bürgermeisterin Tamara Thierbach an. Und: Weitere Unsicherheiten blieben bestehen, wie etwa die Höhe der zur Verfügung stehenden Landesmittel, so Pablich. 

Schon jetzt regiert der Rotstift - weitere Details sollen in den nächsten Tagen folgen. Um zwölf Millionen werden die städtischen Ausgaben gekürzt, davon vier Millionen beim städtischen Personal, weil Stellen nicht zwingend neu besetzt werden. Fünf Millionen Euro sollen bei den Sachkosten der Verwaltung gespart werden und 0,8 Millionen Euro bei den Eigenbetrieben. Allein 250 000 Euro werden bei der Elf-Millionen-Förderung des Theaters gestrichen, als Ko-Finanzierer streicht daher auch das Land 150 000 Euro. Die finanziell erholte KoWo indes soll ungeschoren bleiben, damit der Sanierungsstau bewältigt werden kann, wie Thierbach ankündigte. Freie Träger im Jugend-, Sozial- und Kulturbereich müssen ebenfalls bluten: Allerdings mit durchschnittlichen Kürzungen um 15 Prozent geringer, als sich im Rahmen der aktuell geltenden vorläufigen Haushaltsführung andeutete. Durchschnittlich heißt aber auch, das für manchen Freien Träger der Jugendhilfe die Einschnitte dennoch zu tief sein könnten - entscheiden werde darüber der Jugendhilfeausschuss. Das Sozialticket soll erhalten bleiben, ebenso das kostenfreie Mittagessen für Kinder aus sozial benachteiligten Familien in Kitas und Grundschulen. Fünf freie Träger der Kultur (Folklore-Ensemble, Schotte, Imago, Kinoklub und Kunsthaus) sind von Kürzungen betroffen, kündigt Thierbach an. Alle allerdings, mit Ausnahme der Schotte, hätten ihren Willen signalisiert, die Kürzungen kompensieren zu wollen. Bei der Schotte sähe sie dazu durchaus Reserven, sagte Thierbach. Immobilien- und Grundstücksverkäufe sollen 26 Millionen Euro einbringen, sechs davon allein ein Grundstücksverkauf im Stotternheimer Logistikzentrum. Grundsteuer A und B, Hundesteuer und am meisten umstritten auch die Gewerbesteuer sollen wie bereits angekündigt angehoben werden - "ohne wäre es nicht gegangen", sagt Pablich zum Löcherstopfen. Ohne eine auf 420 Prozent erhöhte Gewerbesteuer müsse bei Investitionen noch stärker gespart werden - und das könne die Wirtschaft schließlich auch nicht wollen. Überhaupt: Der lange Winter und der vorläufige Haushalt hätten einige Bauvorhaben vor sich her geschoben - so dass diese nicht mehr 2010 zu realisieren sind. Zum 2. Bauabschnitt Anger bleibe es bei der Planung: Weil sich der Umbau der alten Feuerwache verzögere, sei auch hier weniger Geld nötig als ursprünglich erwartet. Der neue Haushalt sei ein hartes Stück Arbeit gewesen, so Tamara Thierbach: Er tue sicherlich allen weh - aber nicht so doll, wie vor Monaten befürchtet.

Frank Karmeyer / 17.03.10 / TLZ

Ausgeglichener Haushaltsentwurf für Erfurt durch viele Einsparungen

Haushalt: Die Stadt Erfurt legte nun ihren Haushalt vor und muss sparen. Foto: Roland Obst Karola Pablich kann vermutlich das Wort Haushalt 2010 nicht mehr hören. Erfurts Finanzbeigeordnete hatte die letzten Wochen damit zu tun, einen ausgeglichenen Haushalt für die Stadt zu basteln. Gestern wurde dieser präsentiert. Erfurt. Nein, besser geworden ist es trotz aller Rechnerei nicht. Geld fehlt an allen Ecken und Enden. Und je nach dem, was man sich in Bund und Land noch so einfallen lässt, könnte es sogar noch weniger werden. Schon jetzt fehlen sieben Millionen Euro durch gekürzte Schlüsselzuweisungen. Und auch die Ausgaben werde nicht weniger. Im Gegenteil. Das Personal wird durch die Tarifanpassung teurer, die Sozialausgaben (Grundsicherung, Sozialhilfe, Kosten für Unterkunft) steigen. Dennoch, der Haushalt steht. Jedenfalls aus Sicht der obersten Finanzerin. Man habe mit dem ausgeglichenen Haushalt 2010 ein Signal gesetzt und hoffe, dass dieses draußen auch ankomme, so Karola Pablich. Sie meint mit "draußen" den Stadtrat. Denn nach alter Tradition wird das Zahlenwerk nun in der Regel von den Parteien im Stadtrat auch genutzt, um damit politisch zu punkten und Profilpflege zu betreiben. Auf jeden Fall wäre es ein Wunder, wenn das Kommunalparlament den Entwurf ungerupft ließe. Schon bei der geplanten Anhebung des Hebesatzes der Grundsteuer B auf 420 Prozent werden sicher wieder diverse Einwände kommen. Doch irgendwie muss das 87-Millionen-Loch im Etat 33 fehlen im Verwaltungs-, 54 im Vermögenshaushalt gestopft werden. So sollen z.B. nicht benötigte städtische Immobilien veräußert werden. Erhoffter Erlös: 26 Millionen Euro. Fünf Millionen sollen durch Einsparungen bei Sachkosten und Neuanschaffungen kommen, vier durch gesenkte Personalkosten. Das Theater bekommt von seinen elf Millionen Jahresetat 250.000 Euro abgezogen, in der Breite fallen bei allen Jugendaufgaben eine Million Euro dem Rotstift zum Opfer. In der Kultur werden 160.000, bei den Eigenbetrieben 800.000 Euro eingespart. Die Finanzbeigeordnete warnte davor, künftige Investitionen rigoros zu streichen. Einige Projekte (Rathausbrücke, Alte Feuerwache, Angerumgestaltung, Straßenausbau) könnten vielmehr zeitlich gestreckt oder verschoben werden. Und an den geförderten Baumaßnahmen werde man ohnehin keine Abstriche machen. So soll z.B. die nördliche Querverbindung grundhaft erneuert werden. Und auch die Elefanten am Roten Berg dürfen auf ein neues Zuhause hoffen. In den nächsten Jahren würden, so Pablich, die Investitionen auf jeden Fall rückläufig werden. Eine Kreditaufnahme sei da aber in jedem Fall günstiger, als Fördermittel von Bund und EU aus Spargründen verfallen zu lassen. Einig sei man sich, dass ein Hauptstadtvertrag her müsse, um die Stadt bei der alleinigen Finanzierung der Aufgaben, die aber von vielen Thüringern genutzt würden (Kultur, Sport) zu entlasten, so Thierbach. Demnächst wird mit der Ministerpräsidentin dazu verhandelt.

Michael Keller / 17.03.10 / TA

Die Entscheidung zum Stadthaushalt naht

In gut einer Woche soll im Stadtrat zum ersten Mal über die Vorlage zum Haushalt diskutiert werden. Die Vorlage selbst ist noch ein gut gehütetes Geheimnis. Doch schon jetzt werden die ersten Posten debattiert. Die CDU-Fraktion hat den Essengeldzuschuss zum Gespräch gemacht. In einer Vorlage der Verwaltung soll der Zuschuss von 50 Cent für jedes Mittagessen in Kindertageseinrichtungen gestrichen werden. Als „Dreisten Griff in die Taschen der Eltern“ beschreibt dies die CDU-Fraktion und lehnt den Vorschlag kategorisch ab. Auch die Fraktionen DIE LINKE und BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN sind sich einig, dass eine Kürzung nicht zur Familienfreundlichkeit Erfurts beitragen würde. Verwunderlich sei es jedoch, dass auch die CDU diese Ansichten teile. Denn auf Landesebene, hatte die CDU-Fraktion den Essengeldzuschuss 2005 gestrichen. CDU-Stadtrat Michael Panse bekennt sich schuldig:

„Wir sind damals zu Recht gescholten worden, insbesondere von denjenigen, die heute meinen mit den gleichen Aktionen in Erfurt einen Haushalt zu sanieren.“

Damals habe das Land auch in finanziellen Schwierigkeiten gesteckt. Deshalb dürfe die Kommune heute aber nicht dieselben Fehler machen, so Michael Panse weiter. Auch die Steuerpolitik im Bund kritisiert er, die dazu geführt hat, dass Fast Food geringer besteuert wird, als die Schulspeisung:

„Ich kann nur meine Kollegen im Bundestag, FDP, CDU, eindringlich ermahnen, dass zu ändern, ich halte das für Falsch, dass 19 % Mehrwertsteuer erhoben wird.“

Auch das kostenfreie Mittagessen für Hartz IV – Bezieher möchte Michael Panse weiterhin erhalten, obwohl noch im November Fraktionskollege Andreas Huck auch das auf mögliches Sparpotential überprüfen wollte. Weiterhin bleibt aber das Problem der Haushaltskonsolidierung. Wenn nicht beim Essengeldzuschuss, so müssen wohl an anderer Stelle Einschnitte vorgenommen werden. Kürzungen bei den Freien Trägern, oder dem Semesterzuschuss und Steuererhöhungen werden ebenfalls auf der Tagesordnung stehen. Am 24. März müssen die Stadträte dann die schwierige Entscheidung treffen, wo in Zukunft die Prioritäten gesetzt werden sollen.

(Dominic Eger)

Projekt Energiegarten ausgezeichnet

Das Projekt Energiegarten der Fachhochschule für Landschaftsarchitektur Erfurt erhielt zum zweiten Mal eine Auszeichnung der UN- Dekade „Bildung und nachhaltige Entwicklung“. Horst Schumacher, Professor für Freiraumplanung und Entwerfen und Projektverantwortlicher, wird die Auszeichnungsurkunde am Mittwoch in Köln entgegennehmen. In Energiegärten sollen regenerative Energiequellen und nachwachsende Rohstoffe angebaut werden. So wie zum Beispiel Ölpflanzen, woraus später Biodiesel hergestellt werden kann, oder verschiedene Gräser die als Festbrennstoff verwendet werden können. Seit 2008 läuft das Projekt Energiegarten an der Fachhochschule in Erfurt. Die Studierenden erarbeiten eine Projektstudie für einen Energiegarten als Modellanlage. Dabei untersuchen sie unter anderem die wirtschaftliche und technische Machbarkeit eines solchen Gartens. Im Landschaftslehrpark der Fachhochschule werden auch Versuchs- und Demonstrationspflanzungen durchgeführt. Kriterium hierbei ist vor allem der Artenreichtum. Auch ein Konzept für das Prinzip eines Energiegartens soll erarbeitet werden. Dieser Leitfaden ist für Kommunen gedacht, die Brachflächen unter dem Gesichtspunkt „nachwachsende Rohstoffe“ bepflanzen können. Dadurch wird das Landschaftsbild verbessert und Artenreichtum erhalten. Horst Schumacher meint, man könne so das Nützliche mit dem Schönen verbinden. In Erfurt gab es 2008 einen temporären Energiegarten auf dem Gelände des Hirschgarten-Parks.

(Miriam Lohölter)

Der Haushalt ist da

Gestern hat Bürgermeisterin Tamara Thierbach zusammen mit der Finanzbeigeordneten Karola Pablich die Eckpunkte der Vorlage zum Stadthaushalt vorgestellt. Hingewiesen wurde noch einmal auf die prekäre Finanzlage Erfurts. Ein Loch von 33 Millionen im Verwaltungs- und 54 Millionen Euro im Vermögenshaushalt galt es zu stopfen. Umso glücklicher zeigte sich Bürgermeisterin Tamara Thierbach, dass es der Verwaltung gelungen ist, einen ausgeglichenen Haushalt vorzulegen. Doch die Haushaltsvorlage beinhaltet auch schmerzliche Einschnitte. So soll nach dem Willen der Verwaltung der Essengeldzuschuss für Grundschulen gestrichen werden. Der Semesterzuschuss von bisher 80 Euro soll halbiert und die Steuern angehoben werden. Die Gewerbesteuer könnte dann auf 420 Punkte und die Hundesteuer um 36 Euro im Jahr steigen. Auch die Stadtverwaltung soll nicht geschont werden. Freiwerdende Stellen würden, außer in Ausnahmefälle, nicht neu besetzt. Auch an den Sachkosten und in den Eigenbetrieben wird gespart. Zusammen kommt man in diesem Bereich auf ca. 9,8 Millionen Euro Sparpotential. Außerdem sind Verkäufe von insgesamt 26 Millionen Euro geplant. Doch es gibt auch gute Nachrichten. Im Plan der Verwaltung bleibt sowohl das kostenfreie Mittagessen für Hartz IV – Bezieher, als auch das Sozialticket erhalten. Auch das Lutherjahr soll, wenn zwar gekürzt auf 165 Tausend Euro, stattfinden. Für die Freien Träger Kinoklub, Imago, Kunsthaus, Schotte und Folklore Ensemble hat man ebenfalls eine Lösung gefunden. Tamara Thierbach dazu:

„Ich, also wenn sie die jetzt die fünf, ist mir in Einzelgesprächen tatsächlich, außer bei der Schotte – wir werden Lösungen gemeinsam finden. Selbst ich organisiere für diese Leute Sponsorleistungen.“

Auch die Jugendhilfe-, Familien- und Kulturförderung kann vermutlich aufatmen. Statt der 25% zum vorläufigen Haushalt, sollen durchschnittlich 15% gekürzt werden. Bei Investitionen muss auf den Einzelfall geschaut werden. Während das Elefantenhaus im Zoopark und das Fanprojekt von Rot-Weiß Erfurt finanziert wird, werden andere Projekte noch ein oder zwei Jahre warten müssen. Seit gestern haben auch die Stadträte die Haushaltsvorlage. Sie können nun noch Änderungen beantragen. Am 19. Mai wird der Haushalt dann im Stadtrat voraussichtlich beschlossen. Doch Bürgermeisterin Tamara Thierbach ist zuversichtlich:

„Im Gefühl hab ich, dass wir einen Haushalt verabschiedet bekommen, weil die Einsicht, dass man nicht Ausgeben kann, was man nicht hat, habe ich den Eindruck, ist bei den Fraktionen.“

Bis zur Entscheidung im Mai wird es auf jeden Fall noch viele angeregte Diskussionen geben. Am 24. März wird die gesamte Haushaltsvorlage öffentlich gemacht. In diesem Zeitraum kann sich jeder Interessiert informieren und über die Fraktionen, den Bürgerbeauftragten oder die Medien einmischen.

(Dominic Eger)

Planung für Spiel- und Bürgerpark abgeschlossen

Auf dem ehemaligen Gelände des Espachbades soll ein Spiel- und Bürgerpark entstehen. Die Planungen dazu sind jetzt fertig gestellt worden. Interessierte Bürger können die Entwurfsplanung in den nächsten zwei Wochen im Bauinformationsbüro am Kaffeetrichter einsehen. Im Februar 2009 entschied sich der Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt für die Variante des Spiel- und Bürgerparks. Insgesamt hatte es fünf Entwürfe zur Gestaltung des Espachbades gegeben. Den Mittelpunkt des Spiel- und Bürgerparks bildet die ovale Rasenfläche, auch Espach- Ellipse genannt. Sie soll Möglichkeiten zum Sport treiben und Entspannen bieten. Der Baubeigeordnete Ingo Mlejnek dazu

„Was der wichtigste Punkt ist, ist die so genannte Espach- Ellipse, also eine ellipsenförmige Rasenfläche in der Mitte auf die sich die gesamte Entwicklung des Espachparkes hin entwickelt.“

In unmittelbarer Nähe befinden sich auch die Spielbereiche. Vorgesehen sind ein naturnaher Wasserspielbereich und ein Bewegungsspielplatz. Außerdem so Ingo Mlejnek

„Es gibt diese Ellipse die natürlich auch verschiedentlich genutzt werden kann.“

Auch einen Bereich für Kunstinstallationen soll es in der neu gestalteten Parkanlage geben. Die Bepflanzung wird sich auf Bäume und Rasen beschränken, denn der alte Baumbestand soll erhalten bleiben. Nur im Uferbereich ist Strauchpflanzung geplant. Damit entspricht das Konzept auch den Anforderungen des Naturschutzes. Finanziert wird der Spiel- und Bürgerpark von der Stadt Erfurt. Ingo Mlejnek hofft, dass noch dieses Jahr mit den Bauarbeiten begonnen werden kann. Jedoch ist dies abhängig von der Bestätigung des städtischen Haushalts.

„Im Haushaltsentwurf sind die notwendigen Mittel enthalten, um in diesem Jahr zu beginnen und im nächsten Jahr Restarbeiten zu machen, das hängt natürlich auch mit der Vegetation zusammen. Ich hoffe, dass der Stadtrat das auch so beschließt, dass das bleibt.“

Vorausgesetzt, dass jetzt nichts mehr dazwischen kommt, wird der Spiel- und Bürgerpark im nächsten Jahr für Familien und Spaziergänger zugänglich sein.

(Miriam Lohölter)

Erfurter Flughafen ist unattraktive

Man muss das Beste daraus machen. So lautet die nüchterne Bilanz für den Erfurter Flughafen, nach den letzten Gesprächen im Ausschuss für Bau, Landesentwicklung und Verkehr. Der Erfurter Flughafen wird vom Land Thüringen jährlich mit 15 Millionen Euro gefördert. Allein 10 Millionen davon sind für die Tilgung der Schulden, die beim Ausbau entstanden und das voraussichtlich bis 2023. Ein Verkauf steht also nicht zur Debatte. Gudrun Lukin Sprecherin für Verkehrspolitik der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag dazu:

„Wir haben diesen Flughafen, jetzt müssen wir damit umgehen. Eine Renaturierung ist nicht sinnvoll. Ich glaube nicht, dass eine Privatisierung mehr Erfolg haben wird und ich glaube auch nicht, dass das Land aus den vertraglichen Bindungen in irgendeiner Art und Weise herauskommen wird.“

Dazu kommt, dass auch der Flughafen Altenburg rote Zahlen schreibt. Eine Idee wäre beide Flughäfen zusammenzulegen, um Geld einzusparen, doch:

„Da will das Land im Moment nicht ran, weil sie der Meinung sind, dass zwei defizitäre Gesellschaften keine Pluspunkte ergeben.“

Also muss ein vernünftiges Vermarktungskonzept her. Ideen gibt es genug. Zum Beispiel eine stärkere Einbindung des Flughafens bei Großveranstaltungen, wie dem Weltcup in Oberhof. Auch Kombiangebote für Städtereisen wären vorstellbar. Ein weiteres Potential bietet der Thüringer Landtag.

„Das man auch selber als Landesregierung den Erfurter Flughafen zum Abfliegen nutzt.“

Wünscht sich Gudrun Lukin. Der Flughafen muss also konkurrenzfähiger und bekannter gemacht werden, damit das Unternehmen und somit das Land Thüringen nicht weiterhin hohe Verluste schreibt. Auch die Stadt Erfurt, der 5% des Flughafens gehören, sollte über einen Verkauf, oder sinnvolle Alternativen nachdenken. Denn nach wie vor wird der Erfurter Flughafen wohl ein defizitäres Prestigeobjekt bleiben. Nur mit einer utopischen Passagierzahl von 1 Million könnte er ohne Zuschüsse aus Steuergeldern finanziert werden.

(Dominic Eger)