TH:Kreisverband Altenburger Land/Kreisparteitag Altenburger Land 2012.1/Antragsportal/Programmantrag - 001

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Antragsübersicht
Antragsnummer	PA001
Einreichungsdatum	14.05.2012
Gliederung
Antragsteller	Henry Gießwein
Antragstyp	Programmantrag
Art des Programmantrags	Wahlprogramm
Zuordnung zum Programmpunkt
Zusammenfassung des Antrags
Schlagwörter
Datum der letzten Änderung	18.05.2012
Status des Antrags	Ungeprüft
Abstimmungsergebnis

Programm Familie und Gleichstellung

Die PIRATEN Altenburger Land setzen sich ein für

Kinder- und Jugendeinrichtungen zu erhalten und zu erweitern;
den Erhalt und Ausbau der Kita-Plätze;
gleichberechtigte Familienpolitik, Hilfeangebote für Mütter, Väter, Kinder und Jugendliche;
konsequente Umsetzung des Cochemer Modells zur Deeskalation in strittigen Umgangs- und Sorgerechtsfällen;
zentrale und unabhängige Beschwerdestelle übergeordnet über der Verwaltung des Jugendamtes;
transparente Kinder-, Jugend- und Familienförderung;
die durch das Grundgesetz garantierte Gleichstellung konsequent zu gewährleisten;

bisher gibt es noch kein Familien- und Gleichstellungsprogramm

Bitte hier das Für und Wider eintragen.

[Jörg Burkhardt] finde ich Klasse, müssen aber auch noch ein paar Bearbeitungen rein.

Argument 2
- (Sven Olbrich)1. also es gibt eine übergeordnete stelle für das jugendamt "Jugendämter sind die vor Ort tätigen Träger der öffentlichen Kinder- und Jugendhilfe (Kinder- und Jugendhilfegesetz). Sie betreuen Kinder, Jugendliche, Erziehungsberechtigte und Sorgeberechtigte praktisch und erfüllen auch die anfallenden Verwaltungsaufgaben. Übergeordnet sind die Landesjugendämter. Jugendämter und Landesjugendämter bilden die öffentliche Kinder- und Jugendhilfe. Sie arbeiten eng mit den Trägern der freien Kinder- und Jugendhilfe zusammen."
  - [Henry] Es gibt in Deutschland keine Übergeordnete Einrichtung über Jugendämter. Dies sind auch nicht die Landesjugendämter. Eine klare Rechtsstellung des Jugendhilfeausschuss über der Verwaltung ist eine leichte Grauzone. Der JHA hat aber bereits eingestanden, dass sie sich dafür nicht zuständig fühlen.

- (Sven)2. ich finde das das ein antrag für die bundespartei wäre da auf kreisebene soetwas nicht entschieden werden kann.wenn sowas in unserem wahlprogramm steht dann könnten wir es nie umsetzen . damit wir glaubwürdig bleiben unterstütze ich solche versprechungen nicht.
  - [Henry] Laut Aussage der Bundesregierung insbesondere des Familien- und Justizministerin ist das Problem lokalpolitisch zu Lösen. Was hat das eigentlich mit der Glaubwürdigkeit zu tun?
- (Daniel) Ich bin auch gegen den Antrag, ersten aus dem selben Grund wie Oli, zweitens bin ich sowieso gegen das Cochemer Modell.
  - [Henry] bitte mal mit dem Cochemer Modell beschäftigen, es wird laut Aussage Erziehungsberatungsstelle seit 2006 im Altenburger Land angewandt
  - [Olivia]finde diese Methode gut! ich persönlich sehe hier also kein Problem!

Argument 3
- Olivia Henry ich würde vorschlagen einen gemeinsamen Punkt zu machen. Also "Familie, Jugend und Soziales". Diesen Punkt würde ich dann gern komplett als Programmantrag einbringen. Kannst auch gern du tun unter Berücksichtigung der Punkte im Pad. Wer das macht ist mir egal, aber wie gesagt ich persönlich würde denken das wir daraus einen großen Punkt machen sollten! Könntest du dir vorstellen deinen Antrag zurückzuziehen, sodass wir den Antrag neu stellen unter meiner vorgeschlagenen Gliederung und in dieser dann deine Punkte sowie die Punkte die sich im Moment noch im Pad finden zusammenfügen?

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