TH:Landesparteitag 2012.2/Antragsportal/Programmantrag - 003

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Antragsübersicht

Antragsnummer PA003
Einreichungsdatum 13.08.2012
Gliederung Landesverband Thüringen
Antragsteller Krokofanta
Antragstyp Programmantrag
Zusammenfassung des Antrags Änderung der Förderrichtlinie
Schlagwörter Breitband
Datum der letzten Änderung 17.09.2012
Status des Antrags

Help.svg Ungeprüft

Abstimmungsergebnis Help.svg Noch nicht abgestimmt

Antragstitel

Breitbandausbau Thüringen bis 2015

Antragstext

Antrag dass sich die Piraten Thüringen beim Thüringer Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Technologie dafür einsetzen, dass die Förderrichtlinien für Breitband (Richtlinie Breitbandinfrasstruktur) an die umliegenden Bundesländer angepasst wird. Einmal mit dem Abbau der bürokratischen Hürden. Zum Zweiten in Anhebung der zuwendungsfähigen Gesamtsumme von 100 000€ auf 500 000€.

Antragsbegründung

Ein Blick nach Bayern und Sachsen Anhalt bestätigt diese Forderung, dass mit der Summe von max.100 000 € kein wirklicher flächendeckender Ausbau umgesetzt werden kann. Das Ziel von 6Mbit Flächendeckend vom LPT2012.1 kann so nicht verwirklicht werden.

Piratenpad

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Breitband :



Anregungen

Bitte hier Tipps zur Verbesserung des Antrages eintragen.

  • Bitte mal bei der AG Programm vorbeikommen. Der Text ist als Programmtext ungeeignet. Der Antragstext enspricht dem Text, der im Programm stehen soll. - Piet
  • Von mir aus kann der Antrag gelöscht werden. Wenn wirklich am 3./4.11. LPT ist, bin ich nicht in Europa.Weiter Gedanken dazu werde ich unterdrücken. - Krokofanta
  • Die Anhebung der Höchstsumme ist nicht nötig, da bereits die aktuell möglichen Höchstsummen noch nicht einmal ausgeschöpft wurden. Wichtiger ist es beid er EU zu erreichen, dass die Kommunen von ihrem Anteil befreit werden und eine 100%-Förderung möglich wird. - Käptn Nemo

Diskussion

Hier können Argumente angegeben werden, die für oder gegen den Antrag sprechen .

Dafür
Dagegen

Unterstützung/Ablehung des Antrags

Piraten, die vrstl. FÜR diesen Antrag stimmen

Piraten, die vrstl. GEGEN diesen Antrag stimmen