TH:Vorstand/Vorstandssitzung/2012-07-10-TO

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Informationen

Tagesordnung der Vorstandssitzung des Landesverbandes Thüringen am 10. Juli 2012

• Beginn: 20:00 Uhr
• Ende:
• Ort: Mumble NRW
• Teilnehmer:
• Fehlt:
• Gäste:
• Moderator:
• Protokollführer:
• Beschlussfähigkeit:

Tagesordnung

TOP 1 - Begrüßung

• Begrüßung und Bestimmung Moderator und Protokollant
  • MOD:
  • Protokollant:
• Hinweis an den Protokollanten:
  • Beschlüsse bitte mit dieser Vorlage versehen

{{LVBeschluss11 | TEXT | Abstimmergebnis}}

• • Beschlüsse mit finanziellen Inhalt bitte mit dieser Vorlage versehen

{{LVFinBeschluss11 | TEXT | Abstimmergebnis }}

TOP 2 - Beschlussfähigkeit

• Feststellung der Beschlussfähigkeit

TOP 3 - TO-Bestätigung

• Bestätigung und Ergänzungen der Tagesordnung
  • fristgerechter Eingang:

TOP 4 - Genehmigung des letzten Protokolls

• TH:Vorstand/Vorstandssitzung/2012-06-26-Protokoll

Beschlusstext

" Das Protokoll vom 26.6.12 wird bestätigt. "

Abstimmungsergebnis:   // (Zustimmung/Ablehnung/Enthaltung)

TOP 5 - Tätigkeitsberichte der Vorstände

• Gerald:
  • Vertretung der Partei nach innen und außen:
  • Einberufung und Leitung der Vorstandssitzungen:
  • Einberufung der Mitgliederversammlung:
  • Laufende Meldungen Finanzamt und andere Behörden und Träger:
  • Öffentlichkeits- und Pressearbeit:
  • Mitgliederkommunikation: Vertrauenspiraten, Streitschlichtung:
  • Sonstiges:
  • Offene Aufgaben:
    • Kontakt zu Stammtisch SLF-RU:
    • Verfahrensverzeichnis:

• Carsten:
  • Vertretung der Partei nach innen und außen(Vertretung):
  • Einberufung und Leitung der Vorstandssitzungen:
  • Finanzplanung, Buchführung, Kontakt zum Steuerberater:
  • Behördliche Kontakte und Genehmigungen:
  • Protokolle, Jahresberichte, Dokumentation:
  • Sonstiges:
  • Offene Aufgaben:
    • Videomittschnitt des letzten LPT:
  • Laufende Aufgaben:
    • Gründungswille Weimarer Land:

• Irmgard:
  • Mitgliederverwaltung:
  • Finanzplanung, Buchführung, Kontakt zum Steuerberater:
  • Controlling(zusammen mit Rechnungsprüfern):
  • Laufende Meldungen Finanzamt und andere Behörden und Träger:
  • Spendenwesen:
  • Zuschüsse:
  • Sonstiges:

• Philipp:
  • Führung der laufenden Geschäfte/Inventar:
  • Einberufung der Mitgliederversammlung:
  • Mitgliederverwaltung:
  • Spendenwesen:
  • Zuschüsse:
  • Verwaltung der Kontakte der Landesverbände und nachgeordneter Gebietsverbände:
  • Veröffentlichung von Protokollen und ähnlichem, Transparenz nach innen:
  • Mitgliederkommunikation: Vertrauenspiraten, Streitschlichtung:
  • Ansprechpartner Jungen Piraten:
  • Sonstiges:
  • Offene Aufgaben:
    • Gründungsurkunde und alle Protokolle lokalisieren:
    • Einladung aller Thüringer Vorstände auf ML

• Roland:
  • Politische Geschäftsführung und Wahlvorbereitungen:
  • Öffentlichkeits- und Pressearbeit:
  • Behördliche Kontakte und Genehmigungen:
  • Sonstiges:

• Robert:
  • Politische Geschäftsführung und Wahlvorbereitungen:
  • Führung der laufenden Geschäfte/Inventar:
  • Sonstiges:
  • Offene Aufgaben:
    • Verschicken der Kontaktdaten der Stammtische:

• Henry:
  • Öffentlichkeits- und Pressearbeit:
  • Protokolle, Jahresberichte, Dokumentation:
  • Verwaltung der Kontakte der Landesverbände und nachgeordneter Gebietsverbände:
  • Veröffentlichung von Protokollen und ähnlichem, Transparenz nach innen:
  • Mitgliederkommunikation: Vertrauenspiraten, Streitschlichtung:
  • Sonstiges:

TOP 6 - aktuelle Kennzahlen

• Anzahl der Mitglieder =
  • Bezahlquote:
• Kontostand =

   Davon Anteil Kreisverbände ohne eigenes Konto 
   * Kreisverband Wartburgkreis/Eisenach:
   * Kreisverband Schmalkalden-Meiningen:

• Verfügbar LV TH:
• Tagesgeldkonto =
• Barkasse =

• Umlaufbeschlüsse:

Beschlusstext

" Mit Antrag Q111 hat der Bundesparteitag der Piratenpartei in Offenbachbeschlossen:”Die Piratenpartei kritisiert die demokratischen Defizite bei der Entstehung des ESM-Vertrags.”. Zusätzlich hat der Bundesparteitag Offenbach mit Antrag Q065 u.a. folgendes beschlossen: “[..] Zugleich werden der Europäischen Union, die in ihrer gegenwärtigen Form eine demokratische Kontrolle durch ihre Bürger nur unzureichend gewährleisten kann und daher auf wenig Rückhalt in der Bevölkerung stößt, immer bedeutendere Teile nationaler Souveränität übertragen. Damit drohen die Demokratie und mit ihr die europäische Einigung als zentrale kulturelle Errungenschaften schleichend abhanden zu kommen.[..]“. Der Landesverband Thüringen der Piratenpartei sieht den ESM-Vertrag als einen sehr gefährlichen Schritt in die falsche Richtung, welcher die unzureichende demokratische Kontrolle politischer Prozesse in der EU durch die Bürger festschreibt und verschärft und mit großer Wahrscheinlichkeit grundgesetzwidrig ist und das Budgetrecht des Bundestages aushöhlt. Es spricht aus unserer Sicht für sich, dass das Bundesverfassungsgericht den Bundespräsidenten gebeten hat, mit der Unterschrift unter das Gesetz zu warten. Aus diesem Grund fordern wir die Abgeordneten des Bundestages auf, den Vertrag abzulehnen. "

Abstimmungsergebnis:   6/0/1 (Zustimmung/Ablehnung/Enthaltung)

Beschlusstext

" Der Vorstand des Landesverbandes Thüringen fordert den Bundesvorstand der Piratenpartei dazu auf, sich basierend auf den existierenden Positionspapieren Q065 und Q111 des Bundesparteitags in Offenbach deutlicher gegen den ESM-Vertrag zu positionieren und sich von diffamierenden Äußerungen des Vorstandsmitglieds Klaus Peukert gegenüber Gegnern des ESM-Vertrages als “Nazi-Esospinnern und VTlern” zu distanzieren. "

Abstimmungsergebnis:   5/2/0 (Zustimmung/Ablehnung/Enthaltung)

Beschlusstext

" Das Plenum 2012.1 findet am 11.08.2012 im Bürgerhaus Erfurt-Schmira statt. "

Abstimmungsergebnis:   7/0/0 (Zustimmung/Ablehnung/Enthaltung)

Beschlusstext

" Der Landesvorstand möge beschließen, dass der Landesverband Thüringender Piratenpartei Deutschland offiziell die EU-Kampagne des Mehr Demokratie e.V. und die Forderung nach einer Volksabstimmung über ESM- und Fiskalvertrag unterstützt. Dazu zählt die Beteiligung an der am vergangenen Freitag vom Bündnis „Europa braucht mehr Demokratie“ eingereichten Verfassungsbeschwerde zu ESM und Fiskalvertrag (siehe: http://www.mehr-demokratie.de/klage-esm-fiskalvertrag.html). Die gesamte Aktion läuft über die Webseitehttp://www.verfassungsbeschwerde.eu. Die EU-Kampagne des Mehr Demokratie e.V. richtet sich nicht gegen ein gemeinsames Europa, sondern will im positiven Sinne dabei mitwirken, dass wir eine möglichst demokratische EU bekommen. "

Abstimmungsergebnis:   6/0/1 (Zustimmung/Ablehnung/Enthaltung)

TOP 7 - Block für die Kreisverbände

• Kreisverband Altenburger Land
• Kreisverband Erfurt
• Kreisverband Gera
• Kreisverband Gotha
• Kreisverband Ilm-Kreis
• Kreisverband Jena
• Kreisverband Schmalkalden-Meiningen

TOP 8 Stammtische, Ortsgruppen, Gründungsbestrebungen

• Stammtisch Weimar
• Stammtisch Hildburghausen
• Stammtisch Sonneberg
• Ortsgruppe Mühlhausen
• Ortsgruppe Greiz
• Kreisgruppe Saale-Holzland-Kreis
• Kreisgruppe Saale-Orla-Kreis
• Stammtisch Nordhausen
• Stammtisch SLF-RU
• Stammtisch Sömmerda

TOP 9 AGs

• Presse
• Programm
• Landespolitik
• Technik
• Bildung
• Satzung
• Parteitage
• Wahlkampf
• Selbständige, Freiberufler
• Catering (bitte nur wenn benötigt eintragen, steht auf Abruf bereit)
• Infrastruktur
• AG Alternative Energieversorgung

TOP 10 - Wiedervorlage

https://thueringen.piratenpad.de/Vorstandsorga

• Plenum
• Parteitag
• Fracking
• Korrektur Protokoll LPT
• Ticketsystem
• Werbeflyer mit neuen Programm- / Positionspunkten
• Termin-Mailingliste

TOP 11 - Anträge an den Landesvorstand

• Aufstellungsversammlungen für Direktkandidaten

TOP 12 - Beauftragungen / Koordinatoren -

• Pressesprecher: Henry Gießwein (kommissarisch)

TOP 13 - Konto

• Stand Kontozugriff

TOP 15 - Sonstiges

• Vorstände-TH Liste
• Gründungsurkunde
• Praktikumsanfrage
• Zugänge SageCRM
• Verfahrensverzeichnis
• AG Catering beantragt Budget von 100 €
• Bericht Finanzrat
• Weitergehende Unterstützung der Verfassungsklage des Mehr Demokrate e.V.

TOP 17 - nächster Termin

• Beschlussvorlage:

Beschlusstext

" Die nächste Vorstandssitzung findet am . Juli 2012 um Uhr im Mumble NRW statt. "

Abstimmungsergebnis:   // (Zustimmung/Ablehnung/Enthaltung)