TH:Weimar Protokoll Gruendungsvorversammlung 18.07.2012

Gründungsvorversammlung des Künftigen KV Weimar & Weimar Land

Protokoll

Ort...................  Kasseturm (oberer Saal) - Goetheplatz 10 in Weimar
geplanter Beginn......  19:00 Uhr MESZ
tatsächlicher Beginn..  19:40 Uhr
anwesende Menschen....  27
Ende..................  00:30 Uhr

TOP1 - aktueller Stand & offene Baustellen, Ablauf der Versammlung etc.

• Vorstellungsrunde: mehrere neue Gesichter, Interessierte, Carsten ist da!!!, Min und Jakob fehlen =(
• Gilbert und Ben moderieren, Doro führt Protokoll
• Ben: Vorwort und aktueller Stand / offene Baustellen
• Gilbert: Ablauf der Versammlung – Erläuterung TO und Prozedere – am Ende noch Aufgaben verteilen an alle
• wir haben Rednerliste mit Handzeichen =)

TOP2 - Gründungstermine & Orte

• Vorschläge: https://weimar.piratenpad.de/KPT

Alte Remise Tieffurt: hatten dort Stammtisch, W-Lan ist da, keine Miete, Verpflegung durch Gaststätte, frei sind Sonntage im Oktober, hat vielen gefallen, ist erreichbar
Diakonie Holzdorf: kostet, Verpflegung machen die, gibt aber auch noch billigere Alternative; müssen wir bald klären
- Busgarage "RiWa-Bus": Laut Leo hat Besitzer keinen Bock mehr auf Parteien
- Ilmschlösschen: noch nicht geklärt, traditionelles Tagungslokal der CDU =)
- Kasseturm: würde sich ja eigentlich gut eignen, vielfache Zustimmung, Selbstverpflegung möglich... -> nachfragen!

• Selbstverpflegung? Live-Stream?
• machen dann ne Umfrage über Termine&Locations zusammen
• Meinungsbild:<b> "Ist selbstverpflegeung bei der Gründung gewünscht"
  • <b>Ergebniss: 8/7/8 (Zustimmung/Ablehnung/Enthaltung)
• Meinungsbild:<b> "Locationpreferenz / Aproval-Voting Stil"
  • <b>Ergebniss:
    • Alte Remise: 17
    • Diakonie: 4
    • Riwa-Garage: 0
    • Kasseturm: 23
    • Ilmschlösschen: 4

• Hinweis vom LV Vorstand: LV gibt was zu kosten (außer Catering)
• wie machen wir die Umfrage?
• Meinungsbild:<b> "Soll die Umfrage über LV (bedeudet das a) nur Mitglieder befragt werden udafür aber b) dafür sicherer und keine merhrfach Abstimmung möglich - Nachteil: Nichtmitglieder könenn nicht mit abstimmen )"
  • <b>Ergebniss: 14/4/1 (Zustimmung/Ablehnung/Enthaltung)

TOP 3 – aktueller Entwurf der Vorstands-GO (+ Aufgabenverteilung der Vorstände)

• Vorstellung (Gilbert)

- Hinweis auf Bedeutung und Ablauf bei Gründungsversammlung
- Hinweis auf Ämterbezeichnungen / Aufgaben
- https://weimar.piratenpad.de/ENTWURF-Vorstands-GO

• Diskussion

- Carsten lobt, dass das Antragsrecht in der Satzung und nicht in der GO geregelt ist

TOP 4 – aktueller Satzungsentwurf

• Vorstellung (Gilbert)

- https://weimar.piratenpad.de/Gesamtentwurf-Satzung

• Diskussion

- nicht nur Schnittchen, auch Getränke bitte!
- gibt noch offene Punkte: Name, Sitz etc.
- Präambel fanden wir schöne Sache
- Mitgliedschaft: Unterschied Neumitgliedschaft/Mitgliedschaft was KV-Zugehörigkeit angeht
- Untergliederungen: möchten keine Ortsverbände, stattdessen Ortsversammlungen nach Berliner Modell
  Carsten stimmt da zu, geht bis wir mal richtig viele sind
  Gerald findet das auch gut: erst, wenn sich gegen Willen des KV ein OV gründet und das einklagen will gibt es Probleme; Autonomie von Vorstands Gnaden, "simulierte Organe", formell betrachtet sind alles nur Beauftragungen des Vorstands
  Berlin lässt Untergliederungen theoretisch zu, macht es aber praktisch nicht, setzt Grenze extrem hoch (darf nur nicht zu hoch sein...)
  Diskussion, ob OVers als drittes Organ oder als Beauftragungen; kann in Gründungssatzung, muss aber nicht, Interessenten arbeiten das aus im Pad
  §8a (2) bessere Formulierung (welches Zehntel)
  §8a (6) Rechnungsprüfer/Kassenprüfer (Carsten: wählt Rechnungsprüfer, lasst sie Kassenprüferjobs machen
  §8b Beschlussfähigkeitsformel: LV findet das geil... tolle Nerdprobleme! =)
  §12 (1) S.2 Landesparteitag statt Kreisparteitag

• Meinungsbild:<b> "Seid Ihr PRO dem Berliner Gliederungskonzept (keine Gliederungen nach Parteiengesetzt, dafür Ortsversammlungen)"
  • <b>Ergebniss: 25/1/1 (Zustimmung/Ablehnung/Enthaltung)

TOP 5 – Name & Kürzel des künftigen Kreisverbandes

• Vorschläge:

Name: Piratenpartei Deutschland Kreisverband Weimar & Weimarer Land
Kurz: PIRATEN Weimar

Name: Piratenpartei Deutschland Kreisverband Weimar & Weimarer Land
Kurz: PIRATEN Weimar & Weimarer Land

Name: Piratenpartei Deutschland Kreisverband Weimar / Weimarer Land
Kurz: PIRATEN Weimar / Weimarer Land

Name: Piratenpartei Deutschland Kreisverband Weimar & Weimarer Land
Kurz: PIRATEN Weimar_Land

Name: Piratenpartei Deutschland Kreisverband Weimar & Weimarer Land
Kurz: PIRATEN Weimar Stadt und Land

Name: Piratenpartei Deutschland Kreisverband Weimar & Weimarer Land
Kurz: PIRATEN Weimar/Land

• • Name: Piratenpartei Deutschland Kreisverband Weimar/Land
  • PIRATEN Weimar/Land

• • Name: Piratenpartei Deutschland Kreisverband Mittelthüringen
  • Kurz: PIRATEN Mittelthüringen

• • Name: Piratenpartei Deutschland Kreisverband Weimar & Weimarer Land
  • Kurz: Ilmpiraten

• Diskussion

- Kürzel ist für Wahlzettel und PMs, Unterstrich schlechte Idee
- Einwand: Presse wird sich nicht dran halten; aber: Corporate Identity
- Vorschlag: noch mal über die Liste/Umfrage
- WAK, SMK
- Apolda und Weimar fühlen sich historisch nicht zusammengehörig, Apoldaer werden sich nicht angesprochen fühlen, Weimarer Land sollte drin bleiben
- PIRATEN Mittelthüringen???

• Meinungsbild:<b> "Sollte 'Weimar Land' Bestandteil des Names sein"
  • <b>Ergebniss: 19 (Zustimmung)

TOP 6 – Sitz des künftigen Kreisverbandes

• Vorschläge: Weimar
• Diskussion

- was heißt "Sitz"? heißt erstmal gar nichts; ist relevant, falls es ne Geschäftsstelle gibt; ansonsten nur für Adresse für Behörden; Geschäftsstelle bei Vorsitzendem daheim

• Meinungsbild:<b> "Sitz in Weimar"
  • <b>Ergebniss: 17/0/3 (Zustimmung/Ablehnung/Enthaltung)

TOP 7 – Anzahl der Vorstandsmitglieder

• festgelegt sind Vorsitzender und Schatzi
• dazu braucht man zwei Rechnungsprüfer (s.o.) außerhalb des Vorstandes
• Vorschläge

- a) flexibel - mindestens 3 - und je nach Kandidaten / Wahl maximal 5
- b) so viele wie Kandidaten
- c) siehe Eisenach: Aufgabenverteilung mit Berücksichtigung der regionalen Gegebenheiten
- Maximum müssen wir nicht vorgeben, z.B. fünf Ämter mit Namen, der Rest als "Beisitzer"
- 7-12
- 8: noch handelbar, Raum für Abstimmung
- 7

• Diskussion

- Vorstand kann sich das ja alles selbst anpassen, Namen haben nur Hinweischarakter, wenn ihr Vorstandsmitglieder das missachtet, tut ihrs auf eure Gefahr
- was passiert, wenn sich die entsprechenden andidaten nicht finden...?
- Argument Verbindlichkeit der Aufgabe hat schon Berechtigung; bei 12 kannst du praktisch nie alle zusammenkriegen, Raum lassen um Regionen unterzubringen
- Mitmachpartei, nicht gewählt werden is nich schlimm

• Meinungsbild:<b> "Anzahl der Vorstände nach oben begrenzen?"
  • <b>Ergebniss: 11 Pro / 7 Kontra

• Meinungsbild:<b> "Anzahl der Vorstände / Aproval-Voting Stil"
  • <b>Ergebniss:
    • mindestens 3: 19
    • mindestens 5: 5
    • maximal 5: 1
    • maximal 7: 8
    • maximal 8: 3
    • maximal 12: 2
    • maximal 9: 4

TOP 8 – Bezeichnungen der Vorstandsämter

• Vorschläge: https://weimar.piratenpad.de/Vorstandskanidaten

- 1. Vorsitzender, Schatzmeister, 2. Vorsitzender, Beisitzer, Beisitzer
- Vorsitzender, Schatzmeister, stellvertretender Vorsitzender, Beisitzer, Beisitzer
- Vorsitzender, Schatzmeister, 2. Vorsitzender, 3. Vorsitzender, 4. Vorsitzender
- Vorsitzender, Schatzmeister, (Vorname des Amtsinhabers), (Vorname des Amtsinhabers) , (Vorname des Amtsinhabers)
- Vorsitzender, Schatzmeister, Politischer Geschäftsführer, Generalsekräter, Stellvertretender Vorsitzender
- erst Wahl des Vorstandes, danach Verteilen der Namen...?

• Diskussion

- Jena ist ne Ausnahme, dass der Parteitag das entscheiden kann(??)
- nicht Namen zuweisen, damit Vorstand flexibel Aufgaben verteilen kann; Beisitzer nicht gut wegen Wirkung, lieber Variante mit "Vorstand" --> geht nich
- Öffentlichkeitswirksamkeit von Titeln z.B. im Wahlkampf
- Pro für Jena-Regelung: 1., Schatzi + Stelv werden gewählt, Rest is frei, keine weiteren Amtsbezeichnungen; wird ein PolGF-Kandidat in der Praxis abgewiesen? nein, wollen nur freie Regelung haben
- Aufgabenbereiche festlegen führt zu Verantwortlichkeit, egal wer des dann macht; Ämter mit Namen versehen ist sinnvoll, Vorstand klärt selbst, wie die Arbeit organisiert wird
- Ämterbezeichnungen stellen sicher, dass die Basis entscheidet, sind wichtig für Aufgabenklärung
- 57 Mitglieder, damit drittgrößter KV in Thüringen

• aktuell noch 20 Menschen anwesend

• Meinungsbild:<b> "Sollen Ämter explizite Namen bekommen?"
  • <b>Ergebniss: 9 Pro (von 20)

• Meinungsbild:<b> "Sollen Ämter neutrale Namen bekommen?"
  • <b>Ergebniss: 6 Pro (von 20)

• Meinungsbild:<b> "Sollen Ämterbezeichnungen flexibel beim Kreisparteitag festgelegt werden können ('Jenaer Modell')?"
  • <b>Ergebniss: 19 Pro (von 20)

TOP 9 – Aufgabenverteilung der offenen Baustellen

• wärend der Sitzung aufgekommen ungeklärte Fragen & ToDos werden unter den Anwesend verteilt / Verantwortliche definiert und Termine abgesprochen.

• Nachfrage beim Kasseturm - Gründung dort möglich? evtl. Termine, Kosten, Selbstverpflegung?
  • Verantwortlich Schorsch - avisierte Erledigung bis nächsten Mittwoch den 25.07.2012

• Umfrage vorbereiten/durchführen Thema: Gründungslocation & Termine
  • Verantwortlich: Ben - avisierte Erledigung bis nächsten Freitag den 27.07.2012

• Doodle Umfrage vorbereiten/durchführen Thema: Name & Kürzel des KV
  • Verantwortlich: Gilbert - avisierte Erledigung bis nächsten Sonntag den 29.07.2012

• Satzung überarbeiten
  • Verantwortlich doro, micha, gilbert, ben
  • Einladung an ML mit festen termin zur Mitarbeit

• Vorlage/Vorschläge Aufgabendefinitionen der Ämter
  • Verantwortlich: Doro - avisierte Erledigung bis nächsten Mittwoch den 25.07.2012

• Link zur Kandidatenseite verschicken
  • Ben, Gilbert - asap

• Terminvorschläge für Grillen: (14d vor Gründung, 15./22.8.)
  • Verantwortlich: Ben, Gilbert - avisierte Erledigung bis nächsten Sonntag den 29.07.2012

TOP 10 – Vorstellung der Kandidaten & "Grillen"

• https://weimar.piratenpad.de/Vorstandskanidaten
• Meinungsbild

- seperaten Termin: ja
- heute noch Vorstellungsrunde: 8/3/4 (Zustimmung/Ablehnung/Enthaltung)

• • Vorstellungen
    • Ben
    • Doro
    • Schorsch
    • Stefan
    • Gilbert
    • Tom R.
    • Thomas B.
    • Tim K.

TOP 11 – Aktuelle Stunde mit Landesvorstand respektive "Grußworte"

• Per Meinungsbild aufgrund später Stunde ausfallen lassen